KU N D E N S E RVI C E 0 8 0 0 / 9 3 5 8 5 3 7 D 2,20 E URO M I T T WO C H , 15. O KTO B E R 2 014 KO M M E N TA R Zippert zappt Lokführerstreik heute ab 14 Uhr D THEMEN Seite 22 Finanzen Sparen bei der Kfz-Versicherung Seite 13 Dax Weiter schwach Seite 15 DAX EURO EZB-Kurs DOW 17.40 Uhr 8825,21 1,2646 16.416,42 +0,15% –0,26% +0,58% Punkte US-$ Punkte ANZEIGE Die kultige Autoshow „Top Gear USA“ Heute um 19.10 Uhr DIGITALE INHALTE IN DIESER AUSGABE In der Zeitung haben wir für Sie verschiedene Online-Inhalte wie Videos und Bildergalerien verlinkt. Zum Beispiel: · Seite 1: Scannen Sie die „Welt“-Kugel im Titelkopf, bringen Sie sie zum Drehen und lesen Sie unser tägliches Kalenderblatt · Seite 6: Wie England zur Zweistaatenlösung beiträgt · Seite 10: Projekt „Desertec“ ist kurz vor dem Scheitern · Seite 24: Demo in Mexiko Wie das genau funktioniert, lesen Sie auf Seite 2. Diskutieren Sie mit uns auf Facebook: facebook.com/welt Wie das geht, lesen Sie auf Seite 2. Koreanische Erscheinung Hat er Gicht? Eine Käsesucht? Ist er gar entmachtet? Die Spekulationen waren ins Kraut geschossen über den nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un. Am Dienstag zeigten ihn die Staatsmedien wieder – breit lächelnd und mit Stock bei den gewohnten Ri- tualen: Der Chef redet, und alle schreiben artig auf, was er sagt. Kim habe beim Besuch einer neuen Wohnsiedlung für Wissenschaftler „Feldanweisungen“ gegeben, hieß es. Die Saga dieses seltsamen Fürsten ist also noch lange nicht zu Ende. Seite 7 Gabriel rechnet nicht mit Einbruch der Konjunktur Wir twittern live aus dem Newsroom: twitter.com/welt „Die Welt“ digital Lesen Sie „Die Welt“ digital auf allen Kanälen – mit der „Welt“-App auf dem Smartphone oder Tablet. Attraktive Angebote finden Sie auf welt.de/digital oder auch mit den neuesten Tablets auf welt.de/bundle D ie Bundesregierung hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum drastisch nach unten korrigiert. Sie rechnet aber nicht mit einem Konjunktureinbruch in Deutschland. „Es gibt überhaupt keinen Grund für Alarmismus“, gab sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der Vorlage der Herbstprognose optimistisch. Dennoch muss die Regierung nun kräftig auf die Bremse treten. Für 2014 erwartet sie nur noch einen Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,2 Prozent – im Frühjahr waren es 1,8 Prozent. Für 2015 muss Gabriel seine Schätzung von 2,0 auf 1,3 Prozent zurücknehmen. Forderungen – auch von den SPD-Linken – nach mehr staatlichen Investitionen, um die Wirtschaft zu stützen, erteilte der SPD-Chef eine klare Absage. Schwarz-Rot werde auch mit geringerem Wachstum die versprochenen Projekte umsetzen, ohne die „schwarze Null“ im nächsten Jahr zu gefährden. Von deutschen Konjunkturprogrammen auf Pump hätten die EU-Krisenländer nichts, meinte Gabriel: „Mehr Schulden in Deutschland schaffen kein Wachstum in Italien, Frankreich, Spanien oder Griechenland.“ Die Bundesregierung werde ihren wirtschaftspolitischen Kurs durchziehen, unterstrich der Vizekanzler. „Es gibt keinen Grund für einen Kurswechsel.“ Angeschlagene Länder kämen um Strukturreformen nicht herum, müssten aber durch mehr EU-Investitionen unterstützt werden. Die stockende Erholung in der Euro-Zone bleibe gefährlich: „Deutschland kann es nur gut gehen, wenn es Europa gut geht.“ Ein Comeback Italiens und Frankreichs liege im „ureigenen deutschen Interesse“. Immer tiefere Spuren in der deutschen Wirtschaft hinterlassen vor allem die Russland-Sanktionen, weltweite Krisen und die schwächelnde Nachfrage aus den Schwellenländern. Zuletzt waren die Aufträge für Firmen so stark eingebrochen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Der Export fällt als Konjunkturmotor aus. Gabriel warnte vor Schwarzmalerei: „Eine Wachstumsdelle ist keine Naturkatastrophe.“ Deutschland werde dank der starken Binnennachfrage die Schwächephase überwinden. Es drohe keineswegs ein Abschwung. Angesichts der deutlich verschlechterten Wachstumsaussichten hat der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, einen Kurswechsel der schwarz-roten Bundesregierung gefordert. Die Politik müsse nun die Prioritäten neu setzen und für mehr Wachstum und Investitionen sorgen, sagte Schweitzer der „Welt“. „Dazu gehört ab sofort ein klares Stopp für sämtliche Belastungen aus dem Koalitionsvertrag.“ mgr/svb ARBEITSMARKT BRUMMT Ganz im Gegensatz zur lahmenden Konjunktur wird 2015 mit 42,8 Millionen Erwerbstätigen wieder ein Beschäftigungsrekord erwartet. Die gute Lage am Arbeitsmarkt ermögliche ordentliche Lohnsteigerungen, meint Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). „Diese bilden das Fundament für merkliche Einkommenszuwächse“, sagte Gabriel. Die Nettolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer würden 2014 um 2,6 Prozent und im kommenden Jahr um 2,7 Prozent zunehmen. Die verfügbaren Einkommen privater Haushalte dürften sich um 2,2 Prozent und 2,9 Prozent erhöhen. Seite 9 TO R ST E N K R AU E L Angst hilft nicht weiter Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erwartet für Dezember 5000 bis 10.000 Ebola-Fälle in Westafrika pro Woche. Das sagte der Vizegeneraldirektor der WHO, Bruce Aylward. Seit Ausbruch der Epidemie seien mehr als 8900 Erkrankte gemeldet worden, mehr als 4400 Menschen seien gestorben. Unterdessen ist auch der in Leipzig behandelte Ebola-Patient tot. Der 56 Jahre alte UN-Mitarbeiter hatte sich in Liberia angesteckt. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach kritisiert die Arzneimittelindustrie. Er sagte der „Welt“: „Wir werden nicht tatenlos dabei zusehen, dass gefährliche Infektionskrankheiten, die sich wirtschaftlich nicht rechnen für die Pharmaindustrie, unerforscht bleiben.“ er erste Ebola-Todesfall in Deutschland ist kein Indiz für Leichtsinn und kein Grund zur Panikmache. Der UN-Helfer wurde unter strengsten Vorkehrungen nach Deutschland gebracht, um ihn so gut wie irgend möglich behandeln zu können. Die Behandlung kam zu spät, die Krankheit ist tückisch; aber Deutschland wird solche Helfer auch künftig versorgen. Dieses Land lässt die Menschen an der Seuchenfront nicht im Stich. Täten wir das, wäre es ein sicherer Weg, die Ausbreitung der Krankheit zu fördern. Eingedämmt werden kann sie nur durch Fachpersonal in den Krisengebieten selber. Wer dorthin geht, um zu helfen, schützt auch uns und hat im Ansteckungsfall einen Anspruch darauf, nicht die Tür vor der Nase zugeschlagen zu bekommen. Deutschland ist auf Seuchen vielfach vorbereitet. Die Einrichtungen sind vorhanden, geschultes Personal ist da. Es wäre gut, zu wissen, dass die Einrichtungen wirklich funktionsfähig sind; der Test, ob alles in Ordnung ist, sollte nicht erst dann erfolgen, wenn doch Ansteckungsfälle in Deutschland stattfinden. Der Zustand manchen Geräts der Bundeswehr ist eine Warnung. Es wäre auch sehr gut, zu wissen, dass Alarmpläne und Ausbaustufen für den Fall der Fälle vorhanden sind. „Das hat man sich in dieser Form gar nicht vorstellen können“ – derartige Sätze möchte niemand im Ernstfall hören. Fukushima war mit Blick auf die Atomenergie ein warnendes Beispiel dafür. Die USA und Großbritannien haben mit Sonderkontrollen an internationalen Flugplätzen begonnen. Den Schritt kann Deutschland auch gehen. Noch besser wäre eine international koordinierte Kontrolle bei der Ausreise auf den Flugplätzen nahe den Seuchengebieten. Seuchen sind trotzdem kein Anlass für Weltuntergangsprophetien. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die nach dem Ebola-Ausbruch monatelang eher zurückhaltend blieb, neigt jetzt zu apokalyptischen öffentlichen Feststellungen. Auch damit ist niemandem geholfen. Die Seuchenbekämpfer an der Front benötigen Nahrung, hygienische Hilfsmittel, Schutzkleidung, aber keine Panikmache; der Ernst der Lage ist den Entscheidern auch so geläufig. Ebola, schrieb die „Washington Post“, ist eine biologische ebenso wie eine psychologische Seuche, und die Angst verbreitet sich noch rascher als das Virus. Angst schützt vor Leichtfertigkeit, kann aber zu Fehlentscheidungen führen. Flüge nach Westafrika zu stoppen hieße zum Beispiel, dass Reisende von dort Umwege nach Europa nehmen, potenziell viel mehr Menschen anstecken und ihre Herkunft aus einem Seuchengebiet gar nicht erkennbar ist. Flugverbote klängen gut, aber sie wären nicht nur sinnlos, sondern sogar gefährlich. Siehe Kommentar und Seite 8 [email protected] Türkei attackiert PKK-Stellungen Die türkische Armee hat erstmals seit mehr als eineinhalb Jahren Luftangriffe auf Stellungen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) im eigenen Land geflogen. Die PKK warf dem Militär daraufhin eine Verletzung der Waffenruhe vor, welche die Kurden im März 2013 ausgerufen hatte. Die Kämpfe um die syrischkurdische Grenzstadt Kobani haben die Spannungen zwischen der PKK und der türkischen Regierung verschärft. Die PKK hält Ankara vor, einem drohenden Massaker an den Kurden in Kobani durch die sunnitische Terrormiliz IS tatenlos zuzuschauen. Unterdessen sind rund 180.000 Menschen nach UN-Angaben vor dem IS aus der zentralirakischen Stadt Hit und deren Umgebung geflohen. ISTANBUL – Seiten 5, 6 und 19 Ebola: 10.000 Fälle pro Woche? GENF/LEIPZIG – D ANZEIGE ... und auch im Sommer, wenn es schneit welt.de/ebook Gerichtsurteil: Tempolimit wegen Schneegefahr gilt selbst bei trockener Straße ULRICH CLAUSS D a muss man erst einmal darauf kommen. Wird mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Gefahr durch Schneeglätte hingewiesen, gilt das auch bei 30 Grad im Schatten und staubtrockener Straße. So haben jedenfalls Verkehrsrichter des Oberlandesgerichts Hamm entschieden – und damit einmal mehr ein gerichtsfestes Indiz dafür geliefert, dass Juristen in einer eigenen Welt leben. Und die kann eben mit dem gesunden Menschenverstand nicht vollständig erfasst werden. Ein Autofahrer war auf einer Bundesstraße im Siegerland mit Tempo 125 geblitzt worden. Ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte aber lediglich Tempo 80 an. Darunter hing das Schneeflockenschild. Der Autofahrer lehnte sich nun dagegen auf, dass er für eine Überschrei- tung von 45 Stundenkilometern belangt werden sollte. Die Tempobegrenzung bei trockener Fahrbahn sei irreführend gewesen, meint er. Auf Bundesstraßen gilt allgemein Tempo 100. Darauf aber ließen sich die Richter nicht ein und folgten dem erstinstanzlichen Urteil des Amtsgerichts Siegen (Az.: 1 RBs 125/14). Das hatte den Mann zu 160 Euro Geldbuße und einem einmonatigen Fahrverbot verdonnert. Das Schild „Schneeflocke“ solle lediglich die Akzeptanz der angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzung erhöhen, erläuterte der Bußgeldsenat. Anders als das Schild „bei Nässe“ gebe es bei der Schneeflocke keine zeitliche Einschränkung der angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit, führten die Richter aus. Schnee ist also ein ganz besonderer Stoff – was man ja immer schon irgendwie geahnt hat. Schließlich – das haben wir jetzt mit Brief und Siegel – entfaltet er rechtsbindende Wirkung, auch wenn er gar nicht da ist. TO HO DP AN B / A /DP PIA „The Riot Club“: Snobs aus Oxford Xetra-Schluss Bild scannen und den einst verschollenen Kim Jong-un mit Krückstock sehen Wirtschaftsminister kappt Wachstumsprognose der Regierung deutlich, warnt aber vor Panikmache. An der „schwarzen Null“ will er nicht rütteln Feuilleton Bei der Deutschen Bahn treten die Lokführer heute um 14 Uhr wieder bundesweit in den Streik. Ihre Gewerkschaft GDL rief sie am Dienstagabend auf, für 14 Stunden die Arbeit niederzulegen. Um 4 Uhr am Donnerstag soll der Ausstand enden. Erfahrungsgemäß gibt es aber auch danach noch erhebliche Einschränkungen. Betroffen sind der Fern- und Regionalverkehr ebenso wie S-Bahnen und der Güterverkehr. Die Bahn verweigere inhaltliche Tarifverhandlungen, sagte GDL-Chef Claus Weselsky. Der Konzern wies den Vorwurf zurück und kritisierte die Streikankündigung als völlig unverständlich. Der Ausstand bringe beide Seiten nicht weiter, hieß es. Die GDL fordert fünf Prozent mehr Geld und eine zwei Stunden kürzere Wochenarbeitszeit. BERLIN – AFP; PROKINO FILMVERLEIH ie Bundesregierung senkt die Konjunkturwachstumsprognose für 2014 gigantisch nach unten. Und zwar von 1,8 auf 1,2 Prozent. Aber eigentlich wird überhaupt kein Wachstum mehr erwartet. Schuld sind die vielen Frauen in den Dax-Vorständen, der Mindestlohn, die Hartz-IVBetrüger, der Russe und der Islam. Das Land liegt am Boden. Wolfgang Schäuble musste die schwarze Null im Haus der Geschichte abliefern, die Bürger müssen die Wahlgeschenke zurückgeben, und zwar auf Heller und Pfennig. Sigmar Gabriel beantragte die Aufnahme unter den Euro-Rettungsschirm. Griechenland versprach eine Soforthilfe von einer Milliarde Euro und Lebensmittelhilfe, damit die Deutschen über den Winter kommen. Viele Flüchtlinge haben ihre Anträge auf Asyl zurückgezogen. Über eine halbe Million Ausländer wollen Deutschland wieder verlassen, weil sie der einheimischen Bevölkerung nichts wegessen möchten. Im Frankfurter Bankenviertel brannten die ersten Restmülltonnen, in München schloss Louis Vuitton seinen FlagshipStore. Das Auswärtige Amt gab vorsorglich eine Reisewarnung für Deutschland heraus. B ** DIE WELT, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, Redaktion: Brieffach 2410 Täglich weltweit in über 130 Ländern verbreitet. Pflichtblatt an allen deutschen Wertpapierbörsen. Tel. 030/25910, Fax 030/259171606, E-Mail: [email protected]; Anzeigen: 030/585890, Fax 030/585891, E-Mail [email protected], Kundenservice: DIE WELT, Brieffach 2440, 10867 Berlin, Tel. 0800/9 35 85 37, Fax 0800/9 35 87 37, E-Mail [email protected] ISSN 0173-8437 240-42 A 3,00 & / B 3,20 & / CH 5,00 CHF / CZ 95 CZK / CY 3,40 & / DK 25 DKR / E 3,20 & / I.C. 3,20 & / F 3,20 & / FIN 3,20 & / GB 3,00 GBP / GR 3,20 & / H 820 FT / I 3,20 & / IRL 3,20 & / KRO 28 KN / L 3,20 & / MLT 3,20 & / N 38 NOK / NL 3,20 & / P 3,20 & (Cont.) / PL 15 PLN / S 42 SEK / SK 3,20 € / SLO 2,80 & + © Alle Rechte vorbehalten - Axel Springer SE, Berlin - Jede Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über www.as-infopool.de/lizenzierung DIE WELT BERLIN-2014-10-15-swonl-86 79f8b7c36db6da1494a43d2a8f933194 ZKZ 7109 Das Versprechen Für den Dalai Lama durch Tibet Jetzt als E-Book für alle Tablets, Computer und Smartphones erhältlich. Gleich downloaden in den gängigen E-Book Stores, wie z.B. 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