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Newsletter GRÜNE Zeiten 5/ 2015
Editorial
Seenotrettung - zwingende humane Herausforderung
Bereits bei der Europawahl vor knapp einem Jahr
haben sich GRÜNE für die Seenotrettung von
Flüchtlingen eingesetzt. Die Verantwortlichen in der
EU und der großen Koalition haben das Problem
ausgesessen und nichts getan gegen das Flüchtlingselend auf dem Mittelmeer. Erst nach zahlreichen weiteren Katastrophen und unter einem
entsprechenden Druck der Öffentlichkeit scheint ein
Umdenken einzusetzen. Aber wir müssen die
Regierungen an ihren Taten messen und nicht
allein an ihren Worten. Wenn Angela Merkel die
Situation im Mittelmeer als „unbefriedigend“ darstellt, dann ist das schlicht ungenügend und zu
wenig, um nicht zu sagen zynisch. Es steht zu
befürchten, dass nur das Nötigste getan wird, bis
Ruhe einkehrt und der Fokus der Medien sich
wieder anderen Themen zuwendet. Deshalb muss
der Druck der Öffentlichkeit noch stärker werden.
EVAG stärken
In Essen ist die EVAG und unser öffentlicher Nahverkehr unter Druck geraten. Die
Schieflage des Stadthaushalts - beim Jahresabschluss 2014 wurden die Jahresziele
eindeutig verfehlt – haben zu einer falschen Spardebatte bei der EVAG geführt. Der
Oberbürgermeister und sein erfolgloser Kämmerer haben diese Debatte angezettelt.
Die EVAG steht am Pranger, weil der öffentliche Nahverkehr den größten
Zuschussbedarf hat. Dabei hat die EVAG mehr als andere städtische Gesellschaften
etwas unternommen, um Einsparungen vorzunehmen. Für GRÜNE gehört ein guter
öffentlicher Nahverkehr zur Daseinsvorsorge einer Großstadt Essen wie auch der
gesamten Metropole Ruhr. Wer bei dieser Arbeit richtig sparen wollte, müsste Taktzeiten ändern oder Linien einstellen. Doch derartige Maßnahmen würden zu
sinkenden Fahrgastzahlen führen. Wir wollen aber weiterhin steigende Fahrgastzahlen. Das hat für GRÜNE Priorität und ich hoffe, unsere LeserInnen setzen sich mit
dafür ein, dass umweltfreundliche Mobilität weiterhin gefördert wird.
ihr Ulrich Buddeberg, Vorstandsmitglied
.
Verfügung der Regierungspräsidentin
OB Paß muss endlich ein vernünftiges Krisenmanagement
betreiben
Angesichts der Verlautbarungen der Ratsfraktionen von SPD und CDU, wegen der
dramatischen
Finanzlage
der
städtischen
Beteiligungsunternehmen
mit
1
Regierungspräsidentin Anne Lütkes Gespräche führen zu wollen, erklärt Hiltrud
Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Wo steckt eigentlich Oberbürgermeister Reinhard Paß angesichts der größten
Finanzkrise, in der die städtischen Tochtergesellschaften jemals gesteckt haben.
Nicht die SPD oder CDU-Fraktion muss mit der Bezirksregierung reden, sondern der
Oberbürgermeister höchstpersönlich sollte das nötige Krisenmanagement zur
Abwendung von Insolvenz und Ausverkauf der städtischen Töchter betreiben.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/verfuegung-derregierungspraesidentin-ob-pass-muss-endlich-ein-vernuenftiges-krisenmanagementbetr.html
Grüne unterstützten Aufruf zur Menschenkette gegen die
Fortsetzung des Braunkohletagebaus Garzweiler am 25.4.
Verbrennung und Stromerzeugung durch Braunkohle ist mit Abstand die
klimaschädlichste Art, Energie zu erzeugen. In NRW mit unseren zahlreichen
Braunkohlekraftwerken im Besitz des RWE, sind wir deshalb in Europa mit an der
Spitze, was den CO2-Ausstoß betrifft.
Das RWE-Kraftwerk Weisweiler im rheinischen Braunkohlerevier bildet mit den
Kraftwerken Boxberg und Jänschwalde in Sachsen ein dreckiges Trio, das allein
bereits für 30 Mio t jährlicher CO2- Belastung verantwortlich ist.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/-1f07ce062b.html
Kohleverstromung verringern - für
zukunftsträchtige Arbeitsplätze kämpfen!
Zur aktuellen Debatte um den Klimaschutzbeitrag erklärt Mehrdad
Mostofizadeh, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
„Die Menschen im Rheinischen Revier verdienen Klarheit. Trotz der
Panikmache
von
Laschet
und
Bsirske
bedeutet
Gabriels
Klimaschutzbeitrag keineswegs den sofortigen Ausstieg aus der
Kohleverstromung. Aber die Arbeitsplätze in der Braunkohle werden nicht
für alle Zeiten bestehen.
2
Und die Stromzahler von morgen dürfen nicht für heutige Managementfehler der
Energieversorger büßen.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/kohleverstromung-verringern-denwandel-annehmen-fuer-zukunftstraechtige-arbeitsplaetze-kaempfen.html
Umzug der Eon-Konzernzentrale von Düsseldorf nach Essen
Standortentscheidungen sind unabhängig vom
Aktienbesitz der Stadt Essen
Anlässlich der Entscheidung des Energiekonzerns Eon, die Konzernzentrale von
Düsseldorf nach Essen zu verlegen, erklärt Gönül Eğlence, Vorstandssprecherin und
OB-Kandidatin der Essener GRÜNEN:
„Die Verlagerung der Eon-Konzernzentrale von Düsseldorf nach Essen ist sehr
erfreulich. Sie belegt die hervorragenden Standortqualitäten von Essen. Denn Essen
hat als weltoffene Universitätsstadt mit guter Verkehrs-, Sozial- und
Kulturinfrastruktur und grünem Umfeld sehr viel zu bieten.
Hieran zeigt sich aber auch, dass es für die Standortentscheidung eines Konzerns
nicht darauf ankommt, ob die Stadt Essen wie im Fall von RWE über Aktien des
Unternehmens verfügt.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/umzug-der-eon-konzernzentralevon-duesseldorf-nach-essen.html
Gastbeitrag:
Stolperstein-Projekt:
Liebe Unterstützer/innen unseres Stolperstein-Projekts,
wie angekündigt möchten wir Euch zur Verlegung der Stolpersteine in
Rüttenscheid und Steele über die aktuellen Aktivitäten informieren:
Informationsveranstaltung am Samstag, 2. Mai, 15.00 Uhr
Stolpersteine und mehr: Erinnerungskultur für Essen
Podiumsveranstaltung anlässlich der aktuellen Stolpersteinverlegungen in
Essen mit folgenden Gästen:
Dr. Petra T. Fritsche,Impulsbeitrag der Stolperstein-Expertin aus Berlin
Hana Fischer, Jüdisches Kulturzentrum Milch & Honig Köln
Arnd Hepprich, Arbeitsgemeinschaft Essener Geschichtsinitiativen u.a.
Im Chorforum Essen, Fischerstraße 4, 45128 Essen
Eintritt frei
Eure Bürgerinitiative "Stolpersteine in Essen-Süd"
AG Teilhabe zum Thema Mehrsprachigkeit
Die Arbeitsgruppe mit dem Themenschwerpunkt "Förderung der gesellschaftlichen
und individuellen Mehrsprachigkeit" trifft sich am 6. Mai um 18:00 Uhr bei den
GRÜNEN.
3
Gäste sind Prof. Dr. Anja Weiß von der Uni DUE - Fachbereich Soziologie mit
Schwerpunkt Makrosoziologie und transnationale Prozesse, Christine MüllerHechfellner - GRÜNE Ratsfrau und sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion
Essen, Helmuth Schweitzer - Leiter des Kommmunalen Integrationszentrums Essen.
Bestehende Tätigkeiten zur Förderung der gesellschaftlichen und individuellen
Mehrsprachigkeit in vorschulischem und schulischem Bereich werden dargestellt. Als
gutes Beispiel wird das Projekt in der Cranachschule erklärt und die anderen
bilingual- /mehrsprachigen Kindertageseinrichtungen, wo Prof. Dr. Weiß sich mit
Ihren Erfahrungen und Wissen beteiligt hat, werden diskutiert, um Ziele für die
Weiterentwicklung der Förderung der Mehrspachigkeit in Essen zu entwickeln.
Gastbeitrag Dr. Pomp,
Essener Aktion gegen Umweltzerstörung
22.04.2015
Betr. Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbeflächen in Essen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Paß ,
Offener Brief
Am 20.4.2015 fanden unter dem Titel "Neue Flächen für Wohnen und Gewerbe"
von "Essen 2030 - Ich mach mit" ein Vortrag und Diskussion statt.
Unter anderem wurde von Herrn Müller, Planungsamt Essen, zum Erstaunen der
Zuhörer ausgeführt, dass diese Veranstaltung eine Bürgeranhörung sei. Es könnten
jetzt Anregungen und Kritiken zu den Einzelflächen, die neu überplant werden,
eingebracht werden und eventuell auch noch schriftlich nachgereicht werden. Damit
sei die Bürgeranhörung abgeschlossen.
Diese Veranstaltung war eine Farce!
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/gastbeitrag-dr-pomp-esseneraktion-gegen-umweltzerstoerung.html
Neue Wohn- und Gewerbeflächen im Bezirk VII
- eine Diskussions- und Informationsveranstaltung
Mittwoch, 6. Mai 19 Uhr Saal des Rathauses Kray
Essen, Kamblickweg 27
Ulrike Eitner, Naturschutzbund Ruhr
Christoph Ridder, Vorsitzender Kreisbauernschaft Ruhr,
Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher Grüne Fraktion
Moderation: Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende Grüne Fraktion
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/information-und-diskussion-neuewohn-und-gewerbeflaechen-im-bezirk-steelekray.html
4
Radtour zu den möglichen neuen Flächen für Wohnen und
Gewerbe in Steele/Kray
Auf der Radtour werden die möglichen Flächen (Dahlhauser Straße / Mecklenbecks
Wiese, Alleestraße, A 40/Ottostraße und Lahnbeckestraße) in Augenschein
genommen und die Umweltverträglichkeit diskutiert.
Gegen 16 Uhr klingt die Radtour mit einem Besuch des Hofcafes des Bauernhofes
am Mechtenberg (Am Mechtenberg 5) gemütlich aus.
Samstag, den 9. Mai 2015 ab 14 Uhr Treffpunkt: Parkplatz S-Bahnhof EssenEiberg
Weltoffene Familien in Essen gesucht
Kai Gehring setzt sich für Willkommenskultur ein
Einen Schüleraustausch nach Deutschland – diesen Traum
erfüllen sich im Herbst erneut rund 460 Jugendliche aus über 50
Ländern. Für die 15- bis 18-jährigen Schüler sucht
Bundestagsmitglied
Kai
Gehring
gemeinsam
mit
der
gemeinnützigen Austauschorganisation AFS Interkulturelle
Begegnungen e.V. ab sofort ehrenamtliche Familien in Essen die
ab September ihren Alltag für ein ganzes oder halbes Jahr mit
einem Gastkind teilen möchten.
http://kai-gehring.de/detail/nachricht/weltoffene-familien-in-essen-gesucht.html
Finanznot der städtischen Verkehrsbetriebe
RWE-Aktienverkauf darf nicht tabuisiert werden
Angesichts der großen Finanznot der Essener
Verkehrs-AG (EVAG) erklärt Hiltrud SchmutzlerJäger,
Fraktionsvorsitzende
der
grünen
Ratsfraktion: „Der von OB Reinhard Paß und
Kämmerer Lars Martin Klieve auf die Essener
Verkehrsbetriebe ausgeübte Spardruck stellt das für
eine moderne, umweltbewusste Großstadt zwingend
erforderliche gute Nahverkehrsangebot in Frage.
Dieser Kurs der Zerschlagung einer der wichtigsten
Säulen der öffentlichen Daseinsvorsorge steht im Widerspruch zu allen
Bekenntnissen von OB Paß für eine grüne Hauptstadt oder zu dem Strategieprozess
Essen 2030. Mit den Grünen sind gravierende Einschnitte im Leistungsangebot beim
Nahverkehr jedenfalls nicht zu machen
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/finanznot-der-staedtischenverkehrsbetriebe-schmutzler-jaeger-rwe-aktienverkauf-darf-nicht-tabui.html
5
GRÜNE für leistungsstarken und
bezahlbaren ÖPNV
Regierungspräsidentin Anne Lütkes legt zu Recht
den Finger in die Wunde und fordert einen
leistungsstarken ÖPNV zu bezahlbaren Preisen und
vernünftigen Arbeitsplatzbedingungen. Dazu erklärt
Rolf Fliß, Mitglied des EVAG-Aufsichtsrates:
„Der Rat der Stadt Essen ging sogar noch einen
Schritt weiter und begründet seine mutige und von
uns GRÜNEN mitgetragene Bewerbung zur Grünen
Hauptstadt Europas 2017 mit dem ehrgeizigen
Anspruch, seinen Nahverkehrsanteil sogar auf 25% erhöhen zu wollen.
Berliner GroKo-Kürzungen für den ÖPNV
Doch wie soll das gehen, wenn die Berliner GROKO für 2019 Deutschlands
Kommunen die finanzielle Unterstützung für Ersatzbeschaffungen zum Beispiel im
Fahrzeugpark streichen will und erste Verkehrsunternehmen deswegen bereits über
Leistungskürzungen nachdenken müssen?
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/gruene-fuer-leistungsstarken-undbezahlbaren-oepnv.html
GRÜNE: Nahverkehr braucht verbindliche
Finanzierungszusagen für die Zukunft!
Die EVAG hat in ihrer Pressekonferenz erneut auf den dramatischen
Investitionsrückstand von 400 Millionen € hingewiesen. Zu diesem
Hilferuf an die Bundespolitik nimmt Kai Gehring, Sprecher der
Essener GRÜNEN, wie folgt Stellung:
„Um eine nutzerfreundliche und umweltfreundliche Mobilität in Essen
sicherzustellen, braucht die EVAG (wie andere Verkehrsunternehmen
auch) sichere Zusagen. Die künftige Finanzierung von Investitionen
in die kommunale Verkehrsinfrastruktur steht jedoch völlig in den
Sternen. Denn Bundesverkehrsminister Dobrindt hat nur den
Ausländer-Maut-Murks im Sinn und ignoriert den öffentlichen
Nahverkehr bislang.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/gruene-nahverkehr-brauchtverbindliche-finanzierungszusagen-fuer-die-zukunft.html
Barrierefreier Umbau der Haltestelle Klinikum
Zusammenlegung der Tram-Haltestellen Klinikum und Holsterhauser Platz
spart Kosten ohne großen Komfortverlust Derzeit plant die Verwaltung den rund
eine Million teuren barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Klinikum“. Die Haltestelle
„Holsterhauser Platz“ der Straßenbahnlinie 106 soll hingegen vorerst unverändert
bleiben. Dazu erklärt Doris Eisenmenger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der
BVIII:
„Angesichts der Finanznot der städtischen Verkehrsbetriebe sprechen wir uns für die
Zusammenlegung der Tram-Haltepunkte `Holsterhauser Platz` und `Klinikum´ im
Zuge des barrierefreien Umbaus der Haltestelle `Klinikum´ aus.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/barrierefreier-umbau-derhaltestelle-klinikum.html
6
Mai Aktivitäten der GRÜNEN
Traditionell sind wir am 1.Mai sowohl bei der Maifeier des DGB (Start 11.00 Uhr) mit
einem Infostand vertreten als auch ab 13.00 Uhr beim internationalen Maifest in der
Zeche Carl. Gönül Eglence und Kai Gering werden beide Stände besuchen.
Ansonsten wird es wie im letzten Jahr einen hässlichen Zusatztermin geben: „Die
Rechte“ will am Abend in Kray aufmarschieren. Sie tritt vorher schon in
Mönchengladbach und Duisburg auf.
GRÜNE protestieren gegen Nazipartei „Die
Rechte!
Die GRÜNEN protestieren gegen die geplante Demonstration der
Partei „die Rechte“ am 1.Mai in Kray. Dazu erklärt Gönül Eğlence,
Vorstandssprecherin und OB-Kandidatin der GRÜNEN:
„Unsere Stadt Essen ist bunt; hier leben Menschen jeden Alters und
jeder Herkunft friedlich zusammen und dies soll auch so bleiben.
Die GRÜNE Partei ruft dazu auf, sich zahlreich am Protest gegen die
menschenverachtende Politik der Rechten zu beteiligen. Die Zahl der
rechtsextremen Straftaten in NRW ist in den letzten Jahren gestiegen.
Die politisch rechts motivierte Kriminalität sowie antisemitische Straftaten bieten mit
ca. 3000 pro Jahr Anlass zur Sorge. Die Rechte trägt mit ihren Methoden dazu bei,
dass Übergriffe und Gewalttaten zunehmen.
Aufgabe der Polizei ist es, alle rechtlichen Möglichkeiten auszunutzen;
menschenfeindliche Hetzparolen und Taten dieser Krawalltouristen zu unterbinden.
Die Rechte steht unter strenger Beobachtung des Verfassungsschutzes in NRW und
das ist auch gut so.“
1.5. Fr 17.30 Krayer Markt (Ort geändert) - Demo gegen die „Rechte“ von
Essen stellt sich Quer – Beteiligung erwünscht!
Aktion von „Essen stellt
sich quer“
- gegen den am 1. Mai in Essen-Kray
geplanten Aufmarsch der
rechtsextremen Partei „Die Rechte“
- die kurze Aktion fand kurz vor einem
Gespräch mit dem Polizeipräsidenten zu
den von vielen Essener Gruppen
koordinierten Gegenkundgebungen statt
- u. a. mit Walter Wandtke und Elke
Zeeb.
Entstanden ist das Foto auf der
Fußgängerbrücke über der B224 (Alfredstraße).
Das Transparent erhielt in kürzester Zeit viel Zuspruch von AutofahrerInnen:
- ... Winken, hochgestreckte Daumen, munteres Hupen.
7
Trinkerszene:
Neuen Treffpunkt mit Hilfsangeboten verknüpfen
Angesichts des Vorschlages der Schaffung eines neuen Treffpunktes für die
Trinkerszene mit Sitzgelegenheiten und Urinal vor der ehemaligen CaritasSuppenküche zwischen Hauptbahnhof und Ibis-Hotel erklärt Ahmad Omeirat,
ordnungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Die Idee eines Treffpunktes für die Trinkerszene vor der ehemaligen CaritasSuppenküche samt Sitzgelegenheiten und Urinal wird von uns unterstützt. Dies muss
jedoch mit handfesten Hilfsangeboten zum Ausstieg aus der Alkoholsucht verbunden
sein.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/trinkerszene-am-essenerhauptbahnhof.html
Soul of Africa Museum
Umsetzung der Erweiterung braucht parteiübergreifende Unterstützung
Das Angebot von RWE, dem Soul of
Africa Museum sein altes Trafohaus an
der Ecke Alfredstraße/ Martinstraße zu
überlassen, ist aus Sicht der GRÜNEN
Fraktion ein Glücksfall. Rolf Fliß, der sich
bereits als Vertreter der GRÜNEN in der
Landschaftsversammlung
des
LVR
erfolgreich für die Finanzierung der
laufenden Machbarkeitsstudie eingesetzt
hatte, hat das Objekt bereits bei einer
Begehung in Augenschein genommen:
„Zentral gelegen, mit Bus und U-Bahn-Anschluss an die Linien 142, 160, 101, 107
und U 11 (Haltestelle Martinstraße) angebunden, liegt es mitten im Treiben des
bunten Stadtteils Rüttenscheid. Es bietet zudem ausreichend Platz, um auch die
Exponate zu zeigen, die sich noch im Depot befinden.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/soul-of-africa-museum.html
8
Nachhaltige Quartiersentwicklung im Eltingviertel Sanierung gut für Lebensqualität und Umwelt
Angesichts der offiziellen Vorstellung des Projektes „InnovationCity Essen Eltingviertel“ zur ganzheitlichen und nachhaltigen Quartiersentwicklung im
Eltingviertel erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN
Ratsfraktion: „Wir begrüßen die städtebauliche Aufwertung des Eltingviertels".
Nachhaltige Quartiersentwicklung im Eltingviertel - Sanierung gut für Lebensqualität
und Umwelt.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/nachhaltige-quartiersentwicklungim-eltingviertel-sanierung-gut-fuer-lebensqualitaet-und-umwelt.html
Information: Besuch beim „Gift-Schredder" in Kray
Die Bürgerinitiative gegen
„Gift-Schredder“ in Kray und
die GRÜNEN haben über
die
von
der
Bezirksregierung
angekündigten Maßnahmen
zur Verringerung der PCBEmissionen
der
Firma
Richter GmbH beraten und
riefen daraufhin gemeinsam
zu einem Spaziergang auf.
Natürlich
waren
Bezirksvertreter
Ulrich
Pabst
(GRÜNE),
aus
Schonnebeck
und
der
stellvertretende
Bezirksbürgermeister aus Kray, Yilmaz Günes (GRÜNE), mit dabei. Zu den neuen
Problemen erklären sie:
„Im Januar erließ die Bezirksregierung Düsseldorf eine Ordnungsverfügung gegen
die Firma Richter GmbH mit Anordnung zur sofortigen Vollziehung. Dagegen legte
die Firma Richter Einspruch ein, weswegen in der nächsten Zeit zunächst keine
Veränderung und damit Verbesserung der Situation zu erwarten ist.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/informations-spaziergang-besuchbeim-gift-schredder-in-kray.html
Essener Bevölkerung wächst durch Zuwanderung
GRÜNE: Welcome Center endlich öffnen!
Anlässlich
der
aktuellen
Berichterstattung
über
den
Bevölkerungszuwachs in Essen, u.a. aufgrund von Zuwanderung,
fordert die Oberbürgermeisterkandidatin der GRÜNEN, Gönül
Eglence:
„Die nunmehr seit Jahren immer wieder verschobene Eröffnung des
Welcome-Centers darf nicht mehr länger hinausgezögert werden. Die
aktuelle Statistik belegt einmal mehr, dass Essen ein solches
Informations- und Serviceangebot für Neuzuwanderer dringend braucht.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/essener-bevoelkerungwaechst-durch-zuwanderung.html
9
95. Jahrestag des Widerstands gegen den „Kapp-Putsch“
GRÜNE wollen Denkmalschutz für das Haus „Altenessener Straße 595“
In diesen Wochen jährt sich zum 95. Mal der Versuch, die demokratisch gewählte
SPD-geführte Regierung in Berlin abzusetzen und eine Militärdiktatur einzurichten.
Der sogenannte Kapp-Putsch durch rechte Militärs konnte nur durch einen von den
Gewerkschaften ausgerufenen und bald ganz Deutschland erfassenden
Generalstreik gemeinsam mit dem bewaffneten Widerstand vieler Arbeiter im
Ruhrgebiet verhindert werden.
Vor diesem Hintergrund fordert
Walter Wandtke, Sprecher der
GRUNEN
Ratsfraktion
für
Denkmalfragen: „Vom 13. März
bis Mitte April 1920 hatte der
Kampf
gegen
den
Putschversuch insbesondere in
den Ruhrgebietsstädten mehr
als tausend Menschenleben
gekostet. Denkmalschutz für das
Haus „Altenessener Straße 529“
und eine informative Mahntafel
könnten einprägsam an diesen
wochenlangen
Kampf
zum
Erhalt
der
damals
erst
anderthalb Jahre alten Weimarer
Republik erinnern.“
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/95-jahrestag-des-widerstandsgegen-den-kapp-putsch.html
PKW-Maut-Beschluss ist schädlich für Europa und
Metropolregion Ruhr
GRÜNE befürchten negative Folgen für
die Einkaufs- und Messestadt Essen
„Mit
dem
PKW-Maut-Murks
für
ausländische
Besucher
sorgt
die
Bundesregierung für das fragwürdigste
Gesetz seit langem. Für ein nutzloses
Prestigeobjekt der Regionalpartei CSU
schaden SPD und CDU sehenden Auges
der europäischen Integration und dem
Ansehen Deutschlands - das ist
beschämend.“
So bewerten die GRÜNEN in Essen die vom Bundestag beschlossene Maut. „Zur
Lösung der Infrastrukturkrise trägt dieser Maut-Murks nichts bei und verstößt
höchstwahrscheinlich gegen EU-Recht“, kritisiert Kai Gehring, Sprecher der
GRÜNEN in Essen.
„Wir erwarten, dass der Europäische Gerichtshof die
Mautgesetze kippt, weil sie europäische Mitbürger diskriminieren.“
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/pkw-maut-beschluss-ist-schaedlichfuer-europa-und-metropolregion-ruhr.html
10
GRÜNE gegen Karnaper Markt als Supermarktparkplatz
Es ist schön, dass die Karnaper BürgerInnen seit
einigen Monaten wieder in einem Vollsortimenter
Lebensmittelmarkt einkaufen können und nicht mehr
nur auf reine Diskounter und einen kleinen
Gemüseladen
angewiesen
sind.
Ortsnahe
Einkaufmöglichkeiten führen ja dazu, die Besorgungen
umweltfreundlich per Rad oder zu Fuß zu erledigen.
Ein Teil des Karnaper Markts ist bereits als
Parkplatzfläche umgewandelt worden - das muss auch
mal genügen! Noch hat der Karnaper Markt viel Platz für Stadtteilaktivitäten - ob
Außengastronomie, Laufen, Skaten oder einfach an heißen Tagen am Brunnen
abhängen. Gerade deshalb ist zweifelhaft, ob für dieses Neubauprojekt mit seinen
drei Geschäftslokalen zwischen Karnaper Markt und Karnaper Straße andere
Entwicklungschancen des Stadtteils gefährdet werden dürfen.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/gruene-gegen-karnaper-markt-alssupermarktparkplatz.html
Baumspende für den Christinenpark in Rüttenscheid
„Bei strahlendem Sonnenschein und musikalischer Umrahmung spendeten und
pflanzten der Leiter des „Katakomben-Theaters“ Kazim Calshkan und der Wirt des
Szene-Restaurants „Lorenz“ Bulut Kocdemit mit Freunden und Familienmitgliedern
im Rüttenscheider Christinenpark einen Tulpenbaum.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/baumspende-fuer-denchristinenpark-in-ruettenscheid.html
Mehrdads Brief aus Düsseldorf zum neuen Jagdgesetz mit
mehr Tierschutz
Liebe Freundinnen und Freunde,
eine ereignisreiche Zeit in Düsseldorf liegt hinter mir, und es waren sehr erfolgreiche
Wochen: Denn das neue ökologische Jagdgesetz, eines der Projekte der rot-grünen
Koalition, konnte Ende April im Landtag verabschiedet werden. Tausende Jägerinnen
und Jäger bliesen noch vor einigen Wochen das große Hallali vor dem Landtag, doch
das neue Gesetz, das neuesten ökologischen Erkenntnissen, dem Tierschutz und
auch den berechtigten Interessen der Jäger gleichermaßen Rechnung trägt, konnten
sie zum Glück nicht zur Strecke bringen.
Denn man kann die Natur nicht allein mit der Flinte regulieren. Wer als Jäger etwa
einen Fuchs abschießt, schützt damit keinesfalls die ganze Vogelwelt, denn in einer
intakten Natur regelt sich vieles von selbst. Und so wird das neue Jagdgesetz auch
nicht die Fuchsjagd generell verbieten, wie es etwa in Luxemburg der Fall ist,
sondern nur die Bau- und Fallenjagd.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/mehrdads-brief-aus-duesseldorfzum-neuen-jagdgesetz-mit-mehr-tierschutz.html
11
Kai unterwegs
Zu Besuch in der Arktis
Kurzer Bericht: Arktis-Wissenschaft auf Spitzbergen – Delegation mit
Forschungsministerin Wanka (April 2015) zur Polar- und Meeresforschung des
Alfred-Wegener-Instituts
Gemeinsam mit Bundesforschungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka besuchte ich als
Mitglied ihrer mehrköpfigen Delegation*1 und Mitglied/Obmann im Ausschuss für Bildung,
Forschung und Technikfolgenabschätzung vom 7.-10. April 2015 mehrere deutsche sowie
internationale Forschungseinrichtungen auf Spitzbergen.
Der Spitzbergen-Archipel gilt als eines der zugänglichsten arktischen Regionen der Welt und
bietet in vielfacher Hinsicht ideale Forschungsbedingungen. Rund 95% der gesammelten
atmosphärischen Daten auf Spitzbergen weisen keine örtliche Verschmutzung auf. Die Nähe
zum magnetischen Nordpol ist zudem ideal für geophysische und atmosphärische Studie.
Alle geologischen Zeitalter wurden in der Landmasse des Archipels gefunden. Zusätzlich zu
zahlreichen norwegischen Forschungsaktivitäten sind Forschungseinrichtungen aus über 20
verschiedenen Ländern auf Spitzbergen mit wissenschaftlichen Arbeiten beschäftigt. Unser
Land – vertreten durch das BMBF – ist mit seiner Forschung ein wichtiger Akteur in der
Arktis: Die von uns geförderten und (mit)finanzierten Institute betreiben biologische,
geologische, ozeanographische, meteorologische, geophysikalische, glaziologische und
chemische Forschung in der Polarregion.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/zu-besuch-in-der-arktis.html
12
Übersicht über Termine für GRÜNE und Interessierte
WANN
WO
WAS
1.5.
Fr
11.00
Burgplatz/VHS
DGB-Mai-Fest mit Stand der GRÜNEN
1.5.
Fr
13.00
Zeche Carl
Internationales Mai-Fest mit Stand der GRÜNEN
1.5.
Fr
17.30
Krayer Markt (Ort
geändert)
Demo gegen die „Rechte“ von Essen stellt sich Quer –
Beteiligung erwünscht
5.5.
Di
19.00
Grünes Zentrum
AK Verkehr, Kopstadtplatz 13
6.5.
Mi
19.00
Rathaus Kray,
Kamblickweg 27
6.5.
Mi
20.00
Rüttenscheid
Neue Wohn- und Gewerbeflächen im Bezirk VII Diskussions- und Infoveranstaltung mit Ulrike Eitner,
Naturschutzbund Ruhr, Christoph Ridder, Vorsitzender
Kreisbauernschaft Ruhr, Christoph Kerscht, (GRÜNE)
Grüner Stammtisch Rüttenscheid, Lorenz, Rüttenscheider Str.
187
6.5.
Mi
18.00
Kopstadtplatz 13
6.5.
Mi
20.00
Steele/Kray
7.5.
Do
19.30
9.5.
Sa
10.3016.00
9.5.
Sa
14.00 –
ca.
16.00
11.5.
Mo
15.00
Werden, Brückstr. 81 Veranstaltung der GRÜNEN zur Vorstellung der
Vorentwurfsplanungen für das Verkehrskonzept Werden
Referent: Dieter Schmitz, Amt für Straßen und Verkehr,
Moderation: Rolf Fliß
Einladung: Streitfall TTIP - 2. NRW-TTIP-Konvent,
Dortmund
Themenschwerpunkte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Wirtschaft und Freihandel Kommunen und aseinsvorsorge,
Gemeindehaus der Evang. Marienkirche, Kleppingstr. 3-5
Treffpunkt: Parkplatz Radtour zu den möglichen neuen Flächen für Wohnen und
Gewerbe in Steele/Kray - Die Flächen werden in Augenschein
S-Bahnhof EssenEiberg
genommen und die Umweltverträglichkeit diskutiert,
gegen 16 Uhr klingt die Radtour mit einem Besuch des
Hofcafes des Bauernhofes / Am Mechtenberg 5 gemütlich aus.
Stadtradeln 2015 in Essen startet
Kopstadtplatz
12.5.
Di
20.00
Altenessen/
Stoppenberg
Stammtisch der Grünen Nord .
Zeche Carl, Biergarten
12.5.
Di
20.00
Huttrop Stadtmitte
Grüner Stammtisch Mitte, Warsteiner Stuben, Steeler Str./
Herwarthstr
13.5.
Mi
19.30
Essen West
Grüner Stammtisch in der BV III fällt Haus wg. MV
13.5.
Mi
19.00
Kopstadtplatz 13
MV der GRÜNEN „Aufbruch 2017“ Vortrag und Diskussion
mit Marianne Weiß, Landesgeschäftsführerin GRÜNE NRW
14.5.
Do
20.00
Borbeck
Borbecker Treff der GRÜNEN im Gasthof Krebs, Borbecker. St.
180
20.5.
Mi
18.00
Church
Grüne SeniorInnen Stammtisch "Church", III. Hagen 39
21.5.
Do
20.00
Werden/ Kettwig/
Bredeney
Werdener Treff der GRÜNEN in den Domstuben, Brückstr. 81
fällt aus
22.5.
Fr
19:30
Ruhrhalbinsel
Treff der GRÜNEN Ruhrhalbinsel im Restaurant "Pantheon",
Heisingerstr. 393
13
AG Teilhabe (Migration)der GRÜNEN (Anfangszeit geändert)
Gespräch mit Expertinnen über merhsprachige Erziehung in
Essen mit Prof. Anne Weiß
Steeler Treff der GRÜNEN im Grend, Westfalenstr. 311
29.5.
Fr
30.31.5.
SaSo
31.5.
So
21.00
11.00
31.5.
Rüttenscheider Markt Nachtradeln im Rahmen des Stadtradelns 2015
Bielefeld
LDK der GRÜNEN NRW
Willy-Brandt-Platz
ESSEN
Baustellen-Radtour Nord
mit Baudezernentin Simone Raskob und BauausschussVorsitzendem Rolf Fliß-Endpunkt Stadtgarten mit
Baumpflanzung wg Ela
Stadtradeln Ende bitte alle Kilometer eintragen!
2. 6.
Di
19.00
Grünes Zentrum
AK Verkehr, Kopstadtplatz 13
3.6.
Mi
20.00
Rüttenscheid
Grüner Stammtisch Rüttenscheid, Lorenz, Rüttenscheider Str.
187
3. 6.
Mi
20.00
Steele/Kray
Steeler Treff der GRÜNEN im Grend, Westfalenstr. 311
6.6.
Sa
13.00
Nordviertel - Start
Unperfekthaus,
Friedr. Ebertstr.18
Besichtigung des Unperfekthauses und Spaziergang durch
das kreative Nordviertel mit unserer OB-Kandidatin Gönül
Eglence
14