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Nr. 13
Der Stadthaushalt ist verabschiedet
Erstmals in doppelter Buchführung
Der Haushalt 2015 für Leinfelden-Echterdingen ist verabschiedet. Eine Gegenstimme und eine Enthaltung gab es in der
Gemeinderatssitzung am 24. März für das
Zahlenwerk, das erstmals nach dem Neuen
Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen NKHR erstellt wurde. Anstelle von
Verwaltungs- und Vermögenshaushalt in
der bisherigen kameralen Buchführung besteht die neue Systematik der Doppik (doppelte Buchführung in Konten) aus den drei
Komponenten Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung.
Der Ergebnishaushalt der Stadt schließt mit
einem Defizit von 3,4 Mio. Euro ab. Im Finanzhaushalt beträgt der Saldo aus Ein- und
Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten
ein Minus von rd. 37,3 Mio. Euro.
Ihre Fraktion könne „mit großer Mehrheit
zustimmen“, sagte Stadträtin Koch namens
der CDU. Sein Nein zum Etat erläuterte ihr
Fraktionskollege Dr. Machanek: Die Stadt
habe 55 Mio. Euro Rücklagen, wolle aber
37 Mio. Euro ausgeben. Ohne eine veränderte Haushaltsstruktur werde man „selbst
mit ausgeglichenem Ergebnishaushalt nicht
über die nächsten Jahre kommen“. Ändere
sich die Konjunkturlage, werde die Stadt in
große Schwierigkeiten geraten.
Die Deckungslücke von 3,4 Mio. Euro sei
zwar nicht dramatisch, sagte der SPD-Frak-
tionsvorsitzende Klauser. „Doch wenn wir
nicht sparen, werden wir um eine Gewerbesteuererhöhung nicht herumkommen.“
Ihre Enthaltung kündigte Stadträtin Onayli
(LE Bürger) an. Allzu oft könne der Gemeinderat allenfalls „gestalten“, aber nicht wirklich entscheiden. Das Mobilitätskonzept
sollte man „stoppen“ und das Geld lieber
für den ÖPNV-Ausbau verwenden. Auch
die Sanierung der Ratshäuser erscheine ihr
zu teuer.
Erste Bürgermeisterin Noller antwortete
ihr, dass gerade der ÖPNV bisher „als wichtigstes Handlungsfeld im Mobilitätskonzept“
diskutiert werde. „Bürgerbeteiligung dauert,“ betonte sie mit Blick auf die zwar nur
24, aber sehr engagierten Teilnehmer beim
Bürgerworkshop am 21. März. Jetzt abzubrechen wäre der falsche Weg. Zumal: „25
Prozent der Fraktionsanträge zum Haushalt
betreffen die Mobilität! Sie ist das wichtigste
Thema in der Stadt.“
Stadträtin Moosmann (Filderpiraten) forderte ein „Haus für sozial Schwache und
Flüchtlinge“, und der Standort sollte nicht
wie in Oberaichen in einem Gewerbegebiet
liegen. Sie bemängelte erneut das Sitzungsgeld für Fraktionssitzungen, das ihr zudem
zu wenig transparent dargestellt erscheine.
Dem widersprach OB Klenk, die Rechtsgrundlage sei klar.
41. Jahrgang
27. März 2015
Die Stadt auf einen Blick:
BürgerInfo 2015
Ämter und Gemeinderat, Sport
und Kultur, Vereine und soziale
Einrichtungen
– Informationen
und
Adressen
aus unserer Stadt
finden Sie in der
BürgerInfo in der
Mitte der heutigen Amtsblattausgabe.
Strom und Gas von
unseren Stadtwerken
Stadtwerke
Leinfelden-Echterdingen
Vertriebs GmbH
Infos: Tel. 0711 94786-0
[email protected]
www.stadtwerke-le.de
Nachgehakt wurde zu einigen Anträgen der
Fraktionen zum Haushalt, mit deren Beratungesergebnis man nicht einverstanden
war. Stadtrat Mailänder (Grüne) erinnerte
an den Antrag, Strom aus regenerativen
Quellen von 50 auf 100 Prozent in öffentlichen Gebäuden zu erhöhen, den die Verwaltung wegen zu erwartender Mehrkosten
von 10.000 Euro jährlich abgelehnt hatte.
OB Klenk sagte zu, dass man sich des Themas nochmals annehmen werde.
Den Antrag der LE Bürger/FDP zu den
Chancen und Risiken eines kostenlosen
ÖPNV in der Stadt sprach Stadtrat Haug an.
> Fortsetzung Seite 3
„Glanzstücke“: Spielkarten
aus fünf Jahrhunderten
Künftig wird das Stadtmuseum
die Sonderausstellungen des Spielkartenmuseums beherbergen. Gestern Abend wurde die Ausstellung
„Glanzstücke aus dem Deutschen
Spielkartenmuseum“ eröffnet.
Foto: Bergmann
> Seite 3
2
Aktuelles
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen
Nr. 13
Freitag, 27. März 2015
Tierärztlicher Bereitschaftsdienst
Notdienst über Anrufbeantworter Tierarzt
Notrufnummer 112
Sie gilt für Notarzt, Rettungsdienst und Feuerwehr gleichermaßen und funktioniert von allen
Festnetzen und Mobiltelefonen in ganz Europa.
Ärztlicher Notfalldienst
Wochenende/Feiertage: Freitagabend und
Vorfeiertag 19-23 Uhr, Samstag/Sonntag/Feiertag 8-23 Uhr ist die Notfallpraxis an der Filderklinik besetzt. Begeben Sie sich bitte ohne
Voranmeldung dorthin: Im Haberschlai 7, Bonlanden. Sie benötigen für den Notdienst Ihre
Krankenversicherungskarte.
Montag bis Donnerstag gilt für alle Notfälle
ab 19 Uhr die Vermittlung über die Leitstelle
unter Tel. 0711/60 130 60
Für dringende Hausbesuche erreichen Sie
zur Vermittlung des Hausbesuchs die Leitstelle
des DRK unter der Nummer 0711/60 130 60.
Kinderärztlicher und Jugendärztlicher
Bereitschaftsdienst
Klinikum Esslingen, Hirschlandstraße 97,
78730 Esslingen: Mo-Fr: 19-8 Uhr; Sa, So, und
Feiertage: 8-8 Uhr
In Notfällen: 112
Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst:
Wochenende und Feiertage 11-12, 17-18 Uhr.
Dienst habenden Zahnärzte: Tel. 78 77 755
Augenärztlicher Bereitschaftsdienst:
zu erfragen unter Tel. 26 28012
Frauen helfen Frauen: Tel. 79 49 414
Frauenhaus Filder:
Tel. 99 77 461
Telefonseelsorge: Tel. 0800 111 0111 und
0800 111 0222. Wir sind da. Immer.
Apothekendienst
Fr. 27.3. Herz Apotheke Mache Echterdingen,
Bernhäuser Str. 5, Tel.: 9 90 95 50
Sa. 28.3. Apotheke am Bahnhof Bernhausen,
Karlstr. 20, Tel.: 70 63 25
So. 29.3. Kristall-Apotheke Leinfelden, Hohenheimer Str. 11, Tel.: 75 53 09
Mo. 30.3. Neue Apotheke Bernhausen, Bernhäuser Hauptstr. 7, Tel.: 70 26 08
Di. 31.3. Rats-Apotheke Leinfelden, Irisstr. 9,
Tel.: 75 14 38
Mi. 1.4. Mörike-Apotheke Plattenhardt, Uhlbergstr. 37, Tel.: 77 11 32
Do. 2.4. Halden-Apotheke Stetten, Weidacher
Steige 20, Tel.: 79 19 79
Fr. 3.4. Markt-Apotheke Bonladen, Marktstr.
6, Tel.: 77 29 10
Dienstwechsel täglich 8.30 Uhr
Apothekennotdienst: www.aponet.de
Festnetz 0800 00 22 833
Mobilnetze (max. 65Ct/Min.) 22 8 33
Giftnotruf-Infozentrum Tel. 0761/19 240
Rufbereitschaft der Stadtwerke außerhalb
der Dienstzeit: Tel. 0700-53 78 23 89
Stromausfall-Notdienst:
EnBW-Störungsdienst Tel. 0800-36 29 477
Störungsannahme rund um die Uhr.
Notdienst der SHK-Innung Sanitär Heizung Klempner, 10-18 Uhr:
28./29.3. Uwe Köppl Installateur- und Heizungsbaubetrieb, Heilbronner Str. 31B, Esslingen, Tel. 50 42 0277
Polizeiposten Kornblumenweg 4, Leinfelden,
Tel. 90 37 70, Mo-Fr 7-19 Uhr
www.leinfelden-echterdingen.de
Sprechzeiten: Mo bis Fr 8-12 Uhr, Mi 14-18 Uhr
Zentrale: Tel. 0711/1600-0
Jugend- u. Bürgersprechstunde bei OB Klenk:
Anmeldung Tel.1600-215, Frau Sonja Kraus
Bürgertelefon, jederzeit aufnahmebereit:
T e l . 75 27 77; Fax 1600-228
Energieberatung der Stadtwerke:
Tel.1600-570, [email protected].
Leinfelden, Stuttgarter Str. 76, Tel. 1600-261
Einlass bis 1 Stunde vor Badeschluss. Badezeit
unbegrenzt. Wb = Warmbadetag
Vom Montag 30. März, bis voraussichtlich
Sonntag 12. April, wegen Wartung und
Reinigungsarbeiten geschlossen.
Hallenbad
Mo
Schul- und Vereinsschwimmen
Di (Wb) 6-21 Uhr
Mi
7-21 Uhr
Do
Schul- und Vereinsschwimmen
Fr
7-21 Uhr
Sa
7-17 Uhr
So
7-17 Uhr
Echterdingen, Zeppelinweg 2, Tel. 1600-810
[email protected]
www.musikschule.leinfelden-echterdingen.de
Sauna/Dampfbad:
Mo, Do
Schul- und Vereinsschwimmen
Damen:
Di 6-13 Uhr, Mi 13-21 Uhr
Herren:
Mi 7-13 Uhr
Gemischt: Di 13-21 Uhr, Fr 7-21 Uhr,
Sa 7-17 Uhr, So 7-17 Uhr
www.stadtbuecherei.leinfelden-echterdingen.de
[email protected]
Bücherei Echterdingen, Maiergasse 8, (Zehntscheuer), Tel.1600-634.
Bücherei Leinfelden, Neuer Markt 1, Tel.
1600-276. Di, Do 15-19 Uhr, Mi 10-13 und
15-18 Uhr, Fr 15-18 Uhr, Sa 10-13 Uhr.
Geschlossen am Ostersamstag, 4. April
Lange Saunanacht: Samstag, 28. März,
20 bis 1 Uhr, mit textilfreiem Schwimmen
bei Fackelschein und ausgewählten Aufgüssen.
Kindernachmittag mit Pluto: Jeden 1. Samstag im Monat von 14-16.45 Uhr
Wassergymnastik: Di und Mi 8 Uhr
(kostenlos)
Power-Aqua-Fitness: Mo 16.45-17.30 Uhr
Bücherei Musberg an der Eichbergschule,
Schlossbergweg 17, Tel. 7585 7744. Di 15-18
Uhr, Do 15-18 Uhr. Schulferien: Di 15-18 Uhr.
[email protected]
Bücherei Stetten, Jahnstr. 62, Di 15-19 Uhr,
Mi 15-19 Uhr, Do 9-12 Uhr. Tel. 48 93 344.
[email protected]
Geschäftsstelle Leinfelden, Neuer Markt 3
Tel.1600-315; Fax 1600-305
www.vhs.leinfelden-echterdingen.de
Hausmüll - alle 14 Tage: Echterdingen I,
II, Unteraichen, Oberaichen: 7.4., Leinfelden,
Musberg, Stetten: 8.4.
Hausmüll - alle vier Wochen: Echterdingen
I und Unteraichen: 7.4., Echterdingen II und
Oberaichen: 20.4., Leinfelden: 21.4., Musberg, Stetten: 8.4.
Gelber Sack: Echterdingen I, II, Unteraichen,
Oberaichen: 7.4., Leinfelden: 9.4., Musberg,
Stetten: 10.4.
Biotonne: Echterdingen I, II, Unteraichen,
Oberaichen: 30.3., Leinfelden, Musberg,
Stetten: 31.3.
Papiertonne: Echterdingen I, II, Unteraichen
und Oberaichen: 7.4., Leinfelden: 8.4., Musberg und Stetten: 10.4.
Entsorgungsstation mit Kompostierungsplatz, Stetten, Sielminger Straße
(bei der Kläranlage)
Die Kompostierungsanlage ist Bestandteil der
Entsorgungsstation. Sie hat deswegen die Öffnungszeiten der Entsorgungsstation:
Mo-Fr 9.00-12.00 und 13.00-16.45 Uhr
Sa 8.30-12.30 Uhr
Echterdingen: Mi, Sa 7-12 Uhr
Leinfelden: Mi, Sa 7-12 Uhr
Musberg: Fr 14-18 Uhr. Der Markt wird wegen
Karfreitag auf Donnerstag, 2.4., vorverlegt.
Stetten: Do 7-12 Uhr
Nussbaum Medien, Büro Echterdingen
Kanalstr. 17, 70771 L.-Echterdingen
Tel. 99 07 60, Fax 99 07 610
[email protected]
Impressum
Erscheint wöchentlich freitags
Herausgeber: Stadt Leinfelden-Echterdingen
Verantwortlich für den Textteil (ausgenommen Vereinsteil): Klaus Peter Wagner, Marktplatz 1, 70771 Leinfelden-Echterdingen. Tel. 1600-888 (keine Anzeigen)
www.leinfelden-echterdingen.de
Redaktion: Gisela Fechner, [email protected]
Für den Inhalt der einzelnen Beiträge der nicht städtischen Organisationen sind die in den Beiträgen als verantwortlich genannten Personen verantwortlich.
Verantwortlich für den Vereinsteil, „Was sonst noch interessiert“ und den Anzeigenteil: Brigitte Nussbaum, Merklinger
Straße 20, 71263 Weil der Stadt, Tel.07033 525-0.
www.nussbaum-wds.de
[email protected]
Druck und Verlag: Nussbaum Medien
Weil der Stadt GmbH & Co. KG,
Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt
Einzelversand nur gegen Bezahlung der vierteljährlich zu
entrichtenden Abonnementgebühr.
Zustellung und Vertrieb: WDS Pressevertrieb GmbH, Josef-Beyerle-Straße 9a, 71263 Weil der Stadt, Tel. 07033
6924-0 oder 6924-13.
[email protected]
www.wdspressevertrieb.de
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen Nr. 13
Freitag, 27. März 2015
Aktuelles
3
EBM Noller verwies auf das Mobilitätskonzept, in dem ein besserer ÖPNV bereits Thema sei. Das Thema Sanierung Alte Schule/
Paulaner werde im Mai im Technischen
Ausschuss auf der Tagesordnung stehen, informierte OB Klenk den FDP-Stadtrat.
Namens der Freien Wähler sprach sich Stadtrat Dr. Wächter gegen eine Kreditermächti-
Früherer Redaktionsschluss
in der Osterwoche
In der Osterwoche erscheint das Amtsblatt bereits an Gründonnerstag, 2. April.
Redaktionsschluss ist deshalb einen Tag
früher: am Montag, 30. März, 12 Uhr!
gung von 2 Mio. Euro im Etat aus. OB Klenk
erläuterte, dass die günstigen KfW-Darlehen
nur zielgerichtet, also für konkrete Projekte
vergeben würden und man nicht ohne Einverständnis des Gemeinderats einen Kredit
aufnehmen werde. Es gehe lediglich um
„schnelle Handlungsfähigkeit, um Chancen
nutzen zu können.“ (gif)
> Die Stellungnahmen der Verwaltung
und die Beratungsergebnisse zu den
Fraktionsanträgen zum Haushalt 2015
ab Seite 7
Messeauftritt der Wirtschaftsoase LE auf der Einkaufs- und
Erlebnismesse Familie&Heim
14.-22.11.15
Messe Stuttgart
Die Wirtschaftsoase LE ist ein
einzigartiges Angebot des Wirtschaftsmarketings der Stadt und bündelt auf
eindrucksvolle Weise die Synergien
der einzelnen Unternehmen. Wir freuen
uns, auch im fünften Jahr ein Teil
davon zu sein.
Richard Briem
Geschäftsführer
Autohaus Briem
GmbH & Co KG
Alle Infos unter www.wirtschaftsoase.com
Leinfelden-Echterdingen – wo sonst.
Von der Präsentation der Spielkarten im Stadtmuseum erhoffen sich Oberbürgermeister
Foto: Bergmann
Klenk und Museumsleiterin Dr. Köger eine gute Besucherresonanz.
„Glanzstücke aus dem Deutschen Spielkartenmuseum“
Spiegelbilder der Gesellschaft
Das Kartenspiel sei eine „Erfindung des
Teufels“, wetterte 1424 der Franziskanermönch Bernhardin von Siena. Genützt hat
es nichts: Über die Jahrhunderte war das
Kartenspiel beliebter Freizeitspaß. Zugleich
waren die kleinen Karten aber auch Erzählbilder, weil sie Menschen, die nicht lesen
konnten, über fremde Länder, Menschen
und Ereignisse unterrichteten – oder Moral
vermitteln sollten. Die Karten wurden so
zu Spiegelbildern der Gesellschaft. Herrscher und Klerus wurden abgebildet, mal
verklärend-propagandistisch, mal ironischbissig. Spielkarten haben deshalb neben
dem künstlerischen Wert immer auch eine
zeitgeschichtliche und volkskundliche Bedeutung.
Als bundesweit einmalige Sammlung gelten die Bestände des Deutschen Spielkartenmuseums (DSM). Seine „Glanzstücke“
präsentiert es bis 28. Juni erstmals im
Stadtmuseum, wo nach Schließung der Museumsräume im Untergeschoß der Schönbuchschule künftig regelmäßig Themenausstellungen stattfinden werden.
Die Ausstellung mit rund 130 Exponaten
aus dem 16. bis 20. Jahrhundert wurde gestern Abend eröffnet. Die ältesten Spielkarten zeigen Landsknechte und das höfische
Leben und stammen aus der Zeit zwischen
1550 und 1585. Chinesische Geldspielkarten, tibetanische Ritualkarten, Tarockkarten
aus Florenz und französische „Revolutionskarten“ sind weitere Kleinode.
Im Erdgeschoss liegen ausschließlich Originale in den Vitrinen. Reproduktionen von
alten Stichen und Vergrößerungen alter Karten sind im ersten Stock zu sehen, dort werden wegen der Licht- und raumklimatischen
Verhältnisse weniger Originale gezeigt.
Die Karten stammen aus dem Bestand des
vor 60 Jahren gegründeten Deutschen Spielkartenmuseums in Bielefeld. Die Ausstellung ist eine Hommage an diese bedeutende
Sammlung. 1982 übernahmen bekanntlich
die Stadt Leinfelden-Echterdingen und das
Land Baden-Württemberg die Sammlung
von der Vereinigten Altenburger und Stralsunder Spielkartenfabriken (ASS).
Vom Stadtmuseum als künftigem Ausstellungsort des Spielkartenmuseums ist Museumsleiterin Dr. Annette Köger sehr angetan.
Man erhoffe sich aufgrund der zentralen
Lage zudem mehr Besucher, sagt Oberbürgermeister Roland Klenk.
Rund 25.000 Spielkarten und Exponate umfasst die DSM-Sammlung. 5.000 Karten sind
im Eigentum des Württ. Landesmuseums.
Der Löwenanteil gehört der Stadt. (gif)
> Stadtmuseum, Hauptstr. 79. Geöffnet
sonntags von 10.30 bis 12.30 und 14.30
bis 17.30 Uhr sowie nach Voranmeldung:
Tel. 75 60 120. Der Eintritt ist frei.
Öffentliche Führungen am 29.3., 19.4.,
17.5. und 28.6.
Das Begleitprogramm
Zur Ausstellung gibt es ein Begleitprogramm. Jeweils mittwochs, 18.30 Uhr,
im Stadtmuseum.
Die Familie Hauk. Kartenmaler in
Frankfurt a.M., 1556-1680. Sigmar Radau, Spielkartengesellschaft Bube Dame
König, Berlin. (8.4.)
Kindheitserinnerungen an Kartenspiele und das Deutsche Spielkartenmuseum in Bielefeld. Fried-Peter
Bourseaux, Lesung eigener Geschichten, im Dialog mit Dr. Annette Köger.
(Mittwoch, 6.5.)
Eine Sammelleidenschaft – Der Beginn des Deutschen Spielkartenmuseums in den Wirtschaftswunderjahren. Dr. Kay Stolzenburg (Mi., 10.6.)
> www.spielkartenmuseum.de
4
Aktuelles
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen
Nr. 13
Freitag, 27. März 2015
Kunst bewegt LE
Heute ist Finissage mit
langen Ladenzeiten
Bürgerworkshop zum Mobilitätskonzept
Viele Ideen und Anregungen für eine bessere Mobilität in LE kamen zutage beim Bürgerworkshop im Walter-Schweizer-Kulturforum am vergangenen Samstagnachmittag. Zwar
diskutierten nur 24 Teilnehmer gemeinsam mit Erster Bürgermeisterin Eva Noller und Philip Klein vom Stadtplanungsinstitut Weeber und Partner sowie Vertretern der städtischen
Fachämter über ein künftiges Verkehrskonzept. Doch ihre Vorschläge – sie reichen u.a.
von Fahrradmietstationen, sicheren Radwegen, mehr Geschwindigkeitsbegrenzungen bis
hin zur besseren Vernetzung des ÖPNV – werden nun weiterverfolgt und überprüft. Bevor der Gemeinderat über einzelne Schritte entscheiden wird, werden die Ergebnisse des
Bürgerworkshops der Öffentlichkeit vorgestellt. Nach den Runden Tischen mit Verkehrsexperten und Bürgervertretern habe man mit den Ergebnissen aus dem Bürgerworkshop nun
eine gute Grundlage, um das Mobilitätskonzept zu erarbeiten, so EBM Noller am Ende der
Foto: Bergmann
Veranstaltung.
Bilder von Ed Gaietto sind zu sehen bei
M!NK architektur raumkonzepte möbeldeFoto: Bergmann
sign in der Lilienstraße 2.
Heute Abend ist Finissage von „Kunst bewegt LE“, zu der alle Kunstfreunde herzlich eingeladen sind. Fand die Eröffnung
vor zwei Wochen in Echterdingen statt, so
trifft man sich am letzten offiziellen Abend
in Leinfelden, und auch hier besteht die Gelegenheit zum Bummel durch die Geschäfte
bis 22 Uhr, wo die Grafiken, Zeichnungen
oder Skultpturen von Künstlerinnen und
Künstlern aus der Stadt und Region die Räume zieren. Zuvor
aber ist noch die Ziehung der Gewinner
des Preisrätsels der
Werbegemeinschaft
Echterdingen und
des Verbundes Leinfelder
Geschäfte.
Der erste Preis ist
eine
Kunstreise
nach Paris!
>
Stadtbücherei,
Neuer Markt, 18 Uhr
Postfiliale Stetten schließt
Austauschschüler zu Gast am IKG
Eine gute Wahl nannte Bürgermeister Alexander Ludwig die Entscheidung der 17 Schülerinnen und Schüler des Liceo Galileo Galilei in Voghera für den Besuch unserer Stadt,
verbinde sich in Leinfelden-Echterdingen doch in harmonischer Weise ein industrielles
Umfeld mit Natur. Die italienischen Jugendlichen sind alle zum ersten Mal in Deutschland, verfügen aber nach vier Jahren Deutschunterricht über ausreichend Sprachkenntnisse, um beim Empfang der Stadt den Ausführungen des Bürgermeisters wie auch von
Petra Renz, Vorsitzende Partnerschaftsgremium Manosque/Voghera, folgen zu können.
Die Italienischlehrerinnen des Immanuel-Kant-Gymnasiums haben ein abwechslungsreiches Programm zum Kennenlernen unserer Stadt und der Region vorbereitet. Kulturelle Highlights wie eine Führung durch das Ulmer Münster stehen dabei ebenso auf
dem Plan wie das aktive Tun in einer Schokoladenwerkstatt und das Backen schwäFoto: Bergmann
bischer Brezeln. (ti)
Die Postfiliale in der Erlachstraße 3 in
Stetten wird zum 31. März wegen Geschäftsaufgabe von Biesinger Geschenkartikel geschlossen. Laut Mitteilung der Deutschen Post wird ein neuer Standort für eine
Partnerfiliale in Stetten gesucht.
Markt in Musberg
an Gründonnerstag
Der Wochenmarkt in Musberg wird wegen Karfreitag auf Gründonnerstag, den
2. April, vorverlegt.
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen Nr. 13
Freitag, 27. März 2015
Aktuelles
5
9. Mai, Filderhalle: Guitars United Festival
Gitarrenweltrekord mit Woodstock-Legende Leo Lyons
Im besten Sinne ein Event für Jung und
Alt wird das diesjährige Guitars United
Festival am Samstag, 9. Mai, in der Filderhalle. Generationenübergreifend werden
Gitarrenfans begeistert. Leo Lyons, Bassist
und Gründungsmitglied der legendären
Formation „Ten Years After“, stand schon
in Woodstock auf der Bühne (Foto: Vierter
von links). Mit seiner Blues Rock Band
„Hundred Seventy Split“ lässt er das unvergessene Gitarrensolo von „Going home“ in
der Filderhalle aufleben.
Gitarrensolos spielen auch eine wichtige
Rolle im weiteren Verlauf des Festivals,
das der unter anderem für die städtische
Musikschule aktive GitarrenweltrekordOrganisator und Gitarrist Andreas Vockrodt
von der Coverband „Partyblues“ organisiert,
die auch an diesem Abend auftritt. Man will
mit dem längsten, virtuellen Gitarrensolo
glänzen und mit dem tiefsten Bass in das
Guiness-Buch der Rekorde. Überboten werden soll auch der ebenfalls in der Filderhalle aufgestellte Indoor-Gitarrenweltrekord.
Jeder kann mitmachen und unter den 300
Gitarristen sein, die gemeinsam „Smoke on
the Water“ spielen.
Es steht an diesem Samstag, der Workshops
Messeauftritt der Wirtschaftsoase LE auf der Einkaufs- und
Erlebnismesse Familie&Heim
14.-22.11.15
Messe Stuttgart
Fünf Jahre Wirtschaftsoase auf der
Messe, das bedeutet, dass ich mein
Angebot und meine persönliche Dienstleistung und damit auch mein Alleinstellungsmerkmal nachhaltig über die
Stadtgrenzen hinaus präsentieren
kann, um neue Interessenten zu gewinnen.
Inge Behrendt-Mertens
Inhaberin Villa
Leinfelden,
Stetten
& Bernhausen
Alle Infos unter www.wirtschaftsoase.com
Leinfelden-Echterdingen – wo sonst.
Ein ganz besonderes Einzelstück ist der tiefste, schwarze Bass mit bis zu fingerdicken SaiFoto: Bergmann
ten, der in der Filderhalle zum ersten Mal ertönt.
und eine Messe rund um die Gitarre bietet,
die tiefste Band der Welt auf der Bühne.
Die Alternative Rock Band „Way to Bodhi“
aus Stuttgart hat sich extra eine Bass bauen
lassen, dessen Saiten dick wie ein kleiner
Finger sind. Damit soll zum ersten Mal und
live in der Filderhalle ein so tiefer Ton mit
dem Bass, nämlich 15 Herz, erzeugt und
mit Messgeräten belegt werden, der mehr
gefühlt als gehört werden kann.
Gitarrenfreaks aus der ganzen Welt blicken
also am 9. Mai auf Leinfelden, und das freut
natürlich auch das Stadtmarketing. Bei der
Pressekonferenz unter anderem mit Wood-
stock-Legende Leo Lyons in der Filderhalle
zeigte sich Stadtmarketingleiter Klaus Peter
Wagner begeistert darüber, wie die heimische Rockmusikinitiative RILE nach dem
Gitarrenweltrekord vor acht Jahren wieder
die Rockmusikwelt nach Leinfelden-Echterdingen blicken lässt.
Messe und Workshops ab 14 Uhr. Liveprogramm ab 18 Uhr. Freier Eintritt für registrierte Teilnehmer am Weltrekord. (db)
> Programm, Teilnahme und Tickets:
www.guitarsunited.de
www.gitarrenweltrekord.de
40 Jahre Leinfelden-Echterdingen
Zeitzeugen werden interviewt
Leinfelden-Echterdingen feiert
seinen 40. Geburtstag! Am
1.1.1975 schlossen sich im
Zuge der Kommunalreform in
Baden-Württemberg die Gemeinden Echterdingen, Musberg und Stetten und die Stadt
Leinfelden zur Stadt Leinfelden-Echterdingen zusammen. Die Erhebung zur Großen
Kreisstadt folgte am 1.7.1976.
Aber es gibt noch zwei „Geburtstage“ zu
feiern. Denn bereits seit 50 Jahren ist Leinfelden Stadt: Nachdem die Gemeinde über
10.000 Einwohner zählte, wurde sie 1965
zur Stadt erhoben. Und dann wäre da noch
das Stadtmuseum, das auf sein 40-jähriges
Bestehen zurückblickt.
Die Vorbereitungen seitens der Stadtverwaltung für die Jubiläumsfestlichkeiten laufen
also, und zwar gemeinsam mit den Vereinen und Ehrenamtlichen, die sich am Programm beteiligen wollen.
Der offizielle Festakt findet am Samstag,
den 26. September, in der Filderhalle statt,
dazu werden alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt eingeladen. Fotos werden
an diesem Abend Stadtansichten von einst und heute
gegenüberstellen, und in Zeitzeugeninterviews wird die
Stadtgeschichte noch einmal
lebendig. Aus jedem Stadtteil
soll sich außerdem eine Gruppe mit einem kulturellen Beitrag beteiligen.
Am Sonntag, den 27. September, werden
dann drei Ausstellungen im Stadtmuseum
eröffnet:
40 Jahre Leinfelden-Echterdingen
40 Jahre Stadtmuseum und
50 Jahre Stadterhebung Leinfelden.
Als Begleitprogramm sind Stadtführungen
und Radtouren, eine Stadtrallye und weitere
Aktionen geplant.
Das Literaturprojekt „Ein Buch bewegt LE“
will darüber hinaus die ganze Stadt zum Lesen von einem Buch – Fred Uhlmanns „Der
wiedergefundene Freund“ – motivieren.
Die Volkshochschule wird ebenfalls einen
Schwerpunkt „40 Jahre LE“ setzen. Und das
Stadtarchiv wird im Amtsblatt in loser Folge
über die Lokalhistorie bis zur Stadterhebung
berichten. (gif)
Aktuelles
6
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen
Nr. 13
Freitag, 27. März 2015
Ein Dankeschön für die
Ehrenamtlichen
Da greift man doch gerne zu, wenn der Bürgermeister selbst den Sekt reicht – wie beim
diesjährigen Dankeschönfest in der Zehntscheuer, wohin Stadt und Stadtseniorenrat
wieder die Frauen und Männer eingeladen
hatten, die sich in der Seniorenarbeit mit viel
Einsatz engagieren. „Ich bin beeindruckt,
wie viele Menschen ihre Zeit und Kraft in
einer der über 50 Gruppen des Stadtseniorenrates einbringen. Das sind mehr als
200 ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und
Bürger unserer Stadt!“, sagte Bürgermeister
Alexander Ludwig. Er würdigte das vielfältige Engagement sowohl im sozialen und
kulturellen, als auch musikalischen, kreativen oder sportlichen Bereich. Ihre Einnahmen bei Bazaren und Veranstaltungen spenden die Gruppen für karitative Zwecke. Im
vergangenen Jahr kam so die stolze Summe
von 6.600 Euro zusammen. Foto: Bergmann
Ausbildungszertifikat für Autohaus Briem
Das
Ausbildungszertifikat 2015 der
Agentur für Arbeit
wurde dem Autohaus Briem verliehen. Bereits 2013
war Briem für sein
Engagement bei der
Nachwuchsförderung mit der Ausbildungspyramide der
Handwerkskammer
geehrt worden.
Die Glückwünsche
des Oberbürgermeisters
überbrachte
Wirtschaftsförderin
Angelika
Goldak.
OB Klenk würdigt in seinem Glückwunschbrief an Richard Briem dessen auch persönliches
Engagement zur Förderung des Nachwuchses: „Damit stärken Sie nicht nur das Zugehörigkeitsgefühl Ihrer Nachwuchskräfte zu Ihrem Haus, ob in Filderstadt, Leinfelden-Echterdingen oder Nürtingen. Sie schaffen so auch eine besondere Identifikation mit Ihrer Marke.
Meines Erachtens gehen aus einer guten Mischung beider Faktoren die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter hervor, die im Hause BMW-Briem irgendwann das 25- und 40-jährige BeFoto: Schwarz
triebsjubiläum feiern werden.“
Am Sonntag beginnt
die Sommerzeit
Für Langschläfer wird die Zeitumstellung
am letzten März-Wochenende wieder
hart. In der Nacht zum Sonntag, den 29.
März, rücken die Uhren um 2 Uhr eine
Stunde vor auf 3 Uhr: Die Sommerzeit
beginnt.
Bei den S-Bahnen wird die Zeitumstellung berücksichtigt. Das bedeutet, dass
Unser ehemaliger Mitarbeiter
Gregor Leiprecht
ist am 23. März 2015 verstorben. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen.
Herr Leiprecht war der Stadt Leinfelden-Echterdingen 18 Jahre als Verwaltungsangestellter im Amt für soziale Dienste treu verbunden. Während dieser Zeit hat er
sich durch gewissenhaftes Arbeiten und fachliches Wissen unser aller Anerkennung
und Wertschätzung erworben.
Wir werden ihn in ehrender und dankbarer Erinnerung bewahren.
Roland Klenk
Oberbürgermeister
in der „gekürzten“ Stunde ein Zug eine
Stunde „später“ ankommt. Durch die
Zeitumstellung fahren in der Nacht
28./31. März nur zwei S-Bahn-Züge pro
Linie und Richtung.
Die VVS-Nachtbusse fahren wie gewohnt
die ganze Nacht hindurch noch nach
Winterzeit (N1 bis N10 ab Schlossplatz
1.20 Uhr, 2 Uhr, 2.30 Uhr, 3.10 Uhr und
3.40 Uhr).
Foto: Rathausuhr Leinfelden
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen Nr. 13
Freitag, 27. März 2015
Aktuelles
7
Stellungnahme und Beratungsergebnis zu den Anträgen
Anträge, die finanzielle Auswirkungen haben
CDU-Fraktion
Stellungnahme der Verwaltung
Beratungsergebnis
1. Es wird beantragt, im Sinne einer Gebührengerechtigkeit die Höhe folgender
Gebühren/Einnahmen zu überprüfen: im
Baurechtsamt, für Gutachten, im Planungsamt bei VEP, bei Theater, Konzerten, Musikschule und bei VHS-Kursen.
Eine entsprechende Zusammenstellung
wird erarbeitet. Zur weiteren Bearbeitung
wird das Thema in die Strategiekommission
verwiesen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
2. Es wird beantragt, dass mit Verlegung der
Max-Lang-Straße und Erschließung des Gewerbegebietes Schelmenäcker der Nordteil
der Nord-Süd-Straße umgesetzt wird.
Eine mittelfristige Realisierung des Nordteils der Nord-Süd-Straße wird befürwortet.
Hierfür sind Gemeinderatsbeschlüsse zu
Planung und Finanzierung erforderlich.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
3. Es wird eine Gebührenanpassung im
Bestattungswesen, speziell im Bereich des
Krematoriums, beantragt. Das Krematorium
soll dabei erhalten bleiben.
Die Bestattungsgebühren werden 2015 neu
kalkuliert, das Ergebnis und geänderte Entgelte für Einäscherungen werden dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
4. Es wird beantragt, keine neuen, nicht kostentragenden Personalstellen im laufenden
Haushaltsjahr zu schaffen.
Die Personalsituation wurde im Ältestenrat
und in der Strategiekommission Ende März
dargestellt und besprochen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
5. Es wird beantragt, 20% bei der Unterhaltung des öffentlichen Grüns zu streichen.
In den vergangenen Jahren konnten Kosten
reduziert werden, indem intensiv bepflanzte
Flächen in Rasen- oder Wildstaudenflächen
umgewandelt wurden. Jedoch kamen und
kommen neue Flächen in den Baugebieten Aicherweg, Ziegelrain und demnächst
Schelmenäcker hinzu. Die Kapazität des
Bauhofs ist bereits heute erschöpft, so dass
Aufträge an externe Firmen vergeben werden. Bericht wird vorgelegt.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
6. Es wird beantragt, kleinere, wenig frequentierte Spielplätze zugunsten größerer
Spielplätze mit höherer Attraktivität aufzugeben.
Die Verwaltung stellte im TA am 20.1. einen Bericht über die städtischen Spielplätze vor. Die Anregungen aus dem Gremium
wurden aufgegriffen. Eine überarbeitete Liste wird dem TA im 2. Quartal vorgelegt.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
7. Es wird beantragt, dass alle Ämter ein
Konzept mit einer 5%igen Ausgabenreduzierung erarbeiten.
Die Verwaltung ist aus eigenem Antrieb bereit, bei variablen Mitteln diese Reduzierung
zu erreichen. Bericht vor der Sommerpause.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
8. Es wird beantragt, dass das anfänglich für
Waffenkontrollen eingestellte Personal nach
der sich mittlerweile eingestellten Routine
für andere Aufgaben der Verkehrsüberwachung eingesetzt wird.
Ein Sachstandsbericht ist in 2015 geplant.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
9. Es wird beantragt, die Bilderbank zu
schließen und den Bildbestand zu veräußern.
Es gehört zu den kulturellen Kernaufgaben,
regionale Künstler durch Ankäufe zu fördern und einen Fundus an Kunstgegenständen vorzuhalten. Die Verwaltung lehnt den
Verkauf zur Haushaltssanierung ab.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
10. Es wird beantragt, die Ausgaben im Bildungsbereich auf Effizienz und Bildungswirksamkeit (Ganztagesschule) zu überprüfen.
Diese Aufgabe ist mit den Informationen
einer Kommunalverwaltung nicht leistbar.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
11. Es wird eine Auskunft über die Maßnahmen „alter Friedhof Musberg“ erbeten.
Die Friedhofsmauer ist sanierungsbedürftig.
In einem Teilbereich ist das Mauerwerk bereits eingefallen. Auch das Kriegerdenkmal
muss restauriert werden. Ein Antrag auf Förderung ist bei der Denkmalschutzbehörde
eingereicht. Die Sanierungsmaßnahme wird
dann im TA vorgestellt.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
8
Aktuelles
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen
Nr. 13
Freitag, 27. März 2015
12. Erläuterung Standortuntersuchung Musikschule.
Richtig wäre „Umbau Musikschule“. Dies
wird korrigiert.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
13. Erläuterung der Maßnahme Fußgängerüberweg Hauptstraße, 220.000 Euro.
Es handelt es sich um Straßensanierung in
der Hauptstraße, 2016-18 eingeplant. Dabei
sind zwei nicht signalisierte Fußgängerüberwege auf Höhe Bernhäuser Straße zu planen. Für 2015 sind keine Mittel eingestellt.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
14. Erläuterung Maßnahme Fußgängerüberweg Stuttgarter Straße, 220.000 Euro.
Es handelt es sich um Straßensanierung in
drei Abschnitten, 2016-18 geplant: Kreuzung Stgt.Str./Hohenheimer Straße; Kreuzung Stgt. Straße bis Meisenweg; Stgt. Straße Meisenweg bis KV Roto-Frank
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
15. Es wird beantragt, die Aufgaben der Bücherei auf das Kerngeschäft bei Anpassung
des Personalbestandes zu reduzieren.
Die Aufgaben der Bücherei resultieren aus
Vorgaben der Zukunftswerkstatt Stadtbücherei von 2008, bei der alle Fraktionen
mitgewirkt haben. Die Aufgaben werden
mit geringstmöglichem Personalbestand
umgesetzt. Personalreduzierung führt zum
Wegfall von Aufgaben des Kerngeschäfts.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
16. Es wird beantragt die Mittel für die Straßenbaumaßnahme Mäulesmühle zu streichen bzw. in die Folgejahre zu verschieben.
Die angemeldeten Mittel sind für den Bau
des dringend benötigten Parkplatzes im Bereich der Zufahrt zur Eselsmühle unter dem
Viadukt vorgesehen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
17. Es wird beantragt, die Kreditermächtigung von 2 Mio. Euro zu streichen
Die Kreditermächtigung dient lediglich zur
möglichen Aufnahme stark vergünstigter
KfW-Darlehen. Hier handelt es sich nur
um die rechtlichen Rahmenbedingungen.
Eine Aufnahme eines Kredites bedarf eines
Gemeinderatsbeschlusses, der u.U. mit
Bedingungen zur Sicherung der Rückzahlungsverpflichtung verbunden sein kann. Es
ist geplant, 2015 ein 2005 aufgenommenes
Förderdarlehen zur energetischen Sanierung
des Gebäudes Böblinger Str. nach Ablauf der
Zinsverbilligung wieder restzutilgen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
18. Es wird beantragt, die eingeplante Deckungsreserve für Unvorhergesehenes von
2 auf 1 Mio. Euro zu reduzieren.
Die Deckungsreserve für Unvorhergesehenes gemäß Beschluss Klausurtagung ist
mit nur 1 Mio. Euro eingeplant. Die weitere
Deckungsreserve von 1 Mio. Euro ist hiervon unabhängig zum Ausgleich überplanmäßiger Ausgaben zu betrachten.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
19. Es wird ein Sachstandsbericht zum Planungsstand Sanierung Filderhalle sowie eine
frühe Beteiligung des Gemeinderates durch
eine Kommission beantragt. Die nicht 2015
realisierbaren Teile der Investitionssumme
sollen ins Jahr 2016 verschoben werden.
Der Sachstandsbericht wurde im Gemeinderat am 24. März vorgetragen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
20. Es wird die Verschiebung der bereitgestellten Mittel von 1,33 Mio. Euro für die
Erweiterung des Sportzentrums Leinfelden
beantragt, bis eine genaue Planung vorliegt.
Zur Erstellung eines Bebauungsplanes
wurden in Abstimmung mit dem TSV Planungsleistungen an ein Landschaftsarchitekturbüro vergeben. Bei den beantragten
Haushaltsmitteln in Höhe von 1,33 Mio.
Euro handelt es sich zum größten Teil um
eine Verpflichtungsermächtigung, damit die
Leistungen im Herbst 2015 ausgeschrieben
werden können. Dies ist jedoch abhängig
vom Verlauf des Bebauungsplanverfahrens.
Der Gemeinderat wird zur gegebenen Zeit
unterrichtet und um Entscheidung gebeten.
Fraktion Freie Wähler
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
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Aktuelles
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21. Es wird die Übertragung der nicht in
2015 leistbaren Planungen für die Sanierung der Rathäuser auf 2016 beantragt. Ziel
soll die Reduzierung um 400.000 Euro sein.
Für die Sanierung des Rathauses Echterdingen kann der Ansatz auf 400.000 Euro reduziert werden. Über die restliche Summe
wird eine Verpflichtungsermächtigung in
den Haushalt mit aufgenommen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
22. Es wird ein Sachstandsbericht mit Prioritätenliste für Straßensanierungen 2015
beantragt. Die Mittel sollen um 1 Mio. Euro
gekürzt und Sanierungen auf 2016 verschoben werden.
Der Haushaltsentwurf spiegelt das Ergebnis
der Klausurtagung wider, wonach jährlich
für die Straßensanierung eine feste Summe
festgelegt wurde.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
23. Es werden Einsparungen im Sanierungsgebiet „Westlich der Max-Lang-Straße“ von
pauschal 500.000 Euro beantragt.
Die angemeldeten Mittel werden für die Realisierung der Grundstückskäufe im Bereich
„Schelmenäcker“ und entlang der MaxLang-Straße benötigt.
Für die bauliche Umsetzung sind für 2015
folgende, zum Teil unabweisbare Leistungen vorgesehen: Bau U5, Planungsleistungen für die Verlegung Max-Lang-Straße,
Vergaben für den Bau der Max-Lang-Straße.
Einsparungen können nur im Zuge der weiteren Planungen untersucht werden.
Bei allen Einsparungen im Sanierungsgebiet
ist zu beachten, dass diese in der Regel mit
dem Verlust von Fördermitteln (Regelsatz
40 %) einhergehen. Für die Einsparung von
500.000 Euro wären also 833.000 Euro förderfähige Kosten einzusparen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
24. Haushaltssperre in Höhe von 210.000
Euro zur Errichtung einer Pedelec-Verleihstation. Daneben werden die Aufstellung
aller Kosten sowie Gespräche mit den örtlichen Fahrradhändlern gefordert.
Dem Antrag wird zugestimmt.
25. Sachstandsbericht zu Naturschutz und
Landschaftspflegemaßnahmen. Ziel soll
sein, die geplanten Ausgaben von 430.000
Euro durch Priorisierung zu reduzieren.
Ein Bericht zum Thema „Naturschutz- und
Landschaftspflegemaßnahmen“ ist für den
TA im 2. Quartal geplant.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
26. Es wird eine Erhöhung der Tilgungsraten für die Kredite der Stadtwerke durch
ersparte Zinsaufwendungen beantragt.
Die Betriebsleitung stellt in einer der nächsten SWA Sitzungen dar, in wie weit die eingesparten Zinszahlungen bereits zur Schuldentilgung verwendet werden können.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
27. Es wird beantragt, dass die Stadtwerke ihre Stromkunden beim Austausch von
alten Heizungspumpen unterstützen und
ermöglichen, dass Anschaffungskosten für
neue Pumpen mit dem eingesparten Strom
verrechnet werden können. StRin Grischtschenko erklärt, ihre Fraktion gehe von
jährlichen Kosten von 8.500 Euro aus.
Der Austausch von Heizungspumpen ist
ökonomisch für die Kunden sinnvoll und
aus ökologischen Gründen zu unterstützen.
Ein Förderprogramm setzt entsprechende
Mittel voraus.
EBM Noller sagt zu, dass im SWA ein entsprechendes Konzept vorgelegt werde.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
28. Es wird beantragt, dass die Stadt zum
baldmöglichsten Zeitpunkt den Anteil des
Stroms aus regenerativen Energiequellen
für ihre Abnahmestellen in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen von 50 auf 100%
erhöht.
Auf Grund der Beschlusslage wird jährlich
für einen Betrag von 10.000 Euro Ökostrom für die städtischen Abnahmestellen
beschafft. Bei einer Stromabnahme von
rund 6.0 Mio. kWh pro Jahr (einschl. Straßenbeleuchtung) kann für diesen Betrag ca.
50 % Ökostrom beschafft werden. Sollte der
Anteil auf 100 % erhöht werden müssten
jährlich zusätzliche 10.000 Euro bereitgestellt werden.
OB Klenk sagt zu, dass das Thema nochmals aufbereitet werde.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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29. Es wird beantragt, dass ein Teil der erhöhten Landeszuschüsse für den Betrieb der
Kindergärten in eine stundenweise Freistellung der Kindergartenleitung mit dem Ziel
einheitlicher Qualitätsstandards investiert
wird. Die Etats für Fortbildungen sollen erhöht werden.
Die Fragestellung wird von der Verwaltung
im VKS-Ausschuss erläutert.
30. Es wird beantragt, dass bei Inanspruchnahme der Kreditermächtigung für KfWMittel die entsprechende Summe in den
Rücklagen für die spätere Tilgung des Darlehens gesperrt wird.
Siehe Nr. 17.
31. Es wird beantragt, die bereitgestellten
900.000 Euro zur Sanierung des Krematoriums zu streichen. Das Krematorium soll
bis zur Stilllegung weiter betrieben werden.
Danach sollen die Räume nach Rückbau der
technischen Anlagen umgenutzt werden.
Auf Grund der Beschlusslage wurde die Planung zur Sanierung der Ofenanlage beauftragt. Eine erneute Behandlung des Themas
ist für die Haushalts-Strukturkommission
vorgesehen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
32. Umsetzung eines LKW-Lenkungskonzepts, das LKWs auf Autobahn und B27
bringt. Durchfahrtsstraßen für LKW über
3,5t (Lieferverkehr ausgenommen) sperren.
Das Thema wird im Rahmen des Mobilitätskonzeptes aufgegriffen und zu gegebener
Zeit darüber berichtet.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
33. Es wird die Steigerung der Fahrgastzahlen im Öffentlichen Verkehr angestrebt.
Im Rahmen des Mobilitätskonzepts ist dies
ein zentraler Aspekt.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
34. Es wird beantragt, S-Bahnen und Busse
sowie Stadtbahnen und Busse so miteinander zu vertakten und zu verknüpfen, dass
der Umstieg problemlos möglich ist.
Busse und Bahnen sind heute schon vertaktet; die Pünktlichkeit soll mit weiteren
Bevorrechtigungen z. B. an Ampelanlagen
und Schaffung kurzer Fußwege erfolgen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
35. Es wird beantragt, dass die Stadt dem
Einzelhandel Tagestickets erstattet, die vom
Kaufpreis abgezogen werden können.
Im Zuge des Mobilitätskonzepts wird das
Anliegen mit allen Beteiligten besprochen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
36. Es wird beantragt, das innerstädtische
Radwegenetz zu vervollständigen.
Das innerstädtische Radwegenetz wird über
öffentliche Gemeindestraßen abgebildet.
Eine Überprüfung des Radwegenetzes ist im
Rahmen des Mobilitätkonzeptes vorgesehen,
ebenso die Verbesserung der Wegweisung.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
37. Es wird beantragt, das Fußwegenetz zu
vervollständigen und durchgängig auszuschildern.
Im Zuge des Mobiltätskonzeptes ist eine
Überprüfung des Fußwegenetzes vorgesehen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
38. Es wird beantragt, dass überall dort, wo
unterschiedliche Verkehrsarten gleichberechtigt geführt werden können, dies noch
in diesem Jahr angegangen wird.
Ob einzelne Gebiete der Stadt für „SharedSpace-Bereiche“ geeignet sind soll im Rahmen des Mobilitätskonzepts erarbeitet werden.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
39. Erläuterung der Maßnahme „Standortuntersuchung Musikschule“.
Siehe CDU Nr. 12
40. Es wird beantragt, die Vergnügungssteuer wie folgt anzuheben:
nach § 7 Abs. 2 der Vergnügungssteuersatzung von 112 Euro auf 130 Euro und in
Abs. 3 von 250 Euro auf 280 Euro.
nach § 8 Abs. 2 der Vergnügungssteuersatzung von 5 Euro auf 6 Euro pro Quadratmeter und nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 von 8 Euro
auf 10 Euro.
Zur Zeit befasst sich die Verwaltung mit der
Veränderung vergnügungssteuerpflichtiger
Tatbestände und wird zur gegebener Zeit
das Ergebnis vorlegen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
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Aktuelles
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SPD-Fraktion
41. Es wird beantragt, Haushaltsmittel
oder Grundstücke zur Förderung von preiswerten Mietwohnungen bereitzustellen.
Die Stadtverwaltung strebt ein strategisches
Vorgehen an und untersucht derzeit die
Sinnhaftigkeit zur Errichtung einer kommunalen Wohnungsverwaltungs- bzw.
baugesellschaft. Hierzu wurde eine Konzeptstudie beim vbw Verband baden-württembergischer Wohnungs- und Immobilienunternehmen in Auftrag gegeben.
Hierdurch soll nicht nur der stadteigene
Mietwohnungsbestand effizienter verwaltet werden, sondern auch nachfragegerecht
neuer Wohnraum für untere Einkommensgruppen geschaffen werden. Diese Studie
kann voraussichtlich im 2. Quartal dem Gemeinderat vorgestellt werden. Ein weiteres
Instrument könnte die Baulandentwicklungskonzeption sein, die im TA vor der
Sommerpause vorgestellt wird.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
42. Es wird um Erläuterung der Haushaltsansätze für das Mobilitätskonzept in Höhe
von 250.000 Euro sowie 210.000 Euro für
die Pedelec-Verleihstation gebeten. Was soll
davon in 2015 wo umgesetzt werden. Es
wird eine intensive Beratung gefordert.
Zum Thema Pedelecstation siehe Punkt 24.
Der Haushaltsansatz in Höhe von 250.000
Euro für die Mobilitätsstrategie beinhaltet
u.a. folgende Leistungen und Maßnahmen:
Verkehrsmodel, Verkehrsprognose 2030,
Mitarbeiterbefragung zum Mobilitätsverhalten, öffentliche Veranstaltungen, Bürgerworkshop für das Mobilitätskonzept,
Sitzungen Projekt- und Lenkungsgruppe
Mobilität.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
43. Es wird um Erläuterung der Hochbaumaßnahmen IKG und Sanierung IKG für
2015 und die folgenden Jahre gebeten.
Es handelt sich um einen Schreibfehler im
Haushaltsplan. Die Hochbaumaßnahmen
im IKG (Ansatz 180.000 Euro) sind eingestellt für die Sanierung und den Umbau von
Fachklassenräumen mit deckengestützten
Versorgungseinrichtungen. Der Titel Sanierung IKG bezieht sich die Sanierung der
Bauteile B (Zwischentrakt) und C (Sporthalle) der Immanuel-Kant-Realschule.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
44. Es wird erneut beantragt, die Ausgaben
des Stadtmarketings vom Gesamtbetrag
in Höhe von 2,15 Mio Euro um jährlich
250.000 Euro zu senken.
Der angegebene Betrag von 2,15 Mio Euro
ist nicht nachvollziehbar. Unter Wirtschaft
und Tourismus, Tourismus/Stadtmarketing
sind Mittel in Höhe von 1.556.778 Euro
angemeldet. Davon entfallen 699.628 Euro
auf das Stadtmarketing (und 857.150 Euro
auf die Filderhalle und die anderen verpachteten Gaststätten). Die 699.628 Euro enthalten neben den Sachkosten sämtliche Personalaufwendungen, Abschreibungen und
interne Verrechnungen. Die tatsächlichen
Sachkosten liegen bei 392.150 Euro.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
45. Es wird beantragt Maßnahmen zu entwickeln, wonach die Gebühren im Bereich
Bildung & Betreuung an einen zu bestimmenden Index geknüpft werden.
Die Gebühren für Bildungs- und Betreuungseinrichtungen folgen den Erhöhungsvorschlägen der kommunalen Landesverbände und der kirchlichen Träger.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
46. Es wird beantragt eine Faktensammlung über Chancen und Risiken des kostenlosen ÖPNV (Stadtbus Linie 38) für
die Umsetzung in Leinfelden-Echterdingen
vorzulegen. Dabei sollen auch verschiedene
Modelle der Bezuschussung eingerechnet
sein (gratis, 1 Euro Tagesticket, 1 Euro pro
Strecke).
Ein kostenloser ÖPNV ist aus Sicht der
Stadtverwaltung, ohne Vorschläge zur Gegenfinanzierung, nicht vertretbar. Diese
Anmerkung gilt insbesondere unter Berücksichtigung der veränderten Rahmenbedingungen ab 2019, mit denen erhebliche Forderungen auf die Stadt zukommen werden.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
Fraktion LE Bürger/FDP
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47. Es wird beantragt, die sogenannten Berliner Kissen in unserer Stadt an mehreren
Stellen als Pilotprojekt zu installieren. Die
Orte sind mit dem Gemeinderat abzustimmen.
Die Diskussion über die Möglichkeiten des
Einsatzes von Berliner Kissen soll im Verkehrsbeirat erfolgen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
48. Es wird beantragt eine Arbeitsgruppe
„Attraktive Ortskerne“ ins Leben zu rufen,
die aus Mitgliedern der Verwaltung, Fraktionen, des BDS und der IWV besteht – unter
Einbeziehung eines externen Fachmannes.
Es scheint nicht sinnvoll, neben den bereits
existierenden Arbeitsgruppen eine weitere
Arbeitsgruppe zu installieren. Es wird deshalb vorgeschlagen, dieses Thema innerhalb der existierenden Arbeitsgruppen für
die Ortsteile bzw. innerhalb der Jahresgespräche mit BdS und IWV abzuarbeiten.
Die Verwaltung wird auf den BDS und IWV
zu gehen und abklären, ob hierfür ein Bedarf besteht.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
49. Es wird beantragt die Möglichkeit zu
schaffen, ein Buslinienkonzept mit Beteiligung der Öffentlichkeit zu erarbeiten. Insbesondere betrachtet werden soll die Linie
38 inklusive des Provisoriums Haltestelle
Rathaus Leinfelden.
Aufnahme in das Mobilitätskonzept.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
50. Es wird beantragt im gesamten Stadtgebiet dafür zu sorgen, dass an sämtlichen
ÖPNV-Haltestellen Wartehäuschen mit Sitzgelegenheit aufgestellt werden.
Eine Ausstattung sämtlicher ÖPNV-Haltestellen mit Wartehäuschen und Sitzgelegenheiten ist auch im Interesse der Verwaltung.
Wo dies aus Platzgründen möglich war, sind
bereits Wartehäuschen aufgestellt. An den
anderen Stellen scheiterte eine Ausstattung
am bisher nicht möglichen Grunderwerb.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
51. Es wird beantragt ein Konzept für einen kostenlosen (bzw. stark bezuschussten)
ÖPNV entweder als LETicket oder als ermäßigte Monatskarte (Tarifzone 38 oder Linie
38) aufzustellen.
Siehe Nr. 46.
52. Es wird beantragt eine Fremdevaluation
der Maßnahme Wirtschaftsoase zu beauftragen. Dabei sollen die Kosten der Maßnahmen dargestellt und bewertet werden.
Die Verwaltung wird hierfür geeignete Büros auswählen und Angebote zur Vergabe
einholen.
OB Klenk schlägt vor, den Ausschreibungstext in der AG Öffentlichkeitsarbeit zu diskutieren.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
53. Es wird beantragt, dass die Entschädigungen für Fraktionssitzungen abgeschafft,
oder wenigstens reduziert werden. Gleichzeitig soll überprüft werden, ob die derzeit
bestehenden „Untergremien“ notwendig
sind und ggf. aufgelöst werden können.
Die Entscheidung, dass für alle Fraktionssitzungen, die der Vorbereitung von Sitzungen
des Gemeinderats und seiner Ausschüsse
dienen, Sitzungsgeld gezahlt wird, wurde
vom Gemeinderat am 11.3.2008 einstimmig beschlossen. Sofern davon abgewichen
werden soll, muss ein entsprechender neuer
Beschluss gefasst werden.
Die Gremienbesetzung erfolgte bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am
8.7.2014 einstimmig. Dabei wurden auch
die beratenden Ausschüsse für notwendig
erachtet. Sofern der Beratungsbedarf eines
Gremiums geringer ist oder zeitweise ausgesetzt werden kann, so fallen auch keine
Sitzungen an.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
54. Es wird beantragt, die monatlichen Entschädigungen für die Fraktionsvorsitzenden
und ihre Stellvertreter zu streichen.
Die Satzung über Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten wurde am 9.12.2014
geändert, u.a. wurde die Entschädigungshöhe für Fraktionsvorsitzende und deren
Stellvertreter neu geregelt. Eine erneute
Behandlung auf Antrag des Gemeinderates
wäre bei entsprechendem Quorum erst
nach Ablauf von 6 Monaten möglich.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
Freunde der Filderpiraten
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Aktuelles
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55. Es wird beantragt, das Angebot der Büchereien sowohl im Bereich der Print- als
auch der elektronischen Medien auszuweiten.
Das Angebot der Stadtbücherei im Printbereich weiter auszuweiten, ist aufgrund der
räumlichen Gegebenheiten nur geringfügig
möglich. Es wird im Rahmen des Medienetats laufend aktualisiert und mit neuen
Angeboten und Technologien des Medienmarktes versehen. Im Bereich der elektronischen Medien profitieren die Leserinnen
und Leser in Leinfelden-Echterdingen auch
am Angebot des Verbundes 24*7-Online-Bibliothek. Die mittlerweile 28 Verbundbibliotheken tragen mit ihren Etats zum stetigen
Ausbau des Medienbestandes bei, der auf
ca. 24.000 Medien angewachsen ist.
56. Es wird beantragt, ein Mehrfamilienhaus mit ca. 10 Wohneinheiten zu errichten oder zu erwerben, um dies dem sozialen
Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen.
Vgl. Ziffer 41
57. Es wird beantragt, dass die Fahrbahnerhöhung in der Paracelsusstraße im Bereich
Nährenwald wieder hergestellt wird.
Die Pflasterfläche im Kreuzungsbereich der
Paracelsusstraße zum Nährenwald sowie
auch die Einengung westlich davon können
bestehen bleiben. Die Pflasterflächen an der
Einmündung des Kastanienweges in die Paracelsusstraße werden aufgrund der Herstellungs- und Unterhaltskosten nicht wieder
hergestellt, sondern in Asphaltbauweise
ausgeführt. Im stark befahrenen Kurvenbereich haben sich Pflasterungen aufgrund der
Scherkräfte als ungeeignet erwiesen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
58. Es wird beantragt, dass die Kosten des
Neubaus der Aussegnungshalle in Echterdingen auf rund 1 Mio. Euro gedeckelt werden.
Mit Beschluss vom 25.11.2014 wurden
für die Baumaßnahmen Mittel in Höhe von
2,15 Mio. bereitgestellt. Eine Baukommission wurde ebenfalls eingerichtet, die das
Projekt begleitet.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
59. Es wird beantragt, die Ludwig-UhlandSchule von einer Hauptschule in eine Gemeinschaftsschule umzuwandeln.
Die LUS ist bereits eine Werkrealschule.
Eine Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule ist von der LUS beantragt, setzt aber
die Mehrheiten im Gemeinderat voraus. Ein
entsprechender Gremienbeschluss ist notwendig.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
60. Es wird ein vergünstigtes VVS Ticket zu
1 Euro für das Stadtgebiet beantragt.
Siehe Pkt 46.
61. Es sollen Maßnahmen und Vorschläge
zur Lärmminderung gemacht werden. Es
wird beantragt, beim Thema Mobilität zusätzlich das Thema Lärm mitzubehandeln
und zusätzlich 50.000 Euro als Zuschüsse
zur Lärmminderung einzustellen.
Der Lärmaktionsplan Stufe 2 mit entsprechenden Maßnahmen zur Lärmminderung
wird im TA vorgestellt.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
Anträge, die keine finanziellen Auswirkungen haben
CDU-Fraktion
62. Es wird beantragt, den auf der Klausurtagung vorgestellten Bericht zur Baulandentwicklung zu spezifizieren und eine Vorlage
vor der Sommerpause einzubringen. Dabei
soll aufgezeigt werden, wie das weitere Vorgehen und die Priorisierung von einzelnen
Gebieten vorangetrieben werden kann.
63. Es werden ein Sachstandsbericht und
ein Terminplan für die Erstellung des Jugendhauses beantragt.
Eine ausführliche Vorlage zur Baulandentwicklung ist für das zweite Quartal vorgesehen.
Die Verwaltung sagt dies zu. Ein Terminplan für den Neubau als Systembau kann
erst nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens (voraussichtlich 2. Quartal 2015)
aufgestellt werden.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
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64. Es wird ein Bericht zum Standard der
Möblierung der Schulen und Kindergärten
erbeten.
Ein Bericht, vielleicht an einem konkreten
Beispiel, kann gegeben werden. Generell
hat die Verwaltung in jüngerer Vergangenheit sehr darauf geachtet, dass klar formulierte Grenzen sowohl von der Verwaltung
selbst, als auch von den freien Trägern nicht
überschritten wurden. Für eine Neuausstattung einer Gruppe wird mit einem Investitionsaufwand von 20-25.000 Euro gerechnet,
für Ergänzungen von Bestandsgruppen von
5.000 Euro. Diese Kosten beinhalten sowohl Möblierung als auch eine Erstausstattung mit Spiel- und Bastelmaterial.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
65. Es wird beantragt, Planungsaufträge erst
zu vergeben, wenn die Maßnahmen im Gemeinderat vorgestellt und beschlossen ist.
Künftig werden wichtige Vorhaben auch
unterhalb der Vergabegrenzen im TA vorgestellt. S. Nr. 81.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
66. Überprüfen, ob die Gründung einer
Wohnbaugesellschaft oder -genossenschaft
möglich ist, die sich mit Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Wohnungen auch
für sozial schwächere Bürger beschäftigt.
Sollte dies nicht möglich sein soll eine Liste
mit Immobilien erstellt werde, von denen
sich die Stadt trennen kann.
Vgl. Ziffer 41
67. Es wird ein Bericht des Controllers der
Stadtwerke gefordert.
Ein Bericht erfolgt im SWA.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
68. Es wird ein Bericht zum Thema Umweltschutz mit Vorstellung des Tätigkeitsbereichs gefordert.
Eine Vorstellung des Tätigkeitsbereichs Umweltschutz kann im TA in 2015 erfolgen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
69. Es wird beantragt, in der Sitzung der
Strategiekommission Ende Februar zuerst
ein Leitbild für die Stadt Leinfelden-Echterdingen zu entwickeln. Daraus abgeleitet sollen Handlungsfelder und danach passende
Schlüsselprodukte entwickelt werden.
Es wird empfohlen, am vorgeschlagenen
Zeitplan festzuhalten und Schlüsselprodukte
nach der Bestimmung der Handlungsfelder
zu bilden.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
70. Jährlicher Bericht zu Kostendeckung
und zu Gebühren im Bestattungswesen.
Der Kostendeckungsgrad könnte zukünftig
im Haushaltsplan mit angegeben werden.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
71. Sachstandsbericht zum Planungsstand
des Jugendhaus „Areal“.
Siehe Punkt 63.
72. Es wird ein Sachstandsbericht zum
tatsächlichen Sanierungsbedarf des S-BahnParkhauses in Echterdingen beantragt.
Gemäß Beschluss ist die Erstellung eines Berichtes bereits beauftragt und wird in einer
der nächsten Sitzungen dargestellt.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
73. Es wird beantragt das Hallenbad in einen Eigenbetrieb oder eine GmbH zu überführen. Die Betriebsführung soll durch die
Stadtwerke übernommen werden.
Es werden derzeit die möglichen steuerlichen Auswirkungen geprüft. Nach Abschluss der Prüfung erfolgt ein Bericht im
VKS/SWA.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
74. Es wird beantragt, dass der Abmangel
des ruhenden Verkehrs sowie die geplanten
Investitionen in den ruhenden Verkehr erfasst und aufgelistet werden.
Der Gesamtverlust der Parkierung bei den
Stadtwerken beträgt seit 2000 2.617.114
Euro, der jährliche durchschnittliche Verlustt somit 201.300 Euro. Die Kosten des
ruhenden Verkehrs wurden bisher nicht
separat erfasst. Wird dies gefordert, sind
zusätzliche personelle Aufwendungen notwendig. Jede Investition in den ruhenden
Verkehr ist eine 100%-ige Subvention, sofern keine Einnahmen (z.B. Tiefgaragen)
gegenüber stehen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
EBM Noller erklärt, dass das Thema „Ruhender Verkehr“ auch im Rahmen des Mobilitätskonzeptes behandelt werde.
Fraktion Freie Wähler
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen Nr. 13
Freitag, 27. März 2015
75. Es soll eine Reduzierung des fließenden
Verkehrs, sowohl des Durchgangs- als auch
des Ziel- und Quellverkehrs angestrebt werden.
Aktuelles
15
Mobilitätskonzept.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
76. Es wird eine jährliche Klausurtagung
zur Haushaltsentwicklung beantragt.
Die Stadtverwaltung unterstützt diesen Antrag.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
77. Es wird ein vierteljährlicher Bericht
über den Finanzstatus (Einnahme/Ausgaben) gefordert.
2015 erfolgt die Berichterstattung innerhalb
des gesetzlichen Rahmens. Ab 2016 werden
intensivere Informationen geliefert.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
78. Bildung einer Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der Zusammenarbeit im KAF mit
dem Ziel, Themenvorschläge aus dem Gemeinderat bei der Tagesordnung der KAFSitzungen zu berücksichtigen.
Das Thema wird im TA behandelt.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
79. Es wird ein Sachstandsbericht über die
Planfeststellung „Verlängerung U 6 auf Markung Leinfelden-Echterdingen“ beantragt.
Ein entsprechender Sachstandsbericht wird
bei der SSB (Vorhabensträger) erbeten und
in einer TA-Sitzung vorgestellt.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
80. Bericht über den Sachstand der Planfeststellung Filderbahnhof S21 sowie der Untersuchungsergebnisse der TU Dresden.
Bericht der TU Dresden im Gemeinderat am
24. März.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
81. Es wird beantragt, dass die Vergabe
größerer Vorhaben an Architekten, Planer
oder Gutachter vor Auftragserteilung im zuständigen Ausschuss des Gemeinderates zur
Diskussion gestellt werden.
Siehe Punkt 65. Planungsleistungen in einen voraussichtlichen Honorarumfang von
mehr als 207.000 Euro netto sind nach den
gesetzlichen Vorgaben mittels eines VOFVerfahrens zu vergeben. Die Grenzen für
„größere Vorhaben“ sind festzulegen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
82. Es wird die Darstellung der Möglichkeit
einer stadteigenen Wohnungsbaugesellschaft oder alternativer Modelle beantragt.
Vgl. Ziffer 41
83. Es wird beantragt, dass sich die Stadt
über den Städte- und Gemeindetag dafür
einsetzt, den derzeitigen Betreuungsschlüssel von Sozialarbeit zur Betreuung von Asylbewerbern deutlich erhöht wird.
Ein solches Schreiben kann von Seiten der
Verwaltung erstellt werden. Wir schlagen
aber vor, ein Gespräch mit der Sozialverwaltung des Landkreises abzuwarten, da diese
die Landeszuschüsse für die soziale Betreuung erhalten. Dabei können noch andere
Themen der Flüchtlingsarbeit besprochen
werden.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
84. Es wird die Beantwortung des Antrags
vom 5.12.2014 zum Thema Unterbringung
von Flüchtlingen gefordert.
Eine Amtsblattserie wird befürwortet. Für
den neu ins Leben gerufene AK Asyl wurde
eine Rubrik geschaffen, in der auch für das
ehrenamtliche Engagement bei der Flüchtlingsbetreuung geworben wird.
Ein gemeinsames Gespräch (siehe Pkt. 82)
mit der Sozialverwaltung des Landkreises
soll in absehbarer Zeit stattfinden.
Erste Arbeitsmöglichkeiten nach §5 Asylbewerberleistungsgesetz sollen bei der
Stadtverwaltung eingerichtet werden. BM
Ludwig hat zur Unterstützung auch die
größeren Vereine angeschrieben, inwieweit
diese ebenfalls Beschäftigungsmöglichkeiten
anbieten können.
Um den Informationen des Wirtschaftsministeriums zu entsprechend, wurde für das
neu zu erstellende Gebäude in der Steinbeisstraße am 2.1.2015 ein Zuschussantrag
gestellt. Dies war der früheste mögliche Abgabetermin.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
SPD-Fraktion
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen Nr. 13
Freitag, 27. März 2015
Aktuelles
16
Fraktion LE Bürger/FDP
85. Die technischen Voraussetzungen, Kosten und rechtlichen Grundlagen ermitteln,
um Gemeinderatssitzungen im Internet abrufbar zu machen.
Die Verwaltung holt die entsprechenden Informationen ein und berichtet.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
86. Es wird beantragt einen geeigneten Zeitpunkt zu finden, um den Bürgerinnen und
Bürgern die Besichtigung des für Flüchtlinge
umgebauten Nödinger Hofs zu ermöglichen.
Beim gemeinsamen Gespräch der Verwaltungen der Stadt und des Landkreises (siehe
Punkt 82) soll auch die Möglichkeit der Besichtigung des für Flüchtlinge umgebauten
Nödinger Hofs erörtert werden.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
87. Es wird beantragt, künftig den Gemeinderat über Höhe der Kosten und Umfang
des Bauauftrags zu informieren, bevor erste
Planungsaufträge erteilt werden.
Siehe Ziffer 65.
88. Es wird beantragt den Gemeinderat zu
informieren, nach welchen Kriterien die
Auswahl für die Beauftragung von Architekten vorgenommen wird.
Die Kriterien für die Auswahl der Architekturbüros ergeben sich aus der Aufgabenstellung und den Referenzen.
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89. Ein Konzept erarbeiten, für welche Entscheidungen eine Bürgerbeteiligung möglich sein kann und für welche nicht. Auch
die Auswahl der zu beteiligenden Bürger
muss geregelt sein.
Die Landesregierung hat Gesetzesinitiative
zur Neugestaltung der Bürgerbeteiligung angekündigt. Die Ergebnisse sind abzuwarten.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
90. Es wird beantragt einen Masterplan für
die Einrichtung eines Pendelbusses zwischen Markomannenstraße und Kanalstraße
vorzulegen, abhängig von Taktfrequenz und
Größe des Fahrzeugs.
Durch die SSB wurde ein Konzept für eine
E-Bus-Verbindung auf dieser Strecke erarbeitet. Hier ergeben sich nur für die Betriebskosten Aufwendungen in Höhe von
ca. 340.000 Euro pro Jahr. Hinzu kommen
noch Investitionen für die notwendige technische Infrastruktur, sowie die Abschreibungs- bzw. die Investitionskosten für das
Fahrzeug (entsprechend der Wahl des Fahrzeugs).
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
91. Es wird beantragt, dem Gemeinderat
die Grundlagen der Kostenkalkulation und
des Kostencontrollings im Hochbau zu erläutern – auch im Vergleich zu anderen
Kommunen. Die zu klärende Frage lautet:
Welche Möglichkeiten existieren, um bei
Baumaßnahmen mehr finanzielle Sicherheit
zu bekommen.
Die Verwaltung sagt einen entsprechenden
Bericht zu.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
92. Es wird beantragt dem Gemeinderat
Auskunft über die Zeitplanung bei der Sanierung des Krematoriums zu erteilen.
Siehe Ziffer Punkt 31.
93. Es wird beantragt Maßnahmen vorzuschlagen, um die Aufenthaltsqualität rund
um den Kirchplatz Echterdingen zu verbessern.
Die Sicherung der Aufenthaltsqualität rund
um den Kirchplatz erfordert in erster Linie
Sanierungsaufwendungen für Beläge und
Platzmöbel. Besonders eine Belagssanierung
wäre mit erheblichen Kosten verbunden.
Aus diesem Grund strebt die Verwaltung in
den nächsten Jahren eine Beantragung von
Städtebauförderungsmitteln an.
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94. Die Möglichkeit darstellen, in der Tiefgarage Zehntscheuer nach der Sanierung
eine elektronische Anzeige zu installieren,
die auf freien Plätze hinweist.
Eine Kostenschätzung wird in einer der
nächsten SWA Sitzungen nachgereicht.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen Nr. 13
Freitag, 27. März 2015
Aktuelles
17
95. Es wird beantragt die Kosten zu erörtern, die anfallen, wenn die U5 bis 20 Uhr
im 15-Minuten-Takt verkehren würde.
Das Angebot der SSB im Jahr 2006 belief sich
auf jährliche Kosten von 200.000 Euro Euro
für die Stadt Leinfelden-Echterdingen mit
der Perspektive, dass dies in den nächsten
Jahren noch umsetzbar wäre. Aus Kostengründen und Absage der angeschriebenen
Gewerbeunternehmen, sich zu beteiligen,
wurde das Angebot nicht angenommen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
96. Es wird beantragt die Maßnahmen im
Stadtmarketing künftig nicht mehr von der
AG Öffentlichkeitsarbeit beschließen zu lassen, sondern im VKS. In der AG sollen die
Maßnahmen lediglich vorberaten werden.
Der Vorschlag entspricht der bisherigen Vorgehensweise.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
97. Es wird beantragt, alle Stadträte unabhängig von ihrem Fraktionsstatus frühzeitig
und vollständig über anstehende Sitzungen
zu informieren.
Alle Sitzungen und Arbeitsgruppen, an denen Gemeinderäte beteiligt sind, werden
von der Geschäftsstelle Gemeinderat in den
Sitzungskalender eingetragen. Einladungen
der Arbeitsgruppen und Tagesordnungen
werden allen Mitgliedern zur Kenntnis gegeben.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
98. Es wird beantragt, die Sitzungsprotokolle spätestens 4 Wochen nach Sitzungstermin
allen Gemeinderatsmitgliedern vorzulegen.
Bei einigen Niederschriften ist ein Rückstand aufgelaufen, die Verwaltung bittet
dies zu entschuldigen. Von den öffentlichen
Niederschriften erhalten weiterhin die Fraktionen und Gruppierungen in Schriftform
Kenntnis. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass unmittelbar nach jeder Sitzung
ein Beschlussprotokoll zur Verfügung steht,
das im Ratsinformationssystem (RIS) auch
einsehbar ist. Bei der Bereitstellung der Niederschriften im RIS gibt es derzeit leider vermehrt technische Schwierigkeiten, weshalb
sich die Verwaltung entschlossen hat, 2015
ein neues System einzuführen.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
99. Es wird beantragt darauf hinzuwirken,
dass das Nachtflugverbot auch von den amerikanischen Streitkräften respektiert wird.
Die Stadt hat leider keine Einflussmöglichkeit, da die militärischen Streitkräfte autonom sind. Auch der Flughafengesellschaft
sind die Hände gebunden. Im Lärmaktionsplan ist eine entsprechende Forderung eingearbeitet.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
100. Es wird beantragt, dass die Planungen
der Nordspange wieder aufgenommen
werden, und bis zum Jahr 2020 mit den
Baumaßnahmen zu beginnen.
Der Gemeinderat hat beschlossen aus Einsparungsgründen auf die Nordspange zu
verzichten, die Fläche jedoch freizuhalten.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
101. Es wird beantragt, dass Flüchtlinge,
die Zuflucht in Leinfelden-Echterdingen
suchen, wie Neubürger behandelt werden.
Darüber hinaus sollen bei den entsprechenden Unterkünften die gleichen Lärmschutzvorschriften wie in den Wohngebieten Anwendung finden.
Flüchtlinge werden selbstverständlich wie
Neubürger behandelt und erhalten ebenso
alle Informationen zu sozialen Vergünstigungen, zur Stadt, etc.. Die Unterkünfte
werden nach den gesetzlichen Vorgaben
bezügl. Schallschutz errichtet, sie sind im
jeweiligen Bebauungsplan festgelegt.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
Dies betrifft das Planfeststellungsverfahren
zum Abschnitt 1.3, wobei die Stadt nicht
Herr des Verfahrens ist. In Anbetracht der
Erfolgsaussichten der Ablehnung des Mischverkehrs ist das Ziel der Minimierung seiner
Folgen auf jeden Fall weiter anzustreben.
Keine Abstimmung, einverstanden mit Verwaltungsvorschlag
Freunde der Filderpiraten
102. Die Piraten werden ein eigenes Freifunknetz innerhalb des Stadtgebietes installieren, nachdem das kostenlose öffentliche
WLAN vom Gemeinderat abgelehnt wurde.
103. Der Mischverkehr auf der S-Bahntrasse
zwischen Rohrer Kurve und dem Flughafen
Stuttgart wird abgelehnt.
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Aktuelles
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen | Nr. 13 | Freitag, 27. März 2015
an. Die Teilnehmergebühr beträgt 10 Euro.
Anmeldung ist erforderlich: luisasteinecker@
freenet.de oder Tel.: 1600-662 (Mindestteilnehmer: 10 Personen).
Die Bürgerstiftung LE fördert die Sandwerkstatt der Freien Aktiven Schule
Do., 2.4., 15.30 Uhr-19.30 Uhr, Kantine
Immanuel-Kant-Schulen, Leinfelden
Blutspendeaktion
Der DRK-Blutspendedienst bittet um eine
Blutspende. Als Dankeschön erhält jeder
Spender ein praktisches Fahrradreparaturset.
Karfreitag, 3.4., 17 Uhr,
Stephanuskirche Echterdingen
Passionsmusik
Die Freie Aktive Schule ist eine Schule, die mit riesigem Engagement immer neue Angebote für die Kinder findet. Die Sandwerkstatt ist zu bestimmten Zeiten geöffnet und lockt Kinder mit ganz verschiedenen Voraussetzungen an. Die einen lieben den Dschungel bauen
Landschaften, wo wilde Tiere kämpfen. Andere richten Parkplätze ein oder bauen akkurate
Murmelbahnen. Der Spezialknetsand macht es möglich. Geschmeidig lässt er sich formen
und behält die gewünschte Form bei ohne zu kleben. Im Laufe des Projekts haben sich
Kinder angefreundet und arbeiten zusammen, die sich sonst nie miteinander beschäftigt
haben. Dieses kreative Gestaltungsprojekt passt zu unserem Fördermotto: Horizont erweitern- Kreativität fördern- Talent entdecken, denn wer sich gestalterisch beschäftigt, braucht
räumliches Vorstellungsvermögen und findet eine Gemeinschaft von Gleichgesinnten und
das wird von uns gefördert.
Werden Sie Stifter unter www.buergerstiftung-le.de
So, 29.3., 17 Uhr, Evang. Kirche Stetten
Geistliches Konzert für
Trompete und Orgel
Gutes tun braucht ZEIT. Und GELD.
Bis So., 29.3., Galerie Altes Rathaus
Musberg
Die Würde des Menschen ist unantastbar –
unter diesem Begriff sind im Jahr 2015 insgesamt sechs Ausstellungen in der Galerie
Altes Rathaus Musberg zu sehen.
18.4., 20 Uhr, Filderhalle, Großer Saal
Treffpunkt: LE lacht
Lars Reichow: „Das Beste“
Die zweite Ausstellung der Reihe zeigt Fotografien von Andreas Opiolka.
Samstag 16 - 18 Uhr, Sonntag 11 - 13 Uhr.
Jörg Günter (Trompete) und Josua Müller
(Orgel) musizieren u. a. Werke von Albinoni, Bach und Cimarosa. Die Zuhörer haben
Gelegenheit mit einzustimmen in das Lob
Gottes. Der Eintritt ist frei.
Andreas Opiolka:
Accesul – Fotografie
Bezirkskantor Sven-Oliver Rechner spielt
Orgelwerke zu den Sieben letzten Worten
Jesu am Kreuz: Es erklingen Kompositionen
von Johann Sebastian Bach, Samuel Scheidt,
Maurice Duruflé und dem französischen
Organisten und Komponisten Charles Tournemire (1870 – 1939). Seine „Sept ChoralsPoèmes d´Orgue pour les Sept Paroles du
Christ“ op. 67, die auszugsweise erklingen,
verbinden klassische Formen mit einer außergewöhnlichen und visionären Tonsprache.
Der Eintritt zu dieser Veranstaltung, die vom
Kulturamt unterstützt wird, ist frei. Spenden
für die Kirchenmusik sind willkommen!
Mo/Di, 30./31.3. und Mi, 1.4.,
17-18.30 Uhr, Zehntscheuer
Line-Dance Workshop
Für alle, die gerne beim Line-Dance einsteigen und teilnehmen möchten, bietet Lisa
Steinecker wieder einen Intensiv-Workshop
Ein Kabarettist. Ein Musiker. Ein Sänger.
Und ein muskulöser Flügel. Lars Reichow,
der erfolgreichste Radio- und Fernsehmoderator, Kabarettist und Entertainer ist für
seine intelligenten, witzigen und frechen
Programme mit über 10 Kabarett-Preisen
ausgezeichnet worden, u.a. erhielt er den renommierten „Deutschen Kleinkunstpreis“,
den „Kulturpreis NRW“ und den „Berliner
Kabarettpreis“.
Lars Reichow gilt als der vielseitigste unter
den Comedians. Ihn im Radio und Fernsehen zu erleben, ist ein Genuss. Live auf Tournee wird er zum Erlebnis!
Karten gibt’s zum Preis von 22 €, erm. 13,20 €
bei allen Reservix-Vorverkaufsstellen und
über www.reservix.de.
Veranstalter ist das Kulturamt der Stadt
Leinfelden-Echterdingen.
Amtsblatt Leinfelden-Echterdingen | Nr. 13 | Freitag, 27. März 2015
FilderhalLE
Kongress- und
Tagungszentrum
Sa, 28.3., 10-18 Uhr und So, 29.3.,
11-16 Uhr
Petrefakta
Die Aussteller werden ein reichhaltiges Angebot an Fossilien präsentieren und Exponate aus vielen Ländern anbieten. Auch viele
Sammlervereinigungen haben ihr Interesse
bekundet. So wird u.a. der Förderverein des
Landesmuseums mit einem Informationsund Beratungsstand vertreten sein.
Der Eintrittspreis von nur 4 Euro für den Besuch am Samstag und Sonntag zusammen,
und für 2 Euro für den Besuch am Sonntag
alleine, ist besonders attraktiv gestaltet. Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren haben freien Eintritt! www.fossilien-boerse.de
Mo, 30.3., 18-19 Uhr, Großer Saal
Mascha und der Bär
In russischer Sprache.
Mascha und der Bär - eine neue Interpretation des geliebten russischen Volksmärchens,
die Geschichte und die Charaktere, die jedem Kind vertraut sind. www.europaarts.de
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