Ausgabe April/Mai 2015 Seite 1 |April/Mai 2015 DER ROTE SPATZ DER ROTE SPATZ Informationsblatt der Dessauer SPD-Ortsvereine SÜD, SIEDLUNG-ZIEBIGK-KÜHNAU und MILDENSEE-WALDERSEE Liebe Leserinnen, liebe Leser, die ersten wirklich wärmenden Sonnenstrahlen treffen auf die Erde, und die Menschen haben wieder Lust auf Draußen und sind am Wochenende meist in ihren Gärten und nicht Zuhause. Nicht mehr lange und die Freibäder laden wieder ein, sich im kühlen Nass zu erfrischen. Spätestens jetzt sollte auch der Grill aus dem Schuppen geräumt und der erste Grillabend mit Freunden geplant werden. Wo immer man am Abend entlang geht, überall duftet es nach frisch Gegrilltem und mit Bier abgelöschter Holzkohle. Und es geht wieder raus ... Unsere Stadt hält viele schöne Ausflugsziele bereit. Egal ob zu Fuß, mit dem Rad oder Auto. Am 11. Juni findet das Sommerfest des ROTEN SPATZEN statt. Wir laden Sie und Euch schon jetzt dazu ein. Familienministerin Maunela Schwesig und die SPD Landesvorsitzende Katrin Budde werden um 18:00 Uhr im Gartenhaus des Palais Bose, bei einem Grillfest, mit uns den Sommer begrüßen. Im Vorfeld besuchen Sie das Schwabehaus. Durch den Abend wird Robert Hartmann führen, der als Kandidat zur Landtagswahl am 18. März 2016 für den Wahlkreis 26 ins Rennen geht. Wir werden in Kürze noch einmal offiziell zum Sommerfest einladen. „Was der Sonnenschein für die Blumen ist, dass sind lachende Gesichter für die Menschen.“ (Joseph Addison) Viel Spaß beim Lesen des ROTEN SPATZEN! Daniel Kutsche, Daniela Koppe, Christine Walther, Robert Hartmann, Joachim Volger, Michael Gotter und Daniel André Bräsecke Leitbild: Fragethemen von Robert Hartmann Die Landes-SPD arbeitet an einer inhaltlichen Orientierung, die weit über die Wahl 2016 hinausgeht. Eine Leitbild soll dafür in unserem Bundesland diese Orientierung liefern und auf die richtigen Schwerpunkte setzen. Welche Themen und welche Fragen stehen im Raum, um für die Zukunft gewappnet zu sein? Eine Arbeitsgruppe hatte im letzten Jahr dazu ein Gerüst erarbeitet. Dies wurde redaktionell vereinheitlicht und sollte in den OV diskutiert werden. Es sind 8 Themenfelder (s. Tabelle rechts) mit jeweils ca. 5 Fragen entstanden, zu denen sich die OV eine Meinung bilden sollten. Diese kann in drei Schritten dargestellt werden: a. Beantwortung der Fragen, b. Statement zum Thema an sich, Bedeutung ect., c. Empfehlungen zu weiteren Fragen. Es wäre schön, würde sich jeder OV dazu positionieren. Beispielhaft habe ich die Fragen des ersten Themenfeldes beigefügt. Wir können gerne darüber diskutieren, in welcher Form die Abarbeitung sinnvoll ist. Mein Vorschlag wäre, bei jeder Sitzung ein oder zwei Themen durchzugehen und dies in einem kleinen Ergebnisprotokoll festzuhalten. Im März 2016 sollten die Themen abgearbeitet sein. Beispiel: Themenfeld 1 In Deutschland insgesamt und auch in Sachsen-Anhalt werden heute und in Zukunft im Vergleich zu den letzten 150 Jahren deutlich weniger Kinder aufwachsen. Kinder zu haben ist für Paare heute weder selbstverständlich noch unvermeidlich. 1. Was ist aus Ihrer Sicht durch die Landespolitik zu leisten, damit Sachsen-Anhalt kinderfreundlicher wird? 2. Halten Sie für den Erfolg von schulischer Bildung vor allem die Schulform für bedeutend oder – schulformunabhängig - die „innere Qualität“ der Schule, des Lehrpersonals und des Unterrichts? 3. Lern- und Bildungserfolg sind eine Forderung an die Lehrer und die Bildungseinrichtung ebenso wie an diejenigen, die etwas lernen wollen und sollen. Wo meinen Sie muss der Schwerpunkt liegen: Fördern oder Fordern? 4. Schaffen wir es, in einer Zeit, in der Kinder viel mehr beachtet und ihre Potentiale genauer angesehen werden, auch Kindern mit Problemen Chancen und Teilhabe einzuräumen? Was muss dazu vor allem getan werden? 5. Welchen Standpunkt zur Mindestgröße von Grundschulen (Schülerzahlen) sollte die Landesregierung ab dem Jahr 2020 einnehmen, wenn sich die Anzahl der Kinder im Land noch einmal halbiert? Seite 2 | April/Mai 2015 DER ROTE SPATZ Der SPD-Ortsverein Siedlung-Ziebigk-Kühnau diskutierte über die Flüchtlingsproblematik in Dessau-Roßlau von Christine Walther Am Donnerstag, dem 16.4.2015 haben wir in unserer SPD-Ortsvereinssitzung die Flüchtlingsproblematik diskutiert. Wir können nur die Forderungen der SPD-Innenminister vom 14.4.2015 voll unterstreichen, dass die Dauer der Asylverfahren in Deutschland auf max. 3 Monate verkürzt werden muss und sich die Zahl der zuständigen Mitarbeiter im Flüchtlingsamt verbessern soll. In unserer Stadt leben ca. 2000 ausländische Einwohnerinnen und Einwohner und es gibt nur eine zuständige Mitarbeiterin in der Stadtverwaltung. Das ist äußerst unbefriedigend. Darüber hinaus müssen wir feststellen, dass die finanzielle Ausstattung der Kommunen bei der Flüchtlingsbetreuung nicht ausreichend ist. Die personellen Defizite ausschließlich mit ehrenamtlichen Helfern auszugleichen ist ebenfalls nicht praktikabel. Ein Bürokratieabbau z.B. bei der medizinischen Betreuung scheint außerdem erforderlich. Im Interesse der Flüchtlinge ist ein schnelles Handeln dringend geboten. Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern ein schönes und erholsames Pfingstwochenende. DER ROTE SPATZ Seite 3 |April/Mai 2015 Herzliche Einladung zum Sommerfest der SPD Ortsvereine aus Dessau Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, am Abend des 11. Juni werden wir unser Sommerfest veranstalten und laden dazu herzlich ein! Wir beginnen 18:00 Uhr. Für das „leibliche Wohl“ ist gesorgt. Als besondere Gäste erwarten wir die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD und Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig sowie unsere Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der SPD zur Landtagswahl 2016, Katrin Budde. Als Veranstaltungsort haben wir das Gartenhaus im Park des Palais Bose ausgewählt. Ihr findet es in der Hausmannstraße 8 in Dessau. Im historischen Park der avendi-Einrichtung Pflege & Wohnen "Palais Bose" liegt die für Dessau einmalige Begegnungsstätte "Gartenhaus". Das denkmalgeschützte Kleinod ist ein um 1860 errichteter Ziegelbau mit markanten Stufengiebeln. Realisiert werden konnte die Herrichtung des Areals mit Hilfe von Fördermitteln aus dem Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt“ und Eigenanteilen der avendi Senioren Service Dessau GmbH. Das Gartenhaus liegt mitten im Zentrum des Theater - und Johannisviertels. Dieses Quartier war lange Zeit ein städtebauliches Stiefkind. Mit dem bürgerschaftlichen Engagement zum Erhalt des Schwabehauses begann 1998 eines der ersten Aktivitäten. In Folge konnte mit dem ESF – Bundesprogramm „Soziale Stadt – Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier - BIWAQ“ die weitere Entwicklung im Quartier angeschoben werden. BIWAQ ist ein ergänzendes arbeitsmarktpolitisches Instrument, das vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in den Programmgebieten der Sozialen Stadt eingesetzt wird. BIWAQ-Projekte sollen innovative Lösungen entwickeln, die konkret auf die Erfordernisse vor Ort abgestimmt sind. Sie sollen an die integrierten Entwicklungskonzepte der Sozialen Stadt anknüpfen. Im Vordergrund stehen die Handlungsfelder Bildung, Beschäftigung, Integration und Teilhabe der Bewohnerschaft sowie die Verbesserung der lokalen Ökonomie. Kooperationen und Netzwerkbildung mit lokalen Sozial- und Wirtschaftspartnern sollen dazu beitragen, die erreichten Ergebnisse dauerhaft zu sichern. Nachdem ein Quartiersmanager über einen Förderzeitraum hinweg zum Einsatz kam, ist die Quartiersoffensive zu einem Selbstläufer geworden. Viele Akteure haben sich zusammengefunden, um in fruchtbarer Weise zusammenzuarbeiten. Somit ist es ein besonderer Grund an dieser Stelle ein Fest zu feiern. Das "Gartenhaus" ist ein Ort wo sich Generationen treffen. Die „KOCH KARA WANE“ aus dem VorOrt-Haus wird uns bekochen. Die mobile Küche ist ein Projekt der Fachhochschule Anhalt, Fachbereich Design. Wir freuen uns auf interessante Begegnungen! Mit herzlichen Grüßen Robert Hartmann Kandidat zur Landtagswahl, WK 26 Herzlichen Dank an: DER ROTE SPATZ Seite 4 |April/Mai 2015 TTIP - Briefwechsel mit dem Parteivorstand SPD Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Wilhelmstraße 141 10963 Berlin Dessau-Roßlau, 21.04.2015 Liebe Genossinnen und Genossen, nach unserem letzten Brief vom Januar 2015 zur Problematik der Freihandelsabkommen, dem Umgang mit der Demokratie und der Tatsache, dass sich die SPD in Zeiten ihres Mitregierens leider nur zu oft als Ausführungsgehilfe neoliberaler Kräfte missbrauchen ließ, haben sich die Äußerungen unserer Parteispitze gegenüber der Öffentlichkeit doch deutlich in unserem Sinne geändert (siehe zum Beispiel http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/gabriel-ziehtrote-linie-f%C3%BCr-ttip-abkommen/ar-BBiwok5?ocid=SYSDHP). Dafür möchten wir uns hiermit ausdrücklich bedanken. Das Thema der Freihandelsabkommen halten wir trotz der durchaus positiven Änderungen im öffentlichen Auftritt nicht für beendet, da wir nicht sehen, dass die Politik das Heft des Handelns übernommen hat. Immerhin umfassen die Vertragswerke Tausende von Seiten, in denen sich ganz bewusst Fallstricke verbergen. Wir sollten nie vergessen, von wem und zu wessen Gunsten diese Abkommen initiiert wurden! Die Erfahrung zeigt, dass man sich von solchen Fallstricken nur befreien kann, indem man den Vertrag unter Nutzung vorhandener, positiver Anregungen, jedoch ohne diesen als Vorlage zu nutzen, selbst neu formuliert. Das können die durch das Tagesgeschäft ausgelasteten Politiker natürlich nicht leisten, jedoch wären dazu sicher von der Wirtschaftslobby unabhängige Institutionen (z.B. wissenschaftlicher Beirat) zu finden. Diese unabhängige Überarbeitung sollte eine unserer grundsätzlichen und öffentlich zu vertretenden Forderungen sein, um dem umgreifenden und von den gegenwärtigen Regierungen offensichtlich leider sogar gewollten Einfluss von Lobbyisten Einhalt zu gebieten. Es gibt zurzeit keinen Grund, warum irgendwelche Freihandelsabkommen durchgepeitscht werden müssten außer dem Streben nach schnellerer Profitmehrung der Industriemagnaten, deren Managern, Aktionären und von Spekulanten. Das "gemeine Volk" wird auch diesmal leer ausgehen, abgesehen davon, dass es in einem noch größeren Maße von einem wachsenden Konsum unnötiger und die Reproduktion nicht fördernder Dinge verführt und durch diesen von den tatsächlichen Problemen unserer Welt abgelenkt wird. Unserem Politikverständnis gemäß hat die Politik im Sinne der nicht über die natürliche Macht des Kapitals verfügenden Menschen zu regeln, was sich durch die Selbstregulierung des Marktes nicht oder in die falsche (unsoziale, unökologische usw.) Richtung entwickelt. Wenn dies noch unser Ziel ist, so bedarf es keiner Freihandelsabkommen, welche immer auch zu Benachteiligungen Anderer führen, sondern vielmehr eines regen internationalen wissenschaftlichen und von Partikularinteressen freien Austauschs sowie einer Intensivierung internationaler Standardisierungsarbeit z.B. auch auf dem Gebiete der Umweltstandards. Hierdurch würden automatisch die meisten Handelshemmnisse abgebaut, ohne dabei Teile der Welt auszuschließen. Es ist an der Zeit hierüber nachzudenken, denn die Diskrepanzen wachsen uns bereits über den Kopf. Die von Partikularinteressen auf dem Gebiet der Energiepolitik (insbesondere der USA infolge der Kopplung des Dollars an die Erdöl- und Erdgaspreise) völlig uneinheitlichen Umweltmaßstäbe und oft sogar aggressiven Strategien sind nur ein Beispiel hierfür. Mit freundlichen Grüßen, Joachim Volger im Auftrag o.g. SPD- Ortsvereine DER ROTE SPATZ Seite 5 |April/Mai 2015 DER ROTE SPATZ Seite 6 |April/Mai 2015 +++ Veranstaltungshinweis +++ „Wohnkulturen in Europa“ +++ Eine Veranstaltung des „Kulturforums der Sozialdemokratie Sachsen-Anhalt e.V.“ innerhalb der Reihe „Kultur in Europa“ Zeit: Ort: Samstag, 27. Juni 2015, 10.00 bis gegen 16.00 Uhr Dessau, Stiftung Bauhaus Dessau, Aula Eröffnung und Begrüßung sowie Moderation: Gerhard Miesterfeldt, Landtagsvizepräsident und stellv. Versitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie Sachsen-Anhalt e.V. Vorträge • Wozu soll die Wohnung dienen? Dr. Rüdiger Fikentscher / Halle • Mensch und Tier unter einem Dach - so wohnten die ersten Bauern Dr. Alfred Reichenberger / Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt • Seuthopolis – eine hellenistische Residenzstadt in Thrakien Prof. Dr. Stefan Lehmann / MLU Halle-Wittenberg • Haus, Hof und „Wohnen“ in den germanischen Volksrechten (6.-9.Jh.) Prof. Dr. Heiner Lück / MLU Halle • Geregeltes Zusammenleben. Wohnen in der geistlichen Gemeinschaft christlicher Klöster Prof. Dr. Harald Schwillus / MLU Halle • Wohnwelten, Häuslichkeit und Unbehaustheit in ausgewählten Texten der russischen Literatur Prof. Dr. Gabriela Lehmann-Carli / MLU Halle • Wohnkultur in Wittenberg zur Zeit Luthers und der Cranachs Dr. Insa Christiane Hennen / LEUCOREA • Leben nach Luther - Zur Geschichte des evangelischen Pfarrhauses Bischof a.D. Prof. Axel Noack / MLU Halle • Wohnkultur in den Niederlanden im Goldenen Zeitalter von Rembrandt und Vermeer Dr. Leonhard Helten / MLU Halle • „Der häusliche Herd wird ihm zum Mittelpunkt und Heiligthum“ – Johann Heinrich Voß und die Anfänge einer Biedermeierlichen Wohnkultur Prof. Dr. Hans-Joachim Kertscher / MLU Halle • Bürgerliches Wohnen im 19.Jahrhundert Dr. Heinrich Wahlen / Halle • Bauhaus-Wohnkonzepte 1919 – 1933 Wolfgang Thöner /Stiftung Bauhaus Dessau Anmeldungen bitte an: Ingeborg Arnold Tel.: 0340 – 615970 oder per Mail: [email protected] Impressum Termine DER ROTE SPATZ erscheint monatlich und wird an die Mitglieder der Dessauer SPD-Ortsvereine Süd, Siedlung-Ziebigk-Kühnau und Mildensee-Waldersee versendet.Darüber hinaus steht das Blatt auf der Seite www.derrotespatz.de zum Download bereit. Herausgeber sind die Dessauer SPD-Ortsvereine Süd, Siedlung-Ziebigk-Kühnau und Mildensee-Waldersee Postadresse: Hans-Heinen-Str. 40, 06844 Dessau-Roßlau. Redaktion: Robert Hartmann, Daniel André Bräsecke, Daniela Koppe, Joachim Volger, Michael Gotter, Christine Walther, Daniel Kutsche Einsendungen bitte an: [email protected] Redaktionsschluss ist jeder 20. des Monats. Für unaufgefordert eingesandte Manuskripte und Fotos keine Haftung. Die Redaktion behält sich das Recht zu kürzen vor. Im Übrigen geben die Artikel in erster Linie die Meinung der Autoren, nicht aber in jedem Fall die der Redaktion wieder. • • • • • • • Sitzung des OV Siedlung-Ziebigk-Kühnau 20. Mai 2015, 19:00 Uhr, AWO Kreisverband Dessau-Roßlau Sitzung des OV Süd 21. Mai 2015, 19:00 Uhr, Gaststätte Jägerklause Treffen der AG 60plus 27. Mai 2015, 15:00 Uhr, AWO Kreisverband Dessau-Roßlau Sachsen-Anhalt-Tag 29. bis 31. Mai 2015, Köthen Sommerfest der SPD Ortsvereine 11. Juni 2015, 18:30 Uhr, Gartenhaus des Palais Bose AWO Sommerfest 17. Juni 2015, 13:00 bis 17:00 Uhr, AWO Kreisverband Dessau-Roßlau Vollversammlung der AG 60plus 30. Juni 2015, Magdeburg Mehr interessante Themen, Informationen und Termine finden Sie auf www.derrotespatz.de