STREIKZEITUNG ———— AUSGABE 2 Kölner Politikbetrieb zeigt Verständnis Als am Dienstag, dem 12.05, am Streiklokal am Laurenzplatz eine Aktion zur Ratssitzung statt fand, waren viele der in Köln streikenden Erzieherinnen und Erzieher anwesend und erwarteten gespannt die eingeladenen Vertreter der Parteien. Kein Wunder, denn bei der Ratssitzung wird selbstverständlich auch dieser Streik der Erzieher eine große Rolle spielen. Die Stimmung am Streiklokal war durchgehend positiv. Durch das Megafon wurden bekannte Lieder zu Streikliedern umgedichtet, die mit prägnanten Texten und eindeutigen Botschaften von den versammelten Streikenden im Chor mitgesprochen wurden. „Aufwertung jetzt!“ forderten sie, auf die Vertreter der einzelnen Parteien wartend. Denn immerhin sind sie diejenigen, an die sich ihre Forderungen richten, diejenigen, die sie in die Tat umsetzen können. Der erste Politiker, der eintrifft, ist der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Rat der Stadt Köln. Die Position seiner Partei scheint der Meinung der Streikenden sehr nahe zu sein: „Sie leisten gute, qualifizierte Arbeit und übernehmen Verantwortung für die Gesellschaft“, so Detjen. „Diese Arbeit muss gut bezahlt werden!“ Dafür erntet er Applaus, aber im Grunde erzählt er den Streikenden nichts, was diese nicht schon wissen. Denn immerhin sind sie genau aus diesen Gründen auf der Straße und nicht in den Kitas. Ähnlich sehen das auch SPD und Grüne: Der Sprecher der SPD sieht in diesem Streik einen Wendepunkt der Geschichte der Kitas. „Wir brauchen neue Konzepte!“, denn nicht nur haben die Erzieherinnen und Erzieher immer mehr und immer vielfältigere Aufgaben zu bewältigen, sondern es werden auch immer mehr Kita-Plätze in den nächsten Jahren notwendig werden. Diese Herausforderung zu bestehen und dabei auch die Forderungen der Erzieher und Erzieherinnen im Auge zu behalten, sei demnach das Ziel. Die jugendpolitische Sprecherin der Grünen, Svenja Rabenstein, hat ebenfalls eingehend erläutert, welche Aspekte ihrer Partei wichtig sind. Denn auch sie sieht die Investition in Kindertagesstätte und damit die erzieherischen und sozialen Berufe als eine Notwendigkeit: „Wer hier spart“, so Rabenstein, „der zahlt später doppelt und dreifach!“ Es ist ihr wichtig, dass die gestiegene Verantwortung der erzieherischen Berufe auch gerade in Kindertagesstätten wertgeschätzt wird. Denn in den Kindertagesstätten wird sowohl der Grundstein für die Gesamtpersönlichkeitsentwicklung der Kinder gelegt, als auch Inklusion tagtäglich gelebt, denn besonders die Kitas haben dabei eine Vorreiterrolle inne. Rabenstein betont jedoch, dass der erhoffte Triumph der Erzieherinnen und Erzieher nicht allen auf den Schultern der Kommunen lasten darf. Der Bund muss ihnen entgegenkommen, von Bundesfamilienministerin Schweig sei noch kein Angebot gemacht worden, welches sich mit der Lösung des Problems und den Forderungen befasst. Da von CDU und FDP leider keine Vertreter der Einladung zu dieser Aktion gefolgt sind, können wir die Bilanz nur aus den vertretenen Parteien ziehen. Aber zumindest diese zeigen sich verständnisvoll gegenüber den Forderungen, auch wenn sie nicht müde werden zu erwähnen, dass die Stadt Köln diese Forderungen nicht alleine erfüllen kann und die Unterstützung von Land und Bund dringend notwendig ist. Tuna Acisu ■ STREIKZEITUNG Streik: Deutschland kommt im internationalen Vergleich gut weg Der nationale Vergleich hat gezeigt: In Deutschland wird nicht unbedingt mehr gestreikt als in den letzten Jahren. Die Statistiken für 2015 stehen zwar noch an, jedoch gab es bereits Jahrgänge mit über einer Million ausgefallenen Arbeitstagen; so hat 2015 zwar die Chance, das Hoch von 2006 zu überbieten, jedoch dürfte es kein AllzeitHoch werden. Wie sieht es jedoch im internationalen Vergleich aus? Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) hat dazu sehr anschauliche Zahlen für die Jahre 2005 bis 2012 vorgelegt. Pro tausend Beschäftigte fielen in diesem Zeitraum in Deutschland durchschnittlich 16 Arbeitstage aus. Das ist im Vergleich zu anderen Ländern vergleichsweise wenig: im gleichen Zeitraum fielen in den Niederlanden neun, in den USA zehn Arbeitstage durch Streik aus, in der Schweiz sogar nur ein einziger pro tausend Arbeitnehmer. Jedoch ist Frankreich mit 150 Streik-Tagen die unangefochtene Nummer eins im internationalen Vergleich, gefolgt von Kanada mit 117 Tagen. Während die Franzosen regelmäßig ihr Land mittels Pilotenstreiks und Protesten gegen die ungeliebte Rentenreform der Regierung lahmlegen, setzten in den USA in der Vergangenheit oft die Drehbuchautoren der Unterhaltungsindustrie die Pistole auf die Kamera. In Deutschland wird seit je her eher weniger gegen die Regierung, denn gegen schlechte Bezahlung und zu lange Arbeitszeiten protestiert. Man sieht also: im inter- nationalen Vergleich wurde in Deutschland in diesem Zeitraum relativ wenig gestreikt. Jedoch liegt der Zeitraum bis 2012 nun bereits einige Zeit zurück, was Raum für Neuentwicklungen bietet. Tatsächlich ist ab 2011 die Zahl der durch Streiks ausgefallenen Arbeitstage in Deutschland wieder angestiegen. Waren es 2010 noch 24.501 verlorene Arbeitstage, lag die Zahl 2014 bereits bei 154.745 — die Zahlen für die teilnehmenden Arbeitskräfte schwanken jedoch; 2014 beteiligten sich weniger Menschen an den Streiks als 2013, jedoch mehr als 2010 bis 2012. Trotzdem klingt das Ganze dramatischer, als es ist. Im Zeitraum von 2005 bis 2012 fielen im Schnitt 138.696,875 Arbeitstage aus. Im Jahr 2014 entfielen 154.745 Arbeitstage – das ist ein Zuwachs von 11%. Dementsprechend müsste die Anzahl verlorener Arbeitstage durch Streiks pro 1000 Arbeitnehmer 2014 bei 17,76 liegen – noch immer verschwindend gering im Vergleich zu anderen Ländern, jedoch bereits ein Anstieg um 1,7 Tage seit 2012. Leider lässt sich dies bisher nicht zuverlässig für das Jahr 2014 vergleichen, aber selbst wenn man von einer Stagnation oder Abnahme der Werte in den anderen Ländern ausgeht, zeigt sich, dass in Deutschland vergleichsweise wenig gestreikt wird. Streikland Deutschland? Jaein, aber Deutschland ist nicht Frankreich. Lucas Kulczycki ■ Kommunen wirtschaftsbetriebe. Kommunen sind somit vor allem für das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger zuständig. Das Oberhaupt einer Kommune ist der jeweilige Bürgermeister, bei größeren Städten wie Köln auch Oberbürgermeister, die die verschiedenen Stadtteile vertreten. Der Bürgermeister ist gemeinsam mit dem Stadtrat dafür zuständig, die grundlegenden und zentralen Entscheidungen für die Kommunen vorzubereiten und auszuarbeiten. In Deutschland gibt es viele verschiedene Aufgaben und Aufgabenfelder. Diese reichen von auswärtigen Angelegenheiten über schulische Aufgaben bis hin zur Organisation der Abfallwirtschaftsbetriebe. Die verschiedenen Aufgaben werden an den Bund, die Länder und die Kommunen, also städtische Gemeinden, aufgeteilt. Aufgaben von nationaler Wichtigkeit, wie die soziale Sicherung, die Verteidigung oder auch auswärtige Angelegenheiten, übernimmt der Bund. Die Länder übernehmen landesautonome Aufgaben, wie die Wohnungsbauförderung oder die schulische Organisation. Kleinere und mittlere Gemeinden, die Kommunen, kümmern sich hauptsächlich um die Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger. Hierzu zählen beispielweise die Wasserund Energieversorgung, Sozialhilfe, Kindergärten und die Organisation der Abfall- Wie bekommen die Kommunen ihr Geld? Ein Teil des Geldes, das den Kommunen zur Verfügung steht, stammt von sogenannten Entgelten: dies sind Gebühren und Abgaben, die die Bürgerinnen und Bürger direkt an die Gemeinde entrichten. Die Haupteinnahmequelle der städtischen Gemeinden sind allerdings die Steuereinnahmen. Bei der Aufteilung der gemeinschaftlichen Steuern werden 15% der Lohn- und Einkommenssteuer den Kommunen zur Verfügung gestellt. 42,5% gehen hierbei jeweils an Land und Bund. Bei der Umsatz- steuer erhalten die Städte einen kleinen Anteil von 2,2%. Vor allem der Bund (53,9%) und die Länder (43,9%) erhalten hier anteilig das meiste Geld. Steuertechnisch steht vor allem die Gewerbesteuer bei den Kommunen im Vordergrund. Sie erhalten bei dieser Steuer Geld von den Unternehmen und Konzernen, welche im Stadtgebiet ein Gewerbe angemeldet haben. Für die Unternehmen ist es eine Art „Gegenleistung“ an die Kommunen, da sich diese um die Existenzbedingungen der Unternehmen (Erschließung von Bauland, Bau von Straßen etc.) kümmern. Die Abgaben der Unternehmen variieren allerdings auch sehr stark von Standort zu Standort. Sie orientieren sich vor allem am Gewinn der Unternehmen. Im Osten Deutschlands werden in der Regel geringere Steuersätze fällig als im Westen des Landes. Um hier einen Ausgleich zu schaffen, ist die dritte Einnahmequelle der Kommunen eine Finanzzuweisung der Länder. Die Länder versuchen hierbei mit Zuschüssen Kommunen mit eher geringeren Steuereinnahmen zu unterstützen. Der Länderfinanzausgleich, bei dem finanzstarke Bundesländer finanzschwachen Bundesländer eine Ausgleichs- oder Solidaritätszuzahlung leisten, zeigt hier seine negative Seite: zahlt ein „reiches“ Land einen hohen Betrag in diesen Topf, bleibt letztlich weniger für die Kommunen übrig. Abschließend zeigt sich, dass der Finanzhaushalt sehr stark von den Steuern abhängig ist. Steuereinbrüche können viele klamme Kommunen nicht verkraften. Auch das Land kann hierbei oftmals nicht mehr helfen, wie oben bereits angedeutet. Geht es den Kommunen finanziell schlecht, leiden hierbei hauptsächlich die Bürgerinnen und Bürger! Till Hoffmann ■ STREIKZEITUNG STREIKZEITUNG Wertschätzung ist mehr als Worte Gastkommentar von Sebastian Stachorra Jeder kann Kinder erziehen. Wer das zum Beruf macht, kann nicht mit einem hohen Einkommen rechnen. Eine solche oder ähnliche Argumentation vermag zu erklären, dass jemand die Forderung nach Lohnzuwächsen der Erzieherinnen und Erzieher inhaltlich ablehnt. Klar, es gibt auch praktische Bedenken: Geld, das für Lohnerhöhungen ausgegeben wird, kann nicht dafür ausgegeben werden, zusätzliche Stellen zu schaffen. Und überhaupt: woher sollen die klammen Kommunen zusätzliches Geld nehmen? Antworten auf die praktischen Fragen zu finden ist Aufgabe der Politik. Bei der Entscheidung, das Geld für Lohnerhöhungen bereitzustellen sollte sie sich bewusst machen, dass Löhne im öffentlichen Dienst auch immer etwas über die gesellschaftliche Wertschätzung eines Berufs aussagen! Wer möchte angesichts der Fülle an Aufgaben bestreiten, dass die Arbeit mit (Klein-) Kindern ein Beruf ist, der hohe Qualifikationen erfordert? Immer ein Auge auf die situativen Bedürfnisse der Kinder zu haben, gleichzeitig die längerfristige Förderung nicht aus dem Blick zu verlieren, die parallele Dokumentation und Verwaltung und zunehmend fordernde Eltern — die vielfältigen Herausforderungen, denen Betreuerinnen und Betreuer sich täglich stellen, sind sicher auch ein Reiz, den der Beruf ausübt. Den psychischen Belastungen, aber auch den körperlichen Belastungen durch das ständige Arbeiten auf Kinderhöhe, ist aber eben nicht jeder gewachsen. Wir sollten diesen Berufsstand dementsprechend angemessen bezahlen. Zusätzliches Geld im Portemonnaie hilft nicht nur den in Teilzeit arbeitenden Erzieherinnen und Erziehern (55% in NRW), über die Runden zu kommen. Es bietet auch Männern einen zusätzlichen Anreiz, den Beruf des Erziehers zu ergreifen. Denn auch das ist wahr: einer der Gründe für den Mangel an Erziehern liegt in der — beispielsweise im Vergleich zu Lehrern — schlechteren Bezahlung des Berufs. Wenn es stimmt, dass Löhne etwas über den Stellenwert eines Berufs in der Gesellschaft verraten, dann sollten wir uns fragen, wie wichtig Berufe der Kindererziehung sind. Wir sollten Erziehung für ein wichtiges Gut halten, weil sie maßgeblich über die Zukunftschancen von Kindern entscheidet. Mit Worten anzuerkennen, was KiTa-Beschäftigte täglich leisten, reicht nicht. Wir sollten auch bereit sein, diese Anerkennung finanziell zum Ausdruck zu bringen. Sebastian Stachorra ■ Kitas zu? Smartphones raus! Eine Alternative aus Wuppertal für berufstätige Eltern Viele berufstätige Eltern sind auf die Betreuung ihrer Kinder angewiesen. Doch was ist, wenn die Stadt keine alternativen Betreuungsmöglichkeiten oder Notgruppen zur Verfügung stellt? Ein Wuppertaler Ehepaar hat dafür eine Lösung gefunden. Mithilfe der Website und der dazugehörigen App kita-ausfall.de können Eltern untereinander kommunizieren und sich über Betreuungsmöglichkeiten in ihrer Nähe informieren. Die Idee entstand am Küchentisch der Familie Chabrié. Da beide Eltern in der IT-Branche beschäftigt sind, nutzten sie ihr Know-How. Eine großartige Alternative, wenn die Kitas bestreikt werden. Eltern können sich auf der Website bzw. in der App des Projektes anmelden, sowohl um die Betreuung anzubieten, als auch um sie zu nutzen. In einem Interview sagte mir Frank Chabrié, dass die Idee sehr kurzfristig entstand: „Bei kurzen Streiks hängen typischerweise Listen aus, wer wem helfen kann. Bei einem unbefristeten Streik fällt dieser Kommunikationsweg weg, weil die Kitas geschlossen sind. Es musste also eine andere Kommunikationsmöglichkeit her.“ Diesen Kommunikationsweg hat das Paar durchaus geschaffen. Auf die Frage, wer den kostenlosen Service nutzen kann bzw. sich als Betreuung melden kann, antwortet er: „Die App darf nicht nur, sondern soll explizit benutzt werden von Eltern. Auch wenn Eltern natürlich nicht ausgebildet sind in der Kinderbetreuung, so ist es wichtig, dass Kinder mit Kindern spielen können, anstatt sich in der Streik-Zeit als fünftes Rad am Wagen im Büro oder dergleichen zu langweilen. Wir wollen insbesondere Eltern zusammenbringen, deren Kinder womöglich — ohne explizite Kenntnis der Eltern — in der Kita zusammen spielen, während sich die Eltern maximal vom Bring- oder Abholdienst kennen. Eintragen sollen sich aber auch Vereine, Tagesmütter, Reiterhöfe etc. Also alle, die sonst die Räumlichkeiten haben, Kinder kindgerecht unterzubringen.“ Die Preise für die Betreuung werden dann individuell festgelegt. Vor gut einer Woche war das Angebot noch auf den Stadtbereich Wuppertal begrenzt, wird mir berichtet. Doch seitdem das Projekt durch die Medien bekannt wird, wurde das Angebot auf das gesamte Bundesgebiet ausgeweitet! Und die Nachfrage steigt stetig, mit bisher ca. 17.000 Aufrufen sprechen die Zahlen für sich: „Wir haben vor einigen Tagen die App so umprogrammiert, dass mit dem ersten Betreuungsangebot in einer Stadt, diese Stadt direkt online geht. Nur wenn Betreuung angeboten wird, ist die Aufnahme einer neuen Stadt sinnvoll.“ Das bedeutet: wer die Möglichkeit hat die Betreuung eines oder mehrerer Kinder zu übernehmen, sollte das in jedem Fall tun! Denn nur dann kann das Projekt weiterhin erfolgreich bleiben, wie es momentan der Fall ist und kann fortgeführt werden. Doch in jedem Fall halten es auch die Entwickler der App für sehr wichtig, dass die Betreuung und Ausbildung ihrer Kinder so hochwertig wie möglich ist. „Wir reden hier von der Zukunft Deutschlands, nur wenn diese gut ausgebildet sind — und bei der Betreuung in den Kitas fängt dieser Prozess eindeutig an — dann wird Deutschland langfristig im internationalen Vergleich mithalten können“, so Chabrié, „und um eine gute Ausbildung zu gewährleisten, ist es natürlich notwendig für eine anständige und leistungsgerechte Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher zu sorgen. Insofern können wir den Streik natürlich nachvollziehen.“ Inwieweit das Projekt nach dem Streik weitergeführt werden soll, ist noch nicht eindeutig. Momentan stehen Überlegungen für eine Sommerferien-Unterstützung u.Ä. aus, doch eines steht letztendlich fest: die App kommt letztendlich sowohl Eltern als auch den Streikparteien zugute. Karim Oubad ■ Impressum V.i.S.d.P.: ver.di Bezirk Köln, Tjark Sauer, Hans-Böckler-Platz 9, 50672 Köln, ver.di Köln Redaktion: Tuna Acisu, Karim Oubad, Lucas Kulczycki, Maximilian Schmidt, Till Hoffmann Chefredaktion: Fabian Felder ([email protected]) Die Jugendpresse Rheinland e.V. ist der Landesverband NRW der Jugendpresse Deutschland e.V. Homepage: www.jugendpresse-rheinland.de