Zu seiner Jahreshauptversammlung hatte der GRÃNEN
Bericht Jahreshauptversammlung BÜNDNIS 90 /GRÜNE April 2015 Ortsverband Herxheim -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Zu seiner Jahreshauptversammlung hatte der GRÜNEN- Ortsverband Herxheim am 1.4.2015 in das Bürgerhaus nach Insheim eingeladen. Hauptpunkt der Tagesordnung war die turnusmäßige Neuwahl des Vorstandes. Die Versammlung sprach einen besonderen Dank an den alten Vorstand aus. Diesem gehörten an: – Ute Bauer, Hans Dieter Forve, Hans-Jürgen Lutz, Hans Joachim Gratz, Lothar Sator Satzungsgemäß wurde eine 3-köpfige Vorstandsschaft als gleichberechtigteOrtsverbandsSprecher gewählt. Peter Kallusek konnte als Wahlmoderator das Wahlergebnis feststellen: Julia Kern (Insheim), Hans-Jürgen Lutz (Insheim) und Lothar Sator (Herxheim) erhielten einstimmig das Votum der anwesenden Mitglieder zur Wahl als Mitglieder im Vorstand.. Hans-Jürgen Lutz hob in seinem kommunalpolitischen Rückblick das gute GRÜNENWahlergebnis für die Orts- und Verbandsgemeinde Herxheim/Insheim hervor und sprach allen Aktiven seinen Dank für das große Engagement im Wahlkampf und danach aus. „Unsere gestärkte Präsenz in den Räten zeigt bereits deutlich Wirkung“, so Lutz in seiner Beurteilung der bis dato geleisteten Ratsarbeit. Der anschließende Bericht aus den Räten untermauerte diese Einschätzung. Zum Thema Verkehr: Erörtert wurde das umfangreiche Vorschlagspapier zu einem „Integrierten Verkehrskonzept Herxheim“, das eine GRÜNEN-Arbeitsgruppe erstellt und beim Verkehrsausschuss eingereicht hat. Unter anderem werden darin sehr konkrete innovative Vorschläge für ein zeitgemäßes ÖPNV-Konzept vorgebracht. Ganz oben auf der Agenda steht die Wiederanbindung Herxheims an das Schienennetz. Die Arbeitsgruppe hat klare Ideen entwickelt, wie man Herxheim aus der ÖPNV-Isolation herausführen kann. Zu kurz gegriffen wäre es, so die Aussage, einfach von einer schienengebundenen Stadtbahnanbindung nach Rülzeim zu träumen, ohne den Nutzen genauer zu betrachten. (Anmerkung: Das Konzept im Detail ist nachzulesen unter: http://gruene-suew.de/gruene-vor-ort/ortsverband-herxheim/ ) In einem Stufenplan soll kurzfristig eine Schnellbuslinie Herxheim mit Landau und Wörth verbinden. Im zweiten Schritt soll dann die Schienenstrecke Richtung Landau reaktiviert und mit modernem „Flügelzugkonzept“ bedient werden. „Flügelzugkonzept bedeutet hier, dass in Landau ein Doppelzug aus Richtung Neustadt kommend getrennt wird und ein Zugteil nach Herxheim und der andere Zugteil Richtung Winden weiterfährt. Ergänzend wurde festgestellt: „Wir haben aber auch nicht die Anliegen von Fußgängern, Radfahrern und Senioren vergessen, wovon sich jeder bei der Lektüre des Konzeptes überzeugen kann.“ Lothar Sator, Albert-Detzel-Str. 91, 76863 Herxheim Tel.: 07276 6163 Bericht Jahreshauptversammlung BÜNDNIS 90 /GRÜNE April 2015 Ortsverband Herxheim -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Zum Thema „Flächennutzungsplan“ Die Änderung des Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Herxheim wurde vom Insheimer Ortsgemeinderat gänzlich abgelehnt und wird von den GRÜNEN auch im Herxheimer Ortsgemeinderat in vielen Punkten heftig kritisiert. Besonders die Überplanung des Eierbrünnels für die Erweiterung des Gewerbegebietes West, das Projekt Ortsrandstrasse Nord-Ost oder eine Ortsstrasse durch die schützenswerten Klingbachauen im Bereich „im Bruch“ in Herxheim stoßen auf völliges Unverständnis. Zum Thema „Beschlüsse im Bauausschuss“ In seinem Bericht über die vielfältigen Themen aus dem Bereich des Bauausschusses hob Gerd Müller sein Befremden darüber hervor, dass die Beschlussvorlagen der Verwaltung im Ortsgemeinderat nicht immer den Empfehlungen des Bauauschusses entsprechen und dies auch nicht kommuniziert wird. Die Versammlung reagierte mit dem Beschluss: Ein Antrag an den Ortsgemeinderat soll gewährleisten, dass Beschlussvorlagen Abweichungen gegenüber den Empfehlungen aus den Ausschüssen deutlich machen. Zum Thema „Bürgermeisterwahl“ – keine Wahlempfehlung Im Zusammenhang mit der anstehenden Wahl des/der Verbandsbürgermeisters/in für Herxheim wurde einstimmig beschlossen, keine Wahlempfehlungen seitens des GRÜNENOrtsverbandes auszusprechen. Lothar Sator, Albert-Detzel-Str. 91, 76863 Herxheim Tel.: 07276 6163
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