Bericht Jahreshauptversammlung BÜNDNIS 90 /GRÜNE
April 2015
Ortsverband Herxheim
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Zu seiner Jahreshauptversammlung hatte der GRÜNEN- Ortsverband Herxheim am 1.4.2015
in das Bürgerhaus nach Insheim eingeladen. Hauptpunkt der Tagesordnung war die
turnusmäßige Neuwahl des Vorstandes.
Die Versammlung sprach einen besonderen Dank an den alten Vorstand aus. Diesem
gehörten an: – Ute Bauer, Hans Dieter Forve, Hans-Jürgen Lutz, Hans Joachim Gratz, Lothar
Sator
Satzungsgemäß wurde eine 3-köpfige Vorstandsschaft als gleichberechtigteOrtsverbandsSprecher gewählt. Peter Kallusek konnte als Wahlmoderator das Wahlergebnis feststellen:
Julia Kern (Insheim), Hans-Jürgen Lutz (Insheim) und Lothar Sator (Herxheim) erhielten
einstimmig das Votum der anwesenden Mitglieder zur Wahl als Mitglieder im Vorstand..
Hans-Jürgen Lutz hob in seinem kommunalpolitischen Rückblick das gute GRÜNENWahlergebnis für die Orts- und Verbandsgemeinde Herxheim/Insheim hervor und sprach
allen Aktiven seinen Dank für das große Engagement im Wahlkampf und danach aus.
„Unsere gestärkte Präsenz in den Räten zeigt bereits deutlich Wirkung“, so Lutz in seiner
Beurteilung der bis dato geleisteten Ratsarbeit.
Der anschließende Bericht aus den Räten untermauerte diese Einschätzung.
Zum Thema Verkehr:
Erörtert wurde das umfangreiche Vorschlagspapier zu einem „Integrierten Verkehrskonzept
Herxheim“, das eine GRÜNEN-Arbeitsgruppe erstellt und beim Verkehrsausschuss
eingereicht hat. Unter anderem werden darin sehr konkrete innovative Vorschläge für ein
zeitgemäßes ÖPNV-Konzept vorgebracht. Ganz oben auf der Agenda steht die
Wiederanbindung Herxheims an das Schienennetz. Die Arbeitsgruppe hat klare Ideen
entwickelt, wie man Herxheim aus der ÖPNV-Isolation herausführen kann. Zu kurz gegriffen
wäre es, so die Aussage, einfach von einer schienengebundenen Stadtbahnanbindung nach
Rülzeim zu träumen, ohne den Nutzen genauer zu betrachten.
(Anmerkung: Das Konzept im Detail ist nachzulesen unter:
http://gruene-suew.de/gruene-vor-ort/ortsverband-herxheim/ )
In einem Stufenplan soll kurzfristig eine Schnellbuslinie Herxheim mit Landau und Wörth
verbinden. Im zweiten Schritt soll dann die Schienenstrecke Richtung Landau reaktiviert und
mit modernem „Flügelzugkonzept“ bedient werden. „Flügelzugkonzept bedeutet hier, dass
in Landau ein Doppelzug aus Richtung Neustadt kommend getrennt wird und ein Zugteil
nach Herxheim und der andere Zugteil Richtung Winden weiterfährt.
Ergänzend wurde festgestellt: „Wir haben aber auch nicht die Anliegen von Fußgängern,
Radfahrern und Senioren vergessen, wovon sich jeder bei der Lektüre des Konzeptes
überzeugen kann.“
Lothar Sator, Albert-Detzel-Str. 91, 76863 Herxheim
Tel.: 07276 6163
Bericht Jahreshauptversammlung BÜNDNIS 90 /GRÜNE
April 2015
Ortsverband Herxheim
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Zum Thema „Flächennutzungsplan“
Die Änderung des Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Herxheim wurde vom
Insheimer Ortsgemeinderat gänzlich abgelehnt und wird von den GRÜNEN auch im
Herxheimer Ortsgemeinderat in vielen Punkten heftig kritisiert. Besonders die Überplanung
des Eierbrünnels für die Erweiterung des Gewerbegebietes West, das Projekt
Ortsrandstrasse Nord-Ost oder eine Ortsstrasse durch die schützenswerten Klingbachauen
im Bereich „im Bruch“ in Herxheim stoßen auf völliges Unverständnis.
Zum Thema „Beschlüsse im Bauausschuss“
In seinem Bericht über die vielfältigen Themen aus dem Bereich des Bauausschusses hob
Gerd Müller sein Befremden darüber hervor, dass die Beschlussvorlagen der Verwaltung im
Ortsgemeinderat nicht immer den Empfehlungen des Bauauschusses entsprechen und dies
auch nicht kommuniziert wird. Die Versammlung reagierte mit dem Beschluss: Ein Antrag an
den Ortsgemeinderat soll gewährleisten, dass Beschlussvorlagen Abweichungen gegenüber
den Empfehlungen aus den Ausschüssen deutlich machen.
Zum Thema „Bürgermeisterwahl“ – keine Wahlempfehlung
Im Zusammenhang mit der anstehenden Wahl des/der Verbandsbürgermeisters/in für
Herxheim wurde einstimmig beschlossen, keine Wahlempfehlungen seitens des GRÜNENOrtsverbandes auszusprechen.
Lothar Sator, Albert-Detzel-Str. 91, 76863 Herxheim
Tel.: 07276 6163