Workshop 1
Workshop 1 – Verfolgungsbehörden/Fahrerlaubnisbehörden
Auswirkungen des (missbräuchlichen)
Konsums psychoaktiver Substanzen auf
die Fahrerlaubnis
Dipl.-Psychologe
Axel Uhle • TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
Abteilung:
22.05.2015
1
Tüte, Bong?
Anbau
Besitz
Konsum
Verkehrsteilnahme
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
2
Erfolgsmodell
Top Themen und Defizite der derzeitigen Führungsstrukturen von Universitäten
Drohender FührerscheinEntzug wichtiger Impulse zur
Änderung riskanten Verhaltens
BRD
europaweit an der Spitze
bei Verkehrssicherheitskennzahlen
Erfolgsmodell
„Fahrerlaubnissystem“
Fahrer-Rehabilitation
bewährt und sehr
erfolgreich
MPU
Bewährtes
Instrument der
Verkehrssicherheitsarbeit
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
3
Anlage 4 zur FeV
9. Betäubungsmittel, andere psychoaktiv
wirkende Stoffe und Arzneimittel
9.1 Einnahme von BtM im Sinne des
BtMG (ausgenommen Cannabis)
9.2 Einnahme von Cannabis
9.2.1 regelmäßige Einnahme
9.2.2 gelegentliche Einnahme
Eignung oder
bedingte Eignung
nein
nein
ja, wenn Trennung von Konsum und
Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch
von Alkohol oder anderen psychoaktiv
wirkenden Stoffen, keine Störung der
Persönlichkeit, kein Kontrollverlust
9.3 Abhängigkeit von BtM
nein
9.4 missbräuchliche Einnahme (regelmäßig
übermäßiger Gebrauch) von psychoaktiv
wirkenden Arzneim. und anderen
psychoaktiv wirkenden Stoffen
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
nein
Systematik Beurteilungskriterien: Drogen
Das Ausmaß der Problematik bestimmt die Voraussetzungen für
eine günstige Prognose
• Abhängigkeit
Suchttherapeutische Maßnahme 1 Jahr
nachgewiesene Abstinenz
6 Urinkontrollen oder Haaranalyse 2 x 6 cm
• fortgeschrittene Drogenproblematik (Missbrauch)
Aufarbeitung der Problematik (z. B. Beratung),
mind. 6 Monate, i.d.R. 1 Jahr Abstinenz
4-6 Urinkontrollen oder Haaranalyse 6 cm
• Drogengefährdung
Stabile Abstinenz nach nachvollziehbarem
Entscheidungsprozess oder Beratung,
mind. 6 Monate Abstinenz
4 Urinkontrollen oder Haaranalyse 6 cm
• gelegentlicher Cannabiskonsum
Zuverlässige Trennung von Konsum und
Fahren, keine Progredienz, Drogenfreiheit in
Kontrollphase
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
Medizinische Verwendung von Cannabis
Zahlen
Aktuell: 4000,
zuk.100.000
Patienten
Gesetz
Ausnahmegenehmigung
Trend
Cannabiskontrollgesetz
Führerschein
zukünftig
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
i.d.R.
ungeeignet
„trotz“
Bestimmungsgemäßem Gebrauch
weiter ungeeignet
6
Legal Highs
Zahlen
Gesetz
Trend
Führerschein
Zukünftig
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
100.000?
Konsumenten
Hase – und Igel
Dilemma
Unterstellung
Substanzgruppen
Nachweisprobleme
Ärztlich. Gutachten
Anpassung FEV
Kritische
Risikobewertung
der Subsatnzen
7
Cannabis: einmalig, gelegentlich, regelmäßig
Zahlen
2,9 Mio.
Konsumenten
Gesetz
BtMG, 24a StVG,
316 StGB
Trend
Führerschein
zukünftig
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
Legalisierung
Gelegentlich und
Fahren = FE weg
Regelmäßig &
Fahren?
Gelegentlich?
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Chancenfelder
Top Themen und Defizite der derzeitigen Führungsstrukturen von Universitäten
Präzisierung
unbestimmter
Rechtsbegriffe
Regulierung/
Zertifizierung Beratung
Förderung Fahreignung
Chancenfelder
Synchronisierung
Regelwerke/
Rechtsprechung
Fachliche Weiterentwicklung der
MPU
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
9
Präzisierung
Wie wird das Cannabis-Konsummuster
(einmalig, gelegentlich, regelmäßig)
bestimmt?
Ab welchem THC-Wert (Drogenfahrt)
wird die Fahrerlaubnis sofort entzogen?
Wie wird verfahren, wenn kein
Kraftfahrzeug geführt wurde?
Welche Nachweiszeiten einer
Drogenfreiheit sieht die obergerichtliche
Rechtsprechung des jeweiligen
Bundeslandes vor?
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
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Synchronisierung
…die Dauer des
Drogenverzichts beträgt
zum Begutachtungszeitraum
bereits sechs Monate…
(bei Drogengefährdung)
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
Um nach einem Drogenkonsum die Fahreignung
wieder als gegeben annehmen zu können, ist
eine einjährige Drogenabstinenz nach Nr. 9.5. der
Anlage 4 notwendig, aber nicht hinreichend.
Diese Forderung nach einer einjährigen Abstinenz
gilt nicht nur für den Fall der Abhängigkeit,
sondern ist jedenfalls in entsprechender
Anwendung in allen Fällen eines die Fahreignung
ausschließenden Betäubungsmittelkonsums zu
erheben.
BayVGH, Beschl. V. 25.5.2010 – 11 CS 10.277 und
Beschl. V. 4.1.2010 – 11 CS 09.2608
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Projektgruppe MPU-Reform
Verknüpfung und Abstimmung der
grundlegenden Regelwerke
Unabhängige Stelle zur Prüfung von
Verfahren und Maßnahmen
Erarbeitung eines einheitlichen
Fragenkatalogs
Unabhängige Anlaufstelle für
Betroffene
Transparenz (u.a. frühzeitige Information)
Qualität in der Fahreignungsberatung
und fahreignungsfördernden Maßnahmen
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
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Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
TÜV SÜD Pluspunkt GmbH
Abteilung:
22.05.2015
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