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Ihr Bundestagsabgeordneter
Peter Weiß informiert
Ausgabe 07 / 15
27. März 2015
Berlin Aktuell
Die Woche im Parlament
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit großer Betroffenheit und Erschütterung haben wir die Nachricht vom Absturz eines deutschen Flugzeugs über den Alpen aufgenommen. Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden der Todesopfer. In würdiger und beeindruckender Weise hat Bundestagspräsident Norbert Lammert am vergangenen Donnerstag im Deutschen Bundestag zur Eröffnung der Plenarsitzung der Toten gedacht.
Innenpolitisch ist für die CDU/CSU Bundestagsfraktion die Fortführung einer Politik für wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung zentrales Thema. Zur Gelegenheit für einen finanz- und wirtschaftspolitischen Dialog habe ich Finanzstaatsekretär Michael
Meister in den Wahlkreis eingeladen (siehe untenstehende Einladung). Herzlich lade ich Sie zur Teilnahme ein.
Vor uns liegen jetzt die Kar- und Ostertage - ich wünsche Ihnen
und Ihren Familien frohe und gesegnete Feiertage
Ihr
Die Maut kommt
Alle, die auf Deutschlands
Fernstraßen unterwegs sind,
müssen künftig dafür zahlen.
Halter von Fahrzeugen, die im
Ausland zugelassen sind, können
im Internet oder an Tankstellen
zwischen einer Vignette für zehn
Tage, zwei Monate oder einem
Jahr wählen. Für sie gilt die Abgabe nur auf Autobahnen. Inländische Autobesitzer hingegen
erhalten automatisch eine Jahresvignette, deren Kosten vom
Kraftfahrt-Bundesamt abgebucht
werden. Diese Jahresvignette gilt
auf Autobahnen und Bundesstraßen. Die Höhe der Abgabe beträgt maximal 130 Euro und richtet sich nach Hubraum und Umweltfreundlichkeit.
Für Halter von Pkw und Wohnmobilen, die in Deutschland zugelassen sind, entstehen jedoch
keine Mehrbelastungen, da die
entsprechende Summe über die
Kfz-Steuer wieder zurückfließt.
Statt einer Gebührenmarke aus
Papier, die auf die Windschutzscheibe aufgeklebt wird, ist eine
elektronische Vignette geplant.
Das bedeutet, dass alle Mautzahler an ihrem Kennzeichen zu erkennen sind, das bei Zahlung der
Abgabe registriert wird. Die
Überwachung der Lkw-Maut
funktioniert bereits ähnlich.
Die Pkw-Maut ist ein wichtiger
Beitrag zur Finanzierung der
Straßeninfrastruktur und bezieht
nun endlich alle Nutzer der deutschen Autobahnen in deren Finanzierung mit ein.
1 │ Berlin Aktuell von Peter Weiß MdB │ Nr. 07 / 15 │ 27. März 2015
Reform des
Erbschaftssteuerrechtes
Diskutieren Sie mit dem Parl.
Staatssekretär Dr. Michael Meister, Bundesfinanzministerium,
zum Erbschaftssteuerrecht:
Mittwoch, 1. April 2015,
10:30 Uhr, im Europapark Rust,
Hotel „Bell-Rock“,
Raum „Harvard“.
Dr. Michael Meister MdB, Parl.
Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen.
Foto: BMF
www.peter-weiss.de
Angemessene Vergütung in der Pflege
Gespräch mit Caritas und Diakonie in Berlin
Für eine bessere Finanzierung
der häuslichen Krankenpflege setzen sich Caritas und Diakonie gemeinsam ein. Über 59.000 Unterschriften wurden für eine Petition
im Deutschen Bundestag mit dem
Titel „angemessene Vergütung in
der Pflege“ gesammelt. Im Vorfeld der öffentlichen Anhörung im
Petitionsausschuss des Deutschen
Bundestages hatte der Vorsitzende
der Arbeitnehmergruppe der CDU/
CSU-Bundestagsfraktion,
Peter
Weiß MdB, gemeinsam mit Reiner
Meier MdB den Hauptpetenten
und Leiter der katholischen Sozialstation Freiburg, Rupert Niewiadomski sowie weitere Vertreter
der Caritas, Diakonie und kirchlicher Sozialstationen zu einem Gespräch ins Paul-Löbe-Haus eingeladen. Gemeinsam wurde die Frage erörtert, wie die qualifizierten
und anspruchsvollen Aufgaben in
der häuslichen Krankenpflege
auch durch eine angemessene, tarifliche Bezahlung der Pflegefachkräfte in Zukunft gewährleistet
werden kann. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels ist man sich in dem Gespräch
einig gewesen, dass man auch in
Zukunft den Wunsch vieler Menschen im Alter, so lange wie mög-
lich zu Hause zu leben, durch die
Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen nachkommen will. Zum
Abschluss des Gesprächs wurde
daher vereinbart, in den kommenden Monaten weiter gemeinsam
daran zu arbeiten, Strategien und
Lösungswege für eine qualitativ
hochwertige Pflege auf der einen
Seite und attraktive Arbeitsbedingungen in der häuslichen Pflege
auf der anderen Seite in Deutschland zu entwickeln und dazu auch
in Zukunft einen engen Kontakt
zueinander zu pflegen. Auf verschiedenen politischen Ebenen
sollen deshalb in nächster Zeit von
beiden Seiten Gespräche geführt
werden, um diese Ziele zu erreichen. Schließlich ist man sich einig darin gewesen, dass im Bereich der Pflege nicht derjenige
Pflegeanbieter einen Vorteil haben
darf, der die geringsten Löhne bezahlt. Es wird daher wichtig sein,
dass auch in der Praxis ein tarifvertraglich vereinbarter Vergütung
sowie eine entsprechende Vergütungen nach kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen nicht als unwirtschaftlich abgelehnt werden kann
und der vereinbarte Lohn auch
tatsächlich bei den Beschäftigten
ankommt.
Für eine bessere Finanzierung der häuslichen Krankenpflege setzen sich
Caritas und Diakonie ein. Über 50.000 Unterschriften haben sie für eine Petition an den Deutschen Bundestag gesammelt. Aus Anlass der Vorstellung
der Petition im Ausschuss hatte Bundestagsabgeordneter Peter Weiß zu
einem Gespräch in Berlin eingeladen.
Unser Bild zeigt (v.l.n.r.:) Christel Satter, Rupert Niewiadomski, Reiner
Meier, Hanno Heil, Peter Weiß, Waltraud Kannen, Kristin Schulze, Imme
Lanz, Bernhard Appel und Barbara Lath.
Aufnahme: Gabriel Kurz
2 │ Berlin Aktuell von Peter Weiß MdB │ Nr. 07 / 15 │ 27. März 2015
Krawalle in Frankfurt
sind durch Nichts zu
rechtfertigen
In der vergangenen Woche haben mit ungehemmter Brutalität
vorgehende Gewalttäter die Menschen in Frankfurt am Main in
Angst und Schrecken versetzt. Bilder von brennenden Polizeifahrzeugen, zerstörten Schaufenstern,
brennenden
Straßenbarrikaden,
und vor allem die hohe Zahl der
verletzten Polizisten haben in ganz
Deutschland Entsetzen und Unverständnis hervorgerufen.
Bundesinnenminister Thomas de
Maizière hat die Menschenverachtung dieser linken Gewalttäter auf
den Punkt gebracht: „Wenn Sie ein
Auto anzünden, in dem zwei Polizisten sitzen, da reden wir jetzt
nicht über Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Wutbürger.
Das ist möglicherweise versuchter
Totschlag, wo man den Tod von
Polizisten billigend in Kauf
nimmt.“
Ganz offenbar haben die für die
Veranstaltung
verantwortlichen
Personen gewusst, dass dabei Gewalt angewendet werden sollte.
Sie sind daher für die Ausschreitungen mitverantwortlich. Es ist
eine Schande und spricht für sich,
dass die Organisatoren einräumen,
lediglich mit dem Ausmaß der Gewalt habe man nicht gerechnet.
Wer so handelt, muss zur Rechenschaft gezogen werden.
Aktionsbündnisse, Medien, Parteien, Abgeordnete - niemand darf
diese Gewalt relativieren, rechtfertigen oder auch nur Verständnis
dafür haben. Eine demokratische
Gesellschaft kann solche Gewaltausbrüche nicht hinnehmen. Sie
sind kein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Da
sollten alle mit uns einig sein: Keine Toleranz für Gewalttoleranz!
Um das zu unterstützen, haben
wir im Bundeshaushalt die Mittel
für Programme wie „Demokratie
leben!“ aufgestockt.
www.peter-weiss.de
Termine mit Peter Weiß
Freitag, 27. März 2015,
19:00 Uhr
Diskussion zur landwirtschaftlichen Alterssicherung, Badischer
Winzerkeller, Breisach am Rhein.
Donnerstag, 02. April 2015,
11:30 Uhr
Informationsgespräch mit Bürgermeister Winkler, Rathaus, Haslach
i.K.
Samstag, 28. März 2015,
11:00 Uhr
Empfang zur Verabschiedung von
Prof. Dr. Ennker, Lahr, Haus zum
Pflug.
Donnerstag, 02. April 2015,
19:00 Uhr
Ausstellungseröffnung in der
Kunsthalle Messmer, Riegel,
Großherzog-Leopold-Platz 1.
Sonntag, 29. März 2015,
11:00 Uhr
Festakt „30 Jahre Elztalmuseum“,
Barocksaal des Museums, Waldkirch, Kirchplatz 14.
Mittwoch, 08. April 2015,
10:00 Uhr
Informationsgespräch mit der Berufsgenossenschaft Gesundheit
und Wohlfahrtspflege, Emmendingen, Metzger-Gutjahr-Stiftung,
Metzger-Gutjahr-Str. 8.
Montag, 30. März 2015,
11:30 Uhr
Besuch der Spedition Dischinger,
Ehrenkirchen, Karl-DischingerStr. 100.
Montag, 30. März 2015,
16:00 bis 18:00 Uhr
Bürgersprechstunde im Bürgerbüro Lahr, Friedrichstr. 6 (am Urteilsplatz),
Tel. 07821 90 80 61.
Dienstag, 31. März 2015,
19:00 Uhr
Jahreshauptversammlung der
CDU-Sozialausschüsse (CDA)
Emmendingen, Endingen, Gasthaus „Schützen“, Ringstr. 11.
Mittwoch, 01. April 2015,
10:30 Uhr
Diskussion zum Erbschaftssteuerrecht mit Michael Meister, BMF,
im Europapark Rust, Hotel „BellRock“, Raum „Harvard“.
(s. dazu Einladung auf Seite 1)
Mittwoch, 01. April 2015,
17:00 Uhr
Gespräch mit dem Aussiedlerbeauftragten Heinrich Zertik MdB
und dem Verband der Russlanddeutschen Unternehmer, Friesenheim, Gasthaus Krone, Tagungsraum, Kronenstr. 2.
Mittwoch, 08. April 2015,
16:00 Uhr
Eröffnung von „Pferdesport Krämer“, Gewerbegebiet DYNA5,
Ettenheim.
Mittwoch, 08. April 2015,
19:30 Uhr
Frühjahrs-Freisprechungsfeier der
Kreishandwerkerschaft Emmendingen, Steinhalle, KarlFriedrich-Str.
Donnerstag 09. April 2015,
10:00 Uhr
Treffen mit den Freiwilligendienstleistenden aus Peru in der
Erzdiözese Freiburg.
Freitag, 10. April 2015,
16:00 Uhr
Gespräch mit Vertretern von Landwirtschaft und Gartenbau zum
Mindestlohn, Wyhl am Kaiserstuhl, Gasthaus Kreuz, Hauptstr.
44.
Deutsche Wirtschaft auf
Wachstumskurs
Die deutsche Wirtschaft wird
im Jahr 2015 um 2,2 Prozent
wachsen, für 2016 werden 1,9
Prozent prognostiziert. Nach
einem kräftigen ersten Halbjahr
2015 werden die Unternehmen
demzufolge ihre Produktionskapazitäten nahezu auslasten und
dann mit Raten zulegen, die
ihrem Potenzialwachstum entsprechen. Getragen wird das
Wachstum in erster Linie vom
privaten Konsum, vor allem
gestützt durch den anhaltenden
Beschäftigungsaufbau.
Für
2015 wird mit rund 300.000
und für das kommende Jahr mit
rund 200.000 zusätzlichen Jobs
gerechnet. Anzeichen für eine
Überhitzung der Konjunktur
werden nicht gesehen: Wichtige
Absatzmärkte wie der Euroraum und die chinesische Wirtschaft entwickeln sich nur
schwach und auch die Investitionen nehmen nur verhalten zu.
(Quelle: Deutsches Institut für
Wirtschaftsforschung)
Impressum
Berlin Aktuell - Die Woche im
Parlament
Herausgeber: Peter Weiß MdB
Layout und Inhalt: Frank Zwiener
Deutscher Bundestag,
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel. (030) 227 77333
Fax (030) 227 76387
[email protected]
Wahlkreisbüros
Samstag, 11. April 2015,
11:00 Uhr
Eröffnung der Emmendinger Gesundheitstage in der Fritz-BöhleHalle.
Denzlinger Straße 8,
79312 Emmendingen
Tel. (07641) 93 11 77
Fax (07641) 93 15 80
Friedrichstr. 5, 77933 Lahr
Tel. (07821) 90 80 61
Fax (07821) 90 80 62
[email protected]
3 │ Berlin Aktuell von Peter Weiß MdB │ Nr. 07 / 15 │ 27. März 2015
www.peter-weiss.de
Selbstbestimmt und
sicher in der digitalen Welt
Die Bundesregierung hat den
Bundestag in dieser Woche
über die zentrale Bedeutung der
Informationstechnologie für das
Deutschland von morgen unterrichtet. Sie berichtet, wie sie die
Herausforderungen der Sicherung von IT-Systemen und des
Schutzes der Daten als zentrale
Forschungsthemen
aufgreift.
Mit dem Forschungsrahmenprogramm „Selbstbestimmt und
sicher in der digitalen Welt“
investiert die Bundesregierung
in die vorausschauende Gestaltung technischer Systeme und
die Rahmenbedingungen ihrer
Nutzung, um vor CyberAngriffen zu schützen und das
Recht des Bürgers auf informationelle Selbstbestimmung zu
wahren. Das Programm richtet
sich an Hochschulen und For-
Auslaufen der Milchquote
Unser neuer Bundestagsantrag
begrüßt den Ausstieg aus dem
europäischen Milchquotensystem als konsequente Fortsetzung einer Politik hin zu einer
am Markt ausgerichteten selbstverantwortlichen und wettbewerbsfähigen Milchwirtschaft.
Diese Politik ermöglicht unternehmerische Entscheidungsfreiheit und bietet durch die weltweit steigende Nachfrage nach
Milchprodukten große Chancen
für die qualitativ hochwertigen
Produkte der deutschen Milchwirtschaft. Gleichzeitig sehen
wir die damit einhergehende
Herausforderung stark schwankender Milchpreise für einzelne
Milchviehhalter. Wir fordern
die Bundesregierung daher auf,
die Halter mit geeigneten Maßnahmen bei der Anpassung an
die neuen Marktbedingungen
zu unterstützen.
schungseinrichtungen sowie an
Unternehmen und Anwender
und bündelt die Forschungsaktivitäten der Bundesregierung zur
IT-Sicherheit.
Digitale Technologien zur ITSicherheit sind ein dynamisches
Innovationsfeld mit einem enormen Wertschöpfungspotenzial.
Mit dem Forschungsrahmenprogramm „Selbstbestimmt und
sicher in der digitalen Welt“
eröffnet sich die Chance,
Deutschland zu einem Leitanbieter für IT-Sicherheitslösungen zu machen. Die Voraussetzungen hierfür sind sehr gut.
Deutschland ist international
führend im Datenschutzrecht
und kann mit seiner hervorragenden Forschungslandschaft
deutliche Akzente setzen. Da
die Datenflüsse, insbesondere
im Internet, nicht an Staatsgrenzen Halt machen, treibt die
Bundesregierung auch den Entwicklungsprozess auf europäischer Ebene voran.
Insbesondere werden hierbei
vier Themenfelder aufgegriffen:
Die Erforschung neuer Hightech-Werkzeuge und -Verfahren, die Sicherung komplexer
IT-Systeme mit ihren vielfältigen Abhängigkeiten und Wechselwirkungen, die Sicherheit
großer
Anwendungsbereiche
wie etwa Produktion oder Medizin, aber auch Privatheit und
Datenschutz.
Abschlussfahrt nach
Berlin
4 │ Berlin Aktuell von Peter Weiß MdB │ Nr. 07 / 15 │ 27. März 2015
BOGY im Bundestag
Gabriel Kurz aus Schwanau
hospitierte eine Woche lang im
Büro des Wahlkreisabgeordneten Peter Weiß. Der 10.Klässler des Max-Planck-Gymnasiums in Lahr absolvierte seine Berufsorientierung am Gymnasium (BOGY) in der Bundeshauptstadt.
Er konnte Peter Weiß bei
zahlreichen Terminen, wie Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen begleiten und dabei
hautnah den Arbeitsalltag eines
Bundestagsabgeordneten miterleben. Höhepunkte waren dabei
die Teilnahme an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne
des Deutschen Bundestages und
ein kurzer Blick aus nächster
Nähe auf Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrem Weg zur
Fraktionssitzung. Mit Finanzminister Wolfgang Schäuble,
den Gabriel Kurz im Fahrstuhl
traf, konnte er noch einen kurzen Smalltalk führen. Beide
sind im Ortenaukreis beheimatet.
Aufnahme: Frank Zwiener
Die Abschlussklassen der Grundund Werkrealschule Zweitälerland
aus Gutach waren zu Gast in der
Bundeshauptstadt. Nach einem
Gespräch mit dem Wahlkreisabgeordneten Peter Weiß und einem
Imbiss im Besucherrestaurant
konnte die Gruppe auf der Besuchertribüne live an einer Bundestagsdebatte im Plenarsaal teilnehmen.
Aufnahme: Frank Zwiener
www.peter-weiss.de