Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Protokoll Gemeinderat 04/2015 Sitzung des Gemeinderates von Montag, 16. März 2015, 20:00 Uhr, Gemeinderatszimmer, Baselstrasse 16, Feldbrunnen Anwesend Entschuldigt Gemeindepräsidentin Anita Panzer Gemeinderäte Thomas Schluep René Deck Hans Rudolf Graf Alfred Hug Veronika Schärli Adrian Zbinden Gemeindeschreiberin Finanzverwaltung Karin Weibel (Protokoll) Isabella Howald az medien Traktanden Nr. Traktandum Unterlagen verantw. 1. Gemeinderatsprotokoll Nr. 3/2015 vom 9.3.2015; Pendenzenliste Protokoll, Pendenzen GS 2. Rechnung 2014; erste Lesung Rechnung FV 3. Wohnen am Dorfplatz (vertraulich) - Weiteres Vorgehen vorhanden 4. Verschiedenes GP 5. Einladungen, Umfrage GP Protokoll Nr. Traktandum Begrüssung verantw. Vizegemeindepräsident TS begrüsst die Anwesenden herzlich zur heutigen Sitzung. Gemeindepräsidentin apa wird später eintreffen, weshalb er die Sitzung bis dahin leiten wird. Traktandenliste TS schlägt vor, mit der Genehmigung des Protokolls bis zum Eintreffen von apa zu warten. Damit ist der GR einverstanden. Es gibt keine weiteren Bemerkungen zur Traktandenliste. Somit ist diese stillschweigend genehmigt. 1 Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Protokoll Gemeinderat 04/2015 1. Gemeinderatsprotokoll Nr. 3/2015 vom 9.3.2015; Pendenzenliste Aufgrund diverser Abklärungen wird die Genehmigung auf die nächste Sitzung vertagt. 2. Rechnung 2014; erste Lesung TS übergibt der FV das Wort. Seit den Unterlagen zur Rechnung, welche der GR letzte Woche erhalten hat, wurden weitere Optimierungen vorgenommen, welche in der Vorbesprechung mit apa aufgefallen sind. Die FV verteilt die überarbeiteten Papiere inklusive ihrem Kurzkommentar. Der Aufwandüberschuss beläuft sich auf Fr. 50‘205.00. Dies bedeutet eine Verbesserung gegenüber dem Budget von Fr. 135‘129.00. Nettoinvestitionen wurden für Fr. 222‘951.45 getätigt. Budgetiert waren Fr. 596‘500.00. Dadurch konnte ein Selbstfinanzierungsgrad von 92% erreicht werden. Der Finanzierungsfehlbetrag ist auch tiefer, bei Fr. 18‘911.68. Die FV ist der Meinung, dass es sich grundsätzlich um eine gute Rechnung handelt. Grössere Abweichungen zum Budget gab es bei folgenden Posten (gemäss Kurzkommentar der FV): Funktion 012 Gemeinderat: Dieser Umstand wurde bereits Ende 2014 besprochen und wird nochmals in der Klausursitzung zur Sprache kommen. Funktion 220 Sonderschule: Durch einen Zuzug wurden neue Kosten generiert. Spezialfinanzierungen: Die Wasserrechnung weist ein Defizit auf. Dieses wird mit dem Eigenkapital (nicht wie budgetiert aus der laufenden Rechnung) ausgeglichen. Ab 2015 wird diese Rechnung selbstragend sein (Neues Gebührenreglement) Die Abwasser- und Abfallrechnungen haben positiv abgeschlossen. (Mehr Haushaltungen in den letzten 2 Jahren, es sollte eine Reduktion der Gebühren beim Abfall ins Auge gefasst werden. Das Defizit ist bereits gedeckt) Pendenzenliste Pendenzenliste Steuern: Bei den natürlichen Personen konnten gegenüber 2013 5,6% mehr Steuern eingenommen werden. Die Steuereinnahmen bei den juristischen Personen sind ca. Fr. 23‘000.00 tiefer als budgetiert ausgefallen. Allgemeine Aussagen zum Abschluss: Wie vorgeschrieben wurden 8% Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen gemacht. Auf dem Finanzvermögen wird nichts abgeschrieben. Dies wird nur bei einem positiven Abschluss gemacht. Dafür wurde bei der Liegenschaft Baselstrasse 16 eine Einlage von Fr. 21‘000.00 für den Werterhalt getätigt. Die Vorfinanzierung „Sanierung Altlasten“ von Fr. 100‘000.00. muss aufgelöst werden, da sie älter als 5 Jahre ist und nicht in Anspruch genommen wurde (wird vom Amt für Gemeinden wie auch von der Revisionsstelle verlangt). Es handelt sich dabei um die 2 Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Protokoll Gemeinderat 04/2015 - Rückstellungen für die Sanierung des Kugelfangs inkl. bleiverseuchter Umgebung des Schiessstandes. Wenn diese Sanierung eines Tages nötig wird, muss von der Gemeindeversammlung ein neuer Kredit bewilligt werden. Mit der Auflösung der Vorfinanzierung wurde zusätzlich Fr. 100‘000.00 abgeschrieben. Der Aufwandüberschuss wird über das Eigenkapital abgebucht. Die festen Schulden sind unverändert Das Pro Kopf Vermögen ist leicht tiefer Die Bevölkerungszahl ist seit 2013 um 27 Einwohner auf 968 gestiegen. Es folgt die detaillierte Durchsicht: Bemerkungen zur laufenden Rechnung 012.395 und weitere, Verrechnete Sozialleistungen. Diese sind jeweils höher als budgetiert. Gemäss FV ergibt sich das aus den Lohnkosten. Die Altersklassen beim BVG spielen auch eine Rolle. 020.301.03 Besoldung Umsetzung HRM 2: Budgetposten wurde 2014 nicht gebraucht. Fällt erst 2015 an. Anschaffungen Mobilien in der Verwaltung: Ersatz Klimagerät im Serverraum, Ersatz Computer, Reparatur Schloss des feuerfesten Schranks. Alles bewilligte Überschreitungen, teilweise nicht budgetierbar. 020.318.06 Honorare, Gerichtskosten: Dabei handelt es sich um Anwaltskosten beim asm Projekt (Sicherung Bahnübergänge). 140.430 Feuerwehrpflichtersatz Inkasso: Höherer Betrag begründet sich auf den Zuzug jüngerer Personen, die abgabepflichtig sind. 200 Kindergarten: Zunahme der Kosten um rund Fr. 10‘000.00 begründet sich durch die Zunahme der Kinderzahlen. 217.366 Kostenbeitrag Eltern: Kleinerer Betrag aufgrund des neuen Reglements, weniger Kinder oder erst im neuen Jahr eingeforderter Beiträge. 245 Tagesstrukturen: Bei der Gründung des Vereins Tagesstrukturen hat der GR beschlossen, keine interne Verrechnung der Unkosten für Wasser, Strom und Raummiete vorzunehmen (GR Entscheid). 580.365.04 Soziale Dienste Leberberg. Betrag ist vom Kanton vorgegeben. Inklusive Rechnung SDMUL 620.318 Dienstleistungen, Versicherung: Strassenwischgut neu hier belastet statt in Abfallrechnung 711.380.01 Einlage SF Rechnungsausgleich: = Gewinn 721.300 und 721.301 Besoldung Sitzungsgelder UK und Administration (Detail abklären und dem GR mitteilen) 3 Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Protokoll Gemeinderat 04/2015 920 Finanzausgleich: Der Betrag fällt für 2014 bescheidener aus. Es handelt sich um den definitiven Betrag. Es muss geprüft werden (Grundsatzentscheid), ob die Spezialkommission Ortsplanungsrevision weiterhin in der laufenden Rechnung oder in der Investitionsrechnung geführt werden soll. Die Gesamtkostenübersicht wäre gemäss TS transparenter. Bemerkungen zur Investitionsrechnung 218.503.07 Sanierung Schulhaus 2014: Betrag höher als Budget, wegen Vordach Ersatz. FV 620.501.01 LED Beleuchtung: Gesamthafte Ausführung im 2014 statt in Etappen, deshalb der hohe Betrag (ist vom GR genehmigt worden, da es insgesamt günstiger wurde als wenn der Ersatz etappiert worden wäre). 770.500 Die Investition Weiher ist jetzt abgeschlossen. Pendenzenliste GR 711.501.11 und 12 Abwasser Verbindung Steinenberg/Längacker: Kreditentscheid von GV erst wenn Kosten bekannt sind. (GR-Entscheid) Bemerkungen zur Bestandesrechnung 1021 Aktien und Anteilscheine: Diese sind quasi abgeschrieben, beim neuen System HRM2 müssen sie teilweise wieder aufgewertet werden. 1164.00 Alterszentrum Wengistein u. Magnolienpark: Verwaltungsvermögen, welches jährlich 8% abgeschrieben werden muss. 2280.03 Ersatzabgaben Zivilschutz: Der Kanton erlaubt jährlich einen gewissen Betrag in die laufende Rechnung umzubuchen (2014: Fr. 12‘025.00). Die FV ist der Meinung, dass auf dieser Grundlage weitergearbeitet werden kann. Es gibt keine grundsätzlichen Veränderungen aus der heutigen Diskussion. 300.362.04 Kulturfonds Der Cashflow ist positiv (Gemäss Reglement ist zur Verteilung von Beiträgen der „Netto-Cashflow“ massgebend). TS klärt den Sachverhalt bis zur nächsten GR-Sitzung ab. Der GR ist allerdings der Meinung, dass in Anbetracht der zukünftigen Situation und des negativen Abschlusses keine Beiträge mehr gesprochen werden sollten. TS Die Rechnung wird erst in der nächsten Sitzung verabschiedet Die Gemeindepräsidentin übernimmt ab jetzt die Sitzungsleitung. 3. Wohnen am Dorfplatz (vertraulich) Die Diskussion wurde weitergeführt. 4 Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Protokoll Gemeinderat 04/2015 4. Verschiedenes LED-Beleuchtung: Für die bestehenden weissen LED Lampen im südlichen Teil Feldbrunnens gibt es einen Interessenten, der bereit ist 1/5 des Neupreises zu bezahlen. Eine Umrüstung auf das wärmere Licht würde Fr. 14'000.00 kosten. Das Thema wird in der nächsten Sitzung vom 30.03.2015 traktandiert. WK-Präsident R. Schenker wird dabei sein. Traktandenliste Nummerierung der GR-Sitzungsprotokolle Bisher wurden die Sitzungen fortlaufend zu Beginn eines Kalenderjahres nummeriert. Die Gemeindepräsidentin verzichtete in diesem Jahr darauf. Der Vorteil darin ist, dass wenn eine zusätzliche Sitzung nötig ist, das jeweilige Protokoll in der Nummerierung nicht mit A B C usw. versehen werden muss (fortlaufend). Der GR ist damit einverstanden. 5. Einladungen 01.04.2015: 19:00 Delegiertenversammlung Soz. Dienste unterer und mittlerer Leberberg. 24.03.2015: Gemeindepräsidentenkonferenz Leberberg (Themen: Altersheime, Lehrplan 21) apa wird informieren. Weitere Einladungen werden vom GR zur Kenntnis genommen. AZ apa Umfrage: TS: Aare Bootssteg: Er befürchtet, aufgrund der topographischen Situation, dass Kosten auf die Gemeinde zukommen, damit der Zugangsweg rollstuhlgängig gemacht werden kann. Er erklärt dem GR die Situation anhand eines Plans. Es könne nicht sein, dass wenn der Verein Aare-Schifffahrt einen Bootssteg baut, zusätzliche Kosten wie Wege oder Velounterstand usw. einfach von der Gemeinde übernommen würden. Offenbar gehe der Verein aber davon aus. Wenn dem so sei, sollen sie dem GR eine Zusammenstellung der zu erwartenden, zusätzlich anfallenden Kosten zukommen lassen, damit dieser eine Grundlage für einen Entscheid dafür oder dagegen hat. Sollte sich der GR dagegen entscheiden, wäre seiner Meinung nach auch eine Landabtretung der Eigentümerschaft an die Gemeinde überflüssig. apa erwidert, dass die Gemeinde den Weg bereits jetzt unterhalte, dann könne sie auch das Land übernehmen. Das hat mit dem Bootssteg eigentlich nicht viel zu tun. apa trifft weitere Abklärungen bei Rolf Studer. apa FH hat die Leistungsvereinbarung Volksschule überprüft. Er stellt fest, dass die Vereinbarung korrekt ist und unterschrieben werden kann. FV: Die Gemeinde hat die vom Regierungsrat genehmigten Reglemente (Bau und Grundeigentümerbeiträge- und Gebühren) erhalten. An der Gemeindeversammlung muss das Steuerreglement zur Genehmigung traktandiert werden. RD verteilt Unterlagen vom Amt für Raumplanung (kantonaler Nutzungsplan mit Erläuterungen) zum Studium. Die Bürgergemeinde Solothurn hat das Thema bereits behandelt und den Plan „gutgeheissen“. Wird in der nächsten Sitzung vom 30.03.2015 traktandiert. Traktandenliste GV/Pendenzenliste GR Traktandenliste 5 Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Protokoll Gemeinderat 04/2015 Kulturbeiträge aus Kulturfonds (3. Topf) Es wurden wiederum einige Anfragen behandelt. Folgende Projekte werden unterstützt: Dorfmuseum Attiswil: „Kunstfluss“ Kunstinstallation ähnlich, wie sie bereits im Schloss Waldegg schon einmal bewilligt wurde. Geöffnet Mai bis Oktober 2015. Feldbrunnen unterstützt das Projekt mit Fr. 1'000 2 x 11 Jahre graue Panter (Jubiläum): Feldbrunnen unterstützt den Anlass mit Fr. 1‘000.00. Skiclub Günsberg ersetzt die veraltete Zeitmessanlage: Feldbrunnen unterstützt den Verein mit Fr. 2000.00 (Zeitungsbericht sollte erfolgen) Ein Gemeinderatsskirennen wäre eventuell eine gute Idee. Altes Spital: Austauschprojekt mit Berlin (gestaltende und schreibende Künstler). Obwohl es im Konzept knapp durchgefallen ist, will der GR das Projekt unterstützen, da dies positiv für das Gemeindeimage ist. Der GR bewilligt einstimmig Fr. 3‘000.00 für das Projekt. apa fragt im Alten Spital an, ob der GR die Klausursitzung vom 17.04.2015 in dessen Räumlichkeiten abhalten kann. GR apa Ende der Sitzung: 22:45 Uhr Nächste Sitzung: 30. März 2015, 19:30 Uhr Die Gemeindepräsidentin Die Gemeindeschreiberin Verteiler: - Gemeindepräsidentin Gemeinderäte Finanzverwalterin Gemeindeschreiberin 6