Klartext Mitgliederzeitung des Landesverbandes Rheinland-Pfalz Deutsche Steuer-Gewerkschaft - Fachgewerkschaft der Finanzverwaltung Nr. 11 - Jahrgang 55 Ausgabe November 2014 Regierungsumbildung in Mainz: Auch Finanzministerium davon betroffen Dr. Carsten Kühl tritt zurück Rücktritt: Dr. Carsten Kühl Nachfolgerin: Doris Ahnen 2 DSTG Rheinland-Pfalz bei Facebook Als moderne Gewerkschaft sind wir auch im Online-Netzwerk Facebook vertreten. Anfang November haben wir die Marke von 200 Facebook Fans überschritten. Um Sie noch schneller über aktuelle Ereignisse informieren zu können, freuen wir uns über jeden, der „DSTG Rheinland-Pfalz - Gefällt mir“ anklickt! http://www.facebook.com/dstg.rlp Impressum Inhalt Herausgeber: Deutsche Steuer-Gewerkschaft Landesverband Rheinland-Pfalz e. V. Eckelstr. 6, 67655 Kaiserslautern, Telefon (0631) 3 60 92 88 E-Mail: [email protected] www.dstg-rlp.de Seite 3: Regierungsumbildung in Mainz Seite 4: Verplanung 2014 Seite 7: Ausflug OV Landau Seite 8: Exklusiver Abend BBBank V.I.S.d.P.: Stefan Bayer, Landesvorsitzender Friedhofstr. 11 67677 Enkenbach-Alsenborn Seite 9: Folgen der Altersdiskriminierenden Besoldung wird auf Fachebene geprüft Seite 11: Mitgliederversammlung OV Zell Seite 12: Erfahrungsaustausch BJAV Seite 13: Ausflug OV Trier Seite 14: DSTG-Landesjugendleitung stellt sich in Edenkoben neuen Anwärtern vor. Seite 17: Quo Vadis LBB Teil 4 Satz und Layout: Markus Stock Am Hain 15, 65558 Balduinstein E-Mail: [email protected] Druck: Saxoprint GmbH Enderstr. 92c, 01277 Dresden Auflage:4.100 Exemplare Erscheinungsweise 10x jährlich, Bezugspreis durch Mitgliedsbeitrag abgegolten. Bilder soweit nicht anders angegeben DSTG Rheinland-Pfalz. Nachdruck unter Quellenangabe und Übersendung eines Belegexemplars ist gestattet. 3 Regierungsumbildung in Mainz: Auch Finanzministerium davon betroffen Dr. Carsten Kühl tritt zurück Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am 4. November 2014 kurzfristig, aber auch nicht ganz unerwartet, eine Regierungsumbildung in ihrem Kabinett angekündigt. Davon betroffen ist auch Finanzminister Dr. Carsten Kühl, der sein Amt an die ehemalige rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen übergeben muss. Finanzstaatssekretär Prof. Dr. Salvatore Barbaro, der zugleich Hahn-Aufsichtsratschef ist, bleibt im Amt. Am Abend des 4. November kam es zu einer Sondersitzung von SPD-Landespartei und Fraktion, bei der die Personalfragen besprochen wurden. Nach einem verheerenden Rechnungshofbericht zur Neuordnung der Finanzsituation am Nürburgring und einer negativen EU-Beihilfeentscheidung sind Dr. Kühl, SPD-Fraktionschef Hering und SPD-Landesvorsitzender Lewentz stark unter Druck geraten. Infolge des Rechnungshofsberichtes geht die Staatsanwaltschaft Koblenz inzwischen laut Medienberichten der Frage nach, ob hier ein strafrechtlicher Anfangsverdacht vorliegt, der letztendlich zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen Dr. Kühl und Hering führen könnte. In diesem Bericht wirft der Landesrechnungshof der früheren SPD-Alleinregierung schwere Versäumnisse vor. Es geht vor allem um einen 330-Millionen-Euro-Kredit für den mitlerweile insolventen Ring. Die Opposition hatte die Rücktritte der SPD-Politiker sowie Neuwahlen gefordert. Am Nürburgring ging für das Land Rheinland-Pfalz und damit für den Steuerzahler knapp eine halbe Milliarde Euro verloren. Die renommierte Bildungspolitikerin Doris Ahnen, die zugleich in den Medien als „Haushaltsexpertin“ bezeichnet wird, soll nun unsere neue Finanzministerin in Rheinland-Pfalz werden. Sie ist durch den Skandal am Nürburgring angeblich nur ganz am Rande belastet. Ahnen, die als Perfektionistin gilt, hat sich bisher einzig und allein auf die Bildungspolitik konzentriert. Dabei gilt sie als vorsichtige und umsichtige Politikerin. Der Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag ging dieser Schritt nicht weit genug. In einer ersten Reaktion hat Julia Klöckner (CDU) für Rheinland-Pfalz Neuwahlen eingefordert. "Ein wirklicher Neustart für Rheinland-Pfalz ist jetzt nur noch durch Neuwahlen möglich,“ so Julia Klöckner. Sie forderte die Ministerpräsidentin und zugleich die SPD auf den Weg für Neuwahlen frei zu machen. „Das sei in dieser ernsten Situation das einzig glaubwürdige Zukunftskonzept für unser Land." Zudem kündigte die Fraktionsvorsitzende an, eine Sondersitzung des Parlaments für kommende Woche zur ernsten politischen Lage in Rheinland-Pfalz zu beantragen. Wir erwarten von Frau Doris Ahnen, dass sie sich, den auch aus unserer Sicht wichtigen Dingen, wie -Personalsituation, -Besoldungssituation, - Ruhestandsregelung konstruktiv stellt. Die DSTG wird möglichst schnell das Gespräch mit der neuen Finanzministerin suchen. 4 Verplanung 2014 – Personalmangel wird sichtbar Mitte Oktober war es wieder so weit. Die sogenannte Verplanung, d. h. die Verteilung der diesjährigen Absolventen wurde dem Bezirkspersonalrat eröffnet. In die Verplanung ist die Personalvertretung eingebunden. Da die Mittelbehörde tätig wird und mit den Finanzämtern nachgeordnete Dienststellen bedient, ist der Bezirkspersonalrat, auch Stufenvertretung genannt, zuständig. Im Vorfeld dieser Besprechung waren die Kolleginnen und Kollegen des Landesamtes bereits einige Wochen tätig, um sowohl die Absolventen des 2. und 3. Einstiegsamtes an die Finanzämter zu verteilen, als auch über Versetzungsanträge zu entscheiden. Für die Ermittlung des Bedarfs wurde der O-Plan (Mindestausstattung), die aktuelle Kopfzahl und die bekannten Personalveränderungen der Ämter über das Jahr miteinander verknüpft. Das Ergebnis wurde mit allen Vorsteherinnen und Vorstehern besprochen. Die Verplanung soll also Folgendes leisten: • Den Bedarf der Finanzämter abdecken • Dabei die Anliegen der Vorsteher berücksichtigen • Die Absolventen an ihre Wunschämter versetzen Die Wunschämter der Absolventen wurden im letzten Studienabschnitt erhoben. Mindestens drei müssen genannt worden sein. Es liegt in der Natur der Sache, dass das letztgenannte Amt eher noch eine Notlösung als einen Wunsch darstellt. Die Planer versuchten jeweils kurze Fahrstrecken zu gewährleisten. Die Wünsche konnten wie folgt umgesetzt werden: 2. Einstiegsamt 4. Wunsch; 5% kein 5. Wunsch; Wunsch; 8% 1% 3. Wunsch; 10% 1. Wunsch; 51% 2. Wunsch; 25% 5 3. Einstiegsamt 3. Wunsch; 13% 2. Wunsch; 11% kein 4. Wunsch; 5. Wunsch; 2% Wunsch; 3% 5% 1. Wunsch; 71% Am 17.10.2014 wurden die Ergebnisse mit dem BPR-Vorsitzenden besprochen und an die Finanzämter zur Bekanntgabe gesandt. Diese wurden deutlich darauf hingewiesen, dass alle Maßnahmen unter Vorbehalt der Zustimmung des BPR bekanntgegeben werden. Aufgrund diverser Rückmeldungen hat sich leider gezeigt, dass diese Einschränkung mancherorts nicht ausreichend kommuniziert wurde. Was macht nun der BPR? Im Beteiligungsverfahren werden die Mitglieder des BPR informiert. Zeitgleich werden die örtlichen Personalräte um Stellungnahme gebeten. Rückmeldungen und Fragestellungen werden bearbeitet. Der Fokus ist natürlich auf den Fällen, die nicht optimal für den Einzelnen gelöst werden konnten. Abhilfen sind dann möglich, wenn sich Alternativlösungen ergeben. Im Zuge der Prüfung konnten einige Optimierungen erreicht werden, u. a. durch einen Ringtausch, an dem vier Personen betroffen waren. Leider konnten nicht alle Problemfälle gelöst werden, weil beispielsweise bei einem Tausch der Tauschpartner hätte noch weiter fahren müssen. Grundsätzlich ist es auch Usus, dass einer Änderung in der Verplanung alle Betroffenen zustimmen müssen. Es sollte daher nicht vorkommen, dass jemand gegen seinen Willen noch getauscht wird. Bei der diesjährigen Verplanung wird der Personalmangel deutlich, auf den die DSTG seit langem immer wieder hinweist. Weiterhin ist zu erkennen, dass ein Nord-Süd Gefälle besteht. So ist die Personalverfügbarkeit im Norden gut, im Süden hingegen gibt es Brennpunkte. Dies wurde noch dadurch verstärkt, dass durch organisatorische Veränderungen der jüngsten Zeit der Personalbedarf in bestimmten Ämtern nun exorbitant hoch ist und nur dadurch abgedeckt werden kann, dass weite Fahrstrecken in Kauf genommen werden. Sowohl die Personalvertretung als auch die DSTG haben davor immer gewarnt. Nun kommt das böse Erwachen. Den Betroffenen, die weit zu fahren haben, steht die Möglichkeit offen über einen Versetzungsantrag das gewünschte Ergebnis in der Zukunft herbeizuführen. Sofern es gewünscht ist, begleitet der Vorsitzende des BPR diese Fälle, er benötigt dazu eine Kopie des Versetzungsantrags. Fazit: Die Personalbearbeiter haben in der diesjährigen Verplanung wieder einmal großes Geschick bewiesen. Die möglichst gleichmäßige Verteilung des Personals, unter Berücksichtigung des Bedarfs, wurde überwiegend umgesetzt. Dabei sind die genannten Widrigkeiten in diesem Jahr erschwerend hinzugekommen. Man kann guten Gewissens sagen, dass alle Beteiligten bestrebt waren, für den Einzelnen das Beste zu erreichen. Dies ist ganz im Sinne der Personalvertretung. Für die Zukunft sollte vermehrt die bewährte Personalmaßnahme „Arbeit zu den Menschen“ auch bei der Verplanung genutzt werden. Hier besteht noch Potenzial in Richtung Vermeidung weiter Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte. 6 „Hauptstadt zwischen Kultur und Moderne“ Erleben Sie unsere Fachstudienreise nach e lätz ! P r ch No fügba den! ver nmel zt a t e J Peking 22.03.-29.03.2015 Eine einmalige Kombinationsreise aus kulturellem und berufsbezogenem Fachprogramm! Entdecken Sie auf Wunsch im Anschluss auch Xian mit seinem Weltwunder, der TerrakottaArmee und Luoyang mit seinem sagenumwobenen Shaolin-Kloster! Die Reiseausschreibung mit einem Anmeldeformular haben Sie bereits als Mitgliederrundschreiben erhalten! Weitere Informationen in unserer Geschäftsstelle oder unter der Rufnummer 02224-98989-62! Ihre Deutsche-Steuer-GewerkschaftLandesverband Rheinland-Pfalz Neichener Heide 18 - 53604 Bad Honnef - t: (02224) 98 Reiseveranstalter: REISEDIENSTBARTSCH GMBH 989-62 - f: (02224) 98 989-69 - [email protected] 7 Ortsverband LandauBildung und Genuss im Weinerlebnispfad Am Freitagabend, den 25.07.2014, veranstaltete der DSTG-Ortsverband Landau einen Bildungsund Genussevent rund um den Weinerlebnispfad in Landau-Nußdorf. Wieder einmal war die Resonanz toll, denn der Ortsverbandsvorsitzende Simon Foos konnte insgesamt 29 Kolleginnen und Kollegen begrüßen. Unter den Teilnehmern konnte auch der Vorsitzende der DSTG-Jugend Rheinland-Pfalz, Marlon Schmitt, sowie Wendelin Arnold von der DSTG-Geschäftsstelle begrüßt werden. Ebenso waren Kolleginnen und Kollegen vom Finanzamt Kaiserslautern und Speyer-Germersheim der Einladung gefolgt. Zunächst wurden alle Teilnehmer beim Eintreffen im Weingut Erwin Wambsganß mit einem prickelnden Secco begrüßt, bevor es dann zum Highlight des Tages kam. Organisiert wurde eine Erkundungstour durch den Nußdorfer-Weinerlebnispfad. Für die Führung konnte die Kultur- und Weinbotschafterin und ehemalige Weinprinzessin, Silvia Kugel, gewonnen werden. Sie brachte es fertig, den Teilnehmern Wissenswertes über den Wein experimentell zu vermitteln. Vieles konnte man über den schönen Weinort Nußdorf bzw. über die Weinregion Südpfalz erfahren. Sehr schnell verging die einstündige Führung in den Weinbergen. Während der Führung besichtigte man die ausgestellten Skulpturen, konnte die entsprechenden Materialien berühren und sogar die Spielgeräte ausprobieren. Natürlich machte die Führung auch durstig. Daher ließ es sich der Ortsverband nicht nehmen, die Teilnehmer während der Führung mit sechs köstlichen Weinproben zu verwöhnen. Wieder am Weingut angekommen, ging es dann zum gemütlichen Teil über. Zum Abendessen gab es leckeren Rebknorzenspieß vom Grill, frischen Salat und Baguette. Bis spät in den Abend wurde die Gelegenheit genutzt sich unter den Kolleginnen und Kollegen auszutauschen, private und berufliche Themen zu diskutieren. An dieser Stelle bleibt der BBBank vielen Dank auszusprechen, die wieder einmal eine Veranstaltung großzügig gesponsert hat. Fazit: Ein wirklich tolles Event, bei dem Bildung und Genuss definitiv nicht auf der Strecke blieben. 8 Exklusiver Abend der BBBank in Wiesbaden Topreferenten, ein aktuelles Thema und eine stimmungsvolle Atmosphäre – das erwartete die Gäste des „Exklusiven Abend für den öffentlichen Dienst“ der BBBank am 07. Oktober 2014 in der Wiesbadener Casino-Gesellschaft mit Christian Lindner. Besucher der Abendveranstaltung die Möglichkeit in geselliger Runde und stilvoller Atmosphäre mit den Referenten ins Gespräch zu kommen und sich auszutauschen. Seit ihrer Gründung als Selbsthilfeeinrichtung für den öffentlichen Dienst im Jahre 1921 betreut Hochkarätige Gäste aus Wirtschaft, Politik und die BBBank erfolgreich Beamte und ArbeitnehWissenschaft sind die Markenzeichen der Ver- mer im öffentlichen Sektor und ist mit einem beanstaltungsreihe, zu der sich in diesem Jahr in sonderen Produkt- und Dienstleistungsangebot der Wiesbadener Casino-Gesellschaft Christian bis heute bevorzugter Partner der Beschäftigten Lindner, Bundesvorsitzender der FDP und Vor- des öffentlichen Sektors. sitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW, als Redner angekündigt hatte. Begrüßt wurde Chris- Mit den bundesweiten „Exklusiven Abenden für tian Lindner vom BBBank-Vorstandsmitglied den öffentlichen Dienst“, die die BBBank seit Andreas Hahn, der sich ganz besonders über die nunmehr sieben Jahren veranstaltet, setzt die Gelegenheit des Austausches mit den Mitglie- Bank ihr vielfältiges Engagement für den öffentdern der BBBank freute. In seiner Rede disku- lichen Dienst fort und schafft einen exklusiven tierte er das aktuelle historische Zinstief. Neben Mehrwert zu ihren attraktiven Produkt- und Serden Ursachen und Risiken des niedrigen Leitzin- viceangeboten. Die Veranstaltung hat sich mittses sprach Andreas Hahn auch ganz bewusst lerweile fest etabliert und verzeichnet von Jahr Handlungsempfehlungen für die anwesenden zu Jahr steigende Teilnehmerzahlen. Gäste aus. Nach den Vorträgen bestand für alle v.l.n.r.: Jürgen Kettner (stellv. Landesvorsitzender dbb rlp), Johanna Mieder (Vorsitzende der DSTG-Landesfrauenvertretung), Andreas Hahn (BBBank Vorstandsmitglied), Claudia Stoll (BBBank Direktionsbevollmächtigte Öffentlicher Dienst), Alexander Konzack (BBBank Direktionsbevollmächtigter Öffentlicher Dienst) 9 Folgen aus der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur altersdiskriminierenden Besoldung nach Altersstufen werden auf Fachebene geprüft Laut Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Oktober 2014 (2 C 3.13) bekommen Beamtinnen und Beamte in Sachsen und SachsenAnhalt, die einen entsprechenden Antrag gestellt hatten, 100 EUR pauschalen Schadenersatz für jeden Monat vom Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) Mitte August 2006 bis zum Inkrafttreten der landesrechtlichen Einführung von Erfahrungsstufen ins Besoldungsrecht (betragsmäßige Überleitung aus Altersstufen- in Erfahrungsstufensystem). Die Landesregierung will die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und dann prüfen, was daraus für das hiesige Besoldungsrecht folgt. Fraglich ist, welche Zeiten einem eventuellen Schadenersatzanspruch zugrunde gelegt werden können. Denkbar wäre eine „Einpreisung“ der Monate aus drei Jahren regelmäßiger Verjährungsfrist, für Nutzer des 2013 verteilten dbb Musterantrags also ab 01. Januar 2010. Denkbar wäre auch ein Rückgriff auf ein Jahr der beamtenrechtlichen „zeitnahen Geltendmachung“ oder auf Fristen aus dem AGG. Ausdrücklich wurde gesagt, dass die Landesregierung „das macht, was gemacht werden muss.“ Alle Nutzer des dbb Musterschreibens haben ihren Fall offen gehalten und werden an der rheinland-pfälzischen Lösung teilnehmen. Auf der Fachebene wird das Thema weiter verfolgt, Informationen werden wir entsprechend herausgeben. Sterbefälle: 18.10.2014Kottke, WalterOV Zell 10 Bundesweit für Sie da: Mit Direktbank und wachsendem Filialnetz. Für uns: das kostenfreie Bezügekonto 1) 1) Voraussetzung: Bezügekonto; Genossenschaftsanteil von 15,– Euro/Mitglied Banken gibt es viele. Aber die BBBank ist die einzige bundesweit tätige genossenschaftliche Privatkundenbank, die Beamten und Arbeitnehmern des öffentlichen Dienstes einzigartige Angebote macht. Zum Beispiel das Bezügekonto mit kostenfreier Kontoführung.1) Vorteil für dbb-Mitglieder: • 30,– Euro Startguthaben über das dbb vorsorgewerk Informieren Sie sich jetzt über die vielen speziellen Vorteile Ihres neuen Kontos für Beschäftigte im öffentlichen Dienst: Tel. 0 800/40 60 40 160 (kostenfrei) oder www.bezuegekonto.de 11 Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Zell Am 16.10.2014 fand im Sitzungssaal des Finanzamts Zell die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Zell statt. Ortsverbandsvorsitzende Tatjana Mironow freute sich hierzu die zahlreich erschienenen Kolleginnen und Kollegen begrüßen zu dürfen. Nach kurzer Begrüßung ergriff der DSTG-Landesvorsitzende Stefan Bayer das Wort. Er informierte die Mitglieder des Ortsverbandes über Erfolge und anstehende Themenschwerpunkte, wie z.B. Personalentwicklung und Umsetzung der Strukturreform, auf Landes- sowie Bundesebene. Nach weiteren Berichten, u.a. vom Beisitzer der DSTG-Landesjugendleitung Michael Gruber, lies man die Versammlung dann bei einem gemeinsamen Mittagessen gemütlich ausklingen. v.l.n.r.: Ramona Kaiser, Jennifer Nalbach, Kathrin Bömer, Petra Kirsch, Tatjana Mironow, Alexander Dornbusch, Michael Gruber und Stefan Bayer 12 Erfahrungsaustausch der örtlichen JAV’s mit der BJAV am 15.10.2014 in Edenkoben Am 15.10.2014 fand in Edenkoben der jährliche Erfahrungsaustausch der Jugend- und Auszubildendenvertreter statt. Melissa Kohl-Zimmermann leitete als Vorsitzende der BJAV die Gesprächsrunde. Stefan Bayer berichtete über die aktuellen Themen des BPR und hatte stets ein offenes Ohr für die Angelegenheiten unserer Jugendvertreter. Insgesamt nahmen 15 Vertreter verschiedener Ämter am diesjährigen Erfahrungsaustausch teil. Eines der Gesprächsthemen war der Umbau der Schule, der für großen Unmut bei den Anwärtern sorgt. Die ständig variierenden Unterrichtszeiten aufgrund des Platzmangels kristallisieren sich als negativ heraus, wobei es durchaus auch Anwärter geben soll, denen das Lernen am späten Vormittag leichter fällt. Wir müssen das Beste aus der Situation machen und dem Abschluss der Bauphase positiv entgegen sehen. Der neue Lehrsaal im ursprünglichen Clubraum wird äußerst gut angenommen, was uns natürlich sehr freut. Einen Wunsch aus dem Erfahrungsaustausch 2013 konnten wir als BJAV erfolgreich umsetzen. In den berufspraktischen Ausbildungsplan wurde der einwöchige Einsatz im Service Center aufgenommen. In dieser Zeit soll der direkte Kontakt zum Bürger intensiviert werden. Beim Erfahrungsaustausch 2015 wird die Bezirksjungend- und Auszubildendenvertretung in dieser Besetzung nicht mehr auftreten, da im März 2015 Neuwahlen anstehen. Außerdem wird auch der BPR neu gewählt, den wir hier nicht unerwähnt lassen möchten. Deshalb schon hier der Aufruf an unsere Anwärter: Geht wählen!!! Die Teilnehmer des Erfahrungsaustausches 13 Ortsverband Trier besichtigt Besucherbergwerk Fell Am 29.07.2014 hieß es für die Anwärter des Finanzamt Trier „Glück auf – der Steiger kommt“. Mit einer halbstündigen Verspätung ging es los in Richtung Besucherbergwerk Fell. Nach einer durch das Wetter bedingten feuchtfröhlichen Wanderung durch den Wald, vorbei an zahlreichen „Mundlöchern“, wie man die Eingänge ins Schieferbergwerk bezeichnet kamen wir am Museum des Bergwerks an. Nach einer ausgiebigen Stärkung und einer längeren Verschnaufpause fuhren wir ausgestattet mit blauen Schutzhelmen und einem sehr freundlichen ehrenamtlichen Bergwerkführer in 2 Gruppen ins Bergwerk ein. Unsere Zeitreise in die Vergangenheit begann: Die tropfenden Höhlen und die schmalen Gänge des Bergwerks wurden durch vergangenheitsgetreuen Nachbildungen von Bergarbeitern und deren Werkzeug, wie Pickel und einen ein Tonne schweren Transportwagen, genannt Hunt ergänzt. Bei kühlen 12 Grad erkundeten wir das Bergwerk, während der Bergführer uns den Schieferabbau erklärte. Im Gegensatz zu den schlafenden Feldermäusen, welche man leider nicht sehen konnte, bewunderten wir bei Dunkelheit eine künstlich aufgehende Sonne, die in einer 30m hohen Kammer mitten im Berg aufging. Dieses Spektakel wurde von einem originalen Bergmannslied begleitet. Außerdem erfuhren wir, dass das Bergwerk aus zwei großen Teilen besteht die durch einen schmalen Treppengang verbunden sind. Nach 1 Stunde Besichtigung ließen wir den Tag bei Kaffee und Kuchen ausklingen. Wir danken den verantwortlichen Organisatoren und den ehrenamtlichen Bergführern für das unvergessliche Abenteuer. Ebenso möchten wir uns bei der DTSG für den Zuschuss an die Mitglieder bedanken. 14 Die DSTG-Landesjugendleitung stellt sich in Edenkoben den neuen Anwärtern vor Am 1. Oktober 2014 begannen 75 rheinlandpfälzische Nachwuchskräfte ihre Ausbildung im zweiten Einstiegsamt. Wie in den Vorjahren besuchte die Landesjugendleitung die neuen Anwärter an der Landesfinanzschule in Edenkoben. Ein besonderer Dank gilt an dieser Stelle unserem Kooperationspartner, der BBBank, welcher uns großzügig mit Werbematerialien unterstützt hat. Vertreten war die Landesjugendleitung durch Dies nahm die DSTG-Landesjugendleitung zum Marlon Schmitt, Christian Schön, Anna Heupel, Anlass sich den neuen Anwärtern an der Lan- Michael Gruber, Alisa Metzger, Toni Kreischer, desfinanzschule in Edenkoben vorzustellen. Melissa Kohl-Zimmermann sowie Raphael Prinz. Den jungen Kolleginnen und Kollegen wurde vermittelt, dass erfolgreiche Gewerkschaftsarbeit nur mit einem hohen Organisationsgrad möglich ist. 15 Exklusiv und kostenlos für DSTG-Mitglieder und ihre Angehörigen Bild: ©julien tromeur – Fotolia.com WEIHNACHTLICHE SHOPPING (VOR-) FREUDE Da bleibt kein Wunschzettel leer mydays.de – Verschenken Sie unver gessliche Momente und sparen Sie zusätzlich 10 % über die dbb vorteilsw elt! 4% Bonus 2% Bonus 6% Bonus Westfalia.de – Von Autozubehör bis Werkzeuge – große Geschenkeauswahl zu tollen Preisen bietet für jeden das passende Geschenk! Eintrittskarten.de – Ob Musicals, Konzerte oder Comedy. Verschenken Sie doch mal ein E – wie Erlebnisse mit einem Gutschein von Eintrittskarten.de herrenaustatter.de – Schicke Herrenbekleidung, Hemden & Anzüge derzeit deutlich reduziert bestellen! myToys.de – Jetzt Geschenke-Schnäppchen 3 % für Ihre lieben Kleinen sichern! Bonus www.dbb-vorteilswelt und vieles mehr … .de 17 „Quo Vadis“ ? Landesbetrieb LBB - Teil 4Die Reihe „Quo Vadis?“ wurde im Oktober 2013 erstmalig im Klartext gestartet. Was war die damalige Intention und was wurde zwischenzeitlich bewegt? Aus Sicht der DSTG war es zunächst die Absicht über aktuelle Themen zu berichten und insbesondere bei kritischen Anmerkungen auch deren weiteren Verlauf bzw. den aktiven Umgang mit bekannten Problemstellungen im Landesbetrieb LBB zu beobachten. Durch die Berichterstattung im Klartext sollten zugehörige Ergebnisse dann in der Folge dem Leserkreis zugänglich gemacht werden. Ergänzend hierzu wurde durch die DSTG-Landesleitung der direkte Kontakt zur Geschäftsführung gesucht und in konstruktiven, bilateralen Gesprächen wurde sich, durchaus auch oftmals mit unterschiedlichen Meinungen und Standpunkten, unmittelbar ausgetauscht. Nach Ablauf eines Jahres ist es notwendig kurz inne zu halten und aus gewerkschaftlicher Sicht den Verlauf dieser durchaus positiven Zusammenarbeit zu reflektieren. Was wurde im Landesbetrieb angepackt, wie hat sich dies entwickelt und wo sind „Baustellen“ geblieben. Mit welchen Themen war die Reihe gestartet? Sicherlich war und ist die Weiterentwicklung der zentralen Dienste (WZD) ein solches zentrales Thema. Derzeit kurz vor der Umsetzung im Jahr 2015, hatte sicherlich die Absicht der GF die zentralen Dienste neu ordnen zu wollen, in diesem Zeitraum zu großer Unruhe und zu großen sozialen Ängsten bei dem betroffenen Personenkreis geführt. Aus Sicht der DSTG sind diese eingetretenen Entwicklungen von der GF zunächst unterschätzt worden und es wurde in der Folge, sicherlich auch ein Verdienst der DSTG aus den Gesprächen und in Rede stehenden Veröffentlichungen heraus, eine Kernaufgabe der GF dieses Vertrauen wieder herzustellen. Dies ist gelungen! Denn ansonsten wäre die Umsetzung nicht in das derzeitige Stadium gelangt und die sozialen Rahmenbedingungen nicht in einer Dienstvereinbarung mit der zuständigen Personalvertretung aufgenommen worden. Da Planungen und Realitäten zuweilen unterschiedliche Wege gehen, wird aber sicherlich das Thema an dieser Stelle nicht erledigt sein, sondern uns im Klartext auch noch in weiteren Folgen begleiten. Ein weiteres zentrales Thema war und ist die begrenzte Möglichkeit der Förderung des eigenen Personals, dies insbesondere im Bereich qualifizierter Techniker. Dies DSTG hat diese Thema selbst aktiv aufgenommen und zum Gegenstand mehrerer gewerkschaftlicher Anträge auf der Landesverbandsvorstandssitzung im Juli dieses Jahres gemacht. So wurden tarifliche Forderungen hinsichtlich Stufenlaufzeiten und zugehöriger Entwicklungsstufen an den DSTG Bund weitergetragen und sollen so Gegenstand der nächsten Tarifverhandlungen werden. Aber auch die GF des Landesbetriebes LBB hat dieses brennende Thema aufgegriffen und lässt derzeit von den Tarifexperten in der Zentrale ein zugehöriges LBB-internes Modell entwickeln. Dieser Spagat zwischen derzeitiger gültiger tariflicher Regelung einerseits und der Beobachtung seitens des Rechnungshofes des Landes ist sicherlich nicht einfach. Das Vorhaben erfährt aber die volle Unterstützung der DSTG. Lediglich die bereits verstrichene lange Zeit der zugehörigen Konzeptionierung des Vorhabens macht betroffen und wird den langjährigen, berechtigten Forderungen dieser leistungsfähigen Mitarbeiterschaft nicht gerecht. Wie bereits in der Augustausgabe des Klartext seitens der DSTG gefordert, müssen diese nunmehr im Landesbetrieb LBB beabsichtigten Möglichkeiten einer Förderung noch im Jahr 2014 bekannt gemacht werden und nach Möglichkeit auch schon Wirkung entfalten. 18 Wie sieht es mit dem Rollenverständnis im Landesbetrieb LBB aus? Auch diese Frage wurde gestellt und im Teil 2 der Artikelserie analysiert. Hierbei wurde insbesondere die interne „Regelungswut“ der vergangenen Jahre kritisch kommentiert. Während man externe Einflüsse oftmals ohne eigene Einwirkungsmöglichkeit hinnehmen muss, ist man aus Sicht der DSTG doch in eigener Zuständigkeit regelmäßig Herr des Verfahrens. Ein Auszug aus der Ausgabe April 2014 „Der produzierte Aufwand bei dem Bauprozess, der selbstverordnet in diverse personelle Zuständigkeiten wie PM, HPL, PL und letztlich dem Projektbearbeiter aufgesplittert ist, sich im Spannungsfeld zwischen Projekt- und Prozessorientierung bewegt und durch ein „liebgewonnenes“ Berichtswesen gekennzeichnet ist, bedarf der Rückbesinnung auf die unverzichtbaren Grundelemente des Baues….Die DSTG will hierbei aber nicht eine neue Runde organisatorischer Änderungen einläuten, sondern appelliert eher auf befreiende Reduktion.“ Hier sieht die DSTG auch für 2015 einen notwendigen Handlungsschwerpunkt der GF, gilt es doch diese internen Hürden und „hausgemachten“ Aufwendungen zu reduzieren und alle personellen Ressourcen dem Projekterfolg zukommen zu lassen. Regelungen, die bekannte problematische Schnittstellen in Zuständigkeiten erzeugen und Interpretationen des zugehörigen Rollenverständnisses zulassen, gehören auf den Prüfstand. Aus Sicht der DSTG gilt es aber dabei nicht, theoretische Modelle durch neue gleichfalls theoretische Modelle zu ersetzen, sondern pragmatisch zu handeln. Letztlich war auch die personelle Ausstattung im Landesbetrieb LBB ein redaktioneller Dauerbrenner. Ein Auszug aus der Ausgabe Oktober 2013 Meldungen wie „drastische Reduzierung beim Bauvolumen des Landes“ infolge Schuldenbremse, mit einhergehenden Phantasien beim bestehenden und künftigen Stellenbudget. Extrem zunehmende Überalterung der beschäftigten in den Niederlassungen, mit gleichzeitig selbstverordnetem Stellenabbau und jährlich festgelegten Neueinstellungen. Wie sieht aus Sicht der DSTG die Situation nach einem Jahr aus? Zunächst teilt der Landesbetrieb LBB sicherlich die Situation einer zuneh- menden Überalterung mit anderen Verwaltungen des Landes, da insgesamt die Nachwuchsgewinnung infolge Sparauflagen leidet. Beim Landesbetrieb LBB mit seiner überwiegend technischen Ausrichtung, kommen hier sicherlich Sondereffekte am Stellenmarkt hinzu. Weiterhin bekannte aktuelle Regelungen des Gesetzgebers, wie die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren. Auch hat im abgelaufenen Betrachtungszeitraum, bereinigt für das Baumanagement, die praktizierte Wiederbesetzungsquote von 1:2 für eine weitere personelle Verschärfung in der Aufgabenerledigung geführt. Diese Aufgabensituation hat sich aber, entgegen der Befürchtungen aus den bekannten Reduzierungen im Bauvolumen des Landes, nunmehr in der Gesamtbetrachtung der Auftragssituation des Landesbetriebes LBB nicht geändert. Andere Kundensegmente überraschten im Betrachtungszeitraum mit hohen Auftragszuwächsen. Aus Sicht der DSTG ist nunmehr daher die absolute Talsohle erreicht! Berichte unserer Mitglieder hinsichtlich der enormen Arbeitsbelastung in den Niederlassungen und Berichte in der Presse hinsichtlich überfälliger Bauvorhaben infolge Zeitverzugs bestätigen diese Einschätzung. Da stimmt es hoffnungsvoll, dass es offensichtlich ein Einsehen im politischen Raum gegeben hat und das Bemühen der GF um den zahlenmäßigen Erhalt des derzeitigen Personalniveaus mit zusätzlichen begrenzten Hebungsmöglichkeiten Gehör gefunden hat. Aus Sicht der DSTG gewährleistet nur eine funktionierende Bauverwaltung mit ausreichendem, qualifiziertem und motiviertem Personal im Land die wirtschaftliche Umsetzung zugehöriger Bauvorhaben des Landes, des Bundes und der Gaststreitkräfte. Was bei anerkannt immer komplexer werdenden Bauprozessen alles an wirtschaftlichen und auch politischen Folgen eintreten kann, zeigt ein Blick über die Landesgrenzen hin zu den bekannten „notleidenden“ Großprojekten in Berlin, Stuttgart, Hamburg usw. Sollte dies in diesen schwierigen Zeiten, seitens der politisch Verantwortlichen erkannt und hinsichtlich künftigen Stellenbudgets auch positiv beschieden worden sein, gebührt diesen Handelnden hier gewerkschaftliche Anerkennung. Fortsetzung folgt! 19 Legen Sie Ihre Träume nicht zu den Akten. Machen Sie sie wahr. Mit Bausparen von Wüstenrot günstig in die eigenen vier Wände. Sichern Sie sich jetzt bis 31.12. alle Prämien vom Staat und Arbeitgeber! 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Gemeinsam für bessere Werte Eine Initiative des dbb vorsorgewerk in Zusammenarbeit mit Wüstenrot 20 Herzlichen Glückwunsch Dezember 2014 70. Geburtstag 01.12.1944Pelm, GerdOV Trier 14.12.1944Decker, KlausOV Trier 21.12.1944Conrad, RolfOV Kaiserslautern 22.12.1944 Eul, Hans Peter OV Neuwied 75. Geburtstag 17.12.1939 Loch, Hans Peter OV Idar-Oberstein 23.12.1939 Puhan, Werner OV OFD Koblenz 24.12.1939Berg, JürgenOV Koblenz 80. Geburtstag 01.12.1934Moog, ArnoOV OFD Koblenz 29.12.1934 Audoersch, Klaus OV Bad Kreuznach 90. Geburtstag 22.12.1924Frey, AlbertOV Mainz-Mitte Der Landesverband der DSTG Rheinland-Pfalz gratuliert allen Mitgliedern zum Geburtstag und wünscht auch im neuen Lebensjahr weiterhin gute Gesundheit. Hinweis Die nächste Ausgabe des DSTG Klartextes erscheint Mitte Dezember 2014. Bitte beachten Sie den Einleger unseres Kooperationspartners HUK-Coburg.