NEWSLETTER GRÜNE ZEITEN 6/ 2015 EDITORIAL GEMISCHTE GEFÜHLE Zufrieden bin ich, weil sich der erneute Versuch, Grünflächen für Wohnen und Gewerbe zuzubetonieren, zu Recht als nicht durchsetzungsfähig erwiesen hat. Die Absage an den geplanten Flächenfraß ist ein gutes Zeichen. Unsere klare Kante aus guten ökologischen Gründen zahlt sich vor Ort aus. Wir sagen: Flächenrecycling muss in Essen im Vordergrund stehen. Die großen Flächenpotenziale, die sich durch eine Reaktivierung versiegelter Flächen gewinnen lassen, müssen bei Bauvorhaben endlich Priorität haben. Offen bleibt dagegen das Ringen um die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs in Essen. Gute Busund Bahn-Angebote liegen uns allen am Herzen. Gemeinsam mit der ÖPNV-Kundschaft und der Gewerkschaft ver.di ziehen wir an einem Strang, damit das Angebot in Essen nicht kaputtgespart wird. Eine metropolengerechte andere Mobilität ist möglich. Die schwarz-roten Großen Koalitionen in Essen und Berlin sitzen die Probleme dagegen aus. Weiteres Engagement und finanzielle Planungssicherheit sind dringend gefragt. Unzufrieden bin ich mit dem Verhalten der Essener Polizei am 1. Mai rund um den Aufmarsch der Rechtsradikalen in Kray. Die Behinderung der friedlichen Gegen-DemonstrantInnen am Hauptbahnhof, die an der Fahrt nach Kray gehindert wurden, während die Rechtsradikalen freies Geleit von der Polizei erhielten, wirft ein ungutes Licht auf die Einsatzstrategie. Auch die Verunglimpfung der Gegenproteste durch einen Polizeisprecher habe ich für Grüne klar zurückgewiesen. Vom neuen Polizeipräsidenten hätte ich mir einen besseren Einstieg gewünscht. Immerhin: Der Naziaufmarsch musste letztlich durch die große Zahl der GegenDemonstrantInnen abgebrochen werden. Ein historischer Tag der Freude für gleiche Menschenrechte war der Volksentscheid in Irland: Mit Zweidrittelmehrheit wird im eher konservativ-katholischen Land die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. In Deutschland wird diese Zeitenwende durch die Union und Kanzlerin Merkel blockiert. Wir kämpfen weiter dafür, dass zwei Partnerinnen oder zwei Partner heiraten können und das Eheverbot für sie endlich fällt. Wir wollen für gleiche Liebe gleiche Grund-, Menschen- und Freiheitsrechte verwirklichen. Kleinste Korrekturen wie im neuesten Kabinettsbeschluss reichen bei weitem nicht, denn alles andere als Gleichberechtigung ist Diskriminierung. Euer Kai Gehring, Vorstandssprecher 1 Neue S-Bahn-Fahrpläne im VRR ab 2019 TAKTUMSTELLUNG BEDEUTET LICHT UND SCHATTEN FÜR ÖPNV IN ESSEN Am 22. Mai 2015 hat Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) die Umstellung des S-Bahn-Taktschemas von bisher 20 Minuten auf künftig 30 bzw. 15 Minuten ab 2019 beschlossen. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Der Beschluss des VRR hat weitreichende Konsequenzen für den Nahverkehr in Essen. Nach Auffassung der Grünen hat der Beschluss Licht und Schatten. Positiv sehen wir die deutliche Aufwertung des regionalen Verkehrs mit dem Konzept. So wird es neue Direktverbindungen nach Essen mit einer neuen S-Bahn-Strecke nach Herten sowie neuen Regionalbahn-Verbindungen nach Oberhausen-Sterkrade, Dinslaken, Wesel, Gevelsberg und Schwelm geben. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/neue-s-bahn-fahrplaene-im-verkehrsverbundrhein-ruhr-ab-2019-1.html NAHVERKEHR SICHERN: GRÜNE UNTERSTÜTZEN VER.DI FÜR EINEN GUTEN ÖPNV Anlässlich der gestarteten Unterschriftensammlung der Gewerkschaft ver.di für eine nachhaltige Finanzierung des kommunalen Nahverkehrs erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter: „Gerade für Essen und das Ruhrgebiet ist ein guter und dichter öffentlicher Nahverkehr unerlässlich. Hunderttausende Pendler verlassen sich jeden Tag auf Bus und Bahn. Die große Aufgabe, den Nahverkehr zu erhalten und in dessen Zukunft zu investieren, können die Städte alleine nicht stemmen. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/grueneunterstuetzen-verdi-guten-und-leistungsstarken-oepnv-sichern.html 2 RÜCKERSTATTUNG VON KITA-GEBÜHREN - GRÜNE KRITISIEREN FADENSCHEINIGE ABLEHNUNG VON OB PASS Angesichts der jetzt auch von der Nothaushaltskommune Wuppertal angekündigten Rückerstattung der Kita-Beiträge an vom Streik der Erziehrinnen und Erzieher betroffene Eltern fordern die Essener GRÜNEN den OB auf, diesem Beispiel endlich zu folgen. Vorstandssprecherin und OB Kandidatin Gönül Eğlence betont: „Die fadenscheinigen Begründungen des Oberbürgermeisters für seine andauernde Untätigkeit sind nicht länger hinnehmbar. Auch Wuppertal hat es geschafft, die Bezirksregierung davon zu überzeugen, dass bei einem genehmigten Haushalt eine Rückerstattung auf freiwilliger Basis möglich ist, sofern sie die Konsolidierungsziele nicht gefährdet. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/rueckerstattung-von-kita-gebuehren-gruenekritisieren-fadenscheinige-ablehnungsgruende-von-oberbue.html INTEGRATIONSRAT FORDERT KOMMUNALES WAHLRECHT FÜR ALLE MIGRANTEN Ablehnung durch SPD-Mitglieder ist skandalös In der Mai-Sitzung des Integrationsrates haben die SPDVertreter einem Antrag ihre Zustimmung verweigert, der die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten zum Ziel hat. Aus Sicht der GRÜNEN ist dies ein handfester Skandal. Dazu erklärt der stellvertretende Integrations-Vorsitzende Yilmaz Günes (GRÜNE): http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/integrationsrat-fordert-kommunaleswahlrecht-fuer-alle-migranten-ablehnung-durch-spd-mitglieder-ist.html SCHREIBEN DER OBERBÜRGERMEISTER IM RUHRGEBIET AN MINISTERPRÄSIDENTIN KRAFT Forderung nach Abschaffung von Einzelfallprüfung ist inhuman Angesichts eines erst jetzt öffentlich gewordenen Schreibens von Oberbürgermeister Reinhard Paß zusammen mit vierzehn weiteren Hauptverwaltungsbeamten aus dem Ruhrgebiet zur Flüchtlingsproblematik an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vom März diesen Jahres erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion: „OB Paß verlangt im Chor mit den anderen Ruhrgebiets-OBs nicht weniger als die Aufhebung der geltenden Erlasslage des Landes, mit der aus seiner Sicht Abschiebungen abgelehnter Asylbewerberinnen und Asylbewerber erschwert werden. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/schreiben-der-oberbuergermeister-imruhrgebiet-an-ministerpraesidentin-kraft.html 3 GRÜNE FRAKTIONEN DISTANZIEREN SICH VON OB - BRIEF ZUR FLÜCHTLINGSPOLITIK Im März dieses Jahres haben sich fünfzehn OberbürgermeisteIinnen und Landräte aus dem Ruhrgebiet, darunter auch Essen, mit einem Brief zur Flüchtlingsproblematik an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gewandt. Sie beklagen darin unter anderem vermeintliche Abschiebehemmnisse und die daraus resultierende Belastung ihrer Städte und Kreise. Erst jetzt ist dieses Schreiben öffentlich zur Kenntnis genommen worden. Die GRÜNEN Fraktionen in den betroffenen Städten und Kreisen distanzieren sich von einigen der vertretenen Forderungen, die vor der Versendung des Schreibens nirgends in den Räten oder Kreistagen diskutiert und beschlossen worden sind http://gruenerkvessen.de/fileadmin/user_upload/verbaende/kv_essen/Ankuendigung_von_Veranstaltungen/1505 20_Stellungnahme_Ruhrgebietsgruene_OB_Brief_Asyl.pdf TRINKERSZENE IN DER INNENSTADT Alkoholverbot in der Innenstadt ist Schnapsidee Trinkerszene in der Innenstadt Angesichts der Überlegungen der Stadtverwaltung zum Erlass eines Alkoholverbotes während des Tages in Teilen der Innenstadt zwischen dem 31. März und dem 31. Oktober erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Ein Alkoholverbot in der Innenstadt ist eine Schnapsidee, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht vereinbar ist. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/trinkerszene-in-der-innenstadt-1.html SCHLIESSUNG DES FLUGHAFENS ESSEN/MÜLHEIM Ausstiegsperspektive der Verwaltung für 2024 widerspricht Ratsbeschlüssen In einer Vorlage für den Finanzausschuss, den Stadtentwicklungsausschuss am 21. Mai und dem Rat am 27. Mai schlägt die Stadtverwaltung eine Einstellung des Flugbetriebs am Flughafen Essen/Mülheim zum 31.12.2024 vor. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Die Schließung des Flughafens Essen/Mülheim erst Ende 2024 ist viel zu spät. Dies widerspricht auch den Schließungsbeschlüssen der drei Gesellschafter Essen, Mülheim und Land NRW, die eine schnellstmögliche Schließung vorsehen. Die Verwaltung hat bislang keinen plausiblen Grund vorgetragen, warum das Dauersubventionsgrab Flughafen noch über neun Jahre künstlich am Leben gehalten werden muss. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/schliessung-des-flughafens-essenmuelheim2.html 4 BEDARFSERMITTLUNG FÜR NEUE WOHNBAUUND GEWERBEFLÄCHEN Verwaltung setzt viel zu hohen Bedarf für Ausweisung neuer Siedlungsflächen an In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung am 21.5. bat die GRÜNE Ratsfraktion die Verwaltung um eine Stellungnahme, ob die Bedarfsermittlungen für neue Wohn- und Gewerbeflächen angesichts neuer Vorgaben des Landes noch aktuell sind. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Der von der Planungsverwaltung ermittelte Bedarf für rund 55 Hektar neue Wohnbauflächen sowie rund 82 Hektar neue Gewerbe- und Industrieflächen widerspricht nach Auffassung der GRÜNEN den vor kurzem geänderten Vorgaben der Landesregierung und ist daher in der weiteren Diskussion um neue Flächen zu hinterfragen. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/bedarfsermittlung-fuer-neue-wohnbau-undgewerbeflaechen.html ABLEHNUNG VON FLÄCHENVORSCHLÄGEN IM SÜDEN Flächenausweisung von Planungsdezernent Best ist gescheitert Angesichts des wachsenden parteiübergreifenden Widerstandes gegen die Umwandlung von größeren Freiflächen in Wohn- und Gewerbeflächen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion: „Nachdem sich nun auch die große Koalition aus SPD und CDU deutlich gegen die Bebauung der Grünzüge Alte Hatzperstraße, Teelbruch und Heuweg positionieren, muss man feststellen: Planungsdezernent Hans-Jürgen Best ist mit seinem unkoordinierten und ideenlosen Vorgehen zur Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbeflächen gescheitert. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/breite-ablehnung-erster-flaechenvorschlaegeim-sueden-der-stadt.html ZOLLVEREIN SOLLTE VIELFALT FÖRDERN STATT VERBOTSZONE SEIN Gerade Zollverein ist als Weltkulturerbe-Stätte ein einzigartiges Symbol menschlicher Kultur. Gerade hier sollte Raum sein für das zivilgesellschaftliche Eintreten für gleiche Menschenrechte, Gleichwertigkeit aller Menschen und die Wertschätzung von Vielfalt. Zum Verbot einer Aktion zum "Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie" und für gesellschaftliche Vielfalt auf dem Gelände der Zeche Zollverein erklärt Kai Gehring, Essener GRÜNEN -Parlamentarier im Bundestag: http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/zollverein-sollte-vielfalt-foerdern-stattverbotszone-sein.html 5 DEN BEZIRK UMRUNDEN GRENZERFAHRUNGEN IM BEZIRK ZOLLVEREIN Eine GRÜNE Pfingstrad-Tour mit fast 20 interessierten RadlerInnen und gut 20 km rund um den Stadtbezirk VI. Uli Pabst hatte sie als kenntnisreicher Bezirksvertreter am Nord-Ost-Gymnasium starten lassen, den Helenenpark durchquert, dabei natürlich auch die denkmalgeschützte frühere Zeche Helene nicht ausgelassen. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/grenzerfahrung-im-bezirk-zollverein.html NEUE WOHN- UND GEWERBEFLÄCHEN IM BEZIRK VII Bericht über die Veranstaltung der GRÜNEN Ratsfraktion am 6. Mai im Krayer Rathaus Rund 80 Personen informierten sich am 6. Mai bei einer Veranstaltung im Krayer Rathaus über die von der Essener Planungsverwaltung vorgeschlagenen neuen Wohnbau- und Gewerbeflächen im Bezirk 7. Es stehen hier insgesamt 21,6 Hektar, was mehr als 30 Fußballfeldern entspricht, zur Debatte. Ulrike Eitner vom Naturschutzbund Ruhr verdeutlichte dabei die wichtige Bedeutung dieser derzeitigen Freiflächen für den Natur- und Klimaschutz. Christoph Ridder, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Ruhrgroßstädte und Landwirt aus Leithe, empörte sich über die geplante Versiegelung wertvoller landwirtschaftlicher Nutzflächen. Im Einzelnen wurde dabei folgende Bewertung abgegeben: http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/neue-wohn-und-gewerbeflaechen-im-bezirk7.html STREIK DER ERZIEHERINNEN UND ERZIEHER GRÜNE unterstützen Forderung nach mehr Wertschätzung und angemessenem Lohn Die Essener GRÜNEN unterstützen das Anliegen von ver.di, die Berufe im Sozial- und Erziehungsdienst aufzuwerten und für die dort Beschäftigten eine faire Bezahlung durchzusetzen. Dazu erklärt Vorstandssprecherin und OB Kandidatin Gönül Eğlence: "Erzieherinnen und Erzieher kümmern sich um nichts weniger als die Zukunft unserer Gesellschaft. Es ist ein extrem verantwortungsvoller Job, dessen Anforderungen sich in den letzten Jahrzehnten dramatisch erhöht haben http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/streik-der-erzieherinnen-und-erzieher.html 6 ZWEITE GSE-GESCHÄFTSFÜHRUNG STREICHEN Keine Neubesetzung, während andere städtische Töchter vor dem Ruin stehen. In der kommenden Ratssitzung stellt die GRÜNE Ratsfraktion den Antrag, auf die zweite Geschäftsführung bei der Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen mbH (GSE) zu verzichten. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Christine Müller-Hechfellner, erklärt hierzu: „Die finanzielle Krise der Stadt hat sich in den letzten Monaten dramatisch verschärft. Einige städtische Beteiligungsgesellschaften kämpfen inzwischen um ihre Existenz. Dass die Große Koalition aus SPD und CDU vor diesem Hintergrund noch immer daran festhält, die vakante zweite Geschäftsführerstelle bei der GSE neu zu besetzen, ist aus Sicht der GRÜNEN Fraktion unverantwortlich. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/zweite-gse-geschaeftsfuehrung.html GUTACHTEN ZU EINSPARPOTENTIALEN IM SPORT-ETAT Schließung des Grugabads völlig indiskutabel In diesem Sommer sind die Tore des Grugabads noch auf das Vorzeigefreibad aus den Tagen der Bundesgartenschau 1965 hat über 50 Jahre zentral gelegen wie auch verkehrstechnisch bestens angebunden, sowohl den Süden wie den Norden der Stadt mit Freizeitqualität versorgt. Jetzt müssen wir dafür kämpfen, dass es nicht dem stillen Verfall und der schrittweisen Entsorgung anheim fällt. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/gutachten-von-roedl-partner-zueinsparpotentialen-im-sport-etat.html STADTRADELN FÜR KLIMASCHUTZ UND UMWELTFREUNDLICHE MOBILITÄT – GRÜNE MACHEN MIT! Die GRÜNEN Essen unterstützen die Aktion Stadtradeln. Deren Ziel ist, für das Radfahren sowie einen umweltfreundlichen Verkehr zu werben. Wir rufen zum Mitmachen auf, ob allein, im Team der GRÜNEN Essen oder in einem anderen. Stadtradeln für Klimaschutz und umweltfreundliche Mobilität – GRÜNE machen mit! Eine klare Sache - viele GRÜNE sind auch 2015 wieder aktiv beim Stadtradeln auf den Pedalen. http://www.stadtradeln.de 7 VON RÜTTENSCHEID NACH YORK: Lars Kramm - der frühere sachkundige Bürger der GRÜNEN im Essener Stadtplanungsausschuss ASP und Mitglied im Essener Kreisvorstand wurde vergangene Woche frisch gewählter GRÜNER Ratsherr in York. Schöne Impressionen nach den Kommunalwahlen in York. Wir wünschen nicht nur unserm Essener und Rüttenscheider Jung Lars allerbesten Erfolg bei der Ratsarbeit im britischen Königreich, sondern natürlich der ganzen vierköpfigen Yorker Stadtratsfraktion. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/von-ruettenscheid-nach-york.html ÄGYPTER ZU GAST IN ESSEN Ahmed Mostafa ist internationaler Parlaments-Stipendiat und macht derzeit sein Praktikum im Berliner Büro des Grünen Bundestagsabgeordneten Kai Gehring. Dazu gehört auch eine Woche lang den Wahlkreis zu besuchen, um die Heimatsstadt seines Abgeordneten und sein örtliches Büro aus der Nähe kennen zu lernen. Trotz erster Unsicherheiten gelang der Start in der Ruhrmetropole: „Essen ist anders als Berlin. Aber auch hier habe ich mich sofort wohl und nicht fremd gefühlt.“ http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/aegypter-zu-gast-in-essen.html STATEMENT ZU PROTESTEN UND POLIZEIEINSATZ AM 1. MAI Zu den Demonstrationen gegen den Aufmarsch der rechtsextremenPartei "Die Rechten" am 1. Mai in Essen und der Stellungnahme des Polizei-Sprechers erklärt Kai Gehring, Mitglied des Deutschen Bundestags: „Am 1. Mai habe ich als Teilnehmer der Gegen-Proteste erlebt, wie eine aktive Bürgergesellschaft Flagge gezeigt hat gegen die menschen-verachtende Ideologie von Rechtsextremen. Es ist ein Erfolg unserer lokalen Demokratie, dass in Essen-Kray neben zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Vertretern von Kirchen und Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und Sozialver-bänden sowie Politikern aus Stadt, Land und Bund Nein zu Neonazis gesagt haben http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/statement-zu-protesten-und-zumpolizeieinsatz-am-1-mai.html 8 NACHLESE ZUM 1. MAI 2015 IN ESSEN UND GELSENKIRCHEN - EIN SCHLECHTER TAG FÜR NEONAZIS ! Zum Glück ist in Essen das Kalkül der rechtsextremen Polittruppe "Die Rechte" nicht aufgegangen, aus dem 1. Mai nach dem Vorbild der Nationalsozialisten einen Kampftag sogenannter nationaler Arbeit zu machen. Die etwa 200 Antidemokraten, die eigentlich ihren Schwerpunkt in Dortmund haben und außer "Ausländer Raus" oder "Deutschland den Deutschen" keine Ideen in ihren Köpfen entwickeln, waren zahlreicher als erwartet auf dem Kundgebungsort Krayer Markt erschienen. Hinter den schwarz-weiss-roten Farben des undemokratischen deutschen Kaiserreichs bis 1918 und des nationalsozialistischen Deutschland, das sie von 1933 bis 1945 erneut nutzte, verstecken sich moderne Neo-Nazis gerne. … IM RÄDERWERK DER POLIZEIAKTIONEN AM HBF Der Umgang der Polizeiführung mit den Kundgebungen dieses Tages läßt jedoch eine Reihe von Zweifeln über den Sinn der Polizeistrategie aufkommen. Kathrin Richter, die Vorsitzende von Pro Asyl/ Flüchtlingsrat Essen ist als Betroffene ins Räderwerk der Polizeiaktionen am Essener Hauptbahnhof geraten und stellt ihre Erfahrung den Beschreibungen des Essener Polizeiberichts gegenüber: http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/nachlesezum-1-mai-2015-in-essen-und-gelsenkirchen-ein-schlechtertag-fuer-neonazis.html BEZIRKSVERTRETUNG ZOLLVEREIN TAGT REKORDVERDÄCHTIGE DREIEINHALB STUNDEN - eine Nachlese vom 20. Mai Ulrich Pabst ist nicht nur der parlamentarische Arm der GRÜNEN in der Bezirksvertretung VI - Zollverein, sondern im Rahmen eines rot-grün-roten Bündnisses im Zweifel auch die entscheidende Stimme für BV-Entscheidungen die Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck betreffen. Die aus seiner Sicht wichtigsten Beschlüsse und Informationen aus den 29 Tagesordnungspunkten hat er in einem Bericht zusammengefasst: "In der Maisitzung hatte die BV VI ein Mammutprogramm zu absolvieren, auch wegen der ausgefallenen Sitzung nach Ostern. Neben den üblichen Sondernutzungserlaubnissen (Brunnenfest, Feierabendmärkte, Marktfeste, alle wurden genehmigt) und Bürgereingaben zum Thema Verkehrsberuhigung gab es folgende Schwerpunkte: http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/bezirksvertretung-zollverein-tagtrekordverdaechtige-dreineinhalb-stunden-eine-nachlese-zur-sitzun.html 9 GESETZENTWURF DER BUNDESREGIERUNG IST THEMA IM RAT DER STADT ESSEN –GROKO SAGT NEIN! Gesetz zum Fracking muss deutlich verschärft werden Auf Antrag der Ratsfraktion der GRÜNEN befasst sich der Rat der Stadt Essen am 27. Mai mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regulierung der unkonventionellen Öl- und Gas-Förderung auf Basis des umstrittenen Frackings. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion: Wer den dringend notwendigen Ausbau erneuerbarer Energien fördern will, darf sich nicht auf die umweltgefährdende Fracking-Technologie der sowieso stark begrenzten Erdgasressourcen im tief liegenden Schiefergestein einlassen. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/gesetzentwurf-der-bundesregierung-istthema-im-rat-der-stadt-essen-groko-sagt-nein.html MEHRDADS BRIEF AUS DÜSSELDORF Liebe Freundinnen und Freunde, diesen Beitrag habe ich auf der Reise von Helsinki nach Tallin verfasst, die digitale Technik macht es möglich. Eine Woche bin ich mit Kolleginnen und Kollegen der Landtagsfraktion in Finnland und im Baltikum unterwegs, um mich darüber zu informieren, wie andere Länder die digitalen Herausforderungen der Zukunft angehen. Denn wir Grünen wollen, das auch NordrheinWestfalen digitaler und damit zukunftsfähiger wird. Über die Ergebnisse dieser Reise werde ich ich Euch im nächsten Newsleter informieren. http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/mehrdadas-brief-aus-duesseldorf.html RECYCLING: GRÜNE SAMMELN ALTHANDYS Die Essener Grünen sammeln in der kommenden Woche nicht mehr gebrauchte Handys. Werktags zwischen 9 und 16 Uhr können die Althandys samt Netzteilen im Grünen Zentrum am Kopstadtplatz 13 abgegeben werden. Dazu Kai Gehring, Sprecher der Essener Grünen: „Viele Handys werden heutzutage nicht mehr gebraucht, in Schubladen vergessen und wandern in den Hausmüll. Dabei beinhalten sie viele wertvolle Rohstoffe, die zu neuen Produkten recycelt werden können. Die gesammelten Althandys werden an einen Umweltverband (Deutsche Umwelthilfe) übergeben und anschließend fachgerecht recycelt.“ Wer nicht vorbeikommen möchte, kann sein Althandy auch mit der Post schicken an: Bündnis 90/Die Grünen Essen, Kopstadtplatz 13, 45127 Essen 10 BAUSTELLEN-RADTOUR MIT BAUDEZERNENTIN SIMONE RASKOB UND BAUAUSSCHUSS-VORSITZENDEM ROLF FLISS Die Tour dauert 4-5 Stunden, ist ca 35 km lang und startet am 31.Mai 2015 um 11 Uhr am Willy Brandt Platz. Unterwegs werden die MitradlerInnen von Sponsoren mit Getränken und Obst versorgt. Die Baustellenradtour Nord mit Simone Raskob und Rolf Fliß führt u.a. über die Großbaustellen von DB-Schenker, Univiertel zum Neubau des Hallenbades am Thurmfeld. Von dort geht es weiter über den ökologischen Park Segeroth mit Einblick in den „Emscher-Umbau“ über Nebenstrecken zu den Baustellen für Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn AG, nach Stoppenberg mehr.. Kreativtour durch die nördliche Innenstadt– Kultur ohne Grenzen Die GRÜNEN Essen laden herzlich am Samstag, den 06.06.2015 gemeinsam mit GRÜNEN aus Aachen zu einer Tour durch das Essener Kreativviertel im Norden der Innenstadt ein. Organisiert wird dieser informative Rundgang von der OB-Kandidatin der GRÜNEN Gönül Eğlence und der kulturpolitischen Sprecherin der Ratsfraktion Lisa Mewsund soll gleichzeitig als Auftakt einer Arbeitsgemeinschaft (AG) Kultur des Essener Kreisverbands sein. mehr.. 11 Einladung zur Unterstützer*innen Veranstaltung Sommerfest der GRÜNEN Essen für Gönül Eğlence – unsere OB Kandidatin Donnerstag, 25. Juni 2015, 19.30 Uhr „Katakombentheater“ Girardetstraße 2 Programm mit Sven Lehmann, Sprecher der GRÜNEN NRW - Auftakt Gönül Eğlence, einzige Kandidatatin für das Amt der OberbürgermeisterI*in, stellt sich und ihre Perspektiven für die Essener Politik vor Kulturelle Überraschungen Spezialitäten vom Buffet Let`s Dance: DJ … macht die Disco Eintrittspende erwünscht: Spenden 10 € Minimum, 20€, 50 €oder Mehr (unlimited) zugunsten des OB-Wahlkampfes für Gönül Eğlence Karten und Reservierungen erhältlich bei GRÜNE, Kopstadtplatz 13, 45127 Essen, Tel. 0201 24764-33 oder per Mail [email protected] 12 Übersicht über Termine für GRÜNE und Interessierte 19.00 VHS Essen Kontrovers zum Thema Flächenfrass u.a. mit Christoph Kerscht (GRÜNE) 28.5. Do 30.31.5. SaSo 31.5. So 11.00 Willy-Brandt-Platz Baustellen-Radtour Nord mit Baudezernentin Simone Raskob und BauausschussVorsitzendem Rolf Fliß-Endpunkt Stadtgarten mit Baumpflanzung wg Ela mit Johannes Remmel, NRWUmweltminister Stadtradeln in Essen endet –bitte alle Kilometer eintragen! 2. 6. Di 19.00 Grünes Zentrum AG Verkehr, Kopstadtplatz 13 3.6. Mi 20.00 Rüttenscheid Grüner Stammtisch Rüttenscheid, Lorenz, Rüttenscheider Str. 187 3. 6. Mi 20.00 Steele/Kray Steeler Treff der GRÜNEN im Grend, Westfalenstr. 311 6.6. Sa 12.00 Nordviertel-Start Unperfekthaus, Friedr. Ebertstr.18 Besichtigung des Unperfekthauses und Spaziergang durch das kreative Nordviertel mit unserer OB-Kandidatin Gönül Eglence 9.6. Di 20.00 Altenessen/ Stoppenberg Stammtisch der Grünen Nord, Zeche Carl, Biergarten 9.6. Di 20.00 Huttrop Stadtmitte Grüner Stammtisch Mitte, Warsteiner Stuben, Steeler Str./ Herwarthstr 10.6. Mi 19.30 Essen West Grüner Stammtisch in der BV III Holsterhauser Hof, Holsterhauser Straße 150, Ecke Rubensstraße 11.6. Do 19.0 0 Donnerstagsgespräch Juden und Muslime in Frankreich 11.6. Do 19.00 Alte Synagoge 11.6. Do 20.00 Borbeck 17.6. Mi 18.00 Church Grüne SeniorInnen Stammtisch "Church", III. Hagen 39 18.6. Do 20.00 Werden/ Kettwig/ Bredeney Werdener Treff der GRÜNEN in den Domstuben, Brückstr. 81 19.6. Fr 19:30 Kopstadtplatz 18 AG teilhabe der GRÜNEN 22.6. Mo 20.00 Borbeck Podiumsdiskussion des Kolpingwerks zur OB-Wahl mit Gönül, Borbeck Gemeindehaus Dionisiuskirchplatz 25.6. Do 26.6. Fr 19.30 Katakombentheater, Sommerfest der GRÜNEN mit Ihrer OB-Kandidatin Gönül Girardststr. und Sven Lehmann Eintritt gegen Spende ab 10€ -gern auch mehr 19:30 Ruhrhalbinsel Treff der GRÜNEN Ruhrhalbinsel im Restaurant "Pantheon", Heisingerstr. 393 Bielefeld 31.5. Alte Synagoge Seminarraum LDK der GRÜNEN NRW Juden und Muslime in Frankreich von 1970 bis heute Vortrag und Diskussion mit Danny Leder (Süddeutsche Zeitung, Paris), Eintritt frei Borbecker Treff der GRÜNEN im Gasthof Krebs, Borbecker. St. 180 13 1.7. Mi 20.00 Rüttenscheid Grüner Stammtisch Rüttenscheid, Lorenz, Rüttenscheider Str. 187 1.7. Mi 20.00 Steele/Kray Steeler Treff der GRÜNEN im Grend, Westfalenstr. 311 Uhr 9.7. Do 20.00 Borbeck Borbecker Treff der GRÜNEN im Gasthof Krebs, Borbecker. St. 180 14.7. Di 20.00 Huttrop Stadtmitte Grüner Stammtisch Mitte, Warsteiner Stuben, Steeler Str./ Herwarthstr 22.7 Mi 19.00 Kopstadtplatz 13 MV der GRÜNEN Essen 14
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