Nr. 20 Woche 20, 37. Jahrgang, NW Sonntag Aktuell, 17. Mai 2015 D I E S I E B T E A U S G A B E I H R E R TA G E S Z E I T U N G Bei der Holi-Party dreht sich alles um Farben. Und Musik. Debatte, Seite 6 Vermischtes, Seite 5 Bundesliga FOTO: DPA Kolumnistin Susanne Offenbach findet es gut, wenn jemand nach einer Niederlage nicht aufgibt. Stuttgart bejubelt den Zuschlag für die Turn-WM 2019. Wolfsburg – Dortmund 2:1 Bremen – M’gladbach 0:2 Leverkusen – Hoffenheim 2:0 Augsburg – Hannover 1:2 Berlin – Frankfurt 0:0 Stuttgart – Hamburg 2:1 Mainz – Köln 2:0 Freiburg – München 2:1 Schalke – Paderborn 1:0 Sport, Seite 19 Ruf nach mehr Sieg im Abstiegskrimi Absicherung für Pflegende UNSERER MEINUNG NACH Nervenstark dreht der VfB Stuttgart im Duell gegen den Abstieg einen Rückstand und besiegt den Hamburger SV mit 2:1. Rüdiger, Didavi, Ginczek und Baumgartl feiern den Siegtorschützen Harnik (2. v. r.). !!Mehr auf Seite 15 Liberale Überraschung Angehörige, die sich um Familienmitglieder kümmern, entlasten die Pflegekassen in Milliardenhöhe. Der Verein „wir pflegen“ verlangt, sie besser vor dem Armutsrisiko zu schützen. Ein Schlaganfall oder die Diagnose Alzheimer – viele Erkrankungen verändern nicht nur das Leben der Betroffenen grundlegend, sondern auch den Alltag der Angehörigen. Aktuell leben in Deutschland rund 2,5 Millionen Pflegebedürftige. 75 Prozent werden von Angehörigen zu Hause betreut. Um eine geliebte Person zu pflegen, wenn sie nicht mehr allein zurechtkommt, geben manche Angehörige auch ihren Beruf auf. Dabei riskieren sie auch selbst viel: die eigene Alterssicherung ist geringer, das Armutsrisiko für pflegende Angehörige steigt. Dabei entlasten sie Sozialsystem und Volkswirtschaft in Milliardenhöhe. Der AOKBundesverband hat ausgerechnet, dass Angehörige in der häuslichen Pflege eine gesamtwirtschaftliche Leistung von 29 Milliarden Euro erbringen. Das sind sechs Milliarden Euro mehr als die jährlichen Leistungen der Pflegeversicherung für häusliche Pflege. Die Interessengemeinschaft „wir pflegen“ will für die pflegenden Angehörigen eine Sparen bei Maut und Vignetten In vielen Ländern kommt man an Gebühren nicht vorbei. Aber Kosten lassen sich minimieren. Urlauber, die ihr Reiseziel in Europa schnell und bequem mit dem Auto erreichen möchten, kommen um teils saftige Gebühren für Maut und Vignetten nicht herum. In vielen DAS WETTER HEUTE IM LAND 21° 10° MIN DI 21° 13° 19° MI 11° 18° 10° Wetter und Horoskop: Seite 14 Dinge der Woche: Seite 6 Wirtschaft: Seite 4 Vermischtes: Seite 5 Bild der Woche: Seite 6 Leserbriefe: Seite 6 Rätsel und Comic: Seite 13 Es ist ein durchaus überraschender FDPBundesparteitag, der an diesem Sonntag in Berlin zu Ende geht. Nicht unbedingt, weil der Vorsitzende überzeugend wiedergewählt worden ist. Nicht, weil überhaupt das Führungsteam geschlossen bestätigt wurde. Eher schon, weil es die FDP verstanden hat, einen Stimmungsumschwung hinzubekommen, ohne nach den ersten hanseatischen Hinweisen auf eine Trendwende in unangebrachte Euphorie auszubrechen. Parteichef Christian Lindner hat den Spagat hinbekommen, einerseits den liberalen Ball flach zu halten, andererseits aber die Partei mit neuem Optimismus zu impfen. Dass sich in der Partei herumgesprochen zu haben scheint, dass in der derzeitigen (Not-)Lage die früher gewohnheitsmäßigen liberalen Streitereien der sicherste Weg zum finalen Knock-out wären, ist sicher auch hilfreich. !!Mehr auf Seite 2 Nachbarländern sind zudem hohe Beträge für das Benutzen von Brücken, Pässen oder Tunneln fällig. Wer etwa mit einem Pkw durch den Montblanc-Tunnel – Spitzenreiter bei den Gebühren – fährt, bezahlt 42 Euro. Zeit und teilweise auch Geld sparen können Autofahrer, die sich die Vignetten bereits zu Hause über die Autoclubs besorgen. Eine einfachere und schnellere Durchfahrt durch Mautstationen ermöglichen elektronische Abbuchungssysteme etwa in Italien (Telepass), Frankreich (Liber-t) oder Spanien (Via-T). SOAK !!Mehr auf Seite 27 Lindner kritisiert Steinmeier: Einsatz Wohlfühl-Stagnation des Militärs gegen MAX MO Der liberale Parteitag bringt eine Mischung aus Eintracht und inhaltlichem Anstoß. gerechtere finanzielle Absicherung erreichen. „Wir fordern, dass die gesamte Zeit, die Pflegende aufwenden, bei der Rente berücksichtigt wird“, sagt Susanne Hallermann von der Interessengemeinschaft. Wenn es nach ihr ginge, würden pflegende Angehörige zudem ein Gehalt bekommen. 284 000 Menschen, die zu Hause pflegen, beziehen bundesweit Hartz IV. Das ermittelte das Institut für Arbeitsmarkt-und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit. „Pflegende Angehörige haben gar keinen Status und müssten eigentlich als extra Gruppe eingestuft werden“, sagt Sabine Feldt, Vorstandsmitglied von „wir pflegen“. Die 61-Jährige gab 2011 ihren Beruf auf, um sich um ihre Mutter zu kümmern. Im Januar hatte die Bundesregierung das neue Familienpflegezeitgesetz auf den Weg gebracht. Für die meisten Angehörigen greife das Gesetz aber zu kurz, da man maximal 24 Monate Auszeit beantragen kann und mindestens 15 Stunden pro Woche in den Job zurückkehren muss, so Feldt. FOTO: BAUMANN VON ELKE RUTSCHMANN VON NORBERT WALLET Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hat der Bundesregierung vorgeworfen, eine Politik der „Wohlfühl-Stagnation“ zu betreiben. Der Bundesparteitag sprach sich dafür aus, die Finanzierung des Bildungssystems „zu einer Aufgabe des Gesamtstaats“ zu machen. Für die FDP ist das eine kleine Revolution, denn damit könnte die Abkehr vom Bildungsföderalismus eingeläutet werden. Zur Begründung hieß es, die umfassende Modernisierung des Bildungssystems würde Länder und Kommunen „überfordern“. FDPLandeschef Michael Theurer wurde wieder ins Präsidium der Bundes-FDP gewählt. Er setzte sich per Kampfabstimmung gegen den bayerischen Landeschef Albert Duin durch. Im Bundesvorstand sitzen aus dem Südwesten Michael Link, Pascal Kober, Patrick Meinhardt und Alexander Hahn. NWA !!Mehr auf Seite 3 Schlepper ungewiss Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich zurückhaltend zu einem EU-Militäreinsatz gegen Schleuserbanden im Mittelmeer geäußert. Beim Besuch eines jordanischen Flüchtlingscamps bekräftigte er, dass für ihn die Rettung von Flüchtlingen in Seenot Vorrang habe. Daran beteiligt sich die Bundeswehr mit zwei Schiffen. Gleichzeitig müsse der Schlepperkriminalität das Handwerk gelegt werden. Er fügte aber hinzu: „Wie genau das gelingen kann und ob die Kooperation mit Staaten in Afrika gelingt, die wir brauchen, das ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht zu sagen.“ Die Außenund Verteidigungsminister der EU wollen am Montag in Brüssel versuchen, eine gemeinsame Linie zu finden. DPA !!Mehr auf Seite 3 Merkel wirbt für starke Klima-Ziele Vertreter aus 35 Ländern arbeiten in Berlin am Vertrag gegen die Erderwärmung. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für anspruchsvolle globale Klimaschutzziele ausgesprochen. Von dem an diesem Montag in Berlin beginnenden Petersberger Klimadialog müsse ein „gutes Signal“ für den angestrebten Weltklimavertrag ausgehen, der Ende des Jahres in Paris vereinbart werden soll. Es müssten alle Voraussetzungen geschaffen werden, dass 2020 ein verbindliches Klimaabkommen weltweit in Kraft treten könne, sagte Merkel in ihrer neuen Videobotschaft am Samstag. Auf der zweitägigen Konferenz in Berlin wollen Vertreter aus rund 35 Ländern den UN-Klimagipfel in Paris Ende des Jahres vorbereiten. Die Kanzlerin und der französische Was diesen Parteitag darüber hinaus interessant macht, ist, dass es der FDP gelungen ist, auf einem wichtigen Feld eine Debatte anzustoßen, der auch die anderen Parteien nicht mehr ausweichen können. Bildungspolitik steht beim Wähler immer höher im Kurs. Bei kaum einem anderen Thema sind die Folgen schlechter Politik handfester zu spüren. Die FDP, jedenfalls ein großer Teil von ihr, hat richtig erkannt, dass der Bildungsföderalismus längst in einer Sackgasse angelangt ist. Die Modernisierung des Bildungssystems ist zweifellos eine gesamtstaatliche Aufgabe. Das wird für Debatten sorgen – bei denen die FDP nun ganz vorn ist. Präsident François Hollande werden am Dienstag die Hauptreden halten. Ende 2014 hatten sich 195 Staaten in Lima auf erste Eckpunkte geeinigt. Die meisten Fragen sind noch offen. Einigkeit gibt es nur bei dem Ziel, die Erderwärmung auf höchstens zwei Grad zu begrenzen. Deutschland will, dass China und andere Schwellenländer mehr beim Klimaschutz leisten. Entwicklungs- und Schwellenländer sehen weiter die Industriestaaten in der Pflicht – auch bei der Finanzierung der Anpassung an den Klimawandel. Nach den Worten von Merkel muss sichergestellt sein, „dass die Klimafinanzierung, die schon in Kopenhagen versprochen wurde, auch wirklich gewährleistet wird“. Ohne ein Finanzierungsinstrument würden die Entwicklungsländer und auch die vom Klimawandel besonders betroffenen Länder nicht einer Verabredung zustimmen. „Besonders wirksam“ wäre, wenn der Handel mit Verschmutzungsrechten der Industrie – sogenannten CO2-Zertifikaten – über Europa hinaus eingeführt werden könnte, sagte Merkel. Dann hätte man weltweit gleiche Rahmenbedingungen. DPA