Mai 2015 AfD-Sachsen aktuell 19. wöchentliche Ausgabe - 17/2015 01.05.2015 Wahlkampfauftakt in Dresden Frauke Petry spricht bei OB-Kandidat Stefan Vogel Dresden. Wie der letzte AfD-Wahlkampf in Dresden endete, begann auch der neue: mit massiven Behinderungen durch antidemokratische Kräfte. In der Nacht zu Donnerstag sind nahezu alle Einladungsplakate zum OBWahlkampfauftakt des Dresdner AfD-Kandidaten Stefan Vogel vor der Altmarktgalerie zerstört oder abgerissen worden. Damit war nicht nur das Engagement der Helfer umsonst – der KV Dresden hat bereits bei der ersten Veranstaltung einen Verlust von rund 200 Euro hinnehmen müssen. „Da die Veranstaltung unmittelbar bevorstand, konnte dieser Schaden technisch nicht mehr behoben werden“, ärgert sich AfD-Kreischef Jürgen Schulz. „Es kann und darf nicht sein, dass sich antidemokratische Kräfte in Dresden anmaßen dürfen, darüber zu bestimmen, von wem und wie der Dialog mit dem Bürger geführt wird.“ Sei‘s drum: rund 100 Mitglieder, Förderer und Sympathisanten hatten sich trotzdem eingefunden, um Stefan Vogel zuzuhören und ihn zu unterstützen. Dabei waren neben einigen MdL und Vertretern der Jungen Alternative auch Parteifreunde anderer Kreisverbände mit eigenen Ständen, darunter Leipzig, Chemnitz und natürlich den Erzgebirglern, die kurzerhand einen Trabi-Korso nach Dresden unternahmen. > Bericht S. 2 - 4 I n di e s e r A u s g a be: S. 2/3/4: Wahlkampfauftakt S. S. 5/6: Mittelstandsforum 10: OB-Kandidat Königsbrück S. 13: Termine & Veranstaltungen AfD Landesverband Sachsen Loschwitzer Straße 30 01309 Dresden S. 8-12: KV-Nachrichten S. 14: Impressum Seite 2 W a h l k a mp f au f t aak k t O b e r b ü r g e r me i s t er w ah l e n AfD-Sachsen aktuell Eine für Alle! Erfolgreiches Anknüpfen an Wahlerfolge: Etwas thematische Landtagsluft brachte Sachsens Landesvorsitzende Dr. Frauke Petry mit in die Dresdner Innenstadt. Vor acht Monaten zog die AfD erstmals mit knapp 10% in einen Landtag ein. Am 7. Juni treten in ganz Sachsen Kandidaten der AfD erstmals zu Bürgermeister- und Landratswahlen an. Von Thomas Hartung Nach einer kurzen Begrüßung durch Kreischef Jürgen Schulz übernahm dann Stefan Vogel für eine Viertelstunde das Wort. Er bekräftigte seinen Amtsanspruch gleich zu Beginn mit dem Satz „Ich will Ihr Oberbürgermeister werden!“ In seiner klugen Rede, die einmal mehr die Kompetenz des Kandidaten bewies, der dafür mehrfach Szenenapplaus und sogar „Wir sind das Volk“-Rufe erntete, blieb kein Dresdner Reizthema offen. Los ging‘s mit der leidigen KiTaSituation: schon 2017 fehlen in Dresden 1300 Plätze! Vogel forderte „die dauerhafte Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf KITA-Plätze nicht nur irgendwo im Stadtgebiet, sondern in Wohnort- oder Arbeitsnähe.“ Nach einem kurzen Schulexkurs folgte dann das Thema „Wohnen“. Anders als Rot-Grün-Rot-Orange und auch anders als CDU-Kandidat Markus Ulbig sprach sich Stefan Vogel strikt gegen eine neue städtische Wohnungsbaugesellschaft aus. Er warf Ulbig vor, innerhalb eines halben Jahres seine Meinung um 180 Grad gedreht zu haben. Und weil er einmal bei den anderen Kandidaten war, bekam als nächstes Dirk Hilbert sein Fett weg, dem Vogel Selbstüberschätzung vorwarf: „Die Wirtschaftsförderung – dessen Amtsleiterposten seit mehr als 2 Jahren unbesetzt ist – kann man nicht nebenbei betreiben! Allein 540 Firmen zogen 2014 aus Dresden fort, viele ins Umland.“ > Fortsetzung S. 3 Das „Mut-zu-Sachsen-Team“ um Carsten Hütter kam per 2-Takt extra aus dem Erzgebirge bis ins Elbtal zur Unterstützung des OB-Wahlkampfauftaktes von Stefan Vogel in der Landeshauptstadt Dresden (Foto oben). Am Dr.-Külz-Ring, zwischen Prager Straße und Wallstraße, wehten am Donnerstag die blauen Fahnen, gut besucht. Den Rednern wurde reichlich applaudiert (Fotos links). Seite 3 W a h l k a mp f au f t aak k t O b e r b ü r g e r me i s t er w ah l e n Er will die Wirtschaftsförderung als zentrale strategische Herausforderung für die Zukunft Dresdens und Garant stetiger Steuer-einnahmen direkt dem Ober-bürgermeister zuordnen. Eine Absage erteilte er den Plänen, die Tourististikbranche als zweitwichtigsten Dresdner Wirtschaftszweig bei der Kultur anzusiedeln. Von der Verkehrspolitik – Stichworte „Königsbrücker“ und B 6 in Cossebaude – schlug er dann den Bogen zur Sicherheit: „Ich fordere mehr Polizei an den Brennpunkten unserer Stadt und den Abbau an Planstellen bei der Polizei zu stoppen.“ „Es ist eine Schande, wie diese Menschen, Dresdner Bürger – die auch das Volk sind! – von Repräsentanten unseres Staates und Landes ins Abseits gestellt und diffamiert werden“ kam er dann auf den Schwerpunkt „PEGIDA“ zu sprechen. „Ich lade Sie alle ein, mit mir Kontakt aufzunehmen und über Ihre Fragen, Probleme, Unsicherheiten zu sprechen. Unser Motto muss sein: Miteinander reden – nicht übereinander! Die Spaltung der Stadt muss beendet werden!“ Da war es zur Flüchtlings- und Integrationspolitik nicht weit: „Niemand kommt auf die Idee, Länder wie Kanada, Australien oder die Schweiz, die hier Vorbild für Deutschland sein können, als fremdenfeindlich, rassistisch oder nicht weltoffen zu bezeichnen.“ Abschließend würdigte er dann das Thema „13. Februar“: „Ich werde mich mit Unterstützung aller, denen ein respektvoller Umgang mit den Opfern und ihren Familien wichtig ist, für ein würdiges und angemessenes DenkMal! auf dem Altmarkt einsetzen“, sagte Vogel unter viel Applaus. Mit einem Appell, an seinem „Lexikon der Zukunft Dresdens“ auf der Homepage mitzuschreiben, übergab er dann an Bundessprecherin Frauke Petry. Die sächsische Fraktionsvorsitzende, an der die aufreibenden Wochen in Bundes - und Landespolitik nicht spurlos vorüber gegangen waren, erklärte zunächst, dass die Unterstützung des Dresdner OB-Wahlkampfs für sie eine Selbstverständlichkeit ist, der sie gern nachkommt. Sie richtete den Fokus dann auf die Erfolge der jungen Partei auf Europa- und Landesebene und rief zugleich zu Geduld auf: „Wir werden mehrere Jahre brauchen, um unsere Ziele umzusetzen.“ Themen wie TTIP oder gar Begriffe wie „Bevölkerungspolitik“ in eine breite gesellschaftliche Diskussion gebracht zu haben, wäre ohne AfD nicht möglich gewesen. Mit Blick auf die jüngsten Verwerfungen im Bundesvorstand gelobte sie dann unter Szenenapplaus „Wir sind auf dem Weg der Besserung, auch wenn man das von außen nicht unbedingt sieht“. Auch sie endete mit einem Appell: „Wir haben noch viel zu tun und brauchen dazu weiter Ihre Unterstützung.“ Mit Matthias Scholz, seit wenigen Tagen Dresdner Kreischef der Jungen Alternative, ergriff dann der Jüngste in der Runde das Wort. Er erklärte seine Motivation, Stefan Vogel als „Kandidat AfD-Sachsen aktuell für alle Dresdner“ zu unterstützen, und sicherte ihn zugleich die aktive Hilfe des JA-Kreisverbands zu, der bereits bei der Flyerung des Wahlkampfauftakts tatkräftig half. Er betreut sämtliche Internetauftritte Stefan Vogels. Umrahmt wurde die Veranstaltung, bei der sich nicht ein Antifant blicken ließ, von Ballons, Plakaten und Fahnen. Die Polizei hatte einen geruhsamen Abend und ergötzte sich wie die letzten Kundgebungsbesucher über eine Gruppe junger Männer von Martin Sonneborns Spaßpartei „Die Partei“, die wohl die Anfangszeit verschliefen und sich trotzdem nicht davon abhalten ließen, bierselig und falsch diverse Lieder zum Schlechten zu geben. Mit MDR und ZDF, dem SPIEGEL, der ZEIT und diversen Lokaljournalisten war die Presse überdurchschnittlich gut vertreten. Viele Gäste wurden befragt, aber ebenso viele richteten ihre Fragen an Stefan Vogel und Frauke Petry, die ebenso bereitwillig wie geduldig antworteten. Fazit: Dresdens AfD zeigt, wie’s geht! www.OB-Kandidat-Vogel-Dresden.de Seite 4 W a h l k a mp f au f t aak k t O b e r b ü r g e r me i s t er w ah l e n AfD-Sachsen aktuell Einer für Alle: Dresden versöhnen Am Dienstag war die offizielle Pressekonferenz im Landtagsrestaurant „Ciaveri“ und der Mitgliederstammtisch zum Beginn des Wahlkampfes. Dabei wurden unsere Plakate, Faltblätter und Internetseite veröffentlicht. Also schaut mal nach. Foto: OB-KandidatVogel-Dresden.de Wahlkampf-Spots erfolgreich abgedreht Freital. Unsere Dresdner Produktionsfirma hat die Spots für den OBWahlkampf in Dresden und Freital erfolgreich abgedreht. Am Montag wurde dafür in Tharandt, in der Neustadt und bei der PEGIDA-Demo gedreht: bei den ersten schien die Sonne, beim letzten schüttete es aus Kannen, aber unsere Darsteller – allesamt Mitglieder und Sympathisanten – ließen sich davon nicht abschrecken. Die Dresdner Morgenpost übrigens auch nicht, die von uns unbemerkt eins der Takes mitschnitt und online stellte. Die Szenen bilden mit Sicherheit/Polizei, KiTa-Situation und Integration drei der sechs Themen des Wahlkampfflyers von Stefan Vogel ab; beim KiTa-Thema ist die Darstellerin identisch mit dem Fotomotiv. Am Mittwoch dann folgten drei Drehtermine mit Steffen Frost, der seine Themen – leeres TGZ bei steigender Grundsteuer, fehlende Polizeireviere und unsanierte Schulen trotz GriechenlandMilliarden – selbst sprach. Vielleicht war es das schöne Wetter oder die Motivation oder die Professionalität unseres OB- Kandidaten - die Drehzeit in Wurgwitz und Döhlen wurde um zwei Stunden unterschritten. „Das Aufreibendste war das Aufstellen und Einrichten der Technik: Kamera, Stativ, Scheinwerfer, Ton… und dann läuft die Aufnahme, und nach fünf Minuten ist alles im Kasten“, freute sich Frost. Die Spots sind gegenwärtig in der Postproduktion und werden kommende Woche von den beiden Kandidaten, Wahlkampfmanager Andre Wendt und Produzent Thomas Hartung abgenommen. Anschließend werden sie sofort auf den Internet- und Facebook-Auftritten der Kandidaten online gestellt und können verteilt werden - die Mitglieder sind herzlich gebeten, tatkräftig daran mitzuwirken. In der letzten Woche laufen die Spots dann in regionalen TV- und Radiosendern – wo und wann, wird hier im ASA noch mitgeteilt. (dth) www.facebook.com/ steffenfrost2015 www.facebook.com/ stefan.vogel.dresden Veranstaltungshinweis des AfD Kreisverbandes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Mittwoch, 6. Mai: Zu Beginn werden sich der AfD Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Freital Steffen Frost und der unabhängige Kandidat für das Amt des Landrats Nicos Chawales den Anwesenden vorstellen. www.afd-soe.de Seite 6 M i t t e l s ta n d s f o ru m - L an d e s v e rb an d S a c h s en AfD-Sachsen aktuell Einladung zum AfD-Mittelstandsforum am 9. Mai Gründungsversammlung des Landesverbandes Sachsen Von Hans-Holger Malcomeß Am 9. Mai 2015 ist es soweit: Der Landesverband Sachsen des AfDMittelstandsforum gründet sich im Dresdner Rathaus. Lesen Sie nachfolgend die Zusammenfassung der bisherigen Etappen auf dem Weg zu dieser Gründung. Im Sommer 2014 kam es auf Bundesebene zur ersten Vernetzung verschiedener Initiativen, die auf die Gründung einer AfD-nahen Mittelstandsvereinigung zielten. Federführend waren dabei vor allem Hansjörg Müller und seine Mitstreiter im Berchtesgadener Land sowie Dr. Ulrich Wlecke aus Düsseldorf. Schon bei den ersten Treffen auf Bundesebene zur Vorbereitung der Gründung eines Arbeitskreises Mittelstand waren auch Vertreter aus Sachsen mit von der Partie, so zum Beispiel der heutige Dresdner Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat Stefan Vogel im Juni 2014 in Würzburg oder der heutige Mittelstandsbeauftragte des AfD-Landesvorstandes Sven Simon im Oktober 2014 in Frankfurt am Main. In Sachsen selbst begann der Aufbau einer AfD-nahen Struktur für den unternehmerischen sowie gesellschaftlichen Mittelstand mit einer auf dem Landesparteitag am 27. September 2014 in Oberwiesenthal ausgesprochenen Einladung des Landesvorstandsmitglieds Dr. Hubertus von Below. Daraufhin kamen am 1. November 2014 knapp 30 Interessenten zu einem informellen Gründungstreffen auf seinem Familiengut in Döben bei Grimma zusammen. Neben Hubertus von Below und der AfDLandesvorsitzenden Frauke Petry nahmen mit Schatzmeister Martin Schöps sowie den Beisitzern Sven Simon und Uwe Schuffenhauer weitere drei Mitglieder des sächsischen AfDLandesvorstands teil - außerdem viele Unternehmer, Freiberufler und Selbständige. Die nächste Station war der 27. November 2014, an dem ein Fachabend Mittelstand mit Prof. Dr. Gerd Ganteför von der Universität Konstanz zum Thema „Energiewende Vision und Wirklichkeit“ im Dresdner „‚Hotel Suitess“ stattfand. Zu den knapp 50 Zuhörern - welche mehrheitlich der vor allem ideologisch motivierten Energiewende in Deutschland kritisch gegenüber standen - zählten unter anderem die beiden AfDLandtagsabgeordneten Jörg Urban und Mario Beger. Am 24. Januar 2015 wurde dann in Kassel nach mehrmonatiger intensiver Vorbereitung der Bundesverband des AfDMittelstandsforum von fast 100 anwesenden Gründungsmitgliedern aus ganz Deutschland ins Leben gerufen. Sachsen war durch mehr als ein Dutzend Teilnehmer überproportional vertreten und konnte mit Ralf Glöckner-Goldmann einen Vertreter in den Bundesvorstand wählen lassen, der seitdem als Bundesschatzmeister Maßstäbe bei der professionellen Finanzverwaltung des eingetragenen Vereins setzte. Frauke Petry war an prominenter Stelle im Tagungspräsidium eingebunden. Die Kasseler Gründungsversammlung beschloss eine Satzung, deren Präambel als Ziel beschreibt: „Wir schließen uns zu einem Mittelstandsforum zusammen, das in Übereinstimmung mit den Grundsätzen und Ideen der Alternative für Deutschland die besonderen Interessen des unternehmerischen Mittelstandes vertreten soll. Wir bekennen uns dabei zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und zur sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards. Sie ist am Besten geeignet, Wohlstand zu schaffen und zu sichern, gemäß dem Leitspruch: „Kein Wohlstand ohne starken Mittelstand.“ Schließlich fand als vorerst letzter Schritt am 23. April 2015 das Mittelstands-Dinner mit Dr. Thilo Sarrazin zum Thema „Griechenland und die Folgen“ im Dresdner Quality Hotel Plaza Dresden statt. Diese Veranstaltung führte 120 Vertreter aus Wirtschaft und Politik aus ganz Deutschland im historischen „Ballsaal Lindengarten“ zusammen (siehe dazu auch den Bericht im letzten „AfD-Sachsen aktuell“ Nr. 16/2015). Voraussetzung für die erfolgreiche Organisation sowohl dieses Mittelstands-Dinner mit Dr. Thilo Sarrazin als auch des voran gegangenen Vortragsabends mit Prof. Dr. Gerd Ganteför war jeweils die enge Zusammenarbeit des vorläufigen Ansprechpartners der Dresdner Regionalgruppe, Hans-Holger Malcomeß, mit dem Inhaber der Agentur WortReich, Michael Sitte-Zöllner, welcher jeweils die Referentenbuchung durchführte. > Fortsetzung S. 7 Seite 7 M i t t e l s ta n d s f o ru m - L an d e s v e rb an d S a c h s en AfD-Sachsen aktuell Fortsetzung von Seite 6 Einladung zum AfD-Mittelstandsforum am 9. Mai Zur Gründung des Landesverbandes am Samstag, dem 9. Mai laden mit Sven Simon, Dr. Hubertus von Below, Ralf Glöckner-Goldmann und Hans-Holger Malcomeß nunmehr diejenigen vier Protagonisten ein, welche auf die eine oder andere Weise den Aufbau der notwendigen Strukturen in Sachsen wesentlich mit vorangetrieben haben und selbst entweder als Unternehmer, Geschäftsführer oder Freiberufler beruflich tätig sind. Mit dem Oldenburger Dr. Hans Hermann Schreier wird auch einer der beiden stellvertretenden Bundesvorsitzenden des AfD-Mittelstandsforum als Redner auf der Gründungsversammlung in Dresden erwartet. Ralf Schutt aus Dresden (Fachausschuss Energie) während einer kurzen Einführung zum Thema (Foto rechts). Hans-Holger Malcomeß (2. Foto von oben) begrüßte Prof. Ganteför. Stefan Vogel, Sven Simon und Mario Beger MdL (3. Foto v. oben, v.l.) sowie „Energieexperte“ Ralf Schutt mit Gastreferent Prof. Ganteför (unten, v.l.). G e p l a n t e r Ab l a u f : Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler sind herzlich eingeladen, am Samstag, 9. Mai an der Gründungsversammlung des Landesverbandes Sachsen teilzunehmen. Von 10 bis 13 Uhr ist die Gründung einschließlich Wahl des Landesvorstandes geplant. Zwischen 13 und 14 Uhr wird es ein gemeinsames Mittagessen geben. Die Gründungsversammlung beginnt 10 Uhr im Neuen Rathaus Dresden, Dr.Külz-Ring 19, 01067 Dresden, 3. Etage, Sitzungssaal 13 (bitte am Rathauseingang klingeln und das Stichwort „AfD-Fraktion / Mittelstandstagung“ nennen). Dann spazieren wir gemeinsam gegen 13 Uhr zum „Hotel Suitess“, unmittelbar an der Frauenkirche (An der Frauenkirche 13, 01067 Dresden, Tagungsraum 1. Etage, Eingang Rampische Straße neben „Dresden Gin House 1820 - Smoker’s Lounge & Event Room“). Anmeldungen sind vorzunehmen bis spätestens zum 7. Mai per Fax an 035126547869 bzw. per E-Mail an" [email protected] Im Teilnehmerbeitrag von 20,00 EUR (inkl. USt.) sind enthalten Kaffee, Tee sowie alkoholfreie Erfrischungsgetränke am Vormittag (Neues Rathaus) sowie das Zwei-Gang-Menü beim gemeinsamen Mittagessen im „Hotel Suitess“ Bitte mit der Anmeldung bis 7. Mai die gewünschte Variante des 1. Gangs mitteilen. Variante A: Geschmorte Rinderrippe mit Grenaillekartoffel, Petersilie und Champignons oder Variante B: Bachsaibling auf Spinatri-sotto und Aloeveraschaum. www.afd-mittelstand.de W e r k a n n g e mä ß §3 d e r S a t z u n g M i t gl i ed d e s Af D - M t t e l s t a n d s f o ru ms w e rd e n ? (1) Ordentliches Mitglied kann sein: a) Jeder selbstständige Unternehmer und jedes Unternehmen. Selbstständige Angehörige der freien Berufe stehen selbstständigen Unternehmern gleich. Ebenso Land- und Forstwirte. b) Jedes Mitglied eines Geschäftsführungsorgans (Geschäftsführer, Vorstand), eines Aufsichtsrats, eines Beirats oder einer ähnlichen Einrichtung eines Unternehmens in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft sowie deren Gesellschafter, sofern der betreffende Gesellschafter mit einer Beteiligungsquote von mindestens 10 % beteiligt ist. c) Entsprechendes gilt für vergleichbare Stellungen in einer Personengesellschaft oder einem einzelkaufmännischen Unternehmen sowie für leitende Angestellte in Unternehmen. „Unabhängig davon ist darauf hinzuweisen, dass die Mitgliedschaft im AfD-Mittelstandsforum nicht an eine Mitgliedschaft in der Partei „Alternative für Deutschland (AfD) gebunden ist - auch parteilose Unternehmer, Freiberufler und Selbständige können daher Mitglied werden und sind genauso herzlich willkommen!" (hhm) A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n Seite 8 AfD-Sachsen aktuell Erste Kreiskonferenz in Leipzig Von Siegbert Droese Am 24. April fand die erste Kreiskonferenz der AfD-Sachsen in Leipzig statt. Inhalt der Konferenz war eine Präsentation über die parlamentarische Arbeit im Landtag, welche vom Mitglied des Sächsischen Landtages Andre Wendt, gehalten wurde. Für ausreichend „Diskussionsmaterial“ für die anschließende Gesprächsrunde über Diätenerhöhung und mehr Transparenz bezüglich der Abgeordneten- Vergütung, wurde somit ausreichend gesorgt! Höhepunkt der Kreiskonferenz war jedoch, das offene Gespräch mit dem Ukraine- Experten Viktor Timtschenko, welcher im Jahr 2009 sein Buch „Ukraine. Einblicke in den neuen Osten Europas“, veröffentlichte. Mit Ihm sprach man über die westliche Einmischung, die Russische Interessenpolitik und über die Rolle Deutschlands. Vielen Dank an die Besucher und Redner. Kreisparteitag Mittelsachsen Von Rene Kaiser Mit lediglich 14 Mitgliedern war der 7. Kreisparteitag der AfD Mittelsachsen gerade so beschlussfähig. Dass so wenig mittelsächsische Mitglieder am Abend des 23.04.2015 den Weg in den Oberschönaer Gasthof „Zur Kutsche“ fanden, war etwas überraschend, denn gerade in der jüngsten Zeit gab es Entwicklungen in der Partei, die auch in Mittelsachsen für rege Diskussionen sorgten. Vielleicht war aber auch die trockene Tagesordnung abschreckend: der Rechenschaftsbericht des Vorstandes, Haushaltsabschluss für 2014 und Haushaltsplan für 2015, und dann noch Satzungsänderungsanträge… das war für Manchen vielleicht doch zu viel. Dabei war es spannend, im Rechenschaftsbericht den Aufbau des Kreisverbandes noch einmal nachzuverfolgen. Dass sich besorgte Bürger zusammengefunden und aufeinander eingestellt haben, um unsere Demokratie durch alternative Politikansätze zu bereichern, ist das eine. Dass sich die AfD in Mittelsachsen aber nicht nur als Zweckgemeinschaft sieht, sondern Freundschaften und ein echtes Zusammengehörigkeitsgefühl den Kreisverband prägen, ist das andere – nur, wo es menschlich funktioniert, gelingt auch die Sacharbeit. Der Vorstand des KV Mittelsachsen arbeitet seit der Kreisverbandsgründung in unveränderter Zusammensetzung und gut zusammen. Seinen Beleg fand das sowohl in der einstimmigen Entlastung als auch später in der Satzungsänderung, nach der der Vorstand künftig für vier Jahre gewählt wird. Der Bericht des Schatzmeisters zu den Finanzen 2014 wurde ebenfalls mit Wohlwollen und einstimmiger Entlastung des Schatzmeisters aufgenommen. Vor allem die Aussage „Wir geben nur aus, was wir zuvor eingenommen haben!“ wurde begrüßt. Trotz dieser knauserigen Einstellung floss viel Geld - das lag daran, dass mehr als die Hälfte der vorhandenen Mittel Spenden der Mittelsachsen selbst waren. Der Haushaltsplan für 2015 und die Anpassung der Satzung wurden zwar rege diskutiert, aber eigentlich nicht in Frage gestellt – und deshalb ebenfalls mehrheitlich beschlossen. Richtig zur Sache ging es schließlich unter dem Punkt „Sonstiges“, unter dem die Versammlung zunächst den aktuellen Richtungs-Mitgliederentscheid Ronald Geigers thematisierte und Prof. Luckes Empfehlung vom 22.04.2015, diesem Entscheid zuzustimmen. Um es auf den Punkt zu bringen: Die Mittelsachsen empfinden das als unverschämt und gaben den folgenden kurzen und bündigen Satz zu Protokoll: „Wir lehnen die von Bernd Lucke empfohlene Mitgliederbefragung ab, weil sie dem Programmfindungsprozess vorgreift und die demokratische Meinungsbildung verfälscht und manipuliert.“ – übrigens einstimmig. Als be- sonders empörend wurde das Ansinnen diskutiert, den im Entscheid formulierten Thesen nur im Paket zustimmen zu können. Ein weiteres sonstiges Thema war der brandaktuelle Rücktritt Prof. Henkels von seinen Bundesvorstandsfunktionen. Dresden ist nahe – viele Mittelsachsen begrüßen vielleicht nicht jede Position, die bei Pegida geäußert wird, aber dass Bürger auf die Straße gehen und sich gegen politische und mediale Manipulation auflehnen, wird als grundsätzlich richtig und wichtig empfunden. Prof. Henkel hat wiederholt seiner Verachtung darüber Ausdruck gegeben und nicht davor zurückgescheut, ganze ostdeutsche Verbände und deren Repräsentanten entsprechend verbal anzugreifen. Das ließ ihn aus mittelsächsischer Sicht schon länger als ungeeignet für einen Vorstandsposten erscheinen. Denn dort sollte man einen, nicht pöbeln. Insofern nahm der mittelsächsische Kreisparteitag Prof. Henkels Rücktritt von seinem Vorstandsamt wohlwollend zur Kenntnis und wünscht ihm alles Gute. Und nun? Nun widmen sich die Mittelsachsen ihrer nächsten Aufgabe: Romy Penz dabei zu unterstützen, OBM in Flöha zu werden. Darüber später mehr. [email protected] www.afdmittelsachsen.de A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n Seite 9 AfD-Sachsen aktuell Kreisparteitag in Meißen Von Detlev Spangenberg [email protected] Am 25. April fand im Waldhotel Weinböhla der 5. Kreisparteitag des KV Meißen statt. www.afdmeissen.de Als Gäste konnten wir u.a. begrüßen den Generalsekretär der AfD Sachsen, Uwe Wurlitzer, vom Landesverband Carsten Hütter, Parteifreunde des KV Dresden und der JA und einige mehr. Zum Parteitag wurde auch der neue Vorstand des KV Meißen gewählt, welcher nun mit neuem Elan an die Arbeit gehen kann um unseren doch schon sehr erfolgreichen Kreisverband Meißen weiter voranzubringen. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten und vielen Dank an den bisherigen Vorstand, die Helfer und Organisatoren. Polizeivertrag unterschrieben – Jetzt keine Zeit verlieren! Von Carsten Hütter Der Polizeivertrag mit Tschechien ist endlich unterschrieben, und wird von der CDU in Berlin und in Sachsen gelobt. So freut sich mein geschätzter CDU-Kollege Alexander Krauß aus Schwarzenberg, dessen Wahlkreis, wie meiner auch, an der Grenze liegt, dass damit das Erzgebirge sicherer wird. Polizei und Zoll erhielten mehr Rechte, die Jagd auf Straftäter wäre nun auch ohne räumliche Begrenzung möglich. Herr Krauß, jawohl! Das ist alles richtig. Ich kann Sie und Ihre christlichdemokratischen Mitstreiter aber nicht aus der Pflicht und aus der Verantwortung lassen: Immerhin waren SIE es, die die unglückselige Polizeireform 2020 eingeleitet haben! Immerhin sind SIE es, die nicht willens oder in der Lage sind, diesen Unfug sofort zu stoppen. Selbst wenn Ihre parteieigenen Bürgermeister dazu übergehen, private Sicherheitsdienste zur Bewachung des öffentlichen Raumes zu engagieren, sind Sie nicht dazu bereit, Ihre katastrophale Fehleinschätzung in Sachen Personal bei der Polizei zuzugeben. Ihre Zauberformel heißt: Wir müssen erst evaluieren! Um dem Bürger verständlich zu machen, was Sie meinen: Wir gucken erstmal – machen aber nichts! Ich erlaube mir, Ihnen noch etwas auf den Weg zu geben. Dem Polizeivertrag mit Tschechien diente der Polizeivertrag mit Polen als Vorbild. Der wurde im Mai letzten Jahres in Berlin unterschrieben. Im MAI letzten Jahres! Gültig wird er im JUNI dieses Jahres. Wir brauchen in der Bundesrepublik Deutschland über ein Jahr, bis ein derart wichtiger Vertrag in Kraft tritt! Das kann doch wohl nicht wahr sein! In den Parlamenten debattieren wir stundenlang über Unsinnigkeiten, über ein Verbot von Stellplätzen, über die Frage, welche Lampe ans Rad gehört, ob es eine Frauenquote bei Straßennamen geben müsste und blockieren uns selbst mit in den meisten Fällen populistischen Kleinen Anfragen. Lieber Herr Krauß, Ihre Partei ist im Bund und ist in vielen Ländern in der Regierungsverantwortung. Sorgen Sie bitte dafür, dass der Polizeivertrag mit Tschechien, über den Sie sich jetzt so freuen, nicht erst im Jahr 2016 in Kraft tritt und kümmern Sie sich darum, dass es genügend Polizisten gibt, die von diesem Vertrag auch profitieren werden. Fall Sie dabei Hilfe benötige: Von mir, ja von der ganzen AfD, bekommen Sie sie in diesem Fall ganz sicher! [email protected] Seite 10 A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n AfD-Sachsen aktuell Landkreis Bautzen mit zweitem AfD-Bürgermeisterkandidaten feinen Zwirn ablichten. Er ist selbstständiger Dachdeckermeister und hat sich für die Bilder auch in seine Arbeitskleidung geschwungen. Auch seine Imkerleidenschaft wurde fotographisch festgehalten. Ihm ist es wichtig, dass die Bürger ihn nicht als Politiker, sondern als „lockeren Typen“ kennenlernen. Es sind dabei einige sehr schöne Fotos entstanden, die auf den Flyern und Wahlplakaten wiederzufinden sein werden. Diese befinden sich momentan im Feinschliff und werden zeitnah in den Druck gehen. Dann können wir endlich vor Ort aktiv mit dem Wahlkampf beginnen. Von Ronny Steinicke Königsbrück. Im Kreis Bautzen schickt die AfD zwei Bürgermeisterkandidaten ins Rennen. Einer von ihnen ist Timo Schreyer, der in der Gemeinde Königsbrück antreten wird. Seine Konkurrenten werden wohl Amtsinhaber Driesnack (CDU) sowie ein Kandidat der Freien Wähler sein. die Porträts mit Königsbrück im Hintergrund. Natürlich ließ sich Timo nicht nur im Timo hat die Junge Alternative Sachsen angefragt, seinen Wahlkampf vollständig durchzuführen, und diese kommt der Bitte sehr gern nach. Bisher belief sich die Arbeit hauptsächlich auf organisatorische Tätigkeiten. So wurde beispielsweise ein Wahlkampfkonzept erstellt, Termine vereinbart und ein Wahlprogramm erarbeitet. Am vergangenen Montag wurde es endlich praktisch, als sein erstes Fotoshooting stattfand. Dazu waren wir an verschiedenen Plätzen in der Stadt. Den Besuchen einer Fotoausstellung im Rathaus und eines Modellbaumuseums folgten mehrere Aufnahmen im Freien. Besonders beeindruckend waren dabei Hinweise der ASA-Redaktion Für die aktuelle Ausgabe meldeten uns die Kreisverbände Chemnitz, Leipziger Land (nur Termine), Nordsachsen, SOE (nur Termine), Vogtland und Zwickau keine Beiträge. Die Redaktion bittet um Zusendung korrigierter Beiträge immer einen Tag nach einer Veranstaltung. Auch wenn am Donnerstagabend Redaktionsschluss ist, sitzen die ehrenamtlichen Macher dennoch bis in die späte Freitagnacht bzw. am Wochenende, um Ihnen eine lesenswerte und aktuelle Ausgabe zu erstellen. Wegen eines weiteren Feiertages im Mai (Himmelfahrt) bitte bis 12. Mai Termine und Beiträge übermitteln. Vielen Dank! [email protected] Seite 11 A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n AfD-Sachsen aktuell Liebe Leser, liebe Unterstützer, kommen Sie zu uns nach Weinböhla, denn ich lade Sie herzlich ein, um in und für Weinböhla einen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl zu treffen und zu unterstützen! Für die Bürgermeisterwahl am 7. Juni benötige ich Ihre Hilfe in Weinböhla, zwischen Meißen, Radebeul, Coswig und Dresden gelegen. 10. Mai um 10 Uhr auf dem Sportplatz im Sportcasino in Wbl. 17. Mai um 9.30 Uhr im "Reiterstübchen" auf dem Waldweg in Wbl. 31. Mai um 10 Uhr im "La Esquina" auf der Hauptstrasse 5 in Wbl. Alle Bürger und Unterstützer sind neben Parteimitgliedern und Freunden herzlich eingeladen, einen zünftigen Frühschoppen mit mir zu feiern! Mit herzlichen Grüßen Ihr Andreas Overheu [email protected] www.afdmeissen.de L e s e rb r i ef e a n d i e R e d ak t i o n Meine Meinung zum Richtungsstreit Flache Parolen oder schrille Töne gehören dazu! Wir machen es nur wie die Presse und andere. Wir haben einen Wählerauftrag zu erfüllen, der eine ganze Reihe Dinge verändern soll. Ein großer Teil der Bevölkerung setzt auf uns! Noch nie ist eine grundsätzliche Veränderung vom Parlament ausgegangen, sondern immer über den Protest der Straße. Die Deutschland-Resolution sowie andere kluge Meinungen haben nur ein Ziel, das Sprungbrett AfD zu nutzen, um eine Handvoll Parteispitzenpolitiker zum eigenen Nutzen und als Hilfswillige der CDU in den Bundestag zu schießen. Und diese möglichst aus den „alten“ Bundesländern. Zurückhaltend vorsichtig und ohne Protest. Damit erreichen Sie in dieser politischen Landschaft nichts mehr. Vor allem bei der verlogenen Geldmarktpolitik. Sie beschädigen damit das Ansehen der Partei, gründen eine neue FDP und führen die AfD in den sicheren Untergang. Wir brauchen Erfolge und keine Kämpfe um den Futternapf! Wir haben nicht nur einen Flügelkampf sondern ein OstWest Problem und das hängt mit dem Einigungsprozess und den Folgen daraus zusammen. Geschichtlich betrachtet waren die Unterschiede extrem. Im Osten zerstörte Erde. Für die UDSSR 20 Millionen Tote. Im Westen waren die Zerstörungen ebenfalls enorm, aber dort hatte sich der Gegner USA unbeschadet und durch das englische Gold wirtschaftlich so gestärkt, dass mit jeder abgeworfenen Bombe sogar noch später über Kredite verdient wurde. Weiterhin ist im Osten ein gescheitertes rotes Wirtschaftsexperiment statuiert worden, dass das Gleichgewicht in den 70er Jahren total zerstörte. Die AfD im Osten ist also anders wie die im Westen zu sehen. Die schlagartige Umstellung der Wirtschaft, das Herausdrücken vieler Menschen aus dem Arbeitsprozess, das nichtvorhandene Wissen über die Funktion der Marktwirtschaft, das Spekulantentum, das extrem schnelle Plattmachen der ohnehin konkurrenzunfähigen Wirtschaft haben Nachhaltigkeit hinterlassen. WIR SOLLTEN UNS NICHT ÜBER DIE UNTERSCHIEDLICHEN SICHTWEISEN, der Erfurter-Resolution und der Deutschland-Resolution streiten, SONDERN UM AUSGLEICH IN DEUTSCHLAND BEMÜHEN! Die parlamentarische Alternative, also das was uns ausmacht “Mut zu Deutschland“ tritt in seine entscheidendste Phase, eine Phase die so manche Kleinpartei nicht überlebt hat. Die alten einseitig hochgebildeten, erfahrenen Fachkräfte sind mit der eingeschlagenen Richtung überfordert oder in der Sackgasse, obwohl sie diese Partei als Protestpartei gegen die sich selbst blockierte CDU gegründet haben. Ich glaube, es ist an der Zeit, das Ruder an Mitglieder ohne Privilegdenken und an dynamische Jugendliche zu übergeben, die beide Seiten kennen und klare Konzepte für zukünftiges Handeln schaffen können, aber auch die Geschichte als Lehrmeister begreifen. Wir brauchen Politiker und keine Eigennutzlobbyisten mit Vorurteilen. Menschen die zur inflationären Geldpolitik der EZB, der Ausländerpolitik, dem Standpunkt zu Russland, der Kriese in der Ukraine, zur EU Energiepolitik, der allgemeinen Sozial u. Gesundheitspolitik eine einheitliche aber nicht vom Westen naturgemäß mehrheitlich geprägten Schulmeisterantwort finden. Eberhard Barthel, AfD Ostsachsen Seite 12 A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n AfD-Sachsen aktuell L e s e rb r i ef e a n d i e R e d ak t i o n Der 8. Mai 1945 In den nächsten Tagen werden wir in den Medien und in privaten Diskussionen die unterschiedlichsten Sichtweisen auf den 8. Mai 1945 erleben. Ist dieser Tag vor 70 Jahren als ein Tag der Befreiung, der Niederlage, des Zusammenbruches, der Beendigung des 2. Weltkrieges zu betrachten? Für das sorbisches Volk mit seinem sächsischen Siedlungsgebiet in den heutigen Landkreisen Bautzen und Görlitz war es eindeutig der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus - trotz aller negativer politischer Entwicklungen, die in den darauffolgenden Jahrzehnten in der DDR hinzunehmen waren. Im Jahr 1940 legte der damalige Reichsführer SS und Chef der deutschen Polizei Heinrich Himmler in einer Denkschrift mit dem Titel "Über die Behandlung der Fremdvölkischen im Osten" auch das weitere Schicksal der Sorben verbindlich fest. Sie sollten aus der Lausitz ausgesiedelt und als "führerloses Arbeitsvolk" für "grobe Arbeiten" eingesetzt werden. tung. Die Sorben waren damit eines der geplanten "Zielobjekte" der faschistischen Vertreibungs- und Vernichtungspolitik des "Generalplan-Ost". Der 8. Mai kann also zu Recht für dieses kleine Volk als Tag der Befreiung betrachtet werden. Alfons Rycer AfD-Kreisverband Bautzen Dies bedeutete nach dem damaligen Sprachgebrauch die physische Vernich- Besuchen Sie unseren Wahlkampfstand auf dem Markt in Borna: Ihr OBM-Kandidat Torsten Reitter stellt sich vor 6. Mai 2015, 19:00 Uhr Stadtkulturhaus Borna (Musikalische Lesung als Diskussionsanregung) 7. Mai 2015, 14.00 Uhr Rathaus Borna Ratssaal 8. Mai 2015, 19:00 Uhr Gasthof Weiske in Wyhra 9. Mai 2015 Tag der Gesundheit Marktplatz Borna (Info-Stand) 12. Mai 2015, 19:00 Uhr Gasthof Kesselshain 13. Mai 2015, 19:00 Uhr Stadtkulturhaus Borna (Musikalische Lesung als Diskussionsanregung 26. Mai 2015, 17.00 Uhr Vereinshaus Borna Ost, Schulstr. 19 Podiumsdiskussion mit Bornaer Vereine Und natürlich immer Di. & Do. 08.00-17.00 Uhr und Samstag 08.00-12.00 Uhr auf dem Markt !!! Zu finden auch unter: www.obm-borna.de oder www.fb.com/TorstenReitter [email protected] www.afdleipzigland.de Termine & Veranstaltungen in den nächsten Tagen: 02. Mai Dresden: Beginn der Plakatierung für den OB-Wahlkampf Helfer bitte bei Jürgen Schulz ([email protected]) melden. 02. Mai Flöha: Geführte Heimatwanderung, Beginn 9 Uhr, Treffpunkt Bahnhofsgebäude in 09557 Flöha OT Falkenau 06. Mai Freital: Political Correctness - Politische Korrektheit - mehr als ein Streit um Worte, mit dem früheren ZDF-Reporter und Journalisten Giselher Suhr , 19 Uhr Stadtkulturhaus Freital, Saal "Die Laterne" 01705 Freital, Lutherstraße 2/Ecke Dresdner Straße 06. Mai Leipzig: Offene Fraktionssitzung ab 19 Uhr Zu Gast: Andeas Harlaß, Pressesprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag mit einem Vortrag u.a. „Erfahrungen mit den Medienvertretern als Pressesprecher“ und „Funktionsweise der Medien hinsichtlich der Berichterstattung zu Anliegen der AfDLandtagsfraktion und mögliche Schlußfolgerungen für die Presseaktivitäten der AfD-Stadtratsfraktion bezüglich kommunalpolitischer Themen in Leipzig“ Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6 , 04109 Leipzig, Raum 259 06. Mai Borna: OBM-Kandidat Torsten Reitter stellt sich vor 19 Uhr Stadtkulturhaus Borna (Musikalische Lesung als Diskussionsanregung) 7. Mai Borna: OBM-Kandidat Torsten Reitter stellt sich vor 14 Uhr Rathaus Borna, Ratssaal 8. Mai Borna: OBM-Kandidat Torsten Reitter stellt sich vor 19 Uhr Gasthof Weiske in Wyhra 9. Mai Borna: OBM-Kandidat Torsten Reitter stellt sich vor Tag der Gesundheit, Marktplatz Borna 09. Mai Dresden: Gründung des Landesverbandes des Mittelstandsforum Beginn: 10 Uhr, Neues Rathaus, Dr. Külz-Ring 09. Mai Flöha: Stadtentwicklungs- bzw. Familienfest ganztägig 09557 Flöha, Clausstr. 3, Gelände Alte Baumwolle 10. Mai Weinböhla: Wahlkampf mit dem AfD-Bürgermeisterkandidat 10 Uhr Sportplatz am Sportcasino 11. Mai Dresden: Kreiskonferenz der AfD Dresden 12. Mai Borna: OBM-Kandidat Torsten Reitter stellt sich vor 19 Uhr Gasthof Kesselshain 16. Mai Dresden: Demokratiekongress der AfD-Landtagsfraktion ICC - Internationales Kongress Centrum neben dem Maritim Hotel, Devrientstraße am Sächsischen Landtag 17. Mai Weinböhla: Wahlkampf mit dem AfD-Bürgermeisterkandidaten 9.30 Uhr, Reiterstübchen auf dem Waldweg 19. Mai Freital: 19 Uhr Stammtisch mit einem Vortrag zum Thema “Sächsische Finanzen“ durch den Finanzbeamten Peter Ellger 19. Mai Leipzig: Energiepolitischer Abend der AfD-Stadtratsfraktion, Gast: Prof. Dr. Ganteför – Universität Konstanz 19 Uhr, Raum 262 ,Neues Rathaus Leipzig, Martin-Luther-Ring 4-6, 04105 Leipzig 29. Mai Flöha: Vortrag mit anschließender Diskussion Themen: Mittelstand und Familie mit Dr. Frauke Petry MdL und OB-Kandidatin Romy Penz Beginn 17.30 Uhr 09557 Flöha, Clausstr. 3, Gelände Alte Baumwolle 31. Mai Weinböhla: Wahlkampf mit dem AfD-Bürgermeisterkandidaten 10 Uhr, La Esquina auf der Hauptstraße 02. Juni Freital: 19 Uhr Wahlkampfabschluss mit der Landesvorsitzenden Dr. Frauke Petry MdL auf Schloss Burgk Termin oder Veranstaltung vergessen? Kein Problem: Mail an [email protected] !!! fD-Landesverband AfDSachsen Impressum: V.i.S.d.P.: Dr. Frauke Petry für den Vorstand der AfD Sachsen Alternative für Deutschland (AfD) Landesverband Sachsen Loschwitzer Str. 30 01309 Dresden Neue Öffnungszeiten der Landesgeschäftsstelle: Mittwoch 14 - 16 Uhr Für Sie vor Ort: Mitarbeiterin Frau Jana Johne (Erste Etage, erster Raum rechts) Tel.: 0351 - 65 67 64 33 Fax: 0341 - 52 79 19 2 www.afdsachsen.de [email protected] Facebookseite AfD Sachsen https://www.facebook.com/ Alternative.fuer.Deutschland.Sachsen Erscheinungsweise: wöchentlich Redaktion: Uwe Wurlitzer, Julien Wiesemann (verantw.) Alle hier bereitgestellten Texte und Fotos dienen lediglich zu Informationszwecken und der freien Meinungsbildung. Eine Rechtsberatung findet nicht statt. 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