AfD-Sachsen aktuell - Alternative für Deutschland

Ostern 2015
AfD-Sachsen aktuell
15. wöchentliche Ausgabe - 13/2015
Karfreitag, 3. April 2015
Otto von Bismarck zum 200. Geburtstag
„Leisten wir uns den Luxus
eine eigene Meinung zu
haben“, sprach schon Bismarck. Wir, die Alternative
von Deutschland, bekennen
uns zum „Mut zur Wahrheit!“
und setzten damit das Vermächtnis von Otto von Bismarck in unserem alltäglichen
Wirken schnörkellos fort.
Der Kreisverband Dresden und
die Stadtratsfraktion um Stefan
Vogel (M.) zum Gedenken bei
Aprilwetter auf dem ältesten
Bismarckturm in Sachsen, dem
Fichteturm von 1896.
I n di e s e r A u s g a be:
Bismarck: 144 Jahre
deutsche Identität
2
Bürgerbüro Bismarckstraße eröffnet
3
Erstes alternatives Bürgerbüro in Lugau (Erzg.)
5
Thilo Sarrazin beim
Mittelstandsforum
6
Berichte aus den Kreis3-11
verbänden
Termine &
Veranstaltungen
12
Impressum
13
AfD Landesverband Sachsen
Loschwitzer Straße 30
01309 Dresden
Der 1.April ist für viele Menschen ein normaler Tag, an welchem man wie gewöhnlich
seiner Beschäftigung nachgeht oder auch den
einen oder anderen Mitmenschen mit einem
Aprilscherz auf die Schippe nimmt.
Für die wenigsten unter uns ist es ein Tag der
Rückbesinnung oder gar ein Tag für eine
festliche Feierstimmung.
Dabei sollte der 1. April für uns Deutsche ein
Tag sein, an dem wir uns an unsere Wurzeln
erinnern und dem Menschen unseren Dank
aussprechen, der einstmals dafür Sorge trug,
dass wir uns heute Deutsche nennen können.
Dem Mann, der als Lebensziel nichts anderes
hatte, als die Gründung eines einheitlichen
deutschen Staates mit gleicher Währung,
gleichem Recht für alle Bürger, einer blühenden Wirtschaft und einer nationalen, friedenstiftenden Identität für alle Deutschen, wenn
auch unter preußischer Führung.
Die Rede ist von Otto Eduard Leopold von
Bismarck-Schönhausen, geboren am 1. April
1815 in der Nähe von Stendal. Dem Mann,
der es durch seine beispiellos kluge Politik
und sein Gespür für den richtigen Umgang
mit anderen Menschen und Ländern gelang,
den Flickenteppich von verfeindeten und sich
gegenseitig bekriegenden deutschen Königreichen und Herzogtümern zu einem Land
zusammenzuführen.
Auch wenn dieses hehre Ziel berechtigt oder
unberechtigt mit kriegerischen Mitteln als
Fortsetzung der politischen Kontroverse erreicht wurde, so ist es nicht verständlich,
warum sich die deutsche Politik dem Gedenken an diesen herausragenden Politiker entzieht? Denn von damals zu heute hat sich
nichts geändert.
> Fortsetzung S. 2
Seite 2
T i t el t h e ma
AfD-Sachsen aktuell
144 Jahre deutsche Identität
Fortsetzung von Seite 1
Von Thomas R. Weigt
Noch immer werden in der Politik absichtlich Konflikte angefacht, fremde
Kriege unterstützt und billigend fremdes
Leid in Kauf genommen, um eigene
politische Interessen zu verfolgen und
durchzusetzen.
Otto von Bismarck ist es durch sein vorausschauendes Handeln zu verdanken,
dass es schlussendlich am 15.01.1871
zur Ausrufung des ersten deutschen Kaisers, Kaiser Wilhelm I. und damit zur
Gründung des Deutschen Reiches kam.
Erstmals in der Geschichte entstand so
eine deutschnationale Identität, die die
Zerwürfnisse der Vergangenheit abschütteln konnte, die Gegensätze unter
den Menschen innerhalb des Staatsgebietes überwand und sich nun auf die
vielen Gemeinsamkeiten berief.
Durch die fortwährenden, gesetzgeberischen Neuerungen, die Bismarck später
als Reichskanzler einführte, blühte das
Land bald auf. Die „Gründerzeit“ ist
noch heute vielen Menschen ein Begriff,
wenngleich Sie ihre Ursachen nicht
mehr kennen. Bismarck sorgte mit seinen Sozialgesetzen erstmals für die
staatliche Absicherung der Bürger durch
eine Kranken-, Renten-, und Unfallversicherung, was
zu einer zeitweiligen
Befriedung der Arbeiterschicht führte.
Der wirtschaftliche Aufschwung, bedingt durch den Wegfall von Zöllen und
die Einführung einheitlicher Gesetze
sorgte erstmals dafür, dass mehr Menschen in der Industrie beschäftigt waren
als in der Landwirtschaft und der allgemeine Wohlstand im Land zu steigen
begann.
Das aufstrebende Reich begann sich
nach der Ära Bismarck, der als Kanzler
am 18.März 1890 von Kaiser Wilhelm
II. entlassen wurde, mehr und mehr als
Weltmacht zu verstehen. Es richtete
begehrliche Blicke nach Übersee, denn
es schickte sich an Kolonialmacht zu
werden und mit den anderen Kolonialmächten wie England und Frankreich
gleichzuziehen. Dieses Streben nach
Besitztümern in Übersee hatte Bismarck
stets abgelehnt. Aus dieser Zeit stammt
auch dieser Satz von Bismarck, der uns
alle nachdenklich stimmen sollte: „Sie
werden das Erbe verspielen, was ich
Ihnen hinterlassen habe.“
Nach der Ära Bismarck folgte im damaligen Deutschen Reich eine Periode
voller politischer Unruhe, welche in
Europa und entlang seiner Außengren-
zen zu folgeschweren Ereignissen
führte. Seit diesen Tagen ist sehr
viel Zeit vergangen und bittere Ereignisse haben sich seither zugetragen, die uns bis in die heutige Zeit
verfolgen und unsere Selbstwahrnehmung beeinflussen.
Von seinen Kritikern wird Bismarck heute zu Unrecht als Mitschuldiger an den folgenden zwei
Weltkriegen angeklagt, da er es
war, der den Grundstein für eine
deutschnationale Identität legte.
Wir müssen uns heute fragen, ob
wir dieses Geschichtsbild kritiklos
hinnehmen wollen oder ob wir als
Bürger und Politiker noch so viel
Stolz aufbringen können, um diesen
großen Staatsmann angemessen zu
würdigen?
In der derzeitigen Regierung sieht
es nicht danach aus, im Gegenteil,
es scheint im Bestreben zur Abschaffung
der europäischen Vaterländer hinderlich
zu sein, sich an die Menschen zu erinnern, die diese stolzen Vaterländer einst
aus der Taufe hoben. Diese Verleugnung
der eigenen Geschichte führt zu einem
Verlust eines bedeutenden Teils deutscher Geschichte und somit auch zum
Verlust an eigener Identität.
Gerade weil die gegenwärtige, europäische und deutsche Politik so sehr dem
ähnelt, was Bismarck einst politisch
praktizierte, um das Wirrwarr an deutschen Staaten zu einem Nationalstaat zu
vereinen, sollten wir es nicht zulassen,
dass unser aller restliches Erbe abermals
verspielt wird, indem man versucht in
Europa Staaten miteinander zu verschmelzen, die nicht zusammen passen.
Die Bedingungen heute sind gänzlich
andere und das Konfliktpotential welches in diesen Bestrebungen steckt ist
gewaltig.
der Dichter und Denker, ein Land der
Erfinder, Ingenieure und akkuraten
Handwerker, bekannt für Fleiß, Ordnung, Genauigkeit, Disziplin, Pünktlichkeit, Strebsamkeit und Qualität aber
auch ein Land mit großer geschichtlicher Verantwortung und Reife innerhalb
Europas und der Welt. Ein Land, auf das
wir alle stolz sein können!
Er war ein Visionär, der in der Begründung eines homogenen Nationalstaates
mit einer verbindenden, eigenen Identität, das einzige Mittel für eine wirkliche
Friedensstiftung innerhalb des damaligen, deutschsprachigen Raumes ansah.
Im Sinne der Wahrung unserer eigenen
Identität und der Bewahrung des inneren
Friedens in unserer Gesellschaft, welcher durch die fahrlässige Innen- und
Außenpolitik immer weiter gefährdet
wird, ist es daher unser aller Pflicht,
diesem Staatsmann ehrenvoll zu gedenken.
Daher darf das angemessene Gedenken
an Bismarck sowie die Erinnerung an
seine Politik, nebst deren negativen wie
positiven Folgen durch politisch überkorrekte Parteien und Volksvertreter aus
unserem nationalen Bewusstsein nicht
verdrängt werden.
Auch die Pflege einer angemessenen
Gedenkkultur gegenüber den herausragenden Persönlichkeiten einer Nation ist
Aufgabe einer Regierung. Der Staat, der
diese Aufgabe nicht mehr wahrnimmt,
muss sich zurecht der Anschuldigung
stellen, die eigene nationale Identität
absichtlich auslöschen zu wollen.
Wir haben Otto von Bismarck, der am
01.04.2015 seinen 200. Geburtstag begangen hätte, mehr als nur die höchste
Ehre zu erweisen. Ihm verdanken wir
144 Jahre deutsche Identität mit allen
Höhen und Tiefen, die uns zum dem
machen, was wir heute sind. Das Land
Wir gedenken daher Fürst Otto von Bismarck zu seinem 200. Jahrestag, in dem
Bewusstsein, dass alle Deutschen noch
heute durch sein herausragendes, politisches Schaffen beeinflusst werden, davon profitieren und noch immer von ihm
für die Zukunft lernen können.
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A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n
AfD-Sachsen aktuell
Zum 200. Geburtstag: Bürgerbüro in der Bismarckstraße eröffnet
Von Caroline Wurlitzer
Otto von Bismarck, erster deutscher
Reichskanzler, würde in diesen Tagen
seinen 200. Geburtstag feiern. Ob nun
Zufall oder genialer Einfall, am 30.
März eröffneten die Landtagsabgeordneten Dr. Frauke Petry und Uwe Wurlitzer
ihr gemeinsames Bürgerbüro im Landkreis Nordsachsen, in Delitzsch - in der
nach ihm benannten Bismarckstraße.
Nun können interessierte Bürger an drei
Tagen in der Woche mit einem Mitarbeiter sprechen. Auch der Kreisverband
erhält Zugang und wird die großzügigen
Räumlichkeiten mit nutzen.
Das Büro liegt gut erreichbar in der Bismarckstraße 40 - einer der Hauptverkehrsstraßen der Stadt Delitzsch. Genaue Öffnungszeiten und telefonische
Erreichbarkeiten werden noch bekannt
gegeben.
Mit dieser Eröffnung sind nun durch
Frauke Petry und Uwe Wurlitzer insgesamt 6 Anlaufpunkte für Fragen und
Gespräche rund um die AfD im Raum
Leipzig geschaffen worden.
[email protected]
[email protected]
Bürgersprechstunde der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig
Von Christian Kriegel
Die 4 Leipziger Stadträte Tobias Keller,
Jörg Kühne, Christian Kriegel und Holger Hentschel luden am 1. April zur
Bürgersprechstunde in die Gaststätte
"Pfingstweide" ein. Die Stadträte informierten eingangs über den Leipziger
Doppelhaushalt 2015/2016 und beantworteten dabei aufkommende Fragen. Es
herrschte darüber hinaus großes Interesse seitens der Teilnehmer an der aktuellen Arbeit der AfD-Fraktion im Leipziger Rathaus. Des Weiteren wurde über
bisherige und zukünftige Anfragen in
den Ratsversammlungen informiert.
Ein Schwerpunktthema ist dabei die
zunehmende Gewalttätigkeit linksextremistischer Netzwerke in Leipzig und die
Haltung der überwiegend links-grünen
Mehrheit in der Leipziger Ratsversammlung dazu. Die AfD-Stadträte versicherten den Anwesenden, dass sie bei diesem und anderen wichtigen Themen
"nicht locker lassen" und im Interesse
der Leipziger Bürgerschaft handeln werden. Danke an dieser Stelle auch an den
ebenfalls anwesenden Leipziger Kreisvorsitzenden Siegbert Dröse für die im
Vorfeld der Veranstaltung "sicherheitstechnische Unterstützung", da sich nicht
nur Sympathisanten in und um den Veranstaltungsort befanden. Da die Bürgersprechstunde ein reges Interesse fand,
werden weitere Veranstaltungen folgen.
www.afdleipzig.de
A u s d e r L an d t ag s f r a k ti on
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AfD-Sachsen aktuell
Korrektur: Ablehnung der Diätenerhöhung durch die sächsische AfD
In der Ausgabe „ASA 11/2015“ vom
20. März wurde ein Beitrag zur Ablehnung von Diätenerhöhungen veröffentlicht, der Ungenauigkeiten enthielt, die wiederum Anlass zu Spekulationen geboten hat, welche sich heute in den Printmedien wiedergespiegelt hat. Aus diesem Grund finden Sie
hier einen geänderten Bericht und die
am 02.04.2015 veröffentlichte Pressemitteilung.
Die Fraktion der AfD im sächsischen
Landtag lehnt die geplante Neuregelung
der Diäten ganz klar ab. Es ist eine Unverschämtheit, wenn die Bürger immer
länger arbeiten sollen und Parlamentarier dann schon ab 60 in Rente gehen dürfen. Auch die Erhöhung der steuerfreien
monatlichen Aufwandspauschale um
satte 1.000 € ist, im Vergleich zu den
geringen Gehaltserhöhungen für Arbeiter und Angestellte, zu üppig.
Dennoch bereichert sich kein Parlamentarier der AfD-Fraktion. Bereits jetzt
zahlen alle aus eigener Tasche für ihre
politische Arbeit drauf, wie hier anhand
der Kosten vom Parlamentarischen Geschäftsführer Uwe Wurlitzer aufgezeigt
wird. Der Generalsekretär der sächsischen Alternative für Deutschland wurde dabei nicht ausgewählt, weil er besonders viele Büros oder besonders hohe
Fahrkosten hat.
Alle sächsischen AfD-Parlamentarier
haben schon drei Büros eröffnet oder
wollen das in den nächsten Wochen tun.
Und weil Wurlitzer weiter als 100 km
entfernt vom Landtag wohnt, bekommt
er 3070,35 € Aufwandsentschädigung,
statt 2115,26 € wie der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende Jörg Urban, mit
Wohnsitz in Dresden.
Aus der Übersicht über die Kosten, erkennt man, dass z.B. Uwe Wurlitzer,
über die Verwendung der Kostenpauschale hinaus, monatlich 1.117,65 EUR
für seine parlamentarische Arbeit aus
der zu versteuernden Grundentschädigung (Diät) aufwendet, ähnlich wie die
anderen Parlamentarier. Aber alle Abgeordneten investieren dieses Geld gern
für den Aufbau einer wirklichen
„Alternative für Deutschland.“ (uw)
[email protected]
Terminhinweis: 25. April - Görlitz:
Der Landesfachausschuss 8 „Gesundheit“ hat zu Gast:
Dr. med. Klaus Heckemann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen
16-19 Uhr, Akademie modus vivendi, Elisabethstr. 10-11. 02826 Görlitz
A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n
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AfD-Sachsen aktuell
Stromlos und internetfrei: Erstes alternatives Bürgerbüro eingeweiht
Von Carsten Hütter
Auf dem Erzgebirgskamm
drehen sich in stürmischen
Zeiten nicht nur die Windräder schneller. Auch die
Uhren ticken etwas anders.
Im ersten alternativen Bürgerbüro der AfD und überhaupt in Sachsen wurde in Lugau von dem Landtagsabgeordneten Carsten Hütter ein stromloses und internetfreies Büro eingeweiht.
Die Innovation ist sachsenweit einmalig,
denn für die tägliche Arbeit wird, wie
auf dem Bild zu erkennen ist, für die
Kommunikation mit Bürgern und Behörden weder Strom noch Internetverbindung benötigt.
Der stellvertretende Landesvorsitzende
der Alternative für Deutschland, begrüßte schon die ersten 40 Besucher auf der
Stollberger Straße 7 in Lugau persönlich. Für Blumen und Geschenke zur
Eröffnung bedankte er sich.
Bei herrlichem Sonnenschein und guter
Laune war der Einweihungstag ein voller Erfolg. Ein besonderer Dank geht an
die Familie von Thomas Dietz und
Frank Langer für die tolle Vorbereitung.
Zur nächsten und dann vierten Büroeröffnung im Erzgebirge lädt der Kreisverband und MdL Carsten Hütter am Samstag, 11. April nach Aue von 10-13 Uhr,
Altmarkt 7, ein.
Infotelefon: 0178 - 5459503
Zentrale Mailadresse der Erzgebirgischen Bürgerbüros:
[email protected]
www.alternativefuer-erzgebirge.de
Fragen zur Technik und zu Plänen weiterer Innovationen gern an
[email protected]
Fotos: Bernd Franke
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AfD-Sachsen aktuell
Erster mittelsächsischer Spiele- und Gesprächsabend
Von René Kaiser
Sich in einer politischen Partei zu engagieren, bedeutet nach unserer Meinung nicht
nur, sich ausschließlich auf politischen
Veranstaltungen wie Kreisparteitagen usw.
zu begegnen.
Wichtig erscheint uns der zwischenmenschliche Kontakt und der ungezwungene Austausch von Gedanken.
Zu diesem Zweck möchten wir jeweils am
zweiten Freitag im Monat um 19:30 Uhr
zu einem monatlichen "Spiele- & Gesprächsabend"
dr
in
das
Freiberger
"Schankhaus
1863" (Kaufhausgasse in Freiberg, ehem.
"Kutscherstube") einladen.
Wer mag, kann sich Mitspieler für einen
zünftigen Skat oder eine Würfelrunde
suchen. Wer dazu keine Lust hat, nutzt
einfach die Gelegenheit zu lockeren Gesprächen und einem guten Essen. Selbstverständlich sind politische Themen dabei
nicht verboten.
Wir starten am 10. April und freuen uns
auf eine rege Teilnahme. Zuvor aber eine
gesegnete Osterzeit!
melden,
Bitte rechtzeitig an
an:
bis zum 20. April
-sachsen.org
esden@ mittelstand
Für Anregungen dazu ist unser Nash der
korrekte Ansprechpartner:
[email protected]
Der Kreisverband Mittelsachsen wird hier
in ASA darüber berichten.
[email protected]
www.afdmittelsachsen.de
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AfD-Sachsen aktuell
Schlechter Wahlkampfauftakt von Thomas Gey
AfD-Fraktion lehnt Missbilligung der Dialogbereitschaft des Landrates ab
„SPD-Gey sollte vor der eigenen
Haustür kehren!“
Im Rahmen der gestrigen KreistagsSondersitzung und der nachfolgenden
regulären Sitzung ergriff der SPDFraktionsvorsitzende und Landratskandidat Thomas Gey mehrfach das Wort.
Aus Sicht der AfD-Fraktion machte er
dabei eine schlechte Figur.
In der Sondersitzung sprach Kreisrat
Detlev Spangenberg (MdL) für die AfDFraktion und kritisierte den Antrag der
SPD/Grünen/Piraten und Linken Fraktion auf Missbilligung des Verhaltens von
Arndt Steinbach.
Im Anschluss an die Sitzung erklärte
Spangenberg:
„Wir haben auf der heutigen Kreistagssitzung den Wahlkampfauftakt des SPDLandratskandidaten Thomas Gey erlebt.
Anders ist dessen billige Polemik nicht
zu erklären. Dass er sich nicht zu schade
ist, den Kreistag hierfür als Bühne zu
missbrauchen, zeigt seinen mangelnden
Respekt vor dieser demokratischen Institution.
Aber auch in der Sache liegt Gey völlig
falsch. Der Landrat ist weder verpflichtet noch berechtigt, sich vor jedem Gespräch mit Bürgern im Landkreis das
Parteibuch zeigen zu lassen Ein Landrat
ist für alle Bürger seines Kreises zuständig. Herr Gey und seine SPD haben das
nicht begriffen. Dies ist ein Grund warum die SPD im Landkreis Meißen
schon lange nicht mehr den Status einer
Volkspartei hat.“
Spangenberg verwies auch auf die Causa
Johann Dulig. Gey zeigt mit dem Finger
auf andere und wirft ihnen unklare Abgrenzung zum Extremismus vor. Er
merkt dabei nicht, dass dabei eben im-
mer auch vier Finger auf ihn selbst zeigen. Dass Gey nicht Willens und nicht
in der Lage war, hier Konsequenzen zu
fordern und durchzusetzen, zeigt entweder einen verschobenen moralischen
Kompass oder politische Führungsschwäche. Beides disqualifiziert ihn als
Landrat.“
„Inhaltlich war diese Sondersitzung völlig überflüssig und dies war für alle
vorhersehbar“, äußert auch die AfD
Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Kirsten Muster. „ Nur dem beherzten Auftreten einiger Kreisräte ist es zu verdanken,
dass sie unmittelbar vor der regulären
Sitzung stattfand und damit keine weiteren Kosten anfielen. Eine fünfstellige
Summe hätte eine separate Sondersitzung sonst verschlungen. “
www.afdmeissen.de
Petition gegen Linksextremismus - Ein offener Brief
Lieber Herr Wurlitzer,
am 14. März habe ich an einer Veranstaltung der Initiative Bürgerrecht
„Direkte Demokratie“ im ehemaligen
Stasi-Hauptquartier in Berlin teilgenommen.
Die Intitiatoren sind Vera Lengsfeld und
Andreas Kobs. Sie informierten die Teilnehmer, die zuvor eine an Ministerin
Schwesig gerichtete Petition gegen
Linksextremismus unterschrieben hatten, über das Ziel dieser Petition und
weiterer Aktionen, nämlich die Bundestagsabgeordneten und die Öffentlichkeit
über das Ausmaß der linksextremistischen Einschüchterung und Gewalt zu
informieren, sie zu sensibilisieren.
schrift zu erbitten.
Sie baten uns, Zeugen-und Medienberichte über linksextremistische Gewalttaten aus den jeweiligen Regionen der
Bürgerinitiative mitzuteilen.
Ich danke Ihnen und grüße Sie aus
Grimma
Ich bitte Sie, diese Initiative zu unterstützen und den Link allen AfDMitgliedern mitzuteilen, um ihre Unter-
Die Initiative legt aus verständlichen
Gründen Wert auf ihre Überparteilichkeit.
Dr. Bruno Stühmeier (63)
Chirurg aus Grimma
www.buergerrecht-direktedemokratie.de/
Keine Beiträge meldeten uns diese Woche die Kreisverbände Bautzen, SOE und
Zwickau.
Bitte immer bis Donnerstag aktuelle Meldungen an die Redaktion übersenden.
Das Redaktionsteam von „AfD-Sachsen aktuell“ wünscht allen Lesern ein
frohes und gesegnetes Osterfest.
Sollten wir uns auf dem Landesparteitag in Weinböhla nicht sehen, bereiten wir
in der nächsten Ausgabe für Sie einen Bericht vor.
Bleiben Sie neugierig und vor allem aktiv.
Bitte unterstützen Sie wöchentlich „AfD-Sachsen aktuell“ mit Textbeiträgen,
Meinungen und Fotos aus Ihren Kreisverbänden, von ihrer Arbeit im Wahlkreis
oder als Kreisrat und Stadtrat oder von Veranstaltungen.
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Seite 8
AfD-Sachsen aktuell
MdL Gunter Wild eröffnet Bürgerbüro in Rodewisch
Am 26. März hat unser Landtagsabgeordneter Gunter Wild, Kreisvorsitzender
im Vogtland, sein Bürgerbüro in Rodewisch eröffnet. Zwischen 14 und 18
Uhr kamen ca. 50 Gäste.
Darunter konnten neben der lokalen
Presse auch Vertreter anderer Parteien
und Vereine begrüßt werden. Vor allem
die Anwesenheit von Bärbel Kowski
(Mitglied im AfD-Landesvorstand Thüringen) und Carsten Hütter (stellv. Vorsitzender im Landesverband Sachsen
und MdL - Kollege aus dem Erzgebirge)
zeigen, dass dieser Eröffnung auch überregional Bedeutung beigemessen wird.
Gunter Wild sprach vor Ort seinen besonderen Dank den Gastronomen
Freund von der Teichmühle Leubnitz für
das hervorragende Catering sowie an
den Vermieter American Cars Rodewisch für die gute Unterstützung und
Bereitstellung der Ausstellungsgalerie
aus. Ohne diese Hilfe wäre es einerseits
sehr eng geworden und andererseits hätten die Besucher mit den Stehtischen
wörtlich im Regen gestanden!
Gunter Wild: „Herzlich Dank an alle die
da waren! Die vielen konstruktiven Gespräche werden mir ein Ansporn sein,
auch weiterhin für bürgernahe Politik zu
stehen!“
Tel.: 03744 / 22960-29
Fax: 03744 / 22960-47
[email protected]
www.afd-vogtland.de
Modern eingerichtet und dennoch
typisch Vogtland: Gunter Wild (F.o.).
MdL Carsten Hütter gratulierte (F.u.l.).
Gefeiert wurde mit Freunden des
Kreisverbandes (unten rechts).
Bitte spenden Sie diese Woche für den
Kreisverband Vogtland:
Sparkasse Vogtland
Konto 101010770
BLZ 87058000
Vielen Dank, bis bald im Vogtland, Ihr
[email protected]
Weitere Büros in Plauen und Zwickau
sind bereits angemietet. Die Eröffnung
wird im April und Mai erfolgen. (jw)
Bürgerbüro Vogtland
Äußere Lengenfelder Str.10
08228 Rodewisch
Öffnungszeiten in Rodewisch:
Di 14 - 18 / Do 10 - 14 Uhr
und nach Vereinbarung
Mitgliederversammlung im Kreisverband Chemnitz
Am 24. März fand im Restaurant „ Zur
Aue“ unsere Mitgliederversammlung
statt.
Auf der Tagesordnung stand unter Anderem die Auswertung des Treffens des
Kreisvorstandes mit dem Landesvorstand Sachsen in Nossen sowie die Ergebnisse unseres ersten Mitgliederstammtisches.
Im Anschluß entwickelte sich eine lebhafte Diskussion zu verschiedenen Themen, darunter so wichtige wie die Erfurter Resolution, die Reaktionen darauf
und deren Bedeutung für das Erscheinungsbild unserer Partei nach außen.
Alle Mitglieder waren sich einig das ein
geschlosseneres Bild ,vor allem im Hinblick auf die anstehenden Wahlen in
Bremen, sehr wünschenswert wäre.
Außerdem konnten wir wieder Vertreter
der AfD-Stadtratsfraktion in unserer
Mitte begrüßen, die gewohnt ausführlich
von ihrer Arbeit im Rathaus, in den Ausschüssen und von den jüngsten Beschlüssen berichteten.
Weiterhin wurden Vorschläge zu den
nächsten Bürgerveranstaltungen besprochen, wobei deutlich wurde das die aktuelle europäische Finanz- und Schuldenkrise und ihre Folgen noch stärker in
den Fokus der Bürger gerückt werden
sollte. Schlussendlich konnten wir uns
über die Aufnahme eines neuen Mitgliedes in unseren Kreisverband freuen.
Unsere nächste Mitgliederversammlung
wird am 28.4.15, natürlich wieder in der
„Aue“, stattfinden.(ts)
www.afdchemnitz.de
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AfD-Sachsen aktuell
Konservatismus, Populismus und die politische Rechte - Wo sind die Grenzen?
Dresden. Über die Grenzen zwischen
Konservatismus, Populismus und rechter
Gesinnung diskutierte unter der Moderation von Thomas Bille (MDR Figaro)
Uwe Wurlitzer mit Christian Avenarius
(Vorsitzender der Dresdner SPD), Silvio
Lang (Sprecher im Landesvorstand Die
Linke), Werner Patzelt (Politikwissenschaftler TU Dresden) und Markus Ulbig (Sächsischer Staatsminister des Innern, CDU). Die Podiumsdiskussion
fand im Rahmen der Dresdner Bürgerkonferenz zum Thema "Demokratie im
täglichen Miteinander" am 28.03.2015
17 Uhr statt.
Die Zuhörer brachten sich nach anfänglichem Zögern mit einer Vielzahl von
Fragen und Meinungsäußerungen ein
und so erfolgte ein reger Austausch zwischen Bürgern und Politikern zu Themen wie Pegida, Asylpolitik, Linksextremismus und das Bildungssystem in
Deutschland.
Uwe Wurlitzer verteidigte vor dem
größtenteils linken Publikum und den
Podiumsteilnehmern die Bürgerbewegung Pegida und deren Anhänger gegenüber den Unterstellungen rechtsextrem,
fremdenfeindlich und antisemitisch zu
sein und nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung
zu agieren. Weiterhin machte er deutlich, daß nicht nur Rechts- sondern auch
Linksextremismus gefährlich ist und
geahndet werden muß.
Die Diskussion wurde erst 35 Minuten
nach geplanten Veranstaltungsende abgebrochen.
Treffen der Christen in der AfD
Von Christoph v. Mohl
Wahlergebnis zu erzielen.
Gut 20 Mitglieder und Freunde der AfD
trafen sich am 4. März zunächst zu einer
Führung und später zum Gespräch im Besprechungsraum der AfD-Fraktion im
Sächsischen Landtag.
Zur Verabschiedung versprachen wir, ihn
in unser Gebet einzuschließen und offen
für weitere Anfragen zur Unterstützung zu
sein.
Besonderes Highlight war die persönliche
Vorstellung unseres Dresdner OBKandidaten Stefan Vogel. Wir hatten ausreichend Gelegenheit Herrn Vogel und
seine Meinungen zu politischen Fragen in
der Stadt Dresden zu hören.
Sehr wichtig ist, daß wir ihn nach Kräften
unterstützen, wegen der Konstellation der
zur Wahl stehenden Kandidaten sollte
unser Freund Stefan Vogel hervorragende
Chancen haben, ein beachtenswertes
Die weitere Diskussion ergab, daß wir uns
in Zukunft v.a. darum kümmern wollen als
Christen in der AfD auch entsprechend im
Programm und bei weiteren parteiinternen
Meinungsbildungsprozessen wahrgenommen zu werden.
Sehr wichtig ist uns zudem das Gespräch
mit den führenden Vertretern der beiden
christlichen Volkskirchen, von denen wir
uns zu großen Teilen mißverstanden fühlen.
Auch wollen wir uns intensiver der Fragen
um die Hilfen für Ausländer und Asylsuchende widmen.
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AfD-Sachsen aktuell
Dresdner CDU in große Koalition eingekauft
Linke, SPD und Grüne stängeln CDU mit zwei Bürgermeisterposten
„Ohne die Entscheidung der Dresdner
Bürger abzuwarten, teilt die selbsternannte fortschrittliche Gestaltungsmehrheit untereinander schon einmal die
neuen Bürgermeisterposten auf und die
CDU macht bereitwillig mit, um nicht zu
kurz zu kommen“, sagt Stefan Vogel,
Vorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Schade nur, dass am 7.
Juni noch eine Wahl ansteht, sonst hätten die sich auch gleich noch über den
Oberbürgermeisterposten
fügt er ironisch hinzu.
geeinigt“,
Überall werde in Deutschland und Europa über die Politik- und Politikerverdrossenheit diskutiert, so Stefan Vogel
weiter. Seit Monaten brächten Dresdner
Bürger ihren Unmut über die Politik auf
die Straßen und forderten stärkere Bürgerbeteiligung. Daher sei ein schlechtes
Zeichen für unsere Demokratie, dass
sich Linke, SPD, Grüne und nun auch
die CDU im Dresdner Stadtrat hinter
dem Rücken der Öffentlichkeit gegenseitig begehrte Posten zuschachern.
[email protected]
www.afd-fraktion-dresden.de
Sehr geehrte Mitglieder,
hiermit lade ich Sie ganz herzlich ein, meine öffentliche Verhandlung als Unterstützer zu besuchen. Hintergrund ist die
Berufung des Herrn Kasek gegen die einstweilige Verfügung gegen Ihn. Hintergrund war die Aussage, nicht mehr mein
Frieseurgeschäft zu besuchen, weil: "Man weiß nie wo die Schere ansetzt".
Termin am Dienstag den 21.04.2015:
Oberlandesgericht Dresden
Sitzungssaal 3.7, 3.OG Ständehaus
Schloßplatz 1, 01076 Dresden
Beginn um 15:30 Uhr
Neben dem Angeklagten RA Herrn Kasek (Landesvorsitzender Grüne Sachsen), wird noch als sein Verteidiger RA René
Hobusch ( stellv. Landesvorsitzender FDP Sachsen) anwesend sein.
Sowie als zugesagte Gäste z.B. Uwe Wurlitzer (MdL und Generalsekretär Landesverband Sachsen).
Ich würde mich über zahlreiche Unterstützung freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Nahlob
Vorstandsmitglied
AfD Kreisverband Leipzig
Dankeschön Veranstaltung für Freunde, Helfer und Mitglieder im KV Görlitz
Am Samstag, den 28. März trafen sich
etwa dreißig Mitglieder, Sympathisanten und Freunde der Alternative für
Deutschland zu einer Dankeschön Veranstaltung in Deutsch-Ossig am Berzdorfer See.
Der Landtagsabgeordnete Sebastian
Wippel dankte somit seinen Wahlhelfern
und Mitstreitern bei Bratwurst, Kartoffelsalat und Getränken für die vielseitige Unterstützung bei den Wahlkämpfen,
beim Aufbau seiner Wahlkreisbüros und
bei vielen Aktionen, die in der letzten
Zeit organisiert und unterstützt wurden.
Wippel kam mit seinen Wählern, Mitstreitern und interessierten Bürgern ins
Gespräch um seine weitere Arbeit als
Abgeordneter zu erläutern. Einige
Schwerpunkte wurden auch von seinen
Sympathisanten und Mitgliedern des
Kreisverbandes geäußert. Sebastian
Wippel will sich diesen Aufgaben stellen um sein Wahlversprechen, eine ehrliche und pragmatische Politik für die
Bürger zu machen, auch weiterhin einzulösen. Auch am Sonntag, anlässlich
des „Altstadtfrühlings“ in Weißwasser,
kamen neugierige Besucher ins dortige
Büro auf die Muskauer-Straße 73 um
mit Wippel ins Gespräch zu kommen.
Die Kinder der Besucher kamen während dessen beim Kinderschminken,
gemeinsamen Zeichnen und spielen auf
ihre Kosten.
www.afdgoerlitz.de
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A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n
Wieviel direkte Demokratie brauchen wir? Das Thema ist
aktueller denn je. Umfragen zeigen, dass sich immer mehr
Menschen mit Ihrer Meinung in Politik und Medien nicht mehr
vertreten fühlen. Mehr direkte Demokratie ist auch ein
politisches Ziel der AfD, deshalb will die sächsische AfDLandtagsfraktion zu diesem Thema parlamentarische Initiativen
vorbereiten. Auf dem Demokratiekongress werden anerkannte
Experten, darunter Univ.-Prof. Dr. iur. Hans Herbert von
Arnim, Prof. Dr. Werner J. Patzelt, RA Dr. iur. Peter Neumann,
AfD-Sachsen aktuell
Professor Dr. Jochen Rozek und Publizist Robert Nef, über das
Für und Wider direkter Demokratie sprechen. Die AfDFraktion erhofft sich aus den Referaten und Diskussionen
wichtige Impulse für ihre zukünftige parlamentarische Arbeit.
Wir freuen uns auch auf Ihre Argumente. Am Samstag, 16.
Mai, in Dresden, ICC- Kongresszentrum (links), direkt neben
dem Maritim Hotel (M.) und dem Sächsischen Landtag (r.).
www.demokratiekongress-dresden.de
Erzgebirgischer Männerstammtisch diskutiert mit Landeskirchenvertreter
Der Zöblitzer Männerstammtisch, mitorganisiert wohl vom örtlichen Pfarrer
Wolfram Rohloff, hatte Herrn Engelmann aus Dresden am 20. März zu Gast
im Schwarzen Bären.
Als Angestellter seines Arbeitgebers, der
evangelisch-luth. Landeskirche, präsentierte er routiniert die aktuellen Zahlen
zum Thema Asyl, allesamt auch frei im
Netz verfügbar. Bemerkenswert allerdings waren die im Vortrag verwendeten
Formulierungen und Erläuterungen.
Wenn man den Standpunkt der Kirchenfunktionäre kennt – man denke an deren
Aufrufe gegen Pegida – hätte man eigentlich gelassen reagieren können und
sollen. Mir ist das leider nicht ganz gelungen.
Kurz zusammengefasst die Äußerungen
des Vertreters der Landeskirche zum
Asylproblem (und meine): Da sei so
etwa, verkündete Herr Engelmann, wie
mit den Nachbarn. Die seien nun mal da.
Manche gehen weg, manche bleiben
lange. Mit denen müsse man ja auch
zusammenleben. Die da in unser Land
kommen, haben alle ihre guten Gründe.
Ein Beispiel wären da die vielen jungen
Männer aus Eritrea, die sich den dortigen Wehrdienstgepflogenheiten entziehen. Alles hat seine Ordnung, alles ist
fein und helfen ist Christenpflicht. Es
gingen ja schließlich viele Menschen aus
Deutschland weg und somit sei es sogar
gut, wenn sogar noch mehr den entgegengesetzten Weg nehmen. Schließlich
haben wir ein demographisches Prob-
lem, dann passe so ein positives Wanderungssaldo ja erst recht. Bezugnehmend
auf Wanderungssaldo wollte ich wissen,
wie um Gottes Willen er denn den Wegzug Gutqualifizierter aus Deutschland
und den Zuzug Geringstqualifizierter zu
einem Segen für unser demographisches
Problem erklären könne. Die Antwort
von Herrn Engelmann war, dass z.B. die
Stadt Werdau ganz viele Einwohner
über 60 hat und deshalb Zuwanderung
braucht. Fertig. Dem folgten weitere am
Problem vorbeigehende Bemerkungen.
Meine Empörung hat mich nun leider
die Diskussionskultur etwas vergessen
lassen und ich musste den Kirchenmann
heftig unterbrechen. (Meine Entschuldigung bei den Teilnehmern folgte im
Nachgang.) Etwas später, nun wieder
gefasst, habe ich nach den Vorstellungen
der Kirche gefragt, wie denn beliebige
Einwanderung rein technisch umgesetzt
werden soll, wenn jeder kommen kann,
der will. Eigentlich erwartete ich darauf
keine Antwort. Überraschend gab‘s aber
doch eine: „Es wollen doch gar nicht
alle kommen.“ Von Missbrauch unseres
Grundrechtes auf Asyl wollte Herr Engelmann selbstredend nichts wissen.
Gibt es nicht, weil die Behörden gründlich arbeiten. Auch wieder ferig.
Mein „Gutmensch“ hat ihm eben so wenig gefallen. Zwischenzeitlich wollte
mir ein Diskussionsteilnehmer anhängen, ich würde pauschal alle Asylbewerber ablehnen. Grund für eine letzte impulsive Reaktion meinerseits. Letztlich
schien diese Unterstellung aber auf ei-
nem Missverständnis zu beruhen. Meine
Position zu berechtigtem Asyl habe ich
eindeutig klar gestellt.
Selbstverständlich haben sich auch andere Bürger zu Wort gemeldet. Viele
waren wir ja nicht. Wenn ich mich nicht
verhört habe, äußerten sich alle kritisch.
Wobei mir der Eindruck entstand, dass
die Ortsansässigen ihre Äußerungen mit
Rücksicht auf Pfarrer Rohloff formulierten. Aber hier kann ich irren.
Fazit der Veranstaltung? Das kleine Kaminzimmer im Bären hätte durchaus
mehr als 10 Personen vertragen. Möglich, dass alle anderen Bürger bei der
Feuerwehr saßen. Dort war es nämlich
voll. Möglich ist aber auch, dass die
Bürger überhaupt kein Problem mit den
Asylbewerbern haben. Vielleicht sehen
sie aber auch nur das Handeln der Kirche als wenig hilfreich an. In Unkenntnis der Tatsachen könnte man nun in
Hinsicht auf Asylmissbrauch und Kirche
behaupten: Die betreffenden Funktionäre und Gleichgesinnte predigen Nächstenliebe, verunglimpfen Teilnehmer von
Pegida, beweihräuchern sich damit
selbst als die „Guten“, zeigen keine
praktikablen Lösungen auf, laden aber
die Folgen ihres Handelns bequem bei
Politik und Bürgern ab. Wenn die Landeskirche eine wieder zunehmende Zahl
von Kirchenaustritten beklagt - wer
weiß, woran‘s liegt.
www.afderzgebirge.de
Termine & Veranstaltungen:
04. April
1. Außerordentlicher Landesparteitag, Weinböhla (Landkreis Meißen)
Zentralgasthof, Kirchplatz 2,
01689 Weinböhla
08. April
Leipzig: Fraktionssprechstunde von 9.30-11.30 Uhr im Neuen Rathaus,
04109 Leipzig, Martin-Luther-Ring 4-6, Zimmer 101
08. April
Leipzig: Sitzung der AfD-Stadtratsfraktion, Beginn 18.00 Uhr
10. April
Cavertitz: 3. Kreisparteitag des KV Nordsachsen, Hotel "Zur Mühle"
August-Bebel-Str. 11, 04758 Cavertitz/OT Bucha
15. April
Delitzsch: 18 Uhr Informationsabend „Einwanderungspolitik“,
Bürgerhaus Delitzsch, Securiusstraße 34
18. April
Bautzen: Kreisparteitag des AfD-Kreisverbandes, 10 - 13 Uhr,
Akzent Hotel und Restaurant Residence
Wilthener Straße 32, 02625 Bautzen
18. April
Treuen: Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbandes Vogtland,
ab 10.30 Uhr, Goldene Höhe Treuen
25. April
Görlitz: Der Landesfachausschuss 8 „Gesundheit“ hat zu Gast:
Dr. med. Klaus Heckemann, Vorstandsvorsitzender der
Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen, 16-19 Uhr,
Akademie modus vivendi, Elisabethstr. 10-11. 02826 Görlitz
25. April
Weinböhla: Kreisparteitag des Kreisverbandes Meißen
Beginn 9.30 Uhr
28. April
Chemnitz: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes
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Erscheinungsweise: wöchentlich
Redaktion:
Julien Wiesemann
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