ASJ - NRWSPD.net

Die Mitglieder des Landesvorstandes der
ASJ NRW sind (Wahlperiode 2014 – 2016):
„Freiheit und Rechtsstaatlichkeit sind der
Maßstab sozialdemokratischer Rechts- und
Innenpolitik. Rechtsstaat bedeutet für uns die
unbedingte Achtung der Menschen- und
Bürgerrechte durch alle Staatsgewalten, die
Gewährleistung einer unabhängigen Justiz und
deren Erreichbarkeit für alle Menschen“
(Hamburger Programm der SPD)
Folke große Deters (Vorsitzender)
Lessingweg 12
53359 Rheinbach
[email protected]
Karin Schimmels (stellv. Vorsitzende)
Jülicher Straße 8
40477 Düsseldorf
[email protected]
(Region Niederrhein)
Prof. Dr. Harald Hofmann (stellv. Vorsitz.)
An der Münze 9
50668 Köln
[email protected]
(Region Mittelrhein)
Dr. Heinz Kammeier (stellv. Vorsitzender)
Rilkeweg 11
48165 Münster
[email protected]
(Region Westliches Westfalen)
Beisitzer
Gisela Becker
Diethelm Beer
Volker Bernarding
Falco Böhlje
Frank Diembeck
Daniel Draznin
Bernd Freer
Sonja Herzberg
Constantin Körner
Gabriele Krater
Dr. Anne Deike Riewe
Joachim Teubel
Eberhard Waiz
Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer Juristinnen
und Juristen (ASJ)
Landesverband NordrheinWestfalen
Wer oder was ist die ASJ?
Was macht die ASJ?
Wie werde ich ASJ – Mitglied?
Die ASJ ist die Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen
innerhalb der SPD. Das Arbeitsfeld der ASJ ist
die Rechtspolitik. Ziel der ASJ ist die
Verteidigung und Ausweitung der Grund- und
Freiheitsrechte aller Bürgerinnen und Bürger,
insbesondere gegenüber willkürlichen Eingriffen
von Staat, Politik, Wirtschaft und Mächtigen aller
Art. Die ASJ formuliert eigene Standpunkte zu
allen rechtspolitischen Fragen, mischt sich in die
Innen- und Justizpolitik ein und ist in der
Bildungsarbeit aktiv.
Wir verstehen uns als Facharbeitsgemeinschaft,
die rechtspolitische Zielvorgaben formuliert und
die rechtspolitische Arbeit der SPD aufmerksam
begleitet und aktiv sowie kritisch unterstützt.
Dabei diskutieren wir aktuelle rechtspolitische
Fragen z.B. in Veranstaltungen mit
interessanten Referenten und formulieren dazu
unsere eigenen Standpunkte. Im Rahmen
unserer Öffentlichkeitsarbeit vertreten wir
unsere Rechtsstandpunkte nach außen und in
den Parteigremien (Landesvorstand der NRW SPD, Landesparteitage etc.). Wir geben
Hinweise und Empfehlungen zu aktuellen
Gesetzesvorhaben bzw. formulieren eigene
Gesetzesvorschläge.
ASJ – Mitglied kann jedes SPD-Mitglied werden,
das
Beispiele für Themen, mit denen sich der
Landesvorstand der ASJ NRW beschäftigt bzw.
beschäftigt hat:
Mitglied der ASJ ist, wer sich auf die beim
jeweiligen Unterbezirk des Wohnortes geführte
Mitgliederliste setzen lässt.
§ Maßregelvollzug
§ Wiedereinführung des
Widerspruchsverfahrens in NRW
§ TTIP
§ Kommunale Demokratie
§ Demokratie in Europa
§ Bürgernahes Zivilprozessrecht
Auf der Homepage der NRW SPD finden Sie/
findet Ihr die ASJ Unterbezirke und die
jeweiligen Ansprechpartner.
Seit 1954 ist die ASJ so etwas wie das
rechtspolitische Gewissen der SPD. Gustav
Radbruch ist eines unserer großen Vorbilder;
Hans-Jochen Vogel, Werner Holtfort, Herta
Däubler-Gmelin, Klaus Hahnzog und viele
andere haben sich in der ASJ engagiert. Wir
leben von dem Einsatz unserer ehrenamtlichen
Mitglieder und freuen uns über jede und jeden,
der bei uns mitmachen möchte!
Die ASJ ist bundesweit organisiert und hat in
den Bundesländern jeweils Landesverbände
und Unterbezirke. Die ASJ NRW wird
repräsentiert durch den Landesvorstand, der
alle zwei Jahre auf einer Delegiertenkonferenz
neu gewählt wird. Der Landesvorstand NRW
koordiniert die Aktivitäten der ASJ auf
Landesebene; dabei nutzt er u.a. seine
Verbindungen in die Landes-SPD.
§ ein rechtswissenschaftliches Studium
abgeschlossen hat,
§ Rechtswissenschaften studiert
§ sich von Berufs wegen bzw. ehrenamtlich mit
Rechtsfragen beschäftigt oder
§ in sonstiger Weise an der Rechts-, Justiz-,
Innen- und Verwaltungspolitik interessiert ist.
Kurz gesagt: Jedes SPD-Mitglied, das
interessiert ist und sich rechtspolitisch
engagieren möchte, ist herzlich willkommen.
Ebenso Gastmitglieder der SPD oder wer sich
bei der SPD als Unterstützer gemeldet hat.
www.nrwspd.de
Ohne Parteibuch Mitarbeit in der ASJ?
Eine Mitarbeit ist auch ohne SPD-Mitgliedschaft
möglich. Wir freuen uns über jeden, der/die mit
uns rechtspolitische Themen diskutieren und
mitgestalten will. Aktives und passives
Wahlrecht haben jedoch nur Mitglieder.