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KREIS KAISERSLAUTERN
" — NR. 126
MITTWOCH, 3. JUNI 2015
Gedankenspiele und Realität bei der RHEINPFALZ-Diskussion
Trotz des Wetters war gestern
Abend die Turn- und Festhalle
Bruchmühlbach voll, als sich Charlotte Jentsch (SPD) und Erik Emich
(CDU), Bürgermeisterkandidaten in
der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau, zum Schlagabtausch
auf der RHEINPFALZ-Bühne trafen.
Weit über 300 Besucher verfolgten
die vom Lauterer Redaktionsleiter
Hans-Joachim Redzimski moderierte Diskussion, die von der Kommunalreform dominiert wurde. Die 37jährige Anwältin aus Waldmohr, die
sich als tatkräftige, aber stets die
Realität im Augen behaltende Politikerin präsentierte, betonte, dass in
der Fusionsdiskussion mit den Verbandsgemeinden Waldmohr und
Schönenberg-Kübelberg noch keine endgültige Entscheidung gefallen sei, während für den 42-jährigen Verwaltungswirt Emich die Sache erledigt ist. Er kann sich eine Fusion mit der VG Ramstein-Miesenbach vorstellen; Jentsch hat zwar
Bedenken, aber vielleicht sei dies
die einzige realistische Option. Einen ausführlichen Bericht lesen Sie
übermorgen. (gzi)
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VON O RT ZU O RT
ERZENHAUSEN
Dorfturnier. Die Ortsgemeinde Erzenhausen veranstaltet am morgigen Donnerstag, 4. Juni, auf dem Erzenhausener
Sportplatz ein Fußball-Dorfturnier. Los
geht’s schon um 11 Uhr mit einem Frühschoppen. Das Dorfturnier wird dann um
14 Uhr angepfiffen. (llw)
MITTELBRUNN
Fusion. Die Kommunalreform steht im
Mittelpunkt der Sitzung des Gemeinderats Mittelbrunn am heutigen Mittwoch,
3. Juni, 20 Uhr, im Gemeindezentrum. Beratschlagt wird an diesem Abend auch
über die Erhebung von Beiträgen für
Feld- und Waldwege. (llw)
SCHOPP
Fusion. In der Sitzung des Schopper Gemeinderats am heutigen Mittwoch, 3. Juni, um 19 Uhr im Nebenraum der Turnhalle wird die Fusion der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd mit der Verbandsgemeinde Landstuhl besprochen.
Außerdem geht es um die Anschaffung
eines Festbrennstoffkessels zur Nahwärmeversorgung, den Fußweg zwischen
der evangelischen Kirche und der Waldstraße, ein Behinderten-WC an der Turnund Festhalle sowie um einen Antrag der
Jagdpächter und des „Bündnisses für
Schopp“. (red)
WALDLEININGEN
Jubiläumsakt. Der Allgemeine Sportverein Waldleiningen feiert sein 50-jähriges
Bestehen. Neben einer Sportwerbewoche veranstaltet der Verein am kommenden Samstag, 6. Juni, einen Festabend.
Beginn in der Paul-Münch-Scheune ist
um 20.30 Uhr. (red)
WA S - W A N N - WO
Mittwoch, 3. Juni
VG ENKENBACH-ALSENBORN
Enkenbach-Alsenborn: Feierabendtour
der Motorradfreunde Standgas, 18.30
Uhr, Wasgauparkplatz.
Frankenstein: Mittwochswanderung des
PWV Weidenthal/Frankenstein zur Klausentalhütte, 11 Uhr, Alter Postplatz (mit
Pkw).
Hochspeyer: Musik des Klezmer-Trios,
des Kulturvereins, 20 Uhr, Anwesen Ottmann, Enkenbacher Straße 2.
Hochspeyer: Fahrt des PWV nach Leutenberg, 8.30 Uhr, Kirchplatz.
VG KAISERSLAUTERN-SÜD
Trippstadt: Tagesfahrt des VdK nach Andernach, 8 Uhr, Rathaus.
Trippstadt: Mittwochswanderung des
PWV, 14 Uhr, Bremerhof.
Stelzenberg: Tour des Mittwochswandertreffs im Bereich Vogelwoog, 14 Uhr,
Gaststätte am Vogelwoog.
Donnerstag, 4. Juni
VG KAISERSLAUTERN-SÜD
Krickenbach: Fronleichnamsfest der
Projektpfarrei Hl. Franz von Assisi, mit
Mittagessen und Unterhaltung, 10 Uhr,
Zelt.
VG LANDSTUHL
Mittelbrunn: Zucht- und Umlarvtag des
Imkervereins Landstuhl und Umgebung,
9.30 Uhr, bei Zuchtobmann Karl Heinz
Marx am Lehrbienenstand.
VG OTTERBACH-OTTERBERG
Heiligenmoschel: Frühschoppen des
Feuerwehrfördervereins, 11 Uhr, Mehrzweckhalle.
Nur Landstuhl ist Mittelzentrum
NEUSTADT/RAMSTEIN-MIESENBACH: Verwaltungsgericht weist Klage der Stadt ab
STICHWORT
Die Sickingenstadt bleibt das einzige
Mittelzentrum im Landkreis Kaiserslautern. Das hat das Neustadter
Verwaltungsgericht
entschieden
und die Klage der Stadt RamsteinMiesenbach abgewiesen: Die Kommune wollte geklärt wissen, ob sie
nun kooperierendes Mittelzentrum
ist oder nicht – eine Frage, in der es
für Ramstein-Miesenbach um viel
Geld aus den Mainzer Fördertöpfen
und andere Vorteile geht.
Zur Vorgeschichte: 2009 war die Stadt
Ramstein-Miesenbach im Landesentwicklungsplan (LEP) IV zum mit Landstuhl kooperierenden Mittelzentrum
hochgestuft worden. Der neue Status
brachte der Kommune kräftige Zuweisungen: Als Leistungsansatz für zentrale Orte im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs kamen über
100.000 Euro jährlich in die Kasse, davon entfielen 70 Prozent auf die Stadt,
30 Prozent auf die VG.
Während sich die Ramstein-Miesenbacher über diese Finanzspritze
freuen konnten, war der Ärger bei den
Landstuhlern bald groß: Denn ihnen
wurde dieses Geld im Umkehrschluss
abgezogen. Das ließ man sich dort
nicht gefallen und zog 2009 vor Gericht. Dieses gab den Landstuhlern
Recht und bewertete die Höherstufung Ramsteins als fehlerhaft – mit
der Folge, dass die Sickingenstadt nun
wieder den vollen Leistungsansatz als
Mittelzentrum bezieht und Ramstein-
Mittelzentrum
Das Freizeitbad „Azur“ ist ein Infrastrukturkriterium, mit dem Ramstein-Miesenbach im Prozess zu
punkten hoffte.
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Miesenbach seither leer ausgeht (wir
berichteten am 31. Juli 2013).
Gegen diesen Beschluss wiederum
zog Ramstein-Miesenbach zu Felde,
weil es seine Infrastruktur – Flugplatz,
Freizeitbad „Azur“, Bahnhof, weiterführende Schulen und das Industriezentrum Westrich (IZW) – nicht aus-
Ein Mittelzentrum ist ein zentraler Ort, dessen Bedeutung weniger von seiner Größe, sondern
mehr von seiner Infrastruktur im
Vergleich zu der näheren Umgebung abhängt. Mittelzentren dienen Menschen als Anlaufpunkt
für die Versorgung mit Waren,
Dienstleistungen und Infrastrukturangeboten, die die umgebenden Unterzentren (Grundzentren) nicht leisten können. Neben
der Grundversorgung umfasst
das Angebot beispielsweise weiterführende Schulen, Krankenhaus, Fachärzte, Gericht, kulturelle Angebote und Schwimmbad. Im Unterschied zum Grundzentrum, das den Grundbedarf
deckt, dürfen Mittelzentren großflächigen Einzelhandel ansiedeln. Zudem erhalten sie eine
Mittelzentrumszulage und weitere Förderungen. (oef)
reichend, teilweise überhaupt nicht
gewürdigt sah. Doch das Verwaltungsgericht Neustadt wies die Klage
vergangene Woche ab, wie Bürgermeister Klaus Layes (CDU) mitteilte.
„Wir müssen nun die Begründung
abwarten“, sagt Layes. Was die Entscheidung selbst angeht, sieht er die
Verantwortung beim Land und wirft
Mainz „Untätigkeit“ vor: Dieses habe
bereits vor Jahren angekündigt, die
Kriterien für die Einstufung von Mittelzentren zu ändern. „Doch diesen
neuen Kriterienkatalog zu erstellen,
hat man bis heute nicht auf die Reihe
gebracht“, sagt er. „Wenn weder der
Flugplatz noch das Freizeitbad oder
das IZW als Kriterien zählen, dann
kann der Neustadter Richter auch nur
so urteilen wie er geurteilt hat.“
Nach Layes’ Einschätzung zählten
derzeit bei der Einstufung lediglich öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser, Amtsgericht, Polizeiinspektion. „Dass nur diese Dinge eine Kommune zum Mittelzentrum machen,
war vielleicht in den 1960/1970er Jahren gültig, aber mittlerweile sind diese Kriterien völlig überholt.“ Klaus
Layes: „Man muss sich doch fragen:
Was sind diese Institutionen heute
noch wert, im Sinne einer Mittelzentrumsfunktion? Ein Krankenhaus
schon, aber eine Polizeiinspektion?“
Heute lösten Arbeitsplätze und
Konsumangebote Verkehrsströme in
ein Zentrum aus, sie seien wesentlich
für das öffentliche Leben in einem
Mittelzentrum, findet der Bürgermeister. Doch diese Kriterien, mit denen Ramstein-Miesenbach – wie er
findet – durchaus punkten könnte,
würden nach wie vor nicht berücksichtigt, kritisiert Layes den „konservierenden, Entwicklung hemmenden“
Bewertungsmaßstab. (oef)
„Erzieherinnen mehr wertschätzen!“
KAISERSLAUTERN: Eltern und Kinder unterstützen streikende Erzieherinnen – Protestzug durch Kreisverwaltung
n Reichenbach-Steegen sind die Kita-Türen seit über drei Wochen
dicht. Die Erzieherinnen streiken
für mehr Anerkennung ihrer Arbeit
und um eine höhere Eingruppierung. Gestern zogen sie gemeinsam
mit betroffenen Eltern und Kindern
in die Kreisverwaltung. Mit dabei:
zahlreiche am Streik beteiligte Kitas
aus der Stadt Kaiserslautern.
Lautstark mit Trillerpfeifen und
Schellen ziehen mehr als 50 Erzieherinnen, Eltern und Kinder durchs
Treppenhaus der Kreisverwaltung.
Sie werfen Federn als Zeichen der
Kraft, die sie im täglichen Alltag lassen müssen, Kraft die es kostet, immer mehr Ansprüchen bei steigendem Zeitdruck und gleichbleibendem
Lohn gerecht werden zu müssen.
„Wir wissen was Sie leisten und
kennen Ihre Not“, sichert ihnen Gudrun Hess-Schmidt, Beigeordnete im
Landkreis Kaiserslautern, Unterstützung zu. „Ich kenne den Wandel, der
sich in Ihrem Arbeitsfeld vollzogen
hat, weiß was von Ihnen erwartet
wird. Wir stehen hinter Ihrer Forderung nach mehr Wertschätzung“, gibt
die Beigeordnete den Erzieherinnen
mit auf den Heimweg. Viel mehr als
gute Worte und die Zusage, sich unterstützend an die Arbeitgeberverbände zu wenden, bleibt HessSchmidt allerdings nicht.
Das weiß auch Petra Anden-Peters,
Leiterin der Kita Lummerland in Reichenbach-Steegen. Ihr geht es bei der
Kreisverwaltung statt Kita: Die Eltern, die gestern die streikenden Erzieherinnen begleiteten, brachten notgedrungen ihre Kinder mit.
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Aktion in der Kreisverwaltung vor allem um Öffentlichkeit und nicht um
die paar Euro, die am Ende vielleicht
für ein zusätzliches Essen mit der Familie reichen. „Unser gesellschaftlicher Wert muss endlich anerkannt
werden!“ Das ist den Streikenden
wichtig.
„Unser Selbstverständnis als Erzieherin zwingt uns zum Streik, auch
wenn es weh tut“, zeigt sich AndenPeters bekümmert, dass offensichtlich niemand hören will, warum die
Erzieherinnen den Eltern, den Kin-
dern die derzeitige Not antun. Sie
weiß, die bisherige Eltern-ErzieherPartnerschaft steht auf dem Spiel.
„Uns geht die derzeitige Situation
selbst an die Nieren!“ Ans Abbrechen
denkt sie trotzdem nicht, obwohl sich
die Kita Lummerland als einzige im
ganzen Landkreis schon seit dem 8.
Mai und damit von Anbeginn an, im
unbefristeten Streik befindet.
Ein Großteil der betroffenen Eltern
steht hinter den Erzieherinnen.
„Nicht einfach, aber machbar“, sagen
Jessica Coutinho und Nicole Gay-
Metzger, zwei vom Kita Streik betroffene Mütter aus Reichenbach-Steegen, und halten trotz aller Unannehmlichkeiten in der Kinderbetreuung zu den Streikenden. Es sei längst
überfällig, dass die Erzieherinnen
besser anerkannt werden. Maria Koll
ist mit ihrem Enkel aus ReichenbachSteegen mit von der Partie. Auch für
sie gibt es keine Alternative „Die Arbeit, die hier geleistet wird, muss
richtig bezahlt werden. Im Kindergarten geht es doch um unser aller Zukunft“, stellt sich Koll energisch hinter die Streikenden.
Zur Verstärkung sind auch Erzieherinnen aus acht städtischen Kitas in
die Kreisverwaltung gekommen.
„Nur gemeinsam werden wir gehört“,
sagen sie. „Wir waren am Samstag
auch bei der Aktion in der Stadt mit
dabei“, berichtet Anden-Peters von
über 75 Erzieherinnen, die in der Fußgängerzone auf den Mangel an Wertschätzung aufmerksam machten und
in kürzester Zeit über 300 zustimmende Unterschriften sammeln
konnten.
Während die Erzieherinnen durch
die Kreisverwaltung ziehen, ringt die
Arbeitgeberseite mit der Gewerkschaft Verdi um eine Tarifeinigung.
Von vorsichtiger Annäherung und einem möglichen Streikende Anfang
kommender Woche ist die Rede. „Wir
werden durchhalten, es geht um die
Zukunft“, kommentiert Petra AndenPeters die laufenden Tarifverhandlungen. (thea)
KR EI S K O MP A KT
Bahnübergang ab
Freitagfrüh geschlossen
ENKENBACH-ALSENBORN.
Seit
Sonntag ist die Fußgängerbrücke am
Enkenbacher Bahnhof in Betrieb. Es
sind aber noch Restarbeiten zu erledigen, wie die Montage der endgültigen
Geländer und der Beleuchtung, teilt
der Landesbetrieb Mobilität (LBM)
mit. Als nächster wichtiger Schritt wird
in der Nacht von Donnerstag auf Freitag der noch für Fußgänger und Radfahrer nutzbare Bahnübergang endgültig geschlossen und zurückgebaut.
Als letztes wird danach der noch fehlende Kreisel zwischen dem Elefantenkreisel und den Gleisen fertiggestellt;
Ende September soll die Gesamtmaßnahme beendet sein. Fußgänger können ab Freitag, 5. Juni, nur noch über
die Fußgängerbrücke und den Treppenturm über die Gleise gelangen.
Aufgrund eines Baufehlers an der
Stahlrampe auf der Enkenbacher Seite
– der einen Spalt von vier Zentimetern
zwischen den Rampenteilen verursachte – kann diese jedoch nicht mehr
rechtzeitig fertiggestellt werden, bedauert LBM-Leiter Richard Lutz. „Die
Stahlbaufirma benötigt noch rund
zehn Tage, um die restlichen Schweißarbeiten zu erledigen und die Geländer zu montieren.“ Daher hat der LBM
bis zur Fertigstellung der Rampe folgende Regelung vorgesehen: Radfahrer dürfen die neue Unterführung
nördlich des Bahnhofes nutzen. Für
Personen mit Beeinträchtigungen, die
den Treppenturm nicht benutzen können, wird ein Fahrdienst vom Elefantenkreisel zum Bahnhof und zurück
eingerichtet. Der Fahrdienst kann über
eine Rufnummer, die an beiden Brückenseiten vermerkt sein wird, angefordert werden; gestern stand das
Fahrunternehmen noch nicht fest,
weshalb noch keine Telefonnummer
veröffentlicht werden kann. „Dies werden wir nachholen“, verspricht Lutz
und versichert: „Ab Freitagfrüh wird
jemand von der Baufirma präsent sein
und gegebenenfalls helfen.“ (red)
Bald mit 100 Megabit
pro Sekunde surfen
KOLLWEILER. Die Einwohner von
Kollweiler können sich auf schnelles
Internet freuen: Am Montag hat der
Gemeinderat den Auftrag für eine bessere Breitbandverkabelung vergeben.
65.000 Euro lässt sich die Kommune
dies kosten. Ortsbürgermeister Hartmut Schmitt (SPD) erläuterte, dass die
Firma Inexio aus Saarlouis das billigste
Angebot abgegeben hat und eine Leistung von 100 Megabit pro Sekunde
bereitstelle. Das Angebot basiere auf
einer Richtfunkstrecke, ausgehend
vom Ortsnetz in Martinshöhe. Schmitt
machte die Bürger auch auf Unannehmlichkeiten aufmerksam: „Da die
Kabel in den Bürgersteig verlegt werden, muss mit Behinderungen in den
jeweiligen Straßen gerechnet werden.“ Die Baufirma wolle sogleich mit
den Arbeiten beginnen. Als Bauzeit ist
ein Jahr geplant. Für die Anschlussnehmer bleibt die Verbesserung kostenneutral, so der Ortsbürgermeister.
Alle Angebote der Firma würden auch
eine Flatrate ohne Volumenbegrenzung beinhalten. (wiu)
Bezirkssynode wählt
Mitglieder für Landessynode
HOMBURG. Die Bezirkssynode des
protestantischen Dekanats Homburg
hat ihre Mitglieder für die Landessynode gewählt. Neben dem neuen Homburger Dekan Thomas Holtmann und
Pfarrer Christoph Krauth (Schönenberg-Kübelberg) wählten die Synodalen Felix Matthias Stutz (Homburg-Erbach), Ursula Thilmany-Johannsen
(Homburg) sowie Daniela Carolin Freyer (Homburg-Erbach) in das pfälzische Kirchenparlament. Das Dekanat
Homburg ist das größte in der Landeskirche und vertritt knapp 50.000 Protestanten. Es umfasst 40 Kirchengemeinden, davon 17 im Kreis Kaiserslautern, 14 im Saarpfalz-Kreis, fünf im
Kreis Kusel, vier im Kreis Südwestpfalz
sowie in einem kleinen Teil des Kreises
Neunkirchen. (suca)
LANDS TU HL
Stadtmeisterschaft
am Alten Markt
Erstmals gibt es in der Sickingenstadt
Landstuhl eine Fußball-Stadtmeisterschaft. Ausrichter dieses sportlichen
Wettbewerbes für lose Gruppierungen ist der CDU-Stadtverband unter
der Schirmherrschaft des Landtagsabgeordneten Marcus Klein. Das Turnier wird am Samstag, 6. Juni, ausgerichtet. Gespielt wird ab 10 Uhr in einer „Street-Soccer-Anlage“ vom Deutschen Fußballbund mit offiziellen
Schiedsrichtern am Alten Markt. (red)
SO E RREICH EN SI E UNS
LOKALREDAKTION LANDSTUHL
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