Das offizielle Mitteilungsblatt.

Das offizielle Mitteilungsmagazin
des CDU-Kreisverbandes Emmendingen
Ausgabe 2, März/April 2015
>> intern
EINLADUNG
An die wahlberechtigten CDU-Mitglieder
im Landtagswahlkreis
49 Emmendingen
Als Tagesordnung schlage ich Ihnen vor:
1.
2.
3.
4.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
gemäß §2 (Aufstellung der Bewerber) und § 3 (Einberufung und Leitung der
Versammlung) der Verfahrensordnung der CDU, Landesverband Baden-Württemberg, für die Aufstellung der Bewerber für die kommunalen Vertretungskörperschaften, den Landtag von Baden-Württemberg , den Deutschen Bundestag und das Europäische Parlament im CDU Landesverband Baden-Württemberg (Verfahrensordnung) lade ich Sie hiermit herzlich ein zur Wahlkreismitgliederversammlung zur Nominierung der/des Landtagskandidatin/-kandidaten und der/des Ersatzbewerber/in/s im Wahlkreis 49 Emmendingen.
am Freitag, 13. März 2015, 18.00 Uhr,
79331 Teningen (Ortsteil Nimburg),
Nimberghalle, Waidplatzstr. 2
Jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung ist vorschlagsberechtigt. Den Bewerbern ist Gelegenheit zu geben, sich und ihr Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen.
5.
6.
7.
Mit freundlichen Grüßen
8.
9.
Birgit Veith,
stellvertretende Kreisvorsitzende des CDU Kreisverbandes Emmendingen
10.
Stimm- und vorschlagsberechtigt bei dieser Wahlkreismitgliederversammlung
sind alle CDU-Mitglieder, deren Aufnahmeantrag in die CDU vor Beginn der
Ladungsfrist zur Wahlkreismitgliederversammlung angenommen wurde und
die am Tage der Versammlung ihr 18. Lebensjahr vollendet haben, die deutsche
Staatsangehörigkeit i.S. v. Artikel 116 Abs. 1 besitzen, seit mindestens drei Monaten in Baden-Württemberg ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre
Hauptwohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten, nicht nach § 7
Abs.2 Landtagswahlgesetz vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und im Wahlkreis wohnen.
13.
CDU-Intern ist das offizielle Organ des CDU-Kreisverbandes Emmendingen. Es
geht allen Mitgliedern zu. Eine weitere Einladung ist nicht erforderlich.
14.
15.
Die Wahlkreismitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Parteimitglieder beschlussfähig. (Landessatzung der CDU BadenWürttemberg).
16.
Die Baden-Württemberg-Partei.
E 2416
11.
12.
Eröffnung und Begrüßung
Feststellung der fristgerechten
und ordnungsgemäßen Einladung
Verabschiedung einer Geschäftsordnung
Wahlen
a) des Versammlungsleiters
b) des Schriftführers
c) des weiteren Tagungspräsidiums
d) der Wahlkommission
(deren Aufgabe insbesondere
die Mandatsprüfung und die
Feststellung der Wahlergebnisse ist)
e) von zwei Vertrauenspersonen
zur Einreichung des Wahlvorschlags
(§ 27 Landtagswahlgesetz)
f) von zwei Versammlungsteilnehmern
als Zeugen zur Unterzeichnung der
„Versicherung an Eides statt“
(§ 23 Abs. 5 Ziff. 3 Landeswahlordnung)
Grußworte
Baden Württemberg vor der
Landtagswahl 2016: Rede des
Fraktionsvorsitzenden Guido Wolf, MdL:
„ Lust auf Zukunft Baden-Württemberg kann mehr!“
Vorschläge für die Wahl des Erstbewerbers /
der Erstbewerberin für die Wahl zum
16. Landtag von Baden-Württemberg
im Wahlkreis 48 Breisgau
Kandidatenvorstellung mit Aussprache
Wahl der Landtagskandidatin/
des Landtagskandidaten für die Wahl
zum 16. Landtag von Baden-Württemberg
im Wahlkreis 49 Emmendingen
Vorschläge für die Wahl
der Zweitbewerberin / des Zweitbewerbers
für die Wahl zum 16. Landtag von
Baden-Württemberg
im Wahlkreis 49 Emmendingen
Kandidatenvorstellung und Aussprache
Wahl der Zweitbewerberin /
des Zweitbewerbers für die Wahl zum
16. Landtag von Baden-Württemberg
im Wahlkreis 49 Emmendingen
Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Wahl
Sonstiges
Schlusswort
der/ des Erstbewerberin
neugewählten Erstbewerbers /
Nationalhymne
KREISTEIL
>>> Aus dem Kreisverband
EDITORIAL
Liebe CDU-Mitglieder,
die CDU stellt sich neu auf.
Wir haben einen neuen Landtagspräsidenten. Und einen
neuen Fraktionschef.
Der neue Landtagspräsident
heißt Wilfried Klenk. Er ist Sozialpolitiker, aus Backnang, 55
Jahre alt – und ein Mann. Er
wurde mit 71 Prozent vom
Parlament gewählt. Klenk
kann auf fraktionsübergreifenden Respekt und Rückhalt setzen –
das ist wichtig für den Präsidenten des Parlaments. Klenk wurde
nicht gewählt, weil er ein Mann ist, sondern weil er mit seiner Bewerbung eine Mehrheit gefunden hat. So ist Demokratie. Klenk
sagt, wir sind allein den Bürgern verpflichtet, die ihr Vertrauen in
uns gesetzt und uns gewählt haben. „Straff, aber mit Teamgeist"
will der gelernte DRK-Rettungsdienstler die Landtagsverwaltung
leiten. Klenk möchte dem Parlament „ein menschliches Gesicht
geben", für politische Entscheidungen Interesse und Verständnis
wecken. Ich stehe hinter Klenk.
Der neue Fraktionsvorsitzende ist unser Spitzenkandidat. Er heißt
Guido Wolf, ist aus Tuttlingen, 53 Jahre alt. „Ein gesundes Maß aus
Angriffen gegen Grün-Rot und der Vermittlung von eigenen Inhalten und Konzepten", so ist seine Devise. Wolf ist gegen Ökodirigismus in der Landwirtschaft, gegen Stillstand in der Verkehrspolitik, gegen bildungspolitische Gleichmacherei und gegen Fo-
kussierung auf Vielfalt statt Familie. Wolf steht für die Mitte der
Gesellschaft, für eine Politik, die gestaltet und nicht spaltet. Die
Menschen wollen wissen, was wir, die CDU, besser machen wollen. „Baden-Württemberg kann mehr und das werden wir aufzeigen.“ Wolf hat großen Rückhalt. Mit 94 Prozent haben wir ihn
zum Spitzenkandidaten gekürt. Nun muss er sich bekannter machen im Land und unsere Wahlkampfkasse füllen – helfen wir ihm
dabei. Wolf sagt: „Wir haben 2016 eine echte Perspektive und wir
wollen diese Chance nutzen.“ Ich stehe hinter Wolf.
Wir haben starke Köpfe an unserer „Spitze“. Und einen starken
Körper – unsere Basis, uns CDU-Mitglieder. Unser Landesverband hat bei der Bundestagswahl 2013 mit 45,7 Prozent das beste
CDU-Ergebnis erzielt.
Gemeinsam sind wir stark. Dafür stehen auch unser Landesvorsitzender Thomas Strobl und der neue erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Hauk. Für Strobl war es ein „Schlag in die
Magengrube“, dass Wolf und nicht er Spitzenkandidat wurde.
Doch nun will er alles dafür tun, dass Wolf im nächsten Jahr Regierungschef wird. Hauk gab den Fraktionsvorsitz ab und sagt:
„Manchmal muss man selbst einen Schritt zurück machen, damit
die Partei einen Schritt voran kommt.“
Stellen wir uns unserer Verantwortung. Für die Menschen. Gemeinsam sind wir stark. Jeder an dem für ihn richtigen Platz. Setzen wir alles daran, dass wir 2016 die Wahlen wieder gewinnen!
Herzlich,
Ihr
Marcel Schwehr
Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbandes Emmendingen
Marcel Schwehr, MdL und Kreisvorsitzender mit Peter Hauk, stellv. Fraktionsvorsitzender.
Zu Gast beim traditionellen Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbandes Emmendingen im Alten Rathaus in Emmendingen war dieses Jahr der Landtagsabgeordnete Peter Hauk, der in einer seiner
letzten Reden als Vorsitzender der CDUFraktion im Landtag von Baden-Württemberg unter dem Thema „Grün-Rot angezählt“ auf die kommende Landtagswahl
2016 blickte. Inzwischen hat die CDU-Fraktion den bisherigen Landtagspräsidenten
und künftigen CDU-Spitzenkandidaten
Guido Wolf zu ihrem neuen Vorsitzenden
gewählt.
Energisch kritisierte der scheidende
Fraktionsvorsitzende die Finanz- und
Haushaltspolitik der grün-roten Landesregierung. Trotz Rekordsteuereinnahmen sei
Emmendingen 2/2015 >>> Seite 2
es ihr in den vergangenen Jahren nicht gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt
vorzulegen. Mit Blick auf die kommende
Landtagswahl geben Grüne und SPD das
Geld zunehmend mit vollen Händen aus.
Auch zur zentralistischen Strukturpolitik
der grün-roten Landesregierung äußerte
sich Peter Hauk sehr kritisch. Die dezentral ausgerichtete Politik der CDU habe in
den vergangenen Jahrzehnten für eine
ausgewogene Entwicklung in allen Teilen
des Landes gesorgt. Nun konzentriere sich
immer mehr auf die großen Zentren. Dies
habe etwa die Polizeireform gezeigt. Für
die kommende Legislaturperiode sei die
Auflösung der Landkreise geplant, warnte
Hauk in Anwesenheit von Landrat Hanno
Hurth vor weiteren drastischen Zentralisierungen. Der CDU-Kreisvorsitzende und
Besucher des Neujahrsempfangs.
Landtagsabgeordnete Marcel Schwehr
kündigte in seinen Dankesworten an, sich
im März erneut für die Nominierung als
Landtagskandidat der CDU im Kreis Emmendingen zu bewerben.
Holger Nickel, Pressesprecher
des CDU-Kreisverbandes Emmendingen
Bürgersprechstunde mit Marcel Schwehr
Gerne möchte der Landtagsabgeordnete
Marcel Schwehr (CDU) allen Mitgliedern
sowie interessierten Bürgerinnen und
Bürger anbieten, ihn während einer Bürgersprechstunde über ihre Anliegen zu informieren. Hier die geplanten Termine:
Montag, 16. März 2015
Montag, 20. April 2015
Montag, 8. Juni 2015
Von 17.00 bis 18.30 Uhr haben Sie Möglichkeit, den Abgeordneten im Wahlkreisbüro in der Denzlinger Straße 8 im Gewerbegebiet „Über der Elz“ (im Gebäude
der Firma Ketterer Maschinenbau GmbH)
zu besuchen. Marcel Schwehr ist während
seiner Sprechstunde auch telefonisch unter 07641/2017 zu erreichen. Um Voranmeldung wird gebeten.
>>> Aus dem Kreisverband
Zu Besuch im Landtag
Politisch Interessierte auf Einladung des Landtagsabgeordneten Marcel Schwehr in Stuttgart
Stuttgart ist immer eine Reise wert: Politisch interessierte Bürger aus dem Wahlkreis Emmendingen durften auf Einladung des
Landtagsabgeordneten Marcel Schwehr (CDU) die politische Landeshauptstadt erkunden.
Die Besuchergruppe aus dem Landkreis.
Nach der Ankunft konnte die Gruppe zunächst Stuttgart erkunden. Im Anschluss an das Mittagessen wurden die Südbadener im
Königin-Olga-Bau, wo zu Zeit durch den Umbau des Landtages die
Besuchergruppen betreut werden, von Marcel Schwehr in Empfang genommen, mit dem über aktuelle Themen diskutiert wurde.
Einblicke in das Plenarleben bekamen die Teilnehmer bei einer
Plenardebatte im „Interimslandtag“ im Kunstgebäude, wovon sie
sich besonders beeindruckt zeigten.
„Ich freue mich immer wieder, wenn Bürger aus meinem Wahlkreis Einblick in meine Arbeitswelt in Stuttgart gewinnen können“,
erklärt der Abgeordnete und ermuntert Interessierte sich für die
kommenden Fahrten nach Stuttgart in seinem Wahlkreisbüro anzumelden. Kontakt Wahlkreisbüro: 07641-2017.
Text: Heike Mack, Bild: Privat
Landtagsabgeordneter
Marcel Schwehr im Gespräch
mit Bürgermeister Harald Lotis
Zu einem gemeinsamen Gespräch über aktuelle Themen in der
Gemeinde Bahlingen trafen sich Landtagsabgeordneter Marcel
Schwehr und Bürgermeister Harald Lotis. Zentrale Themen waren
dabei die schulische Entwicklung und die Entwicklung der Kinderbetreuung in Bahlingen.
Die Gemeinde investiere 2,6 Millionen Euro in den Umbau des alten Schulhauses und des Kindergartens Webergässle zu einer gemeinsamen Betreuungseinrichtung mit vielfältigen Angeboten,
womit „die größte Investition der letzten 30 Jahre ansteht“, erklärte Bürgermeister Lotis. Der Baubeginn soll in den Sommerferien
erfolgen.
Ein weiteres Thema war die Gewerbeerweiterung, die sich auf
Grund der neuen Hochwassergefahrenkarten schwierig gestalte.
Den Abschluss bildete ein Austausch über den kürzlich verabschiedeten Gemeindehaushalt für das Jahr 2015.
Text: Yannick Winkler
Emmendingen 2/2015 >>> Seite 3
KREISTEIL
KREISTEIL
>>> Aus dem Kreisverband
Das Märchen von der Weiterentwicklung der Realschulen
Landtagsabgeordneter Marcel Schwehr kritisiert
die Reformpläne des Kultusministers für die Realschule
„Mit seinen Reformplänen für die Realschule stößt der Kultusminister die Tür zur
Einführung der Gemeinschaftsschule ganz
weit auf. Die angekündigte Weiterentwicklung der Realschulen ist lediglich ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule“, sagte Schwehr.
Nach den Plänen des Kultusministers soll
die Realschule zukünftig neben dem bisherigen mittleren Niveau, auch das grundlegende Niveau unterrichten und damit
auch einen Hauptschulabschluss nach
Klasse Neun anbieten. Nach einer Orientierungsstufe in Klasse fünf und sechs soll
festgelegt werden, auf welchem Niveau
ein Schüler im darauffolgenden Schuljahr
unterrichtet wird. Die Schüler werden aber
weiterhin gemeinsam unterrichtet. Eine
äußere Differenzierung nach Klasse sechs
soll nur zeitweilig in den Hauptfächern
möglich sein. Auch das Sitzenbleiben nach
Klasse fünf soll abgeschafft werden. „Hier
orientiert sich der Kultusminister eindeutig am pädagogischen Konzept der Gemeinschaftsschule“, so Schwehr.
„Gleichzeitig wird der Realschule verwehrt, das erweiterte Niveau zu unterrichten. Damit wird die Realschule nicht nur
gegenüber der Gemeinschaftsschule benachteiligt, die alle drei Niveaus anbieten
kann, sondern auch die beruflichen Gymnasien sind betroffen. Schließlich wechselt
rund ein Drittel der Realschüler an eben
diese Gymnasien. Die Realschulen erhalten zudem weniger Poolstunden und die
Sachkostenzuschüsse pro Schüler betragen nur rund 580 Euro, was etwa der Hälfte der Sachkostenzuschüsse an Gemeinschaftsschulen entspricht“, kritisierte
Schwehr. „Das pädagogische Konzept und
die vielfältigen Benachteiligungen der Realschule zeigen deutlich, dass die Realschule als eigenständige Schulart unter
dieser Landesregierung keinen Platz mehr
hat. Deshalb sieht sich der Kultusminister
nun der Kritik von 32 Realschulrektoren
aus dem Raum Freiburg ausgesetzt. Der
Kultusminister ist jetzt aufgefordert, ein
Konzept vorzulegen, dass der Realschule
als eigenständiger Schulart gerecht wird“,
so Schwehr.
Text: Yannick Winkler
Erfolgsmodell made in Regio
Landtagsabgeordneter Marcel Schwehr
zu Besuch bei Maier Küchen
Wie erfolgreich regionale Produkte sind, davon überzeugte sich
Landtagsabgeordneter Marcel Schwehr gemeinsam mit Bürgermeister Harald Lotis, bei seinem Besuch der Firma Maier Küchen
in Bahlingen. Das Familienunternehmen ist seit 47 Jahren in Bahlingen ansässig und eine regional bekannte Marke. Die Belegschaft umfasst mittlerweile ca. 60 Mitarbeiter, die alle individuellen Küchenwünsche erfüllen. Zunächst stellten die beiden Geschäftsführer Martin und Mike Maier das Unternehmen und seine
Produkte vor. So seien vor allem die sehr gute Qualität der Küchen
und die ausgezeichnete Beratung wichtige Bestandteile des Unternehmens. Ein besonderer Teil der Unternehmenskultur ist der
Fokus auf die Region rund um den Oberrhein und die regionale
Verwurzlung des Familienunternehmens. Verdeutlicht wird dies
durch abertausende verkaufte Maier Küchen in der Region, oder
beispielsweise durch die langjährige Partnerschaft des SC - Freiburg, als Einrichtungspartner. Bei einem anschließenden Rundgang durch die Produktionsanlage zeigten sich der Landtagsabgeordneter und der Bürgermeister beeindruckt von den modernen
Produktionstechniken und den zahlreichen Gestaltungsmöglichkeiten der Küchen. Geschäftsführer Martin Maier erklärte, dass
jede Küche „ein Unikat“ sei, die speziell nach den individuellen
Emmendingen 2/2015 >>> Seite 4
Foto (v.l.n.r.): Geschäftsführer Martin Maier, Bürgermeister Harald Lotis, Landtagsabgeordneter Marcel Schwehr, Geschäftsführer Mike Maier und Beate Maier.
Wünschen der Kunden hergestellt werde. Des Weiteren stellte Geschäftsführer Martin Maier dem Landtagsabgeordneten die zahlreichen Neuerungen im Bereich der Küchentechnik vor, wie etwa
ausfahrbare Dunstabzugshauben. Allgemein gehe der Trend bei
der Küchentechnik zu einer „stärkeren Vernetzung der Geräte“, erläuterte Mike Maier weiter. So gebe es bereits mit Bildschirmen
ausgestattete Küchen, die beispielsweise Rezepte anzeigen können.
"Das Familienunternehmen zeigt beispielhaft, dass Regionalität,
hochwertige Produkte und hervorragende Kundenberatung ein Erfolgsmodell sind", stellte der Landtagsabgeordnete abschließend
Text und Bild: Yannick Winkler
fest.
KREISTEIL
>>> Aus dem Kreisverband
Generalversammlung des CDU Stadtverbands Elzach am 28.11.2014
Ehrung langjähriger CDU Mitglieder / Neuwahl der Vorstandschaft
In seiner jüngsten Mitgliederversammlung im Gasthaus Bären in Elzach hat
der CDU Stadtverband Elzach langjährige, verdiente CDU Mitglieder durch
den Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marcel Schwehr (MdL) geehrt.
Die neu gewählte Vorstandschaft des CDU Stadtverbands Elzach wird künftig von folgenden Personen vertreten und erstmals in der konstituierenden
Vorstandssitzung am 08.01.2015 tagen. Neu bzw. wiedergewählt wurden als
Vorsitzender Matthias Hirschbolz, ihm stehen als Stellvertreter zur Seite Siegfried Wernet, Christoph Hofmaier und Dr. Ulrich Ruh. Zum Schatzmeister
wurde Dietmar Oswald gewählt, neuer Schriftführer ist Roland Baier, Pressesprecher Fabian Thoma. Die Beisitzer heissen Andreas Althaus, Hesso Gantert, Hermann Läufer, Rolf Pleuler, Heike Schäfer-Gehring (neu), Petra Wangler (neu) und Joachim Wisser (neu). Nicht mehr kandidiert haben Monika
Greulich und Richard Läufer.
ehrenamtlich zu engagieren und besonders an Rolf
Pleuler, der als Schriftführer nicht mehr kandidiert hat
aber als Beisitzer weiterhin im Vorstand mitarbeiten
wird sowie erneut an alle Kandidatinnen und Kandidaten (auch an die Nichtgewählten) der Kommunalwahlen 2014, die sich auf einer der vielzähligen Listen der
CDU zur Verfügung gestellt haben um kommunalpolitisch tätig zu werden und nicht zuletzt allen Geehrten
des Abends.
Für den CDU Stadtverband Elzach
Roland Baier - Schriftführer
Auf dem Bild die Geehrten (von links): Matthias Hirschbolz (Vorsitzender, für
25 Jahre geehrt), Wendelin Becherer (40 Jahre), Günter Holzer (40 Jahre), Josef Wernet (50 Jahre), Karl Volk (50 Jahre), Edgar Böcherer (40 Jahre), Franz
Bischoff (40 Jahre) sowie der Kreisvorsitzende Marcel Schwehr (MdL).
In den Tätigkeitsberichten und Aussprachen der CDU Fraktion, der anwesenden CDU Ortsvorsteher, des Vorstandes und des Stadtverbandsvorsitzenden wurde über aktuelle lokale und regionale Aufgaben wie z.B. dem 2. Bauabschnitt des Kindergartens St. Nikolaus in Elzach, die notwendige, teure
Brückensanierung in der Gesamtstadt, die Situation der Feuerwehr wie auch
der Windkraft ausführlich berichtet und ausgiebig diskutiert.
In seinem Bericht erinnerte der Stadtverbandsvorsitzende Matthias Hirschbolz an die gemeinsam mit der SPD Fraktion sowie den
Freien Wählern initiierte Demonstration vom Juni 2013 für den
Halbstundentakt im öffentlichen Personennahverkehr, an die beiden im Jahr 2014 erfolgreich durchgeführten Zukunftstage an denen sich Elztäler Jugendliche aktiv an der weiteren Entwicklung
von Elzach beteiligen können und avisierte als nächstes Ziel die Installation einer Jungen Union in Elzach. Die Gründungsversammlung findet bereits im Januar 2015 statt. Ein besonderer Dank ging
an alle gewählten Vorstandsmitglieder für die Bereitschaft sich
Emmendingen 2/2015 >>> Seite 5
KREISTEIL
>>> Aus dem Kreisverband
JU Kreisverband
wählt neuen Vorstand
20 Veranstaltungen in 18 Monaten. So
lautete die Bilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres des JU Kreisverbandes Emmendingen. Der neu gewählte Kreisvorstand ist jünger als zuvor.
In seinem Bericht konnte Yannick Bury
auf ein ereignisreiches Geschäftsjahr zurückblicken. 20 politische Veranstaltungen
habe der Kreisverband in den zurückliegenden 18 Monaten angeboten. Höhepunkt war eine einwöchige Reise nach
Kroatien zu den Beitrittsfeierlichkeiten
EINLADUNG
ZUR MITGLIEDERVERSAMMLUNG
des CDU Stadtverbands Kenzingen
Fr., 27. März 2015,
20.00 Uhr
Hotel Restaurant Mühleinsel,
Mühleinsel 1, 79341 Kenzingen
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,
auf Beschluss des Vorstandes lade ich Sie
hiermit zur Mitgliederversammlung des
CDU Stadtverbands Kenzingen sehr
herzlich ein.
Tagesordnung
1.
2.
3.
4.
Eröffnung
Wahl eines Versammlungsleiters
Bericht des Vorsitzenden
Bericht des CDU Kreisvorsitzenden
Marcel Schwehr, MdL (angefragt)
5. Bericht des CDU-Fraktionsvorsitzenden
im Kenzinger Gemeinderat
6. Bericht des Rechners
7. Bericht der Kassenprüfer
8. Entlastung der Vorstandschaft
9. Wahlen
- Rechner
10. Verschiedenes
11. Schlusswort
Für den Ablauf der Mitgliederversammlung gilt im übrigen die Satzung unserer
Partei. Ich bitte Sie sehr herzlich an dieser Versammlung teilzunehmen. Eine gesonderte Einladung per Post ergeht nicht
mehr.
Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Striegel
stv. Vorstand
Emmendingen 2/2015 >>> Seite 6
Kroatiens zur EU nach Zagreb und Vinkovci. Auch weiterhin sei der Kreisverband auf
Bezirksebene gut vertreten. Die Mitgliederzahl konnte leicht gesteigert werden
auf nun 86 Mitglieder. Auch die Kasse
schloss mit einem leichten Plus ab.
Die Neuwahlen ergaben einen in weiten
Teilen neuen Vorstand: Yannick Bury (Malterdingen) bleibt Kreisvorsitzender, zu seinen Stellvertretern wurden Mareike Auer
(Endingen), Fabian Thoma (Elzach) und
Philipp Schweizer (Wyhl) gewählt. Geschäftsführer bleibt Matthias Löffler (Endingen). Neuer Pressereferent ist Florian
Gebhardt (Endingen), für die Finanzen des
Verbandes zeigt sich künftig Daniel Zimmer (Emmendingen) verantwortlich. Um
die Intenetpräsenz des Verbandes kümmert sich künftig Fabian Priegler (Elzach).
Schriftführer bleibt Christian Lubnai (En-
dingen). Zu Beisitzern wurden Philipp Singler, Basil Singler, David Singler, Marko
Kohler, Lorenz Kunz und Enrico Tateo gewählt. Im Bezirksausschuss wird der Kreis
Emmendingen künftig durch Florian Gebhardt vertreten, auf Landesebene vertritt
Lorenz Kunz (Rheinhausen) die Emmendinger JU.
Auch die beiden Abgeordneten Marcel
Schwehr MdL und Peter Weiß MdB lobten
die Arbeit der Jungen Union im Kreis Emmendingen. Die gute Zusammenarbeit mit
dem CDU Kreisverband und mit den Abgeordneten betonte auch Yannick Bury. Die
Bezirksvorsitzende der Jungen Union in
Südbaden Maria Lena Weiss attestierte
dem Kreis Emmendingen einer der aktivsten Kreise im Bezirk Südbaden zu sein,
ein großes Lob für den relativ kleinen Verband.
<<<
Wiederbelebung LACDJ Freiburg
Neugründung im vergangen Oktober
Freiburg(ps) Auf Initative des
Landespressesprecher Johannes
Rothenberger wurde im Oktober
ein neuer, junger Vorstand gewählt. Unter Führung von Philipp
Singler (Emmendingen) will der
Vorstand in die großen Fußstapfen
von Peter-Jürgen Graf treten. „Unser Ziel ist es den LACDJ Freiburg
personell wieder auf solide Beine
zu stellen“, so der neugewählte
Vorsitzende. Unterstützt wird er dabei von
den Stellvertretern, Markus Meißner (Freiburg), Martin Numberger (Tuttlingen), Johann Riemenschneider (Offenburg) sowie
Peter Zoth (Freiburg). Die Beisitzer Dr.
Christian Dusch (Offenburg), Prof. Dr. Jan
Kepert (Freiburg), Dr. Mathias Rombach
(Lörrach), Laura Wehle (Freiburg) und Ma-
ria-Lena Weiss (Tuttlingen)
komplettieren den Vorstand. Thematisch möchte
sich der frisch gewählte
Vorstand zum einen mit
dem juristischen Referendariat beschäftigen. Hierzu
findet im Rahmen einer
Vorstandssitzung
am
26.1.15 ein Fachgespräch
mit dem Vors. RiLG und
Ausbildungsleiter am LG Freiburg Bellm
statt. Zum anderen wird für das kommende Frühjahr die Besichtigung der JVA ins
Auge gefasst. Hierzu sind alle Interessenten recht herzlich eingeladen.
Kontakt: Philipp Singler,
Hauptstraße 62, 79346 Endingen,
<<<
[email protected]; 01743113156
KREISTEIL
>>> Aus dem Kreisverband
Nachwuchs in der Euro-Familie:
Litauen führt den Euro ein
Seit 1. Januar 2015 gehört Litauen als 19.
Mitgliedstaat zur Eurozone. Somit löst der
Euro in Litauen den Kitas (ehemalige Währung Litauens) als offizielles Zahlungsmittel ab. Die Einführung der neuen Währung
ist nicht nur eine erfreuliche Entwicklung
für Litauen, sondern sie zeigt auch, dass
der Euro kein Auslaufmodell ist - trotz der
Schwierigkeiten, die wir derzeit in einer
Reihe von Mitgliedstaaten haben! Seit vielen Jahren hat Litauen das Ziel beharrlich
verfolgt, der Währungsunion beizutreten umso mehr, seitdem die baltischen Nachbarn Estland und Lettland seit 2011 beziehungsweise 2014 mit dem Euro bezahlen.
Mit einem harten Sparkurs hat Litauen es
schließlich geschafft - den Beitritt zur Eurozone hat es sich also verdient!
Verbraucherfreundlich:
Was ist alles in Brezeln
und Brötchen?
Seit Mitte Dezember gewährleisten neue
EU-Regelungen bessere Lebensmittelinformationen für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher. Um fundierte Kaufentscheidungen treffen zu kön-
Lesbarkeit der Lebensmittelkennzeichnungen sichergestellt werden. Aus Sicht der
Verbraucherinnen und Verbraucher, die
klarere und umfassendere Informationen
erhalten, sind die neuen Regeln sehr zu begrüßen!
Europäisches Parlament
erreicht neue Regeln
für den Anbau von Genpflanzen
nen, muss der Verbraucher umfassend
über den Inhalt von Lebensmitteln informiert werden. Das gilt auch für lose Ware,
wie etwa Brötchen vom Bäcker, wo die
Kunden nun auf Nachfrage Informationen
über die Verwendung von Allergenen erhalten. Auch bei Frischprodukten, die vom
Handwerk oder Lebensmitteleinzelhandel
angeboten werden, muss eine solche Information über Allergenstoffe im Zutatenverzeichnis angegeben werden. Die weitgehende Befreiung von der umfassenden
Kennzeichnungspflicht für diese Frischprodukte hat die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament erfolgreich durchsetzen können! Im Übrigen soll mit einer
Mindestschriftgröße auf den Verpackungen oder Etiketten ebenfalls eine bessere
In Reaktion auf den Widerstand gegen
grüne Gentechnik in einigen Mitgliedstaaten hat das Europäische Parlament neue
Anbauregeln für Genpflanzen beschlossen. Die individuellen EU-Mitgliedstaaten
sollen bald entscheiden können, den Anbau von genetisch veränderten Organismen auf ihrem Territorium einzuschränken
oder sogar zu verbieten! Bisher sind Verbote nur möglich, wenn Risiken für die Gesundheit und Umwelt nachweislich bestehen. Künftig aber können die Mitgliedstaaten sich auf mehr Argumente stützen, um
den Anbau von Genpflanzen zu untersagen - wie etwa agrarpolitische Ziele oder
die Vermeidung von genetisch veränderten Organismen in anderen Produkten. So
werden nationale Gentechnik-Anbauverbote in Zukunft deutlich leichter gemacht!
Baden-Württemberg räumt bei EU-Zuschüssen ab
18 Regionen aus dem Ländle im Fördertopf. 84 Millionen Euro für den ländlichen Raum
Brüssel. Den ländlichen Raum stärken, die
Lebensqualität steigern und eine hervorragende Infrastruktur für die Zukunft schaffen - das sind die Ziele des LEADER-Programms der Europäischen Union, bei dem
gestern 18 Regionen aus Baden-Württemberg abgeräumt haben. Über 84 Millionen
Euro fließen bis zum Jahr 2020 in innovative
und zukunftsträchtige Projekte in der Region. Das sind über 30 Millionen mehr als
noch bei der letzten Programmrunde 2007.
Der Europaabgeordnete Andres Schwab
freute sich sehr, dass die Bürger aus dem
Schwarzwald, Breisgau und Co. die Chance
des LEADER-Programms in solche großem
Umfang genutzt haben. „Das einzigartige
Miteinander im ländlichen Raum, die kreativen Ideen aus der Bevölkerung und das große Engagement aller teilnehmenden Regionen zeigt, dass das Landleben alles andere
als langweilig ist“, so Schwab. Jetzt heißt es,
Ärmel hochkrempeln und anpacken, die unterschiedlichsten Projekte warten nur dar<<<
auf, umgesetzt zu werden.
Auswahl der beiden Projekte
EU-Fördermittel aus dem
EFRE-Programm in überdurchschnittlichem Umfang in die
Raumschaft fließen. Das zeigt,
wie zentral die Region in
Brüssel. Die Region Schwarzwald-Baar-Heuberg darf sich
Europa liegt”, gratuliert der
seit heute „WINregion“ nennen. Die Preisverleihung im RahVillinger EU-Abgeordnete Anmen des Wettbewerbs „RegioWIN“ (Regionale Wettbedreas Schwab (CDU) den Gewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit) erfolgwinnern aus seinem Wahlkreis.
te in Stuttgart. Zwei Leuchtturmprojekte der Region überDer Regionalverband Schwarzzeugten die Jury und erhalten deshalb Fördermittel aus dem
Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Über die Auszeichnung zur WINregion und wald-Baar-Heuberg begleitete
EU-Kommission. Die konkrete EFRE-Förderung muss noch die EFRE-Gelder der EU freuen sich von den Regio-WIN-Prozess federbeantragt werden, doch das regionale Innovations- und links die Vertreter des Regionalverbandes führend, an der Erarbeitung
Technologiezentrum am Hochschulcampus Tuttlingen, so- Marcel Herzberg (Verbandsdirektor), der der Konzepte beteiligt waren
wie das Forschungs- und Transferzentrum für mikromedizi- Europaabgeordnete Andreas Schwab und die Landkreise Rottweil, Tuttnische Fertigung – MedAssembly des HSG IMIT aus Villin- Bürgermeister Jürgen Guse (Verbandsvor- lingen und Schwarzwald-BaarKreis, die IHK Schwarzwaldgen-Schwenningen, dürften zusammen etwa vier Millionen sitzender).
Baar-Heuberg, die HandwerksEuro EFRE-Mittel erhalten. Weitere zwei Millionen Euro
kammer Konstanz, die Wirtschaftsförderungsgesellschaft
kommen vom Land. Ziel des EFRE-Fonds ist es, durch die BeseitiSchwarzwald-Baar-Heuberg mbH, die Hochschule Furtwangen
gung von Ungleichheiten zwischen den verschiedenen Regionen,
University, das Technologiezentrum St. Georgen sowie das HSGden wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in
IMIT in Villingen-Schwenningen.
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der Europäischen Union zu stärken. „Ich freue mich, dass durch die
Leuchtturmprojekte
aus Villingen und Tuttlingen
erhalten EU-Fördermittel
Emmendingen 2/2015 >>> Seite 7
KREISTEIL
>>> Aus dem Kreisverband
Landfrauen aus Südbaden
besuchen Kordula Kovac in Berlin
Kordula Kovac MdB zusammen mit den Landfrauen auf der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes.
(Foto: BPA)
Auf Einladung von MdB Kordula Kovac
(CDU) waren 57 Damen des Landfrauenverbandes Südbaden nach Berlin gefahren,
um bei einem mehrtägigen Aufenthalt in
der Hauptstadt einen Blick hinter die Kulissen der Bundespolitik zu werfen und die
Internationale Grüne Woche zu besuchen.
Ein umfangreiches und abwechslungsreiches Programm führte die Gruppe zu Be-
ginn durch den Bundestag, wo Kordula Kovac nach der Besichtigung des Plenarsaals
mit der Gruppe über die Probleme und Anforderungen der Politik im ländlichen
Raum diskutierte, zumal sie selber seit
über zehn Jahren Landfrau ist und nun
Südbaden als Abgeordnete im Ausschuss
für Ernährung und Landwirtschaft vertritt.
Danach schlossen sich ein Fototermin im
Reichstag und eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt
an. Dabei besuchte die Gruppe die Ausstellung „Alltag in der DDR“ in der Kulturbrauerei. Originalobjekte, Dokumente,
Film- und Tonaufnahmen dokumentieren
dort die Kluft zwischen Anspruch und Lebenswirklichkeit der DDR. Die Gruppe erfuhr Geschichten aus der Erfahrungswelt
Einzelner, die die unterschiedlichen Haltungen in der kommunistischen Diktatur
veranschaulichen – von überzeugter Anhängerschaft über versuchte Enthaltung
bis zum Widerstand.
Die Stadtrundfahrt wurde am zweiten
Tag des Berlinaufenthalts fortgesetzt mit
einem Besuch im Konrad-Adenauer-Haus,
der CDU Zentrale. Danach ging es mit dem
Bus zur Messe Berlin. Zuständig in der
Unionsfraktion für Weinbau sowie Obst
und Gemüse, führte Kordula Kovac ihre
Landfrauen-Kolleginnen über die Internationale Grüne Woche, wo u.a. auch der eigene Stand der Landfrauen besucht wurde.
Abschließend führte der Weg zum historischen Gendarmenmarkt in den Deutschen Dom zu der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege - Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland".
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Peruanischer Botschafter auf Einladung von Peter Weiß in Waldkirch
José Antonio Meier besichtigt gemeinsam mit Peter Weiß die Weihnachtsausstellung im Elztalmuseum
bei durch regelmäßige Überweisungen
Auf Einladung des Bundestagsbedürftige Kinder zwischen drei und
abgeordneten Peter Weiß befünf Jahren bei der Vorbereitung auf die
suchte der Botschafter der ReSchule, sowie durch Nahrung, Kleidung
publik Peru, José Antonio Meier,
und Schulmaterial. „Uns geht es nicht
die Stadt Waldkirch. Gemeinsam
nur um Entwicklungshilfe, sondern wir
mit Oberbürgermeister Richard
wollen Partner sein“, betonte Schneider.
Leibinger, Pfarrer Heinz Vogel
Oberbürgermeister Richard Leibinger
und Mitgliedern des Waldkircher
stellte dem Botschafter anschließend
Peru-Kreises besichtigten sie die
die Stadt Waldkirch vor, ehe sich José
Weihnachtsausstellung peruaniAntonio Meier ins goldene Buch der
scher Krippen im Elztalmuseum.
Stadt eintrug.
Evelyn Flögel, Kuratorin des MuBotschafter Meier und Peter Weiß, der
seums, gab bei einem kleinen
im Zentralkomitee der deutschen KaRundgang einen Einblick in die
tholiken für die internationale Arbeit zuKrippenausstellung: "Die Kultur,
die ich durch diese Krippen ken- Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß be- ständig ist, trafen im Rahmen des Benengelernt habe, ist unglaublich. suchte der Botschafter der Republik Peru, José Antonio suchs in Südbaden auch mit dem neuen
Peru hat einer der reichsten Meier, das Elztalmuseum in Waldkirch. Dort trug er sich ins Freiburger Erzbischof Stephan Burger
Krippentraditionen Südamerikas Goldene Buch der Stadt ein. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Peter zusammen und besprachen bei dieser
– eine Mischung aus christlichen Weiß MdB, Botschafter José Antonio Meier, Oberbürger- Gelegenheit neue Peru-Partnerschaftsmeister Richard Leibinger und den Vorsitzenden der CDU projekte.
und traditionellen Motiven."
Bundestagsabgeordneter Peter Weiß,
(Aufn. Zähringer)
Der Besuch bot auch die Gele- Waldkirch, Christian Ringwald.
der auch Vorsitzender des Arbeitskreigenheit, den Botschafter über
ses Lateinamerika der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, freute
die Partnerschaft der katholischen Seelsorgeeinheit Waldkirch mit
sich sehr über den hohen Besuch aus Berlin: „Es ist toll, dass wir
dem peruanischen Caylloma zu informieren. Klaus Schneider vom
den Botschafter im Wahlkreis begrüßen konnten. In SüdwestPerukreis der Seelsorgeeinheit stellte den Förderverein – der 2015
deutschland ballen sich die Peru-Freunde – natürlich mitbedingt
sein 25jähriges Bestehen feiert - vor. In den vergangenen Jahren
durch die Partnerschaft der Erzdiözese Freiburg mit Peru" hob er
wurden unterschiedlichste Hilfsprojekte initiiert und durchgein diesem Zusammenhang hervor.
führt. Unter anderen berichtete er über das Projekt Ayudame a
Jörg Zähringer
Educar" („Hilf mir lernen"). Nahezu 50 Personen unterstützen hierWissenschaftlicher Mitarbeiter
Emmendingen 2/2015 >>> Seite 8
>>> Aus dem Kreisverband
KREISTEIL
Peruanischer Botschafter auf Einladung von Peter Weiß in Herbolzheim
José Antonio Meier informiert sich gemeinsam mit Peter Weiß vor Ort über den ökumenischen Peru-Kreis
für sein Land beeindruckt: „Ich bedanke mich
für die vielfältige Unterstützung, die es in
der Vergangenheit in guten und in schlechten Zeiten gab. Das schätzen wir sehr“, betonte er.
Botschafter Meier und Peter Weiß, der im
Zentralkomitee der deutschen Katholiken für
die internationale Arbeit zuständig ist, trafen im Rahmen des Besuchs in Südbaden
auch mit dem neuen Freiburger Erzbischof
Stephan Burger zusammen und besprachen
bei dieser Gelegenheit neue Peru-Partnerschaftsprojekte.
Bundestagsabgeordneter Peter Weiß, der
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß besuchte der Botschafter der Re- auch Vorsitzender des Ar-beitskreises Lapublik Peru, José Antonio Meier die Stadt Herbolzheim. Dort nahm er einen Spenden- teinamerika der CDU/CSU-Bundestagsfrakscheck des ökumenischen Perukreises entgegen. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Peter Weiß MdB, tion ist, freute sich sehr über den hohen BeBotschafter José Antonio Meier, Bürgermeister Ernst Schilling, sowie Andreas Marx, An- such aus Berlin: „Es ist toll, dass wir den Botnette Gässler und Doris Daute vom Perukreis.
(Aufn. Zähringer) schafter im Wahlkreis begrüßen konnten. In
Südwestdeutschland ballen sich die PeruAuf Einladung des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß, beFreunde – natürlich mitbedingt durch die Partnerschaft der Erzdisucht der Botschafter der Republik Peru, José Antonio Meier, die
özese Freiburg mit Peru" hob er in diesem Zusammenhang hervor.
Stadt Herbolzheim. Im Rathaus wurden sie von Bürgermeister
Jörg Zähringer
Ernst Schilling empfangen. "Viele Menschen in der Stadt haben
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
gute und langjährige Kontakte zu Peru", betonte Schilling. Gute
Kontakte gab es auch zu dem früheren Botschafter Federico
Kauffmann Doig, für Botschafter Meier war es der erste Besuch
in Südbaden. Laut Schilling sei Herbolzheim eine Stadt, in der
sich Bürger in vielfältiger Weise für Hilfsprojekten in Peru einsetzen. Dazu gehört der Beitrag des ökumenischen Perukreises.
Andreas Marx stellte die Arbeit des Vereins vor: Bereits seit
1990 werden unterschiedliche Entwicklungsprojekte in Peru unterstützt. Am bekanntesten ist das „Pide-Projekt“ für den fairen
Handel von Kaffee. Unterstützt wird dabei eine Kleinbauern-Kooperative im peruanischen Hochland. Die Einnahmen aus dem
Kaffeeverkauf werden anschließend gespendet. Das Treffen in
Herbolzheim nutzen die Mitglieder des Perukreises daher auch,
um dem Botschafter einen Spendenscheck über 1000 Euro zu
überreichen.
Abschließend fand eine kurze Besichtigung des durch den
Peru-Kreis betriebenen „Weltladens im Bücherwurm“ statt. Hier
werden unterschiedliche fair-gehandelte Produkte verkauft.
Botschafter Meier zeigte sich von dem vielfältigen Engagement
Emmendingen 2/2015 >>> Seite 9
KREISTEIL
>>> Aus dem Kreisverband
Peter Weiß erinnert
an Albert Burger
Albert Burger von 1965 bis 1980 Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Emmendingen – Lahr, hätte am 23. Februar
2015 seinen 90. Geburtstag feiern können.
Sein Nachfolger als Wahlkreisabgeordneter Peter Weiß erinnert aus diesem Anlass
an das Wirken des Politikers. “Obwohl
schon 34 Jahre seit dem Tode von Albert
Burger vergangen sind, begegnen mir bis
zum heutigen Tage noch Menschen, die
sich in Dankbarkeit an die Arbeit und an
die persönlichen Hilfen von Albert Burger
erinnern,“ berichtet Peter Weiß. Dies zeige, welch beliebter Politiker Burger gewesen sei.
Burger wurde 1925 in Kollnau geboren
und trat 1947 in die CDU ein. Später wurde
er zum Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes Emmendingen gewählt. Außerdem
war er von 1966 bis 1981 Vorsitzender der
„Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft“ (CDA) in Südbaden. Auch in
dieser Funktion ist Peter Weiß der Nachfolger von Albert Burger. Von 1964 bis 1965
war er Mitglied des Landtags von BadenWürttemberg. Dem Deutschen Bundestag
gehörte er von 1965 bis zu seinem Tode im
Jahre 1981 an.
Jörg Zähringer
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Peter Weiß lädt zum
arbeitsmarktpolitischen
Fachgespräch
ins Jobcenter
Neuer Regionalchef
der Agentur für Arbeit
Baden-Württemberg referiert
auf Einladung von Peter Weiß
in Emmendingen
Zu einem arbeitsmarktpolitischen Fachgespräch hatte Bundestagsabgeordneter
Peter Weiß ins Jobcenter Emmendingen
eingeladen. Hauptthema war die Integration Langzeitarbeitsloser durch Programme
des Bundes und des Europäischen Sozialfonds. Als fachkundiger Referent stand der
Leiter der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit
Christian Rauch zur Verfügung. Die Sozialdezernenten Ulrike Kleinknecht-Strähle
und Georg Benz vertraten die beiden
Landkreise, Elisabeth Giesen und Christian
Ramm die jeweiligen Arbeitsagenturen.
Anwesend waren ebenfalls Vertreter von
Jobcentern und den Beschäftigungsgesellschaften.
„Der Arbeitsmarkt im Südwesten ist keine Insel der Seligen, auch wenn die Zahlen
im Vergleich zu anderen Regionen vergleichsweise gut sind“, betone Christian
Rauch in seiner Einführung. Das gelte auch
im Bereich der Langzeitarbeitslosen. Hier
zeige sich eine regionale Besonderheit:
Viele von diesen seien schwierige Fälle, für
die das Ziel der Integration in den ersten
Arbeitsmarkt kaum mehr erreichbar scheine. "Etwa ein Fünftel unserer Klienten begleiten uns schon seit zehn Jahren", pflichte ihm Armin Mittelstädt von der „Kommunale Arbeitsförderung Ortenaukreis“
(KOA) bei. Bundestagsabgeordneter Peter
Weiß betonte, dass man auch für diese
Menschen eine sinnvolle Beschäftigung
Emmendingen 2/2015 >>> Seite 10
KREISTEIL
>>> Aus dem Kreisverband
Zu einem arbeitsmarktpolitischen Fachgespräch hatte Bundestagsabgeordneter Peter Weiß (rechts) ins Jobcenter Emmendingen
eingeladen. Als fachkundige Referenten standen der Leiter der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit Christian Rauch (Mitte) und der Leiter der Agentur für Arbeit
Freiburg Christian Ramm (links) zur Verfügung.(Aufn. Zähringer)
suchen müsse. „Die große Herausforderung für die Politik ist es, für
diese Gruppe die geeigneten Arbeitsmarktinstrumente bereitzustellen“, strich er heraus. Ein weiteres diskutiertes Thema war der richtige Umgang mit arbeitsuchenden Flüchtlingen. Die Zahl der Sprachkurse, vor allem aber die oft fehlenden Nachweise über ihre Qualifikation setze enge Grenzen. "Wer nimmt schon auf die Flucht ein
Zeugnis mit?", gab Peter Weiß zu bedenken. Dass jugendliche Flüchtlinge vier Jahre warten sollen, bis sie eine Ausbildungsförderung bekommen, ist auch für Christian Rauch keine angemessene Regelung.
Es gebe in diesem Bereich daher bereits Bestrebungen, die Vermittlung von arbeitssuchenden Flüchtlingen zu vereinfachen. „Wir haben
in den letzten Monaten viele – vor allem hochqualifizierte – Flüchtlinge in Arbeit vermitteln können“, berichtete Christian Ramm von
der Arbeitsagentur Freiburg.
Bundestagsabgeordneter Peter Weiß zeigte sich abschließend zufrieden mit dem Erfahrungsaustausch mit der Praxis. „Es ist mir sehr
wichtig, mit den vor Ort Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen.
Nur so kann gute Politik funktionieren“, hob er abschließend hervor.
Jörg Zähringer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Peter Weiß: Mehr Fachkräfte in der Region motivieren
Programme „Wegebau“ und „Assistierte Ausbildung“ stärker nutzen
Der steigende Fachkräftebedarf der Betriebe in der Region am Oberrhein muss
nach Auffassung des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß verstärkt auch aus den
Ressourcen vor Ort gedeckt werden. Dazu
will der Abgeordnete vor allem zwei Programme nutzen. Zum einen sollen mit Hilfe Programms „Wegebau“ der Bundesagentur für Arbeit angelernte Kräfte nachträglich zum Facharbeiter ausgebildet
werden. Bundesweit sind nach Angaben
von Peter Weiß im vergangenen Jahr nur
wenig mehr als die Hälfte der für dieses
Programm bereit gestellten Mittel abgerufen worden. Im Bereich der Agentur Freiburg, die für den Landkreis Emmendingen
zuständig ist, seien gerade mal 116 „Wegebau“-Projekte gefordert worden. „Da ist
noch mehr möglich, um Fachkräfte zu gewinnen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Auch aus dem Kreis der bislang nicht
ausgebildeten Jugendlichen könnten nach
Auffassung von Peter Weiß bei entsprechender Förderung und Begleitung mehr
Auszubildende gewonnen werden. Dafür
will der Abgeordnete das Instrument der
Peter Weiß: Berufseinstiegbegleitung
an Emmendinger Schulen wird gefördert
Bundestagsabgeordneter Peter Weiß
freut sich, dass die Berufseinstiegsbegleitung in den nächsten Jahren durch Mittel
der Europäischen Union gefördert wird.
Das Berufseinsteigerprogramm kommt
auch mehreren Schulen im Landkreis Emmendingen zugute, wie Bundestagsabgeordneter Peter Weiß mitteilt. Für dieses
Programm stellt der Bund Mittel aus dem
„Europäischen Sozialfonds“ (ESF) zur Verfügung. Im Landkreis Emmendingen werden die „Alemannen-Schule“ in Denzlingen und das Schulzentrum in Freiamt von
den EU-Fördergeldern in Höhe von 530
Millionen Euro profitieren.
Die Berufseinstiegbegleitung richtet sich
an leistungsschwächere Schüler, die voraussichtlich Probleme haben, einen Schulabschluss zu erlangen und damit auch Gefahr laufen, den erfolgreichen Start ins Berufsleben zu verpassen. Die Teilnehmer an
dem Programm werden dabei kontinuierlich und individuell beim Erreichen des
Schulabschlusses, bei der Berufsorientierung und Berufswahl, bei der Ausbildungsplatzsuche, der Begleitung in Übergangszeiten zwischen Schule und Berufsbildung
und bei der Stabilisierung des Ausbildungsverhältnisses unterstützt.
Im Jahr 2009 wurde die Berufseinstiegsbegleitung als befristetes Instrument an
bundesweit 1000 Modellschulen eingeführt. Seit April 2012 ist das Programm unbefristet verfügbar, setzt aber eine Kofi-
„Assistierenden Ausbildung“ im Landkreis
noch stärker zur Anwendung bringen.
Demnächst werde der Bundestag dieses
Instrument für einen deutlich ausgeweiteten Personenkreis beschließen. Ausbildungsbegleitende Hilfen und die Unterstützung für bislang nicht ausbildungsbereite oder ausbildungsreife Jugendliche
sollen auch diesem Personenkreis zum
Ausbildungserfolg verhelfen. Die bisherigen Beschränkungen für diese Programme
Jörg Zähringer
sollen entfallen.
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
nanzierung durch einen Dritten in Höhe
von mindestens 50 Prozent voraus. Für
diese Kofinanzierung stellt die Europäische Union in der Förderperiode 2014 –
2020 Mittel des „Europäischen Sozialfonds“ (ESF) bereit. Für das Programm stehen insgesamt rund 1 Milliarde Euro zur
Verfügung – 530 Millionen Euro stammen
dabei aus ESF-Mitteln, informiert der Bundestagsabgeordnete weiter.
„Ich freue mich sehr, dass so viele Schulen im Landkreis Emmendingen von diesen
Fördergeldern profitieren werden“, betont
Weiß abschließend.
Jörg Zähringer
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
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www.cdu-kv-emmendingen.de
Emmendingen 2/2015 >>> Seite 11
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Neues Team bei Peter Weiß
Nachdem die Mitarbeiter im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß in den letzten Monaten Karrieresprünge
gemacht haben, einmal in das Regierungspräsidium Freiburg und
zum anderen in die Gemeindeverwaltung Reute, wird jetzt die
Wahlkreisarbeit von einem neuen Team gemanagt.
Neuer Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Büroleiter ist Jörg
Zähringer aus Lahr. Er hatte schon neben seinem Studium über etliche Jahre im Wahlkreisbüro mitgearbeitet und hat jetzt nach Abschluss seines Wirtschaftsstudiums seine erste berufliche Vollzeitstelle angetreten.
Zum neuen Wahlkreisteam von Peter Weiß gehört Andrea Hilß
aus Sasbach a.K., die das Sekretariat leitet und schon in früheren
Jahren für den Bundestagsabgeordneten gearbeitet hat.
Manuel Maerker aus Emmendingen, der derzeit im Masterstudiengang Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität
Freiburg studiert, wird das Wahlkreisteam als studentischer Mitarbeiter unterstützen.
Die Wahlkreisbüros von Peter Weiß in Emmendingen und Lahr
erreichen Sie telefonisch unter 07641-931177 oder 07821-908061,
per Telefax über 07641-931580 oder 07821-908062 oder per E-Mail
über [email protected] .
Nach jeder Sitzungswoche des Bundestags informiert Bundestagsabgeordneter Peter Weiß und sein Team regelmäßig per
Newsletter über aktuelle Themen und Gesetzesvorhaben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können den Newsletter „Berlin aktuell“ von Peter Weiß über dessen Homepage www.peter-weiss.de
Jörg Zähringer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter
bestellen.
Peter Weiß in neuer
Arbeitsgruppe Bahnlärm
Lärmschutz an der Bahn
soll besser werden
Bundestagsabgeordneter Peter Weiß ist
Mitglied der neuen Parlamentariergruppe
„Bahnlärm“ im Deutschen Bundestag, die
sich in dieser Woche konstituiert hat. Die
rund 90 Abgeordneten, die sich dieser
Gruppe angeschlossen haben, wollen sich
fraktionsübergreifend für einen besseren
Schutz vor Bahnlärm und eine leisere Bahn
einsetzen. In der der ersten Sitzung der
Parlamentariergruppe hat Peter Weiß zum
Aus- und Neubau der Rheintalbahn berichtet und um Unterstützung für höhere
Lärmstandards an dieser Strecke geworben. „Wo der höchste Zuwachs an Güterverkehr auf der Bahn in den kommenden
Jahren zu erwarten ist, da muss auch der
Lärmschutz höher sein“, erklärte Peter
Weiß. In den Kernforderungen der neuen
Die Wahlkreisarbeit des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß
wird jetzt von einem neuen Team gemanagt. Unser Bild zeigt
v.l.n.r. Peter Weiß, Andrea Hilß, Manuel Maerker und Jörg Zähringer.
(Aufn. Heckendorf)
Parlamentariergruppe Bahnlärm wird gefordert, die Güterwaggons schneller auf
die leisere LL-Sohle umzurüsten. Der
Schienenbonus soll auch für Bestandsstrecken abgeschafft werden und ein
Rechtsanspruch auf Lärmschutz an allen
Strecken eingeführt werden. Gerade diese
Forderung würde für die Gemeinden an
der Rheintalbahn einen besseren Lärmschutz bringen, erklärte Peter Weiß.
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