Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Raumentwicklung EUSALP - Makroregionale Strategie Alpenraum eine neue Zusammenarbeitsplattform 15.1.15 Bestehende Makroregionale EU-Strategien • • • EU-Strategie für den Ostseeraum seit 2009 EU-Strategie für den Donauraum seit 2011 EU-Strategie für den adriatisch-ionischen Raum seit Juni 2014 • EU-Strategie für den Alpenraum – EUSALP: Strategie und Aktionsplan sollen bis Juni 2015 erarbeitet werden Umsetzung ab Herbst/Winter 2015 • EUSALP – 15.1.15 2 Perimeter EUSALP: grösser als Alpenkonvention inkl. Metropolitanräume und Kernalpen Bei EUSALP sollen die Abhängigkeit und Solidarität zwischen Berggebiet und den umliegenden Metropolitanräumen zum gemeinsamen Thema werden EUSALP – 15.1.15 3 Zentrale Prinzipien der makroregionalen Strategien • Integration: Gemeinsame Zusammenarbeitsziele besser in bestehende politische Rahmenbedingungen auf europ., nationaler, regionaler und lokaler Ebene einbetten => mehr politische Aufmerksamkeit • Koordination zwischen räumlichen, sektoralen Politiken, Instrumenten und Finanzierungsquellen => keine neue Finanzierungsquellen • Kooperation zwischen verschiedenen Entscheidungsebenen und Verantwortlichkeiten (multilevelgovernance); grenzüberschreitend und transnational ; Kernalpen und Metropolitanräume => nutzen der bestehenden Zusammenarbeitsprogramme und Initiativen sowie der Alpenkonvention; aber auch klare Rollenverteilung EUSALP – 15.1.15 4 3 „Neins“ und „Jas“ für makroregionale Strategien Neins Jas Keine neuen Fördermittel Einander verstärkende Förderung – Harmonisierung der Förderinstrumente Keine neuen gesetzlichen Regelungen Mehr institutionelle Koordination Keine neuen Institutionen Mehr neue Projekte EUSALP – 15.1.15 5 Zeitplan (europäische Ebene) Dezember 2013 Offizielles Mandat des Europäischen Rates zur Ausarbeitung EUSALP Erste Hälfte 2014 Erarbeitung erster Dokumente und Beiträge zu den 3 Themenfelder August/September/Oktober 2014 Öffentliche Konsultation (Fragebogen) November 2014 Auswerten der Antworten der Konsultation Anfang Dezember 2014 Politische Konferenz in Mailand (EU Präsidentschaft Italien) Bis Februar 2015 Erarbeitung Entwurf Strategie und Aktionsplan Juni 2015 Verabschieden der Strategie und Aktionsplan Ab Winter 2015/2016 EUSALP – 15.1.15 Erste Umsetzungsprojekte der EUSALP 6 EUSALP: 3 Themenbereiche • Wirtschaft: • to improve the Alpine Region‘s competitiveness, prosperity and cohesion • Verkehr: • to improve the Alpine Region‘s accessibility and connectivity for all its inhabitants • Umwelt: • to improve the Alpine Region‘s sustainability and attractiveness EUSALP – 15.1.15 7 Themenpfeiler Wirtschaft Lead Lombardei; CH Vertretung VS und SECO • Innovationsförderung und deren Umsetzung in Praxis • Stärkung Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, Verbesserung Arbeitsmarkt • In Wert setzen von Wertschöpfungsketten • Förderung von Stadt/Land Projekten, resp. Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Kernalpen und Metropolitanräumen EUSALP – 15.1.15 8 Themenpfeiler Verkehr Lead Frankreich CH-Vertretung UR, BAV und ARE • Zusammenarbeit grenzüberschreitend und transnational verbessern • Nachhaltigere Erreichbarkeit aller Alpenregionen • Zusammenarbeit auf und entlang der Transitachsen • Bessere digitale Vernetzung EUSALP – 15.1.15 9 Themenpfeiler Umwelt Lead Bayern CH-Vertretung: GR und BAFU • Stärkung natürliches und kulturelles Erbe (Ökosystemleistungen) • Gemeinsame Strategien bei Naturgefahren, Wassermanagement • Stärkung erneuerbare Energien und Energieeffizienz EUSALP – 15.1.15 10 Zeitlicher Ablauf (CH) AUGUST BIS OKTOBER 2014 Öffentliche Online-Befragung (Fragebogen) ! Alle Interessierte Konsultation der Kantonsregierungen durch die KdK auf Vorlage der RKGK NOVEMBER 2014 Auswertung Konsultation der KdK (14.11.14) 12. DEZEMBER 2014 Workshops zu den 3 Themenfeldern: Schärfung des möglichen Schweizer Beitrags (mögliche Projektideen müssen bis 19.12.2015 eingereicht werden) FEBRUAR 2015 Mitarbeit Redaktion Strategie & Aktionsplan in Absprache mit der Begleitgruppe Bund und Kantone AB MÄRZ BIS JUNI 2015 Finalisieren der Strategie & des Aktionsplans durch die EU Kommission! (beschränktes Mitspracherecht) EUSALP – 15.1.15 11 Konsultation der Kantone Insgesamt haben 23 Kantone eine Stellungnahme eingereicht. 19 Kantonsregierungen unterstützen grundsätzlich die gemeinsame Stellungnahme EUSALP. 3 Kantonsregierungen (BE, TG und GE) verzichteten auf eine Stellungnahme zu EUSALP. Somit ergibt sich dass eine Mehrzahl der Kantone: • der Makroregionalen Strategie zustimmt und deren Bedeutung für eine bessere Koordination aller staatlichen Ebenen der involvierten Länder und Regionen würdigt • die Bedeutung der Zuständigkeiten der Regionen bzw. Kantone unterstreicht • die partnerschaftliche Zusammenarbeit aller involvierten territorialen Akteure betont. EUSALP – 15.1.15 12 Thematische Schwerpunkte der Kantone (Resultat der Konsultation): • eine entwicklungsorientierte Komponente (starke Wirtschaft, gute Verkehrserschliessung) unabdingbar ist um eine gesunde Bevölkerungsentwicklung der Alpenräume zu garantieren • eine intakte Natur die Grundlage für eine nachhaltige Zukunft ist • das gemeinsame Management von Verkehr und Mobilität sowie Intermodalität und Interoperabilität verbessert werden und die Verkehrsmittelverlagerung weiter gefördert werden muss • ein Paradigmenwechsel (Umstellung auf einen unternehmer- und unternehmungsorientierten Strategieansatz) bei der Wirtschaftsentwicklung in alpinen Räumen notwendig ist. EUSALP – 15.1.15 13 Projektideen CH • • • • • • • • • • Duale Schulbildung Grenzüberschreitende Mobilität/Verkehr Transitverkehr Inneralpine Erreichbarkeit ALPs als gemeinsamer Brand KMU besser verlinken Wirtschaft und Forschung verlinken Wasserkraft Berglandwirtschaft … EUSALP – 15.1.15 14 Bisherige Prozessorganisation EUSALP Steering Commitee Zusammensetzung: Europäische Kommission, 7 Länder-Vertreter, 7 Regionen-Vertreter, Alpen Konvention, INTERREG Alpine Space Programme Informeller Austausch in der Schweiz CH-Vertretung: RKGK, ARE Beteiligung: Untergruppe Wirtschaft Untergruppe Verkehr Untergruppe Ressourcen Lead: Lombardei Lead: Frankreich Lead: Bayern RKGK, KdK, SAB, ARE, EDA, BAFU, BAV, BLW, SECO CH-Vertretung: VS, SECO CH-Vertretung: UR, BAV, ARE CH-Vertretung: GR, BAFU EUSALP – 15.1.15 Informiert: BFE, ASTRA, Mission Brüssel 15
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