Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Emmendingen Ausgabe 2, März/April 2015 >> intern EINLADUNG An die wahlberechtigten CDU-Mitglieder im Landtagswahlkreis 49 Emmendingen Als Tagesordnung schlage ich Ihnen vor: 1. 2. 3. 4. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde, gemäß §2 (Aufstellung der Bewerber) und § 3 (Einberufung und Leitung der Versammlung) der Verfahrensordnung der CDU, Landesverband Baden-Württemberg, für die Aufstellung der Bewerber für die kommunalen Vertretungskörperschaften, den Landtag von Baden-Württemberg , den Deutschen Bundestag und das Europäische Parlament im CDU Landesverband Baden-Württemberg (Verfahrensordnung) lade ich Sie hiermit herzlich ein zur Wahlkreismitgliederversammlung zur Nominierung der/des Landtagskandidatin/-kandidaten und der/des Ersatzbewerber/in/s im Wahlkreis 49 Emmendingen. am Freitag, 13. März 2015, 18.00 Uhr, 79331 Teningen (Ortsteil Nimburg), Nimberghalle, Waidplatzstr. 2 Jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung ist vorschlagsberechtigt. Den Bewerbern ist Gelegenheit zu geben, sich und ihr Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. 5. 6. 7. Mit freundlichen Grüßen 8. 9. Birgit Veith, stellvertretende Kreisvorsitzende des CDU Kreisverbandes Emmendingen 10. Stimm- und vorschlagsberechtigt bei dieser Wahlkreismitgliederversammlung sind alle CDU-Mitglieder, deren Aufnahmeantrag in die CDU vor Beginn der Ladungsfrist zur Wahlkreismitgliederversammlung angenommen wurde und die am Tage der Versammlung ihr 18. Lebensjahr vollendet haben, die deutsche Staatsangehörigkeit i.S. v. Artikel 116 Abs. 1 besitzen, seit mindestens drei Monaten in Baden-Württemberg ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten, nicht nach § 7 Abs.2 Landtagswahlgesetz vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und im Wahlkreis wohnen. 13. CDU-Intern ist das offizielle Organ des CDU-Kreisverbandes Emmendingen. Es geht allen Mitgliedern zu. Eine weitere Einladung ist nicht erforderlich. 14. 15. Die Wahlkreismitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Parteimitglieder beschlussfähig. (Landessatzung der CDU BadenWürttemberg). 16. Die Baden-Württemberg-Partei. E 2416 11. 12. Eröffnung und Begrüßung Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung Verabschiedung einer Geschäftsordnung Wahlen a) des Versammlungsleiters b) des Schriftführers c) des weiteren Tagungspräsidiums d) der Wahlkommission (deren Aufgabe insbesondere die Mandatsprüfung und die Feststellung der Wahlergebnisse ist) e) von zwei Vertrauenspersonen zur Einreichung des Wahlvorschlags (§ 27 Landtagswahlgesetz) f) von zwei Versammlungsteilnehmern als Zeugen zur Unterzeichnung der „Versicherung an Eides statt“ (§ 23 Abs. 5 Ziff. 3 Landeswahlordnung) Grußworte Baden Württemberg vor der Landtagswahl 2016: Rede des Fraktionsvorsitzenden Guido Wolf, MdL: „ Lust auf Zukunft Baden-Württemberg kann mehr!“ Vorschläge für die Wahl des Erstbewerbers / der Erstbewerberin für die Wahl zum 16. Landtag von Baden-Württemberg im Wahlkreis 48 Breisgau Kandidatenvorstellung mit Aussprache Wahl der Landtagskandidatin/ des Landtagskandidaten für die Wahl zum 16. Landtag von Baden-Württemberg im Wahlkreis 49 Emmendingen Vorschläge für die Wahl der Zweitbewerberin / des Zweitbewerbers für die Wahl zum 16. Landtag von Baden-Württemberg im Wahlkreis 49 Emmendingen Kandidatenvorstellung und Aussprache Wahl der Zweitbewerberin / des Zweitbewerbers für die Wahl zum 16. Landtag von Baden-Württemberg im Wahlkreis 49 Emmendingen Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Wahl Sonstiges Schlusswort der/ des Erstbewerberin neugewählten Erstbewerbers / Nationalhymne KREISTEIL >>> Aus dem Kreisverband EDITORIAL Liebe CDU-Mitglieder, die CDU stellt sich neu auf. Wir haben einen neuen Landtagspräsidenten. Und einen neuen Fraktionschef. Der neue Landtagspräsident heißt Wilfried Klenk. Er ist Sozialpolitiker, aus Backnang, 55 Jahre alt – und ein Mann. Er wurde mit 71 Prozent vom Parlament gewählt. Klenk kann auf fraktionsübergreifenden Respekt und Rückhalt setzen – das ist wichtig für den Präsidenten des Parlaments. Klenk wurde nicht gewählt, weil er ein Mann ist, sondern weil er mit seiner Bewerbung eine Mehrheit gefunden hat. So ist Demokratie. Klenk sagt, wir sind allein den Bürgern verpflichtet, die ihr Vertrauen in uns gesetzt und uns gewählt haben. „Straff, aber mit Teamgeist" will der gelernte DRK-Rettungsdienstler die Landtagsverwaltung leiten. Klenk möchte dem Parlament „ein menschliches Gesicht geben", für politische Entscheidungen Interesse und Verständnis wecken. Ich stehe hinter Klenk. Der neue Fraktionsvorsitzende ist unser Spitzenkandidat. Er heißt Guido Wolf, ist aus Tuttlingen, 53 Jahre alt. „Ein gesundes Maß aus Angriffen gegen Grün-Rot und der Vermittlung von eigenen Inhalten und Konzepten", so ist seine Devise. Wolf ist gegen Ökodirigismus in der Landwirtschaft, gegen Stillstand in der Verkehrspolitik, gegen bildungspolitische Gleichmacherei und gegen Fo- kussierung auf Vielfalt statt Familie. Wolf steht für die Mitte der Gesellschaft, für eine Politik, die gestaltet und nicht spaltet. Die Menschen wollen wissen, was wir, die CDU, besser machen wollen. „Baden-Württemberg kann mehr und das werden wir aufzeigen.“ Wolf hat großen Rückhalt. Mit 94 Prozent haben wir ihn zum Spitzenkandidaten gekürt. Nun muss er sich bekannter machen im Land und unsere Wahlkampfkasse füllen – helfen wir ihm dabei. Wolf sagt: „Wir haben 2016 eine echte Perspektive und wir wollen diese Chance nutzen.“ Ich stehe hinter Wolf. Wir haben starke Köpfe an unserer „Spitze“. Und einen starken Körper – unsere Basis, uns CDU-Mitglieder. Unser Landesverband hat bei der Bundestagswahl 2013 mit 45,7 Prozent das beste CDU-Ergebnis erzielt. Gemeinsam sind wir stark. Dafür stehen auch unser Landesvorsitzender Thomas Strobl und der neue erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Hauk. Für Strobl war es ein „Schlag in die Magengrube“, dass Wolf und nicht er Spitzenkandidat wurde. Doch nun will er alles dafür tun, dass Wolf im nächsten Jahr Regierungschef wird. Hauk gab den Fraktionsvorsitz ab und sagt: „Manchmal muss man selbst einen Schritt zurück machen, damit die Partei einen Schritt voran kommt.“ Stellen wir uns unserer Verantwortung. Für die Menschen. Gemeinsam sind wir stark. Jeder an dem für ihn richtigen Platz. Setzen wir alles daran, dass wir 2016 die Wahlen wieder gewinnen! Herzlich, Ihr Marcel Schwehr Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbandes Emmendingen Marcel Schwehr, MdL und Kreisvorsitzender mit Peter Hauk, stellv. Fraktionsvorsitzender. Zu Gast beim traditionellen Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbandes Emmendingen im Alten Rathaus in Emmendingen war dieses Jahr der Landtagsabgeordnete Peter Hauk, der in einer seiner letzten Reden als Vorsitzender der CDUFraktion im Landtag von Baden-Württemberg unter dem Thema „Grün-Rot angezählt“ auf die kommende Landtagswahl 2016 blickte. Inzwischen hat die CDU-Fraktion den bisherigen Landtagspräsidenten und künftigen CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Energisch kritisierte der scheidende Fraktionsvorsitzende die Finanz- und Haushaltspolitik der grün-roten Landesregierung. Trotz Rekordsteuereinnahmen sei Emmendingen 2/2015 >>> Seite 2 es ihr in den vergangenen Jahren nicht gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Mit Blick auf die kommende Landtagswahl geben Grüne und SPD das Geld zunehmend mit vollen Händen aus. Auch zur zentralistischen Strukturpolitik der grün-roten Landesregierung äußerte sich Peter Hauk sehr kritisch. Die dezentral ausgerichtete Politik der CDU habe in den vergangenen Jahrzehnten für eine ausgewogene Entwicklung in allen Teilen des Landes gesorgt. Nun konzentriere sich immer mehr auf die großen Zentren. Dies habe etwa die Polizeireform gezeigt. Für die kommende Legislaturperiode sei die Auflösung der Landkreise geplant, warnte Hauk in Anwesenheit von Landrat Hanno Hurth vor weiteren drastischen Zentralisierungen. Der CDU-Kreisvorsitzende und Besucher des Neujahrsempfangs. Landtagsabgeordnete Marcel Schwehr kündigte in seinen Dankesworten an, sich im März erneut für die Nominierung als Landtagskandidat der CDU im Kreis Emmendingen zu bewerben. Holger Nickel, Pressesprecher des CDU-Kreisverbandes Emmendingen Bürgersprechstunde mit Marcel Schwehr Gerne möchte der Landtagsabgeordnete Marcel Schwehr (CDU) allen Mitgliedern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürger anbieten, ihn während einer Bürgersprechstunde über ihre Anliegen zu informieren. Hier die geplanten Termine: Montag, 16. März 2015 Montag, 20. April 2015 Montag, 8. Juni 2015 Von 17.00 bis 18.30 Uhr haben Sie Möglichkeit, den Abgeordneten im Wahlkreisbüro in der Denzlinger Straße 8 im Gewerbegebiet „Über der Elz“ (im Gebäude der Firma Ketterer Maschinenbau GmbH) zu besuchen. Marcel Schwehr ist während seiner Sprechstunde auch telefonisch unter 07641/2017 zu erreichen. Um Voranmeldung wird gebeten. >>> Aus dem Kreisverband Zu Besuch im Landtag Politisch Interessierte auf Einladung des Landtagsabgeordneten Marcel Schwehr in Stuttgart Stuttgart ist immer eine Reise wert: Politisch interessierte Bürger aus dem Wahlkreis Emmendingen durften auf Einladung des Landtagsabgeordneten Marcel Schwehr (CDU) die politische Landeshauptstadt erkunden. Die Besuchergruppe aus dem Landkreis. Nach der Ankunft konnte die Gruppe zunächst Stuttgart erkunden. Im Anschluss an das Mittagessen wurden die Südbadener im Königin-Olga-Bau, wo zu Zeit durch den Umbau des Landtages die Besuchergruppen betreut werden, von Marcel Schwehr in Empfang genommen, mit dem über aktuelle Themen diskutiert wurde. Einblicke in das Plenarleben bekamen die Teilnehmer bei einer Plenardebatte im „Interimslandtag“ im Kunstgebäude, wovon sie sich besonders beeindruckt zeigten. „Ich freue mich immer wieder, wenn Bürger aus meinem Wahlkreis Einblick in meine Arbeitswelt in Stuttgart gewinnen können“, erklärt der Abgeordnete und ermuntert Interessierte sich für die kommenden Fahrten nach Stuttgart in seinem Wahlkreisbüro anzumelden. Kontakt Wahlkreisbüro: 07641-2017. Text: Heike Mack, Bild: Privat Landtagsabgeordneter Marcel Schwehr im Gespräch mit Bürgermeister Harald Lotis Zu einem gemeinsamen Gespräch über aktuelle Themen in der Gemeinde Bahlingen trafen sich Landtagsabgeordneter Marcel Schwehr und Bürgermeister Harald Lotis. Zentrale Themen waren dabei die schulische Entwicklung und die Entwicklung der Kinderbetreuung in Bahlingen. Die Gemeinde investiere 2,6 Millionen Euro in den Umbau des alten Schulhauses und des Kindergartens Webergässle zu einer gemeinsamen Betreuungseinrichtung mit vielfältigen Angeboten, womit „die größte Investition der letzten 30 Jahre ansteht“, erklärte Bürgermeister Lotis. Der Baubeginn soll in den Sommerferien erfolgen. Ein weiteres Thema war die Gewerbeerweiterung, die sich auf Grund der neuen Hochwassergefahrenkarten schwierig gestalte. Den Abschluss bildete ein Austausch über den kürzlich verabschiedeten Gemeindehaushalt für das Jahr 2015. Text: Yannick Winkler Emmendingen 2/2015 >>> Seite 3 KREISTEIL KREISTEIL >>> Aus dem Kreisverband Das Märchen von der Weiterentwicklung der Realschulen Landtagsabgeordneter Marcel Schwehr kritisiert die Reformpläne des Kultusministers für die Realschule „Mit seinen Reformplänen für die Realschule stößt der Kultusminister die Tür zur Einführung der Gemeinschaftsschule ganz weit auf. Die angekündigte Weiterentwicklung der Realschulen ist lediglich ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule“, sagte Schwehr. Nach den Plänen des Kultusministers soll die Realschule zukünftig neben dem bisherigen mittleren Niveau, auch das grundlegende Niveau unterrichten und damit auch einen Hauptschulabschluss nach Klasse Neun anbieten. Nach einer Orientierungsstufe in Klasse fünf und sechs soll festgelegt werden, auf welchem Niveau ein Schüler im darauffolgenden Schuljahr unterrichtet wird. Die Schüler werden aber weiterhin gemeinsam unterrichtet. Eine äußere Differenzierung nach Klasse sechs soll nur zeitweilig in den Hauptfächern möglich sein. Auch das Sitzenbleiben nach Klasse fünf soll abgeschafft werden. „Hier orientiert sich der Kultusminister eindeutig am pädagogischen Konzept der Gemeinschaftsschule“, so Schwehr. „Gleichzeitig wird der Realschule verwehrt, das erweiterte Niveau zu unterrichten. Damit wird die Realschule nicht nur gegenüber der Gemeinschaftsschule benachteiligt, die alle drei Niveaus anbieten kann, sondern auch die beruflichen Gymnasien sind betroffen. Schließlich wechselt rund ein Drittel der Realschüler an eben diese Gymnasien. Die Realschulen erhalten zudem weniger Poolstunden und die Sachkostenzuschüsse pro Schüler betragen nur rund 580 Euro, was etwa der Hälfte der Sachkostenzuschüsse an Gemeinschaftsschulen entspricht“, kritisierte Schwehr. „Das pädagogische Konzept und die vielfältigen Benachteiligungen der Realschule zeigen deutlich, dass die Realschule als eigenständige Schulart unter dieser Landesregierung keinen Platz mehr hat. Deshalb sieht sich der Kultusminister nun der Kritik von 32 Realschulrektoren aus dem Raum Freiburg ausgesetzt. Der Kultusminister ist jetzt aufgefordert, ein Konzept vorzulegen, dass der Realschule als eigenständiger Schulart gerecht wird“, so Schwehr. Text: Yannick Winkler Erfolgsmodell made in Regio Landtagsabgeordneter Marcel Schwehr zu Besuch bei Maier Küchen Wie erfolgreich regionale Produkte sind, davon überzeugte sich Landtagsabgeordneter Marcel Schwehr gemeinsam mit Bürgermeister Harald Lotis, bei seinem Besuch der Firma Maier Küchen in Bahlingen. Das Familienunternehmen ist seit 47 Jahren in Bahlingen ansässig und eine regional bekannte Marke. Die Belegschaft umfasst mittlerweile ca. 60 Mitarbeiter, die alle individuellen Küchenwünsche erfüllen. Zunächst stellten die beiden Geschäftsführer Martin und Mike Maier das Unternehmen und seine Produkte vor. So seien vor allem die sehr gute Qualität der Küchen und die ausgezeichnete Beratung wichtige Bestandteile des Unternehmens. Ein besonderer Teil der Unternehmenskultur ist der Fokus auf die Region rund um den Oberrhein und die regionale Verwurzlung des Familienunternehmens. Verdeutlicht wird dies durch abertausende verkaufte Maier Küchen in der Region, oder beispielsweise durch die langjährige Partnerschaft des SC - Freiburg, als Einrichtungspartner. Bei einem anschließenden Rundgang durch die Produktionsanlage zeigten sich der Landtagsabgeordneter und der Bürgermeister beeindruckt von den modernen Produktionstechniken und den zahlreichen Gestaltungsmöglichkeiten der Küchen. Geschäftsführer Martin Maier erklärte, dass jede Küche „ein Unikat“ sei, die speziell nach den individuellen Emmendingen 2/2015 >>> Seite 4 Foto (v.l.n.r.): Geschäftsführer Martin Maier, Bürgermeister Harald Lotis, Landtagsabgeordneter Marcel Schwehr, Geschäftsführer Mike Maier und Beate Maier. Wünschen der Kunden hergestellt werde. Des Weiteren stellte Geschäftsführer Martin Maier dem Landtagsabgeordneten die zahlreichen Neuerungen im Bereich der Küchentechnik vor, wie etwa ausfahrbare Dunstabzugshauben. Allgemein gehe der Trend bei der Küchentechnik zu einer „stärkeren Vernetzung der Geräte“, erläuterte Mike Maier weiter. So gebe es bereits mit Bildschirmen ausgestattete Küchen, die beispielsweise Rezepte anzeigen können. "Das Familienunternehmen zeigt beispielhaft, dass Regionalität, hochwertige Produkte und hervorragende Kundenberatung ein Erfolgsmodell sind", stellte der Landtagsabgeordnete abschließend Text und Bild: Yannick Winkler fest. KREISTEIL >>> Aus dem Kreisverband Generalversammlung des CDU Stadtverbands Elzach am 28.11.2014 Ehrung langjähriger CDU Mitglieder / Neuwahl der Vorstandschaft In seiner jüngsten Mitgliederversammlung im Gasthaus Bären in Elzach hat der CDU Stadtverband Elzach langjährige, verdiente CDU Mitglieder durch den Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marcel Schwehr (MdL) geehrt. Die neu gewählte Vorstandschaft des CDU Stadtverbands Elzach wird künftig von folgenden Personen vertreten und erstmals in der konstituierenden Vorstandssitzung am 08.01.2015 tagen. Neu bzw. wiedergewählt wurden als Vorsitzender Matthias Hirschbolz, ihm stehen als Stellvertreter zur Seite Siegfried Wernet, Christoph Hofmaier und Dr. Ulrich Ruh. Zum Schatzmeister wurde Dietmar Oswald gewählt, neuer Schriftführer ist Roland Baier, Pressesprecher Fabian Thoma. Die Beisitzer heissen Andreas Althaus, Hesso Gantert, Hermann Läufer, Rolf Pleuler, Heike Schäfer-Gehring (neu), Petra Wangler (neu) und Joachim Wisser (neu). Nicht mehr kandidiert haben Monika Greulich und Richard Läufer. ehrenamtlich zu engagieren und besonders an Rolf Pleuler, der als Schriftführer nicht mehr kandidiert hat aber als Beisitzer weiterhin im Vorstand mitarbeiten wird sowie erneut an alle Kandidatinnen und Kandidaten (auch an die Nichtgewählten) der Kommunalwahlen 2014, die sich auf einer der vielzähligen Listen der CDU zur Verfügung gestellt haben um kommunalpolitisch tätig zu werden und nicht zuletzt allen Geehrten des Abends. Für den CDU Stadtverband Elzach Roland Baier - Schriftführer Auf dem Bild die Geehrten (von links): Matthias Hirschbolz (Vorsitzender, für 25 Jahre geehrt), Wendelin Becherer (40 Jahre), Günter Holzer (40 Jahre), Josef Wernet (50 Jahre), Karl Volk (50 Jahre), Edgar Böcherer (40 Jahre), Franz Bischoff (40 Jahre) sowie der Kreisvorsitzende Marcel Schwehr (MdL). In den Tätigkeitsberichten und Aussprachen der CDU Fraktion, der anwesenden CDU Ortsvorsteher, des Vorstandes und des Stadtverbandsvorsitzenden wurde über aktuelle lokale und regionale Aufgaben wie z.B. dem 2. Bauabschnitt des Kindergartens St. Nikolaus in Elzach, die notwendige, teure Brückensanierung in der Gesamtstadt, die Situation der Feuerwehr wie auch der Windkraft ausführlich berichtet und ausgiebig diskutiert. In seinem Bericht erinnerte der Stadtverbandsvorsitzende Matthias Hirschbolz an die gemeinsam mit der SPD Fraktion sowie den Freien Wählern initiierte Demonstration vom Juni 2013 für den Halbstundentakt im öffentlichen Personennahverkehr, an die beiden im Jahr 2014 erfolgreich durchgeführten Zukunftstage an denen sich Elztäler Jugendliche aktiv an der weiteren Entwicklung von Elzach beteiligen können und avisierte als nächstes Ziel die Installation einer Jungen Union in Elzach. Die Gründungsversammlung findet bereits im Januar 2015 statt. Ein besonderer Dank ging an alle gewählten Vorstandsmitglieder für die Bereitschaft sich Emmendingen 2/2015 >>> Seite 5 KREISTEIL >>> Aus dem Kreisverband JU Kreisverband wählt neuen Vorstand 20 Veranstaltungen in 18 Monaten. So lautete die Bilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres des JU Kreisverbandes Emmendingen. Der neu gewählte Kreisvorstand ist jünger als zuvor. In seinem Bericht konnte Yannick Bury auf ein ereignisreiches Geschäftsjahr zurückblicken. 20 politische Veranstaltungen habe der Kreisverband in den zurückliegenden 18 Monaten angeboten. Höhepunkt war eine einwöchige Reise nach Kroatien zu den Beitrittsfeierlichkeiten EINLADUNG ZUR MITGLIEDERVERSAMMLUNG des CDU Stadtverbands Kenzingen Fr., 27. März 2015, 20.00 Uhr Hotel Restaurant Mühleinsel, Mühleinsel 1, 79341 Kenzingen Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder, auf Beschluss des Vorstandes lade ich Sie hiermit zur Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbands Kenzingen sehr herzlich ein. Tagesordnung 1. 2. 3. 4. Eröffnung Wahl eines Versammlungsleiters Bericht des Vorsitzenden Bericht des CDU Kreisvorsitzenden Marcel Schwehr, MdL (angefragt) 5. Bericht des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Kenzinger Gemeinderat 6. Bericht des Rechners 7. Bericht der Kassenprüfer 8. Entlastung der Vorstandschaft 9. Wahlen - Rechner 10. Verschiedenes 11. Schlusswort Für den Ablauf der Mitgliederversammlung gilt im übrigen die Satzung unserer Partei. Ich bitte Sie sehr herzlich an dieser Versammlung teilzunehmen. Eine gesonderte Einladung per Post ergeht nicht mehr. Mit freundlichen Grüßen Bernhard Striegel stv. Vorstand Emmendingen 2/2015 >>> Seite 6 Kroatiens zur EU nach Zagreb und Vinkovci. Auch weiterhin sei der Kreisverband auf Bezirksebene gut vertreten. Die Mitgliederzahl konnte leicht gesteigert werden auf nun 86 Mitglieder. Auch die Kasse schloss mit einem leichten Plus ab. Die Neuwahlen ergaben einen in weiten Teilen neuen Vorstand: Yannick Bury (Malterdingen) bleibt Kreisvorsitzender, zu seinen Stellvertretern wurden Mareike Auer (Endingen), Fabian Thoma (Elzach) und Philipp Schweizer (Wyhl) gewählt. Geschäftsführer bleibt Matthias Löffler (Endingen). Neuer Pressereferent ist Florian Gebhardt (Endingen), für die Finanzen des Verbandes zeigt sich künftig Daniel Zimmer (Emmendingen) verantwortlich. Um die Intenetpräsenz des Verbandes kümmert sich künftig Fabian Priegler (Elzach). Schriftführer bleibt Christian Lubnai (En- dingen). Zu Beisitzern wurden Philipp Singler, Basil Singler, David Singler, Marko Kohler, Lorenz Kunz und Enrico Tateo gewählt. Im Bezirksausschuss wird der Kreis Emmendingen künftig durch Florian Gebhardt vertreten, auf Landesebene vertritt Lorenz Kunz (Rheinhausen) die Emmendinger JU. Auch die beiden Abgeordneten Marcel Schwehr MdL und Peter Weiß MdB lobten die Arbeit der Jungen Union im Kreis Emmendingen. Die gute Zusammenarbeit mit dem CDU Kreisverband und mit den Abgeordneten betonte auch Yannick Bury. Die Bezirksvorsitzende der Jungen Union in Südbaden Maria Lena Weiss attestierte dem Kreis Emmendingen einer der aktivsten Kreise im Bezirk Südbaden zu sein, ein großes Lob für den relativ kleinen Verband. <<< Wiederbelebung LACDJ Freiburg Neugründung im vergangen Oktober Freiburg(ps) Auf Initative des Landespressesprecher Johannes Rothenberger wurde im Oktober ein neuer, junger Vorstand gewählt. Unter Führung von Philipp Singler (Emmendingen) will der Vorstand in die großen Fußstapfen von Peter-Jürgen Graf treten. „Unser Ziel ist es den LACDJ Freiburg personell wieder auf solide Beine zu stellen“, so der neugewählte Vorsitzende. Unterstützt wird er dabei von den Stellvertretern, Markus Meißner (Freiburg), Martin Numberger (Tuttlingen), Johann Riemenschneider (Offenburg) sowie Peter Zoth (Freiburg). Die Beisitzer Dr. Christian Dusch (Offenburg), Prof. Dr. Jan Kepert (Freiburg), Dr. Mathias Rombach (Lörrach), Laura Wehle (Freiburg) und Ma- ria-Lena Weiss (Tuttlingen) komplettieren den Vorstand. Thematisch möchte sich der frisch gewählte Vorstand zum einen mit dem juristischen Referendariat beschäftigen. Hierzu findet im Rahmen einer Vorstandssitzung am 26.1.15 ein Fachgespräch mit dem Vors. RiLG und Ausbildungsleiter am LG Freiburg Bellm statt. Zum anderen wird für das kommende Frühjahr die Besichtigung der JVA ins Auge gefasst. Hierzu sind alle Interessenten recht herzlich eingeladen. Kontakt: Philipp Singler, Hauptstraße 62, 79346 Endingen, <<< [email protected]; 01743113156 KREISTEIL >>> Aus dem Kreisverband Nachwuchs in der Euro-Familie: Litauen führt den Euro ein Seit 1. Januar 2015 gehört Litauen als 19. Mitgliedstaat zur Eurozone. Somit löst der Euro in Litauen den Kitas (ehemalige Währung Litauens) als offizielles Zahlungsmittel ab. Die Einführung der neuen Währung ist nicht nur eine erfreuliche Entwicklung für Litauen, sondern sie zeigt auch, dass der Euro kein Auslaufmodell ist - trotz der Schwierigkeiten, die wir derzeit in einer Reihe von Mitgliedstaaten haben! Seit vielen Jahren hat Litauen das Ziel beharrlich verfolgt, der Währungsunion beizutreten umso mehr, seitdem die baltischen Nachbarn Estland und Lettland seit 2011 beziehungsweise 2014 mit dem Euro bezahlen. Mit einem harten Sparkurs hat Litauen es schließlich geschafft - den Beitritt zur Eurozone hat es sich also verdient! Verbraucherfreundlich: Was ist alles in Brezeln und Brötchen? Seit Mitte Dezember gewährleisten neue EU-Regelungen bessere Lebensmittelinformationen für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher. Um fundierte Kaufentscheidungen treffen zu kön- Lesbarkeit der Lebensmittelkennzeichnungen sichergestellt werden. Aus Sicht der Verbraucherinnen und Verbraucher, die klarere und umfassendere Informationen erhalten, sind die neuen Regeln sehr zu begrüßen! Europäisches Parlament erreicht neue Regeln für den Anbau von Genpflanzen nen, muss der Verbraucher umfassend über den Inhalt von Lebensmitteln informiert werden. Das gilt auch für lose Ware, wie etwa Brötchen vom Bäcker, wo die Kunden nun auf Nachfrage Informationen über die Verwendung von Allergenen erhalten. Auch bei Frischprodukten, die vom Handwerk oder Lebensmitteleinzelhandel angeboten werden, muss eine solche Information über Allergenstoffe im Zutatenverzeichnis angegeben werden. Die weitgehende Befreiung von der umfassenden Kennzeichnungspflicht für diese Frischprodukte hat die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament erfolgreich durchsetzen können! Im Übrigen soll mit einer Mindestschriftgröße auf den Verpackungen oder Etiketten ebenfalls eine bessere In Reaktion auf den Widerstand gegen grüne Gentechnik in einigen Mitgliedstaaten hat das Europäische Parlament neue Anbauregeln für Genpflanzen beschlossen. Die individuellen EU-Mitgliedstaaten sollen bald entscheiden können, den Anbau von genetisch veränderten Organismen auf ihrem Territorium einzuschränken oder sogar zu verbieten! Bisher sind Verbote nur möglich, wenn Risiken für die Gesundheit und Umwelt nachweislich bestehen. Künftig aber können die Mitgliedstaaten sich auf mehr Argumente stützen, um den Anbau von Genpflanzen zu untersagen - wie etwa agrarpolitische Ziele oder die Vermeidung von genetisch veränderten Organismen in anderen Produkten. So werden nationale Gentechnik-Anbauverbote in Zukunft deutlich leichter gemacht! Baden-Württemberg räumt bei EU-Zuschüssen ab 18 Regionen aus dem Ländle im Fördertopf. 84 Millionen Euro für den ländlichen Raum Brüssel. Den ländlichen Raum stärken, die Lebensqualität steigern und eine hervorragende Infrastruktur für die Zukunft schaffen - das sind die Ziele des LEADER-Programms der Europäischen Union, bei dem gestern 18 Regionen aus Baden-Württemberg abgeräumt haben. Über 84 Millionen Euro fließen bis zum Jahr 2020 in innovative und zukunftsträchtige Projekte in der Region. Das sind über 30 Millionen mehr als noch bei der letzten Programmrunde 2007. Der Europaabgeordnete Andres Schwab freute sich sehr, dass die Bürger aus dem Schwarzwald, Breisgau und Co. die Chance des LEADER-Programms in solche großem Umfang genutzt haben. „Das einzigartige Miteinander im ländlichen Raum, die kreativen Ideen aus der Bevölkerung und das große Engagement aller teilnehmenden Regionen zeigt, dass das Landleben alles andere als langweilig ist“, so Schwab. Jetzt heißt es, Ärmel hochkrempeln und anpacken, die unterschiedlichsten Projekte warten nur dar<<< auf, umgesetzt zu werden. Auswahl der beiden Projekte EU-Fördermittel aus dem EFRE-Programm in überdurchschnittlichem Umfang in die Raumschaft fließen. Das zeigt, wie zentral die Region in Brüssel. Die Region Schwarzwald-Baar-Heuberg darf sich Europa liegt”, gratuliert der seit heute „WINregion“ nennen. Die Preisverleihung im RahVillinger EU-Abgeordnete Anmen des Wettbewerbs „RegioWIN“ (Regionale Wettbedreas Schwab (CDU) den Gewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit) erfolgwinnern aus seinem Wahlkreis. te in Stuttgart. Zwei Leuchtturmprojekte der Region überDer Regionalverband Schwarzzeugten die Jury und erhalten deshalb Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Über die Auszeichnung zur WINregion und wald-Baar-Heuberg begleitete EU-Kommission. Die konkrete EFRE-Förderung muss noch die EFRE-Gelder der EU freuen sich von den Regio-WIN-Prozess federbeantragt werden, doch das regionale Innovations- und links die Vertreter des Regionalverbandes führend, an der Erarbeitung Technologiezentrum am Hochschulcampus Tuttlingen, so- Marcel Herzberg (Verbandsdirektor), der der Konzepte beteiligt waren wie das Forschungs- und Transferzentrum für mikromedizi- Europaabgeordnete Andreas Schwab und die Landkreise Rottweil, Tuttnische Fertigung – MedAssembly des HSG IMIT aus Villin- Bürgermeister Jürgen Guse (Verbandsvor- lingen und Schwarzwald-BaarKreis, die IHK Schwarzwaldgen-Schwenningen, dürften zusammen etwa vier Millionen sitzender). Baar-Heuberg, die HandwerksEuro EFRE-Mittel erhalten. Weitere zwei Millionen Euro kammer Konstanz, die Wirtschaftsförderungsgesellschaft kommen vom Land. Ziel des EFRE-Fonds ist es, durch die BeseitiSchwarzwald-Baar-Heuberg mbH, die Hochschule Furtwangen gung von Ungleichheiten zwischen den verschiedenen Regionen, University, das Technologiezentrum St. Georgen sowie das HSGden wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in IMIT in Villingen-Schwenningen. <<< der Europäischen Union zu stärken. „Ich freue mich, dass durch die Leuchtturmprojekte aus Villingen und Tuttlingen erhalten EU-Fördermittel Emmendingen 2/2015 >>> Seite 7 KREISTEIL >>> Aus dem Kreisverband Landfrauen aus Südbaden besuchen Kordula Kovac in Berlin Kordula Kovac MdB zusammen mit den Landfrauen auf der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes. (Foto: BPA) Auf Einladung von MdB Kordula Kovac (CDU) waren 57 Damen des Landfrauenverbandes Südbaden nach Berlin gefahren, um bei einem mehrtägigen Aufenthalt in der Hauptstadt einen Blick hinter die Kulissen der Bundespolitik zu werfen und die Internationale Grüne Woche zu besuchen. Ein umfangreiches und abwechslungsreiches Programm führte die Gruppe zu Be- ginn durch den Bundestag, wo Kordula Kovac nach der Besichtigung des Plenarsaals mit der Gruppe über die Probleme und Anforderungen der Politik im ländlichen Raum diskutierte, zumal sie selber seit über zehn Jahren Landfrau ist und nun Südbaden als Abgeordnete im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft vertritt. Danach schlossen sich ein Fototermin im Reichstag und eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt an. Dabei besuchte die Gruppe die Ausstellung „Alltag in der DDR“ in der Kulturbrauerei. Originalobjekte, Dokumente, Film- und Tonaufnahmen dokumentieren dort die Kluft zwischen Anspruch und Lebenswirklichkeit der DDR. Die Gruppe erfuhr Geschichten aus der Erfahrungswelt Einzelner, die die unterschiedlichen Haltungen in der kommunistischen Diktatur veranschaulichen – von überzeugter Anhängerschaft über versuchte Enthaltung bis zum Widerstand. Die Stadtrundfahrt wurde am zweiten Tag des Berlinaufenthalts fortgesetzt mit einem Besuch im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU Zentrale. Danach ging es mit dem Bus zur Messe Berlin. Zuständig in der Unionsfraktion für Weinbau sowie Obst und Gemüse, führte Kordula Kovac ihre Landfrauen-Kolleginnen über die Internationale Grüne Woche, wo u.a. auch der eigene Stand der Landfrauen besucht wurde. Abschließend führte der Weg zum historischen Gendarmenmarkt in den Deutschen Dom zu der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege - Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland". <<< Peruanischer Botschafter auf Einladung von Peter Weiß in Waldkirch José Antonio Meier besichtigt gemeinsam mit Peter Weiß die Weihnachtsausstellung im Elztalmuseum bei durch regelmäßige Überweisungen Auf Einladung des Bundestagsbedürftige Kinder zwischen drei und abgeordneten Peter Weiß befünf Jahren bei der Vorbereitung auf die suchte der Botschafter der ReSchule, sowie durch Nahrung, Kleidung publik Peru, José Antonio Meier, und Schulmaterial. „Uns geht es nicht die Stadt Waldkirch. Gemeinsam nur um Entwicklungshilfe, sondern wir mit Oberbürgermeister Richard wollen Partner sein“, betonte Schneider. Leibinger, Pfarrer Heinz Vogel Oberbürgermeister Richard Leibinger und Mitgliedern des Waldkircher stellte dem Botschafter anschließend Peru-Kreises besichtigten sie die die Stadt Waldkirch vor, ehe sich José Weihnachtsausstellung peruaniAntonio Meier ins goldene Buch der scher Krippen im Elztalmuseum. Stadt eintrug. Evelyn Flögel, Kuratorin des MuBotschafter Meier und Peter Weiß, der seums, gab bei einem kleinen im Zentralkomitee der deutschen KaRundgang einen Einblick in die tholiken für die internationale Arbeit zuKrippenausstellung: "Die Kultur, die ich durch diese Krippen ken- Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß be- ständig ist, trafen im Rahmen des Benengelernt habe, ist unglaublich. suchte der Botschafter der Republik Peru, José Antonio suchs in Südbaden auch mit dem neuen Peru hat einer der reichsten Meier, das Elztalmuseum in Waldkirch. Dort trug er sich ins Freiburger Erzbischof Stephan Burger Krippentraditionen Südamerikas Goldene Buch der Stadt ein. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Peter zusammen und besprachen bei dieser – eine Mischung aus christlichen Weiß MdB, Botschafter José Antonio Meier, Oberbürger- Gelegenheit neue Peru-Partnerschaftsmeister Richard Leibinger und den Vorsitzenden der CDU projekte. und traditionellen Motiven." Bundestagsabgeordneter Peter Weiß, (Aufn. Zähringer) Der Besuch bot auch die Gele- Waldkirch, Christian Ringwald. der auch Vorsitzender des Arbeitskreigenheit, den Botschafter über ses Lateinamerika der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, freute die Partnerschaft der katholischen Seelsorgeeinheit Waldkirch mit sich sehr über den hohen Besuch aus Berlin: „Es ist toll, dass wir dem peruanischen Caylloma zu informieren. Klaus Schneider vom den Botschafter im Wahlkreis begrüßen konnten. In SüdwestPerukreis der Seelsorgeeinheit stellte den Förderverein – der 2015 deutschland ballen sich die Peru-Freunde – natürlich mitbedingt sein 25jähriges Bestehen feiert - vor. In den vergangenen Jahren durch die Partnerschaft der Erzdiözese Freiburg mit Peru" hob er wurden unterschiedlichste Hilfsprojekte initiiert und durchgein diesem Zusammenhang hervor. führt. Unter anderen berichtete er über das Projekt Ayudame a Jörg Zähringer Educar" („Hilf mir lernen"). Nahezu 50 Personen unterstützen hierWissenschaftlicher Mitarbeiter Emmendingen 2/2015 >>> Seite 8 >>> Aus dem Kreisverband KREISTEIL Peruanischer Botschafter auf Einladung von Peter Weiß in Herbolzheim José Antonio Meier informiert sich gemeinsam mit Peter Weiß vor Ort über den ökumenischen Peru-Kreis für sein Land beeindruckt: „Ich bedanke mich für die vielfältige Unterstützung, die es in der Vergangenheit in guten und in schlechten Zeiten gab. Das schätzen wir sehr“, betonte er. Botschafter Meier und Peter Weiß, der im Zentralkomitee der deutschen Katholiken für die internationale Arbeit zuständig ist, trafen im Rahmen des Besuchs in Südbaden auch mit dem neuen Freiburger Erzbischof Stephan Burger zusammen und besprachen bei dieser Gelegenheit neue Peru-Partnerschaftsprojekte. Bundestagsabgeordneter Peter Weiß, der Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß besuchte der Botschafter der Re- auch Vorsitzender des Ar-beitskreises Lapublik Peru, José Antonio Meier die Stadt Herbolzheim. Dort nahm er einen Spenden- teinamerika der CDU/CSU-Bundestagsfrakscheck des ökumenischen Perukreises entgegen. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Peter Weiß MdB, tion ist, freute sich sehr über den hohen BeBotschafter José Antonio Meier, Bürgermeister Ernst Schilling, sowie Andreas Marx, An- such aus Berlin: „Es ist toll, dass wir den Botnette Gässler und Doris Daute vom Perukreis. (Aufn. Zähringer) schafter im Wahlkreis begrüßen konnten. In Südwestdeutschland ballen sich die PeruAuf Einladung des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß, beFreunde – natürlich mitbedingt durch die Partnerschaft der Erzdisucht der Botschafter der Republik Peru, José Antonio Meier, die özese Freiburg mit Peru" hob er in diesem Zusammenhang hervor. Stadt Herbolzheim. Im Rathaus wurden sie von Bürgermeister Jörg Zähringer Ernst Schilling empfangen. "Viele Menschen in der Stadt haben Wissenschaftlicher Mitarbeiter gute und langjährige Kontakte zu Peru", betonte Schilling. Gute Kontakte gab es auch zu dem früheren Botschafter Federico Kauffmann Doig, für Botschafter Meier war es der erste Besuch in Südbaden. Laut Schilling sei Herbolzheim eine Stadt, in der sich Bürger in vielfältiger Weise für Hilfsprojekten in Peru einsetzen. Dazu gehört der Beitrag des ökumenischen Perukreises. Andreas Marx stellte die Arbeit des Vereins vor: Bereits seit 1990 werden unterschiedliche Entwicklungsprojekte in Peru unterstützt. Am bekanntesten ist das „Pide-Projekt“ für den fairen Handel von Kaffee. Unterstützt wird dabei eine Kleinbauern-Kooperative im peruanischen Hochland. Die Einnahmen aus dem Kaffeeverkauf werden anschließend gespendet. Das Treffen in Herbolzheim nutzen die Mitglieder des Perukreises daher auch, um dem Botschafter einen Spendenscheck über 1000 Euro zu überreichen. Abschließend fand eine kurze Besichtigung des durch den Peru-Kreis betriebenen „Weltladens im Bücherwurm“ statt. Hier werden unterschiedliche fair-gehandelte Produkte verkauft. Botschafter Meier zeigte sich von dem vielfältigen Engagement Emmendingen 2/2015 >>> Seite 9 KREISTEIL >>> Aus dem Kreisverband Peter Weiß erinnert an Albert Burger Albert Burger von 1965 bis 1980 Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Emmendingen – Lahr, hätte am 23. Februar 2015 seinen 90. Geburtstag feiern können. Sein Nachfolger als Wahlkreisabgeordneter Peter Weiß erinnert aus diesem Anlass an das Wirken des Politikers. “Obwohl schon 34 Jahre seit dem Tode von Albert Burger vergangen sind, begegnen mir bis zum heutigen Tage noch Menschen, die sich in Dankbarkeit an die Arbeit und an die persönlichen Hilfen von Albert Burger erinnern,“ berichtet Peter Weiß. Dies zeige, welch beliebter Politiker Burger gewesen sei. Burger wurde 1925 in Kollnau geboren und trat 1947 in die CDU ein. Später wurde er zum Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes Emmendingen gewählt. Außerdem war er von 1966 bis 1981 Vorsitzender der „Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft“ (CDA) in Südbaden. Auch in dieser Funktion ist Peter Weiß der Nachfolger von Albert Burger. Von 1964 bis 1965 war er Mitglied des Landtags von BadenWürttemberg. Dem Deutschen Bundestag gehörte er von 1965 bis zu seinem Tode im Jahre 1981 an. Jörg Zähringer Wissenschaftlicher Mitarbeiter Peter Weiß lädt zum arbeitsmarktpolitischen Fachgespräch ins Jobcenter Neuer Regionalchef der Agentur für Arbeit Baden-Württemberg referiert auf Einladung von Peter Weiß in Emmendingen Zu einem arbeitsmarktpolitischen Fachgespräch hatte Bundestagsabgeordneter Peter Weiß ins Jobcenter Emmendingen eingeladen. Hauptthema war die Integration Langzeitarbeitsloser durch Programme des Bundes und des Europäischen Sozialfonds. Als fachkundiger Referent stand der Leiter der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit Christian Rauch zur Verfügung. Die Sozialdezernenten Ulrike Kleinknecht-Strähle und Georg Benz vertraten die beiden Landkreise, Elisabeth Giesen und Christian Ramm die jeweiligen Arbeitsagenturen. Anwesend waren ebenfalls Vertreter von Jobcentern und den Beschäftigungsgesellschaften. „Der Arbeitsmarkt im Südwesten ist keine Insel der Seligen, auch wenn die Zahlen im Vergleich zu anderen Regionen vergleichsweise gut sind“, betone Christian Rauch in seiner Einführung. Das gelte auch im Bereich der Langzeitarbeitslosen. Hier zeige sich eine regionale Besonderheit: Viele von diesen seien schwierige Fälle, für die das Ziel der Integration in den ersten Arbeitsmarkt kaum mehr erreichbar scheine. "Etwa ein Fünftel unserer Klienten begleiten uns schon seit zehn Jahren", pflichte ihm Armin Mittelstädt von der „Kommunale Arbeitsförderung Ortenaukreis“ (KOA) bei. Bundestagsabgeordneter Peter Weiß betonte, dass man auch für diese Menschen eine sinnvolle Beschäftigung Emmendingen 2/2015 >>> Seite 10 KREISTEIL >>> Aus dem Kreisverband Zu einem arbeitsmarktpolitischen Fachgespräch hatte Bundestagsabgeordneter Peter Weiß (rechts) ins Jobcenter Emmendingen eingeladen. Als fachkundige Referenten standen der Leiter der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit Christian Rauch (Mitte) und der Leiter der Agentur für Arbeit Freiburg Christian Ramm (links) zur Verfügung.(Aufn. Zähringer) suchen müsse. „Die große Herausforderung für die Politik ist es, für diese Gruppe die geeigneten Arbeitsmarktinstrumente bereitzustellen“, strich er heraus. Ein weiteres diskutiertes Thema war der richtige Umgang mit arbeitsuchenden Flüchtlingen. Die Zahl der Sprachkurse, vor allem aber die oft fehlenden Nachweise über ihre Qualifikation setze enge Grenzen. "Wer nimmt schon auf die Flucht ein Zeugnis mit?", gab Peter Weiß zu bedenken. Dass jugendliche Flüchtlinge vier Jahre warten sollen, bis sie eine Ausbildungsförderung bekommen, ist auch für Christian Rauch keine angemessene Regelung. Es gebe in diesem Bereich daher bereits Bestrebungen, die Vermittlung von arbeitssuchenden Flüchtlingen zu vereinfachen. „Wir haben in den letzten Monaten viele – vor allem hochqualifizierte – Flüchtlinge in Arbeit vermitteln können“, berichtete Christian Ramm von der Arbeitsagentur Freiburg. Bundestagsabgeordneter Peter Weiß zeigte sich abschließend zufrieden mit dem Erfahrungsaustausch mit der Praxis. „Es ist mir sehr wichtig, mit den vor Ort Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Nur so kann gute Politik funktionieren“, hob er abschließend hervor. Jörg Zähringer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter Peter Weiß: Mehr Fachkräfte in der Region motivieren Programme „Wegebau“ und „Assistierte Ausbildung“ stärker nutzen Der steigende Fachkräftebedarf der Betriebe in der Region am Oberrhein muss nach Auffassung des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß verstärkt auch aus den Ressourcen vor Ort gedeckt werden. Dazu will der Abgeordnete vor allem zwei Programme nutzen. Zum einen sollen mit Hilfe Programms „Wegebau“ der Bundesagentur für Arbeit angelernte Kräfte nachträglich zum Facharbeiter ausgebildet werden. Bundesweit sind nach Angaben von Peter Weiß im vergangenen Jahr nur wenig mehr als die Hälfte der für dieses Programm bereit gestellten Mittel abgerufen worden. Im Bereich der Agentur Freiburg, die für den Landkreis Emmendingen zuständig ist, seien gerade mal 116 „Wegebau“-Projekte gefordert worden. „Da ist noch mehr möglich, um Fachkräfte zu gewinnen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Auch aus dem Kreis der bislang nicht ausgebildeten Jugendlichen könnten nach Auffassung von Peter Weiß bei entsprechender Förderung und Begleitung mehr Auszubildende gewonnen werden. Dafür will der Abgeordnete das Instrument der Peter Weiß: Berufseinstiegbegleitung an Emmendinger Schulen wird gefördert Bundestagsabgeordneter Peter Weiß freut sich, dass die Berufseinstiegsbegleitung in den nächsten Jahren durch Mittel der Europäischen Union gefördert wird. Das Berufseinsteigerprogramm kommt auch mehreren Schulen im Landkreis Emmendingen zugute, wie Bundestagsabgeordneter Peter Weiß mitteilt. Für dieses Programm stellt der Bund Mittel aus dem „Europäischen Sozialfonds“ (ESF) zur Verfügung. Im Landkreis Emmendingen werden die „Alemannen-Schule“ in Denzlingen und das Schulzentrum in Freiamt von den EU-Fördergeldern in Höhe von 530 Millionen Euro profitieren. Die Berufseinstiegbegleitung richtet sich an leistungsschwächere Schüler, die voraussichtlich Probleme haben, einen Schulabschluss zu erlangen und damit auch Gefahr laufen, den erfolgreichen Start ins Berufsleben zu verpassen. Die Teilnehmer an dem Programm werden dabei kontinuierlich und individuell beim Erreichen des Schulabschlusses, bei der Berufsorientierung und Berufswahl, bei der Ausbildungsplatzsuche, der Begleitung in Übergangszeiten zwischen Schule und Berufsbildung und bei der Stabilisierung des Ausbildungsverhältnisses unterstützt. Im Jahr 2009 wurde die Berufseinstiegsbegleitung als befristetes Instrument an bundesweit 1000 Modellschulen eingeführt. Seit April 2012 ist das Programm unbefristet verfügbar, setzt aber eine Kofi- „Assistierenden Ausbildung“ im Landkreis noch stärker zur Anwendung bringen. Demnächst werde der Bundestag dieses Instrument für einen deutlich ausgeweiteten Personenkreis beschließen. Ausbildungsbegleitende Hilfen und die Unterstützung für bislang nicht ausbildungsbereite oder ausbildungsreife Jugendliche sollen auch diesem Personenkreis zum Ausbildungserfolg verhelfen. Die bisherigen Beschränkungen für diese Programme Jörg Zähringer sollen entfallen. Wissenschaftlicher Mitarbeiter nanzierung durch einen Dritten in Höhe von mindestens 50 Prozent voraus. Für diese Kofinanzierung stellt die Europäische Union in der Förderperiode 2014 – 2020 Mittel des „Europäischen Sozialfonds“ (ESF) bereit. Für das Programm stehen insgesamt rund 1 Milliarde Euro zur Verfügung – 530 Millionen Euro stammen dabei aus ESF-Mitteln, informiert der Bundestagsabgeordnete weiter. „Ich freue mich sehr, dass so viele Schulen im Landkreis Emmendingen von diesen Fördergeldern profitieren werden“, betont Weiß abschließend. Jörg Zähringer Wissenschaftlicher Mitarbeiter News • News • News • News • News Interessantes und Aktuelles unter www.cdu-kv-emmendingen.de Emmendingen 2/2015 >>> Seite 11 IMPRESSUM Herausgeber: CDU-Kreisverband Emmendingen, Postfach 11 26, 79301 Emmendingen Telefon 0 76 41 / 4 86 50, Fax 5 23 15, E-Mail: [email protected] Verantwortlich: Kreisteil: Marcel Schwehr, Kreisvorsitzender CDU-Kreisverband Emmendingen, Denzlingerstraße 8, 79312 Emmendingen Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der CDU Baden-Württemberg Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50 E-Mail: [email protected] Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung: SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99 E-Mail CDU intern: [email protected] Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25) Anzeigen: Helga Wais (- 23) Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55 Gestaltung dieses CDU intern: Karin Richter (- 12), Fax -55 Beauftragter für die Insertion: Peter Weinsheimer Bezugspreis: CDU intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Emmendingen. Es erscheint 2-monatlich und wird allen Mitgliedern im Rahmen der Mitgliedschaft ohne besondere Bezugsgebühr geliefert. Absender: CDU-Kreisverband Emmendingen Postfach 11 26, 79301 Emmendingen PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 2416 > Neues Team bei Peter Weiß Nachdem die Mitarbeiter im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß in den letzten Monaten Karrieresprünge gemacht haben, einmal in das Regierungspräsidium Freiburg und zum anderen in die Gemeindeverwaltung Reute, wird jetzt die Wahlkreisarbeit von einem neuen Team gemanagt. Neuer Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Büroleiter ist Jörg Zähringer aus Lahr. Er hatte schon neben seinem Studium über etliche Jahre im Wahlkreisbüro mitgearbeitet und hat jetzt nach Abschluss seines Wirtschaftsstudiums seine erste berufliche Vollzeitstelle angetreten. Zum neuen Wahlkreisteam von Peter Weiß gehört Andrea Hilß aus Sasbach a.K., die das Sekretariat leitet und schon in früheren Jahren für den Bundestagsabgeordneten gearbeitet hat. Manuel Maerker aus Emmendingen, der derzeit im Masterstudiengang Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität Freiburg studiert, wird das Wahlkreisteam als studentischer Mitarbeiter unterstützen. Die Wahlkreisbüros von Peter Weiß in Emmendingen und Lahr erreichen Sie telefonisch unter 07641-931177 oder 07821-908061, per Telefax über 07641-931580 oder 07821-908062 oder per E-Mail über [email protected] . Nach jeder Sitzungswoche des Bundestags informiert Bundestagsabgeordneter Peter Weiß und sein Team regelmäßig per Newsletter über aktuelle Themen und Gesetzesvorhaben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können den Newsletter „Berlin aktuell“ von Peter Weiß über dessen Homepage www.peter-weiss.de Jörg Zähringer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter bestellen. Peter Weiß in neuer Arbeitsgruppe Bahnlärm Lärmschutz an der Bahn soll besser werden Bundestagsabgeordneter Peter Weiß ist Mitglied der neuen Parlamentariergruppe „Bahnlärm“ im Deutschen Bundestag, die sich in dieser Woche konstituiert hat. Die rund 90 Abgeordneten, die sich dieser Gruppe angeschlossen haben, wollen sich fraktionsübergreifend für einen besseren Schutz vor Bahnlärm und eine leisere Bahn einsetzen. In der der ersten Sitzung der Parlamentariergruppe hat Peter Weiß zum Aus- und Neubau der Rheintalbahn berichtet und um Unterstützung für höhere Lärmstandards an dieser Strecke geworben. „Wo der höchste Zuwachs an Güterverkehr auf der Bahn in den kommenden Jahren zu erwarten ist, da muss auch der Lärmschutz höher sein“, erklärte Peter Weiß. In den Kernforderungen der neuen Die Wahlkreisarbeit des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß wird jetzt von einem neuen Team gemanagt. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Peter Weiß, Andrea Hilß, Manuel Maerker und Jörg Zähringer. (Aufn. Heckendorf) Parlamentariergruppe Bahnlärm wird gefordert, die Güterwaggons schneller auf die leisere LL-Sohle umzurüsten. Der Schienenbonus soll auch für Bestandsstrecken abgeschafft werden und ein Rechtsanspruch auf Lärmschutz an allen Strecken eingeführt werden. Gerade diese Forderung würde für die Gemeinden an der Rheintalbahn einen besseren Lärmschutz bringen, erklärte Peter Weiß. <<<