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INFOBRIEF
Für Sie ausgesuchte Informationen und Themen
Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments
Infobrief Nr. 20/ 2015 vom 18. Mai, 14. Jahrgang
Aus dem Europäischen Parlament
Zu Gast in Mostar: In meiner Funktion als Mitglied
der Interparlamentarischen Delegation des Europäischen
Parlaments besuchte ich vom 15. bis 17. April Bosnien und
Herzegowina, vor allem aber Mostar. Neben zahlreichen
Gesprächen mit hochrangigen Vertretern der serbischen,
bosnischen und kroatischen Volksgruppen, ihrer Kirchen
sowie der Zivilgesellschaft nutzte ich die Möglichkeit, auch
die Mostar-Messe 2015 zu besuchen. Es ergaben sich Ideen
für gemeinsame Projekte von BIH und Thüringen, Deutschland sowie der EU.
Dabei setzen die Menschen in Mostar große Hoffnungen
und ein ausgeprägtes Vertrauen in die Deutschen sowie in
mich ganz besonders.
EU-Kommission hat Strategie zum Digitalen Binnenmarkt vorgestellt
Grundvoraussetzung für einen Digitalen Binnenmarkt schaffen
Dem Vertrieb von Waren und Dienstleistungen über das
Internet gehört die Zukunft. Auch in der EU ruhen enorme Wachstumshoffnungen auf dem Digitalmarkt. Doch
noch gibt es viele Grenzen in der elektronischen Welt.
Da sind zum Beispiel Filme oder Musikstücke nicht abrufbar,
weil der Computer des Kunden „im falschen Land“ steht.
Oder eine Eintrittskarte lässt sich mit der ausländischen
Kreditkarte nicht buchen und der Kunde wird automatisch
zu einem Anbieter vor Ort umgeleitet, wo die gleiche Ware
mehr kostet. Oder der Versand einer gewünschten Ware
über die Grenze hinaus wird ausgeschlossen oder ist exorbitant teuer… Die Beispiele, dass es in unserer digitalen
Wirtschaft in Europa noch an vielen Ecken und Enden hakt,
ließen sich beliebig fortsetzen.
Die EU-Kommission hat nun ein Strategiepapier vorgelegt,
wie wir die Unzulänglichkeiten in der digitalen EU-Welt so
schnell wie möglich abschaffen. Aufgrund der vielen Barrieren werden den Bürgerinnen und Bürgern quasi Waren
und Dienstleistungen vorenthalten: Nur 15 Prozent tätigen
Online-Einkäufe in anderen EU-Ländern. Internetunternehmen und Start-ups können die Wachstumschancen
des Online-Geschäfts zudem nicht voll nutzen. Nur sieben
Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)
sind im Auslandsgeschäft tätig. Nach Expertenberech-
nungen könnte ein reibungslos funktionierender digitaler
Binnenmarkt jährlich mit 415 Milliarden Euro zu unserer
Wirtschaftsleistung beitragen und hunderttausende neue
Arbeitsplätze schaffen.
Die Strategie der EU-Kommission umfasst eine Reihe von
Maßnahmen, die bis Ende des kommenden Jahres umgesetzt werden sollen.
Sie sollen Verbrauchern und Unternehmen einen besseren
Zugang zu digital vertriebenen Gütern und Dienstleistungen ermöglichen sowie einheitliche Rahmenbedingungen
für den Online-Handel schaffen. Dazu gehören auch Regeln
für Angebote wie Skype, Suchmaschinen, soziale Medien
und App-Stores. Die Industrie soll zudem bei der Digitalisierung ihrer Produktionsabläufe unterstützt werden.
Auch ein modernes Urheberrecht, das den Interessen von
Künstlern und Autoren ebenso gerecht wird wie denen
von Nutzern und Verbrauchern, steht auf der Agenda der
Kommissare.
Besonders für KMU hält es die EU-Kommission für wichtig,
die Mehrwertsteuer-Vorschriften zu vereinfachen. Derzeit
halten die komplizierten und teuren Regeln viele KMU davon ab, Geschäfte im EU-Ausland zu tätigen. Allen voran
– sozusagen als Grundvoraussetzung für einen funktionierenden Digitalmarkt – soll natürlich der europaweite
Ausbau des Breitbandnetzes vorangetrieben werden.
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Ausgabe 20/ 18.05.2015
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Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments
Aus dem Europäischen Parlament
Gentechnisch veränderte Organismen (GVO)
„Importverbot für GVO reine Ländersache? Nicht mit mir!“
Mit ihrem Vorschlag, den Mitgliedsstaaten die Entscheidung über die Einfuhr von genetisch veränderten Futtermitteln zu überlassen, ist die EU-Kommission meiner
Meinung nach weit über das Ziel hinausgeschossen.
Dass die europäischen Länder selbst entscheiden dürfen,
ob auf ihrem Territorium genetisch veränderte Pflanzen
angebaut werden dürfen, ist eine sinnvolle Regel. Was
die Kommission aber jetzt ausgeheckt hat, entbehrt jeder
Grundlage und ist schlichtweg zu kurz gedacht: Auch die
Importzulassung von genveränderten Organismen (GVO)
will sie den Mitgliedsstaaten überlassen. Während sich ein
Land – oder vielleicht nur eine Region – für die Einführung
von GVO ausspricht, lehnt der Nachbarstaat das mögli
cherweise ab. Was soll das werden? Nicht nur, dass dieses
Gesetz zu massiven Wettbewerbsverzerrungen innerhalb
der Union führen würde. Die praktische Durchsetzung wäre
ein heilloses Durcheinander. Sollen wir denn demnächst
wieder Kontrollen an den Landesgrenzen einführen, oder
wie? Im Übrigen sind wir Europäer stark abhängig von
importierten Eiweißfuttermitteln, die zum Großteil aus
gentechnisch verändertem Saatgut gewonnen werden.
Tierische Erzeugnisse würden durch ein nationales Importverbot wesentlich teurer, und letztlich müssten wir dann
auch damit rechnen, dass sich die Produktion in Drittstaaten verlagert. Also, nicht mit mir! Falls es zu einer Abstimmung im Parlament kommt, werde ich mich auf jeden Fall
gegen den Vorschlag aussprechen.
EU-Beschäftigungsinitiative für jungen Menschen
„Hoffentlich laufen die Unterstützungsmaßnahmen jetzt rasch an“
Die für 2015 mit einer Milliarde Euro ausgestattete Beschäftigungsinitiative für junge Menschen kann an den
Start gehen.
Mit der Verabschiedung einer entsprechenden EU-Verordnung haben wir nun den Weg freigemacht, dass der
Vorschussbetrag von einem Prozent auf 30 Prozent des
EU-Anteils der Zahlungen erhöht wird. Durch die beschleunigte Vorfinanzierung werden die Unterstützungsmaßnahmen nun hoffentlich rasch anlaufen, damit wir alsbald
Ergebnisse sehen.
Die hohe Jugendarbeitslosigkeit ist nach wie vor eines un-
serer dringendsten Probleme in Europa. Von der Beschäftigungsinitiative sollen besonders junge Menschen unter
25 Jahren profitieren, die sich weder in einer Ausbildung
befinden noch einen Arbeitsplatz haben und in Regionen
der Union wohnen, in denen die Jugendarbeitslosigkeit
im Jahr 2012 über 25 Prozent lag. Unseren Berechnungen
zufolge können wir mit dem Geld noch in diesem Jahr bis
zu 650 000 junge Menschen erreichen.
Für die Initiative haben wir eigene Haushaltsmittel in Höhe
von 3,2 Milliarden Euro bereitgestellt, die nicht auf nationaler Ebene kofinanziert werden müssen. Hinzu kommen
weitere 3,2 Milliarden aus den Mittelzuweisungen der Mit-
Europäischer Fonds für strategische Investitionen (ESFI)
Die ersten vier Projekte erhalten eine Förderung aus dem ESFI
Die Europäische Investitionsbank (EIB), bei der der neu
aufgelegte EU-Fonds für strategische Investitionen
(EFSI) angesiedelt ist, hat die ersten Projekte genehmigt.
Insgesamt vier Projekte werden demnach in den Genuss
der Förderung kommen: So soll zum Beispiel der Flughafen
in Dubrovnik ausgebaut werden, der für die Tourismuswirtschaft Kroatiens enorm wichtig ist. In Irland sollen mit dem
Geld 14 lokale Gesundheitszentren in öffentlich-privater
Kooperation entstehen. Die beiden anderen Projekte wurden aus Spanien und Italien eingereicht, die zuständigen
Ausschüsse im Parlament haben ihren Zustimmung
bereits gegeben. Die Projekte gelten als beispielhaft für
die künftige EU-Förderung aus dem EFSI-Fonds. Mit der
Investitionsoffensive sollen in den nächsten drei Jahren
(2015-2017) öffentlich und private Investitionen in Höhe
von mindestens 315 Milliarden Euro mobilisiert werden.
Gefördert werden insbesondere strategische Investitionen, zum Beispiel in Breitband- und Energienetze, sowie
kleinere Unternehmen mit weniger als 3000 Beschäftigten.
Der EFSI ist das Herzstück des europäischen Investitionspakets und soll spätestens bis September 2015 vollständig
eingerichtet sein.
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Ausgabe 20/ 18.05.2015
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Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments
Aus meinem Wahlkreis
Ideen für Altenburg: Als Kuratoriumsmitglied der
Barbarossastadt Altenburg nahm ich am 11. Mai an einer
weiteren Sitzung teil. Arbeitsinhalte waren u.a. der aktuelle
Sachstand der Barbarossa-Stiftung-Altenburg sowie Pläne
für weitere Vorhaben in 2016.
Gern möchte ich noch auf die Rockerette „Barbarossa ausgeKYFFt“ aufmerksam machen, deren Premiere am vergangenen Sonntagabend stattfand. Ein sehr sehenswertes
Musical mit Bezug auf aktuelle politische Themen.
EFRE konkret: Europa wirkt positiv auf Thüringen; Heute: Radwege
Regionale Entwicklung mit europäischer Unterstützung
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) hat in Thüringen einen entscheidenden Beitrag
zur Entwicklung des Landes geleistet.
Auch in den kommenden sieben Jahren stehen fast 1,2
Milliarden Euro für Forschungseinrichtungen, Universitäten, Unternehmen und Innenstädte zur Verfügung. Die
Projektauswahl treffen die Thüringer selbst! Ein Beispiel:
Radwege- Ausbau, Beschildung, Ausstattung
Projektbeschreibung:
Das Gesamtvorhaben umfasste drei Maßnahmen:
* Ausbau des Radweges zwischen Krölpa und Linkenmühle im Abschnitt zwischen Krölpa und Ranis einschließlich
Ersatzneubau „Freudentalbachbrücke“.
* Ausschilderung und Wegweiser am Orla-Radweg, am
Saale-Orla-Radweg sowie am Radweg zwischen Krölpa
und Linkenmühle.
* Ausstattung mit Informationstafeln und weiteren Rastplätzen am Orla-, Saale-Orla- und am Radweg zwischen
Krölpa und Linkenmühle
Ausschreibung des Weimarer Dreieck-Preises 2015
Für ein lebendiges trilaterales Projekt
Gerne veröffentliche ich eine Ausschreibung meines
Heimatortes Weimar.
Seit 2012 wir jährlich der Weimarer Dreieck-Preis an Projektträger vergeben, die sich in besonderer Weise gemeinsam mit Jugendlichen langjährig im Sinne des Weimarer
Dreiecks engagiert haben. Absicht der Preisverleihung
ist, die zivilgesellschaftliche Partnerschaft zwischen Polen, Frankreich und Deutschland in den Mittelpunkt zu
rücken und die weitere Annäherung der jungen Menschen
auf verschiedensten Ebenen zu unterstützen, wie auch ihr
eigenständiges Engagement zu würdigen. Die jährliche
Preisverleihung ist allein durch das Erleben eines Miteinanders Jugendlicher eine große Bereicherung, die zeigt,
wie allein durch Leidenschaft und Tatendrang, sowie Ideenreichtum, ein lebendiges trilaterales Projekt entstehen
kann. Die Auszeichnung wird vom Verein Weimarer Dreieck
e.V. und vom OB der Stadt Weimar am 29. August in Weimar
vorgenommen. Der Preis ist auch 2015 mit 2000,00 Euro
dotiert und wird den Preisträgern mit einer Erinnerungsskulptur des Künstlers Walter Sachs überreicht. Weitere
Einzelheiten zur Preisverleihung und zum Antragsverfahren sind der Internetseite des Vereins zu entnehmen (www.
weimarer-dreieck.org).
Thüringer Engagementpreis 2015
Der Engagement-Preis ist eine Initiative der Thüringer Ehrenamtsstiftung, um Menschen und Projekte in den Blick der
Öffentlichkeit zu rücken und die Anerkennungskultur für bürgerschaftliches Engagement in Thüringen zu befördern.
Fünf Auszeichnungen mit Preisgeld werden in folgenden Kategorien vergeben: Einzelperson / Jugend (bis 27 Jahre;
Einzelperson, Gruppe, Initiative) / Senioren (Einzelperson, Gruppe, Initiative) / Unternehmen und Vereine, Verbände,
Initiativen (Gemeinnütziger Sektor).
http://www.thueringer-engagement-preis.de/2015/
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Ausgabe 20/ 18.05.2015
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Der Blick auf Europa
EU-Kommission soll neuen Vorschlag unterbreiten
Kritik an EU-Richtlinie zur Gesellschaftsrechtsreform SUP
Der Bundestag hat eine Entschließung zu einem EURichtlinienvorschlag über Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit einem einzigen Gesellschafter
beschlossen.
Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, bei den weiteren Verhandlungen in Brüssel darauf hinzuwirken, den
Richtlinienvorschlag für diese Gesellschaftsrechtsform SUP
(Societas Unius Personae) abzulehnen und zu verlangen,
dass die EU-Kommission einen neuen Vorschlag für eine
einheitliche europäische Kapitalgesellschaftsrechtsform
gerade für kleine und mittlere Unternehmen unterbreitet.
Eine solche Gesellschaftsrechtsform solle die GmbH nicht
überflüssig machen, sondern neben die GmbH treten und
mittelständischen Unternehmen eine zusätzliche Handlungsoption eröffnen, um ihre EU-weiten Aktivitäten mit
einer in allen Mitgliedstaaten akzeptierten Rechtsform mit
beschränkter Haftung betreiben zu können.
Kritisiert wird, dass der jetzige Richtlinienentwurf nur EinPersonen-Gesellschaften erfasst und Joint Ventures oder
sonstige Personenverbindungen ausschließt. Auch bestehe
mangels Vorgaben zur Mitbestimmung die Gefahr, dass
nationale Mitbestimmungsregeln zulasten der Arbeitnehmer ausgehöhlt werden. Bemängelt wird ferner, dass eine
Online-Gründung ohne hinreichende Identitätsprüfung
weitreichende Missbrauchsmöglichkeiten eröffnen und
das Vertrauen in die Richtigkeit des Handelsregisters erschüttern würde.
EU-Kommission befragt Öffentlichkeit zur künftigen EU-Umweltgesetzgebung
Bis zum 24. Juli sind interessierte Bürger und Organisationen aufgerufen, ihre Meinung zur Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie
(FFH) und zur Vogelschutzrichtlinie abzugeben. Die beiden Richtlinien dienen dem Schutz wildlebender Arten und ihrer
Lebensräume in Europa. Mit der Konsultation will die Kommission Meinungen dazu einholen, wie die beiden Instrumente in der Praxis funktionieren und ob die angestrebten Umweltschutzziele erreicht werden. Die Bewertung ist Teil
des „Fitness-Checks“, einer umfassenden Überprüfung der Effizienz und Leistungsfähigkeit europäischer Gesetzgebung.
http://ec.europa.eu/environment/consultations/nature_fitness_check_en.htm
EU-Nachrichten
Europäische Agenda für Migration: Die EU-Kommission
hat ihre Strategie für die künftige EU-Migrationspolitik vorgestellt. Die Migrationsagenda enthält sowohl Sofortmaßnahmen als Reaktion auf die Krisensituation im Mittelmeer
wie auch einen neuen strategischen Ansatz für eine bessere
Migrationssteuerung.
Regierungen müssen mehr zur Festigung der wirtschaftlichen Erholung tun: In Brüssel wurde eine Reihe
von wirtschaftspolitischen Empfehlungen an Mitgliedstaaten für die Jahre 2015 und 2016 beschlossen. Darin fordert
die EU-Kommission die Mitgliedstaaten zu Maßnahmen
auf, um Arbeitsplätze zu schaffen und Wachstumsanreize
zu setzen.
EU-Altersbericht 2015 veröffentlicht: Die Europäer werden in den kommenden Jahrzehnten länger leben und
weniger Kinder bekommen. Europas Bevölkerung wird ergrauen und das hat erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Sozialsysteme in der EU. Zu diesem Ergebnis
kommt der Altersbericht. Dieser zeigt, wie sich die EU bis
2060 demographisch entwickeln und wie die Ausgaben für
Renten, Gesundheit und Pflege in den EU-Mitgliedstaaten
steigen werden.
Zahl der in der EU anerkannten Asylbewerber stark
gestiegen: Die Zahl der positiven Asylentscheidungen
in der EU hat im letzten Jahr gegenüber 2013 um fast 50
Prozent zugenommen.
Initiatoren der Bürgerinitiative gegen Tierversuche: In
Brüssel wurden die Organisatoren einer Europäischen Bürgerinitiative empfangen, die ein Verbot von Tierversuchen
für wissenschaftliche Zwecke fordert.
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Ausgabe 20/ 18.05.2015
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Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments
Service & Termine
7. Fraunhofer-Talent-School „Medien und Technologie“: Ab sofort lädt das Fraunhofer IDMT technikbegeisterte und naturwissenschaftlich interessierte Schülerinnen
und Schüler ein, sich für die 7. Fraunhofer Talent School zu
bewerben. Die Nachwuchsforscher der Jahrgangsstufen 9
- 13 erwartet vom 16. - 18. Oktober 2015 eine spannende
Entdeckungsreise in die multimediale Welt. Mehr: http://
www.idmt.fraunhofer.de/de/events_and_exhibitions/fraunhofer_talent_school_2015.html
Ganztägiges Seminar „Europa fördert Kultur - aber
wie?“ Wegen großer Nachfrage bietet der Creative Europe Desk KULTUR im Juni zwei weitere (inhaltsgleiche)
eintägige Seminare mit Trainingsworkshop in Bonn an.
Der bereits angekündigten Termin am 18. Juni ist bereits
ausgebucht, aufgrund des großen Interesses können ab
sofort auch Anmeldungen für den Zusatztermin am 17.
Juni angenommen werden. http://ccp-deutschland.de/fileadmin/user_upload/3_Infos_und_Service/6_Termine/Ankuendigungstext__Bonn_06-17-_2015.pdf
Mitmachen beim Videowettbewerb ‚Shining Stars
of Europe‘ 2015: Die EU-Präsidentschaften Lettlands
und Luxemburgs laden gemeinsam mit der Europäischen
Kommission zur Teilnahme an der vierten Ausgabe des
Videowettbewerbes Shining Stars of Europe ein. Anlässlich
des europäischen Jahres der Entwicklungszusammenarbeit
2015 findet diese Ausgabe unter dem Motto „Unsere Welt,
unsere Würde, unsere Zukunft“ statt.
Ziel der Teilnahme ist es, ein kurzes Video von 150 Sekunden zu erstellen, das ein besonders positives Beispiel der
Entwicklungszusammenarbeit zeigt. Einsendeschluss: 30.
September 2015. Kontakt für Fragen: contact(at)shiningstarsofeurope.eu
Kunstpreis zur deutsch-tschechischen Verständigung
2015 ausgeschrieben: Die Ausschreibung für den Kunst-
preis zur deutsch-tschechischen Verständigung 2015 läuft!
Der Kunstpreis wird gemeinsam vom Adalbert-Stifter-Verein München, der Brücke/Most-Stiftung Dresden|Prag, dem
Collegium Bohemicum Ústí nad Labem, dem Prager Literaturhaus deutschsprachiger Autoren, dem Internationalen
Kunstverein Pro arte vivendi Berlin und der Union für gute
Nachbarschaft tschechisch- und deutschsprachiger Länder
Prag, verliehen. Die Preisverleihung findet im Herbst in
Tschechien statt. Vorschläge können bis 31. Mai eingereicht
werden. Das entsprechende Formular zum Herunterladen
auf der Website der Brücke-Most-Stiftung.
J7-Jugendgipfel: Jugendliche stellen Ergebnisse im
Kanzleramt vor: Mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit
und einen besseren Zugang für Mädchen zur Bildung
wünschen sich Jugendliche aus 19 Ländern. Sie sind zum
J7-Jugendgipfel in Berlin und haben am 11. Mai Bundeskanzlerin Merkel und Bundesjugendministerin Manuela
Schwesig ihre Ideen für eine bessere Zukunft vorgestellt.
Mehr: https://www.ijab.de/fileadmin/user_upload/documents/PDFs/Auschreibungen_Anmeldeformulare/Position_Paper_J7_Summit_2015.pdf
Gründerbildungsprogramm „Herausforderung Unternehmertum 2016“: Die Heinz Nixdorf Stiftung und die
Stiftung der Deutschen Wirtschaft (sdw) bieten Studierenden die Chance, unternehmerische Kenntnisse und Fähigkeiten zu erwerben und in eigenen Gründungsvorhaben
und Projekten anzuwenden. Im Projekt „Herausforderung
Unternehmertum“ haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, im Rahmen eines begleitenden
Qualifizierungsprogramms unternehmerisches Know-how
zu erwerben. Sie erhalten bis zu 15.000 Euro finanzielle
Unterstützung durch die Heinz Nixdorf Stiftung. Bewerbungen sind bis zum 8. August möglich.
Weitere Informationen und Quelle: www.herausforderungunternehmertum.de
Ausgabe 20/ 18.05.2015
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