Gemeinde Rimbach
Landkreis Cham
Gemeinde Rimbach I Hohenboqenslr. 10 O 93485 Rimbach
Sachbearbeitung: Herr Kaml
Telefon
Telefax
E—Mail:
09941/9400-13
09941/2297
josef.kaml@gemeinde—rimbach.de
Alfred Eckert
Schulstr. 16
93485 Rimbach
Ihre Zeichen, Ihre Nachricht vorn
Unsere Zeichen, unsere Nachricht vorn
0241
Nebenstelle
13
Rimbach, den
28.04.2015
EINLADUNG
zur Sitzung des GEMEINDERATES
am Donnerstag, 07. Mai 2015 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Grundschule Rimbach.
Sie werden zu dieser Sitzung hiermit eingeladen und gebeten, pünktlich zu erscheinen. Im Falle Ihrer
Verhinderung bitten wir Sie, dies unter Angabe des Grundes rechtzeitig mitteilen.
TAGESORDNUNG
(siehe Anlage)
Wird der Gemeinderat zum zweiten Mal zur Verhandlung über einen Gegenstand der vorstehenden
Tagesordnung zusammengerufen, so ist er ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen
beschlußfähig. Hierauf wird besonders hingewiesen (Art. 47 Abs. 3 GO).
Mit freundlichen Grüßen
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Ludwig Fischer
1. Bürgermeister
Bankverbindung:
Sparkasse im Ldkr. Cham
(BLZ 742 510 20) Kto.—Nr. 240 240 085
Raiffeisenbank Kötzting
(BLZ 750 690 81) KtonNr. 302 538
Sprechstunden: Montag bis Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr, Donnerstag zusätzlich 14.00 bis 18.00 Uhr
Gemeinde Rimbach
Landkreis Cham
Sachbearbeitung: Herr Kaml
Telefon
09941/9400-13
Telefax
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Datum:
09941/2297
iosef.kaml@qemeinde—rimbach.de
28.04.2015
TAGESORDNUNG zur Sitzung des GEMEINDERATES
am Donnerstag, O7. Mai 2015 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Grundschule Rimbach
I. Öffentlicher Teil
1. Betrieb einer Asylbewerberunterkunft
Gartenstraße 15 und 17
in
Rimbach
in
den
Anwesen
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09. April 2015.
3.
a)
b)
Bauanträge, Bauvoranfragen, Verlängerungsanträge
Antrag von Herrn Robert Traxler, Kammerzellstraße 1, 93486 Runding auf Neubau eines
Einfamilienwohnhauses in Rehweg 6
Antrag von Herrn und Frau Alfons und Erika Berzl, Osserweg 3 auf Verlängerung der
Geltungsdauer der Baugenehmigung zum Neubau eines Bienenhauses mit Geräte- und
Schleuderraum in Rimbach, FlNr. 356
4. Terminierung der nächsten Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses
sowie des Haupt- und Finanzausschusses (Haushalt 2015)
5. Mehrgenerationenpark
a)
b)
C)
Erlass einer Satzung über die Benutzung des Mehrgenerationenparks in Rimbach
Terminierung der Eröffnung
Sachstandsbericht
6. Wettbewerb „Unser Friedhof — Ort der Würde, Kultur und Natur“ — Bericht
zur Ortsbegehung am 22.04.2015 mit Beschlussfassung
7. Programm
2015-2019
der
Bayerischen
Staatsregierung
für
den
nachträglichen Ausbau von Radwegen entlang Bundes- und Staatsstraßen;
Antrag auf Ausbau entlang Staatsstraße 2140
8.
Bekanntgaben und Anfragen
a) Anfrage von Herrn Michael Schreiner zur Einbindung der Gemeinde Rimbach als Projektpartner
(Nutzung des Gemeindewappens) an der Aussichtsplattform Hoher Bogen
b) Gemeinsamer Ausflug zum Pfingstfest beim Treffen der Städte- und Gemeinden am 28.05.2015
c) Anordnung
einer Verkehrsbeschränkung
durch
das
Landratsamt Cham;
Gesamtsperrung
Kreisstraße CHA—5 von Nößwartling bis Ortseingang Zenching von 04.05.2015 bis längstens
24.12.2015
d) Bekanntgaben und Anfragen aus dem Gemeinderat