April 2015 AfD-Sachsen aktuell 18. wöchentliche Ausgabe - 16/2015 24.04.2015 Griechenland und die Folgen Dr. Thilo Sarrazin Gast des Mittelstandsforums Dresden. Mehr als 100 Gäste aus ganz Deutschland folgten am 23. April 2015 in Dresden einer Einladung zum Mittelstands-Dinner mit Dr. Thilo Sarrazin. Die Zusammensetzung der Teilnehmer spiegelte alle Bereiche des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Mittelstandes wieder, welche das am 24. Januar 2015 in Kassel gegründete alternative Mittelstandsforum anspricht. So befanden sich sowohl Inhaber bzw. Geschäftsführer größerer Gesellschaften unter den Gästen als auch eine Reihe von Freiberuflern (Ärzte, Architekten und Rechtsanwälte) sowie selbständige Einzelunternehmer und Handwerker. Erfreulich war, auf welche Resonanz die Veranstaltung in den AfD-Landtagsfraktionen von Sachsen und Brandenburg stieß: So nahmen neben der Landesund Fraktionsvorsitzenden Frau Dr. Petry weitere vier sächsische MdL (Dr. Stefan Dreher, Carsten Hütter, Jörg Urban und Mario Beger) sowie mit Thomas Jung, Christina Schade und Andreas Kalbitz auch drei brandenburgische AfD-Landtagsabgeordnete teil. Das Mittelstands-Dinner wurde eingeleitet mit den Grußworten von Stefan Vogel (Vorsitzender der Dresdner AfD-Stadratsfraktion und OB-Kandidat), Hansjörg Müller (Stellv. Bundesvorsitzender des AfD-Mittelstandsforums), Markus Pretzell MdEP (AfD-Europaabgeordneter und Landesvorsitzender NRW) sowie Frau Dr. Frauke Petry (Bundessprecherin der Alternative für Deutschland). > Bericht S. 2/3 I n di e s e r A u s g a be: S. 5: Kreisparteitag im Vogtland S. 6: Aufbruch in Bautzen S. 9 Dialogforum Chemnitz S. 10: OB-Wahl Bautzen S. 13: Termine & Veranstaltungen S. 14: Impressum AfD Landesverband Sachsen Loschwitzer Straße 30 01309 Dresden Seite 2 M i t t e l s ta n d s f o ru m d e r Af D i n S a ch s en Griechenland und die Folgen Dr. Thilo Sarrazin zu Gast in Dresden Nach dem ersten Gang des Drei-GängeMenüs begann Dr. Thilo Sarrazin seinen dreiviertelstündigen Vortrag über „Griechenland und die Folgen“ mit einem kurzen Abriss der griechischen Finanzgeschichte, in dessen Verlauf er unter anderem auf die mehrfachen Staatsbankrotte seit dem 19. Jahrhundert sowie die spezifische griechische Steuermentalität einging. Bis zur Regierungsübernahme durch die linksradikale Syriza-Partei, so Sarrazin weiter, hätte es eine stillschweigende Übereinkunft mit der EU-Kommission gegeben: Demnach versprach die griechische Regierung, Reformen durchzuführen, und die EU-Kommission tat so, als ob sie diese Reformver-sprechen glauben würde, und zahlte Finanzhilfen. Diese Übereinkunft wäre - so Sarrazin nun nicht mehr gültig, weil die griechische Regierung keinerlei Gegenleistungen mehr bringen aber trotzdem weiter Geld erhalten wollte. „ V e r b l e i b i m E u ro u n d S t a a ts b a n k ro t t od er E u ro a u s t ri t t … “ Sarrazin beschrieb abschließend die aus seiner Sicht möglichen zwei Lösungswege: Erstens Verbleib im Euro, aber mit Staatsbankrott und umgesetzten Reformen, zweitens kein Staatsbankrott, dafür aber rascher Austritt aus dem Euro. Alles andere wäre Augenwischerei und würde das Problem nur verschleppen, aber nicht lösen. Die Gäste des MittelstandsDinner wußte Dr. Thilo Sarrazin mit dieser sachlich-nüchternen Analyse, welche die Dinge aber trotzdem in von ihm gewohnter Weise klar auf den Punkt brachte, auf seiner Seite. Nach den sich anschließenden nächsten Menü-Gängen fand noch eine Fragerunde mit Wort- meldungen verschiedener Gäste statt. Fazit: Die AfD hat mit ihrem Mittelstandsforum erfolgreich ein alternatives Angebot für Unternehmer, Freiberufler und Selbständige etabliert, das sowohl in der Partei als auch außerhalb sehr gut angenommen wird. Hans-Holger Malcomeß [email protected] www.afd-mittelstand.de > Fortsetzung auf Seite 3 AfD-Sachsen aktuell Seite 3 M i t t e l s ta n d s f o ru m d e r Af D i n S a ch s en Erfolgreicher Abend über „Griechenland und die Folgen“ im historischen Ballsaal Lindengarten Von Carsten Hütter Wenn man einen Abend als gelungen bezeichnen kann, dann diesen. Am Donnerstag (23. April) hatte das Mittelstandsforum der "Alternative für Deutschland" in den historischen Ballsaal „Lindengarten” im „Quality Hotel Plaza Dresden“ eingeladen – und hochrangige Gäste gaben sich die Ehre. Die OB-Kandidaten Stefan Vogel (l., Dresden) und Steffen Frost (r., Freital) begrüßten Dr. Thilo Sarrazin. Der prominenteste: Dr. Thilo Sarrazin – Autor, ehemaliger Berliner Finanzsenator, Bundesbankvorstand. Ein Mann, der die Welt nicht verbessert – aber so erklärt, dass es arglosen Gutmenschen weh tut. Seine Wahrheit ist provokant, polarisiert, ungeschminkt. Das Thema dieses AfD-MittelstandsDinners war für einen Analytiker vom Schlage eines Dr. Thilo Sarrazin wie gemacht: „Griechenland und die Folgen“. Die Gäste wurden von Stefan Vogel, dem AfD-Oberbürgermeisterkandidaten für Dresden, von der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry (MdL), von AfD-EuropaParlamentarier Marcus Purcell und von Hans-Holger Malcomeß begrüßt. Letztgenannter hatte die Veranstaltung perfekt organisiert und führte souverän durch den Abend. Thematisch wurde der Abend von Dipl. V. Müller eröffnet, der mit stichhaltigen Argumenten darlegte, dass der Austritt AfD-Sachsen aktuell von Griechenland aus dem Euroraum, die einzige Chance auf Rettung für das Land sei. Die einzige Chance, die dazu nur ein Zehntel der Summe des Geldes kosten würde, die Europa, die vor allem Deutschland, in den nächsten Jahren zahlen müsste, wenn Griechenland weiter im Euroraum verbliebe. Dann kam Sarrazin – und beeindruckte. Mit geschliffen Worten machte er die Lages des Landes deutlich, das er schon als junger Mann oft und gern und teils als Rucksacktourist, bereiste. Sarrazin kennt das Griechenland, kennt die Verhältnisse und er erklärt, was die Ursachen der Misere sind. So gibt es laut Sarrazin seit ewigen Zeiten vier Großfamilien, die in Griechenland die Strippen ziehen, alles kontrollieren. Ständig wechselnde Regierungen konnten das nicht ändern, erlebten eine Pleite nach der anderen. Nach seiner Ansicht hätte das Land niemals in den Euroraum aufgenommen werden dürfen, weil es zu keinem Zeitpunkt die notwenigen Kriterien erfüllte hätte. Eine griechische Wirtschaft? Fehlanzeige! Die entwickelte sich mühsam erst dann, als die EU-Milliarden von Euro ins Land gepumpt hatte und bräche auch wieder zusammen, wenn das Geld nicht mehr gezahlt wird. Sarrazin ist der Meinung, dass in Griechenland nie etwas produziert wurde – und in Zukunft auch nichts produziert werden wird. Eine aussichtslose Lage, wenn man in einem Verbund mit Industriestaaten ist. Auf die Frage, ob das Land jemals die Schulden wird zurückzahlen können, gab Sarrazin eine klare Antwort: Nein. Dies gelänge selbst dann nicht, wenn man die Vorkommen an Erdöl und Erdgas in die Waagschale werfen würde. Sarrazin hielt den Verantwortlichen in Griechenland vor allem vor, dass sie Fakten nicht benennen. Was es gäbe, seien Versprechungen, geschätzte Angaben zu den Staatsschulden und keine Einsicht zu wirklich tiefgreifenden Reformen. Die Aussagen des kritischen Autoren waren auch Thema in der anschließenden Diskussion und bei den Gesprächen während des erstklassigen Drei-Gänge-Menüs. Dabei wurde auch klar: Sarrazin ist ein exakter Analyst – eine Lösung aus dem Dilemma hat aber auch er nicht parat. Carsten Hütter (MdL), stellvertretender AfD-Landesvorsitzender: „Ich hatte die Gelegenheit, mit Sarrazin persönlich zu sprechen und muss sagen, dass es eine sehr interessante Begegnung war. Überhaupt kann man den Organisatoren des AfD-Mittelstandsforums nur gratulieren. Alle Gäste, darunter waren u.a. die AfD-Landtagsfraktionen aus Thüringen und Brandenburg, viele Unternehmer, AfD-Mitglieder und auch Nicht-Mitglieder, mit denen ich gesprochen habe, lobten das Programm.die Redner, die Gespräche und die gute Atmosphäre.“ [email protected] A u s d e r L an d e s h au p t s ta d t Seite 4 AfD-Sachsen aktuell 1000 Schüler stürmen Landtag Der sächsische Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Dreher mischte sich zur Demonstration vor dem Landtag unter die Lehrer und Schüler, debattierte mit ihnen, wie die Freien Schulen besser finanziell unterstützt werden können. Foto: AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag Stadtrat: Linke weiterhin gegen Bürgerentscheid „Wir sollten die Chance ergreifen und die Frage der verkaufsoffenen Sonntage von den Bürgerinnen und Bürgern entscheiden lassen, selbst wenn eine solche Entscheidung anders ausfällt, als wir uns dies vielleicht persönlich wünschen.“ So warb AfD-Stadtrat Detlef Cornelius am 16. April 2015 besonnen und umsichtig für einen Bürgerentscheid zum Thema verkaufsoffene Sonntage. Anders hingegen LinkenFraktionschef Schollbach und die gesamte linke Stadtratsmehrheit. Sie widersetzten sich mit juristischen Scheinargumenten der Befragung der Dresdner Bürger. Diesen Bürgerentscheid zu fordern, sei, so Schollbach wörtlich, „die Aufforderung zum vorsätzlichen Rechtsbruch.“ Bürgerentscheide dürften nicht „an die Stelle von Recht und Gesetz [treten.] Dafür seien die Menschen 1989 nicht auf die Straße gegangen.“ Der Linken-Stadtrat Wirtz rückte die direkte Demokratie sogar ins Zwielicht als „Demokratie [… mit] gekauften Stimmen“. Dazu Stefan Vogel, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat: „Die Maske der Linken ist längst gefallen. Die letzte Stadtratssitzung führt wieder einmal vor Augen, worum es der selbsternannten ‚fortschrittlichen Gestaltungsmehrheit‘ in Wahrheit geht: Wir allein entscheiden, weil wir die nöti- die direkte Beteiligung an Politik erneut versagt bliebe. Aber es gehe mittlerweile nicht mehr um einzelne Sachfragen, sondern um ein grundsätzliches Problem mit dem Herrschaftsanspruch der Linkspopulisten. „Von Rot-grün-rot getroffene Entscheidungen der letzten Zeit triefen vor Klientelpolitik, Vetternwirtschaft und ideologisch motivierten Firlefanz“, zeigte sich Stefan Vogel entsetzt. „Die machen Dresden kaputt und tun so, als wäre dies das Beste für die Stadt.“ ge Mehrheit haben!“ [email protected] Es sei sicherlich schade, dass der Bürgerentscheid zu den verkaufsoffenen Sonntagen nicht auf den Weg gebracht worden sei und den Dresdner Bürgern [email protected] www.afd-fraktion-dresden.de Seite 5 A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n AfD-Sachsen aktuell Kreisparteitag im Vogtland Von Gunter Wild Voranstellen möchte ich einen herzlichen Dank an alle Teilnehmer und Unterstützer unseres Kreisparteitages am Samstag, den 18.04.2015. Besonderer Dank gilt MdL Hütter, stellv. Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen (KV Erzgebirge) als stellvertretender Versammlungsleiter und MdL Barth (Vorsitzender KV SOE) als Versammlungsleiter sowie Herrn Wolf (Kreisvorsitzender ERZ) als Leiter der Wahlkommission, für die tatkräftige Unterstützung. vorgeschlagen worden, aber nicht mehr zur Wahl angetreten. Ich habe höchsten Respekt für diese Entscheidung und danke ausdrücklich für die von Ihm in der Aufbauphase unseres KV Vogtland geleistete Arbeit und seinen hohen persönlichen Einsatz für unsere junge Partei! Im Rückblick sein Interview mit dem Handelsblatt aus dem August 2014: http://www.handelsblatt.com/politik/ deutschland/landtagswahlen-2014/ unternehmer-und-die-afd-dieeierlegende-wollmilchsau-wehrtsich/10621926.html. Die Freie Presse berichtete über unseren Parteitag: http://www.freiepresse.de/ LOKALES/VOGTLAND/ REICHENBACH/AfD-Kreischef-im-Amt -bestaetigt-artikel9173267.php Ein paar Worte möchte ich auch noch über unseren ehemaligen stellv. Kreisvorsitzenden Dieter Geyer verlieren: Dieter ist am 18.04. von den Mitgliedern www.afdvogtland.de A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n Seite 6 AfD-Sachsen aktuell Strafanzeige in Borna Zweiter Anschlag auf Bürgerbüro von Fraktionschefin Dr. Frauke Petry Zum erneuten Anschlag auf ihr Bürgerbüro in Borna erklärt die AfDFraktionsvorsitzende Frauke Petry: „Bereits zum zweiten Mal haben wahrscheinlich linksextremistische Schmierer das neueröffnete AfD-Bürgerbüro in Borna angegriffen und mit aggressiven Parolen verunstaltet. Offensichtlich soll ich mit der Parole ‚FCK NZS‘ als Nazi diffamiert und eingeschüchtert werden. Gewalt als Mittel der Politik, auch gegen Gegenstände, lehne ich ab. Hiermit erneuere ich mein Angebot an die Täter, den bestehenden Meinungsdissens auf die Gesprächsebene zu verlagern. Über den Vorfall habe ich die Polizei informiert und Strafanzeige erstattet.“ (asa) Aufbruch in Bautzen Von Rudolf Spitz Es ist schwer, wenn man Ernst genommen werden möchte, in einer Aufbruchphase große Thesen und Ziele zu verkünden. Zu allererst möchte ich nochmals allen bis zum Schluss anwesenden AfDMitgliedern und Gästen meinen herzlichsten Dank für ihre Ausdauer,Fairness, und wenn wahlberechtigt, für ihre Wahl danken. gute Arbeit für unsere Partei leisten zu können. Vorerst stehen natürlich Vorstandssitzungen im Vordergrund, wo es zu einer Fokussierung auf die wichtigsten Aufgaben und Ziele des Kreisverbandes und zur Aufgabenverteilung (mit regelmäßiger Rechenschaftslegung) auf die Vorstandsmitglieder kommen wird. berg, Königsbrück u.evtl andere) stärker in unsere Arbeit einzubinden, um der Bevölkerung unsere Existenz und unsere Ziele und unser Wollen näher zu bringen. Last but not least soll natürlich auch die Zusammenarbeit mit den sächsischen Randkreisen Zittau und Görlitz belebt und gepflegt werden. Nach den langen Querelen im LV BZ hoffe ich nun, dass Ruhe einziehen wird und wir in der Lage sind, konkrete und Ein wichtiges Ziel ist auch die volle Unterstützung der OB- und und BMKandidaten der AfD in Bautzen und Königsbrück. Weiterhin möchte ich versuchen, auch die anderen Zentren des Landkreises (Kamenz, Hoywoy, Rade- Die erste Vorstandssitzung ist noch im April vorgesehen. Weiter geht es dann im Mai mit Vorstand und/oder Mitgliedern. „AfD KV Görlitz – Vor Ort“ so heißt unsere neue „Dachmarke“ für Veranstaltungen (Stammtische, Themenabende, Bürgerforen) des Kreisverbandes. Damit wollen wir eine bessere Identifikation der BürgerInnen mit Ihrer AfD im Landkreis Görlitz erreichen und gleichzeitig den Bereichen Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit eine bessere Struktur geben. Mehr dazu nach der nächsten Vorstandssitzung. Parallel dazu wird es in den kommenden Wochen eine Mitgliederbefragung zu relevanten Themen und deren regionaler Verankerung geben. www.afdbautzen.de www.afdgoerlitz.de Hinweise der ASA-Redaktion Bitte entschuldigen Sie die verspätete Zusendung der letzten Ausgabe, welche wegen technischer Gründe außerhalb der Redaktion nicht am Wochenende versendet werden konnte. In der nächsten Ausgabe werden wir wieder mehr Berichte aus den Kreisverbänden bringen. Für die aktuelle Ausgabe meldeten uns die Kreisverbände Chemnitz, Leipzig, Nordsachsen, SOE und Zwickau keine Beiträge. Die Redaktion bittet um Zusendung korrigierter Beiträge immer einen Tag nach einer Veranstaltung. Auch wenn am Donnerstagabend Re- daktionsschluss ist, sitzen die ehrenamtlichen Macher dennoch bis in die späte Freitagnacht bzw. am Wochenende, um Ihnen eine lesenswerte und aktuelle Ausgabe zu erstellen. [email protected] A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n Seite 7 AfD-Sachsen aktuell Liebe Leser, lieber Unterstützer, kommen Sie zu uns nach Weinböhla, denn ich lade Sie herzlich ein, um in und für Weinböhla einen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl zu treffen und zu unterstützen! Für die Bürgermeisterwahl am 7. Juni benötige ich Ihre Hilfe in Weinböhla, zwischen zwischen Meißen und Dresden gelegen. 10. Mai um 10 Uhr auf dem Sportplatz im Sportcasino in Wbl. 17. Mai um 9.30 Uhr im "Reiterstübchen" auf dem Waldweg in Wbl. 31. Mai um 10 Uhr im "La Esquina" auf der Hauptstrasse 5 in Wbl. Alle Parteimitglieder, Freunde sowie Unterstützer sind herzlich eingeladen, einen zünftigen Frühschoppen mit mir zu feiern! Mit herzlichen Grüßen Ihr Andreas Overheu www.afdmeissen.de L e s e rb r i ef e a n d i e R e d ak t i o n In der Ausgabe-Nr. 15 von AfD-Sachsen aktuell wurde um Unterstützung gebeten für die Mitarbeit in den bestehenden Landesfachausschüssen. Bedauerlicherweise ist festzustellen, daß die Kommunalpolitik in keinem der bestehenden Landesfachausschüsse so richtig enthalten ist. Den Sorgen und Nöten der Städte und Gemeinden wurde meines Erachtens bisher leider in der Parteiarbeit zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Dieser Bereich sollte jedoch keinesfalls vernachlässigt werden, sind doch gut funktionierende Städte und Gemeinden eine wesentliche Grundlage für die Funktionsfähigkeit staatlicher Strukturen. politik" ins Leben gerufen werden können, würde ich gern mitarbeiten. Vielleicht gibt es dafür im Landesverband Sachsen der AfD weitere Interessenten aus dem kommunalen Bereich. Sollte ein Fachausschuß "Kommunal- AfD-Kreisverband Bautzen Alfons Rycer Görlitz sagt Dankeschön! Von Sylvia Littke-Hennersdorf germeister- bzw. Landratswahlen An dieser Stelle bedankt sich der Vorstand ganz herzlich für die finanzielle Unterstützung durch den Landesverband, sowie bei den Kreisverbänden Sachsens bei der Finanzierung der (Mehr) Kosten, verursacht durch die im Landkreis Görlitz konnten wir leider keine geeigneten Kandidaten finden. Dafür unterstützen wir gern unsere benachbarten Kreisverbände im Wahlkampf. Anfragen hierfür bitte an Thomas Weigt richten. notwendig gewordene verschobene Kommunalwahl (Stadtrat) in Zittau 2014. Bis zum Herbst 2016 wollen wir nach Möglichkeit bereits einen, besser mehrere, Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 eruieren. Dieses Dilemma begleitet uns finanziell auch weiterhin, so dass wir bisher keinen Haushalt für 2015 beschließen konnten. Die dezidierte Ausarbeitung des Geschäftsverteilungsplanes und die Erstellung einer Geschäftsordnung bleiben Hausaufgabe bis zur nächsten Vorstandssitzung. Für die anstehenden Bür- Hinweise und Anregungen nehmen wir dankbar entgegen. Nachdem die Querelen im Kreisvorstand Görlitz der letzten Monate ausgeräumt sind, freuen sich die Vorstandsmitglieder auf ein erfolgreiches, gemeinsames Wirken für unseren Landkreis und für unseren sächsischen Landesverband. Gleichwohl erwarten wir diesbezügliche Anstrengungen auch auf Bundesebene. www.afdgoerlitz.de Seite 8 A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n AfD-Sachsen aktuell Neuer Schwung beim Kreisvorstand im Landkreis Görlitz Vergangenen Freitag (17.04.15) traf sich der beim letzten Kreisparteitag (14.03.15) neu gewählte Vorstand des Kreisverbandes Görlitz zu seiner ersten Sitzung. Ein Mammutprogramm war abzuarbeiten, da in den letzten Wochen und Monaten doch so einiges liegengeblieben war. Als Gäste begrüßten wir unsere beiden Landtagsabgeordneten Silke Grimm und Sebastian Wippel, wie auch die Vorsitzende der AfD Fraktion im Kreistag Görlitz Dr. Karla Lehmann. Zukünftig soll und wird es eine stetige und kontinuierliche Zusammenarbeit mit unseren Mandatsträgern geben, um die Transparenz der politischen Arbeit, sowie den Informationsaustausch auf und mit den verschiedenen Ebenen quantitativ und qualitativ zu verbessern. Herr Jens Glasewald (Weißwasser) wurde einstimmig in den Vorstand kooptiert. Damit wird auch der nördliche Landkreis Görlitz „bearbeitet“ (wieder) besser Ebenso bestätigten wir die Aufnahme von fünf neuen AfD-Mitgliedern aus den Bereichen Görlitz, Niesky und Weißwasser. Um die Arbeit vor Ort (unser Landkreis Görlitz hat z.B. eine fast 100 km lange Nord-Süd Ausdehnung) effizienter gestalten zu können, gehen wir nun an die Bildung von Regionalgruppen. Diese werden inhaltlich und organisatorisch selbstständig arbeiten (können), bleiben rechtlich aber am Kreisvorstand GR angedockt. Regionalgruppen - Ansprechpartner/ Zuordnung Region: Thomas Weigt: Löbau, Niesky und das dazugehörende Umland ([email protected]) Andreas Wiesner: Zittau und das dazugehörende Umland ([email protected]) Jens Glasewald: Weißwasser und das dazugehörende Umland ([email protected]) Detlef Renner: Görlitz und nördlich von GR liegendes Umland ([email protected]) Sylvia Littke-Hennersdorf: Görlitz und südlich von GR liegendes Umland ([email protected]) www.afdgoerlitz.de Seite 9 M d L au f T ou r d u rc h S a ch s en AfD-Sachsen aktuell Drittes Dialogforum in Chemnitz Von Andrea Kersten Chemnitz. Zum 3. Dialogforum der Landesregierung hatten sich von der AfD-Fraktion Uwe Wurlitzer, Carsten Hütter und ich als sogenannte Tischbetreuer gemeldet. Deren Aufgabe ist es, den Bürgern, die als Gäste am Tisch Platz nehmen, bei Fragen zu Zahlen, Fakten und parlamentarischen Abläufen Auskunft zu geben und vor allem zuzuhören. Eine Moderation oder gar Diskussionsbeteiligung ist vom Veranstalter ausdrücklich nicht gewünscht. Es gab zwei Tischrunden, d.h. die Gäste wechseln einmal am Abend den Tisch. Meine erste Tischrunde war mit vier Gästen übersichtlich, darunter eine Fraktionsmitarbeiterin der Grünen im Landtag. Mit ihren Ansichten, Meinungen und platten Fragen („Was passiert mit Ihnen, wenn Sie die Flüchtlingsschiffe auf dem Mittelmeer sehen?“) gelang es ihr nicht ein einziges Mal, einen Satz zu Ende zu sprechen. Die anderen Tischgäste „mussten“ ihr regelmäßig ins Wort fallen, weil sie nichts mehr von ihrer „Betreuungspolitik“ hören wollten. Da war es tatsächlich für mich wunderbar, nur zuzuhören und den Gesprächen zu folgen. Die zweite Tischrunde, die nun aus sechs Gästen bestand, wurde dann noch etwas lebhafter. Mein rechter Nachbar nahm gleich zu Beginn meinen Schreibblock und schrieb darauf: „Neben Ihnen sitzt ein AfD-Sympathisant“ und schmunzelte mich an. Das ging somit sehr gut los. In der laufenden Diskussion ließen alle Tischgäste kein gutes Haar an unserer Landes- und Bundesregierung. Wünsche nach mehr Bürgerbeteiligung, Bürgerbefragungen und Bürokratieabbau wurden laut. Daneben spielten auch Wasserabgaben und die Abwasserthematik eine große Rolle. In der abschließenden Podiumsdiskussion meinte gar ein Mann, die Regierung würde Politik gegen das eigene Volk machen. Harter Tobak. Zum Abschied wünschten mir meine Tischgäste Kraft und Standhaftigkeit verbunden mit der Hoffnung, nicht so zu werden wie „die“. Für mich war der Abend Balsam für die politische Seele. [email protected] Staatsregierung versagt Erste Stadt plant privaten Wachschutz! Zschopau. Laut eines Artikel der Freien Presse vom 21. April, plant die Stadt Zschopau, mittels eines privaten Sicherheitsdienstes für Recht und Ordnung zu sorgen. Hintergrund: Die Sächsische Staatsregierung will keine weiteren Polizisten zur Verfügung stellen. Carsten Hütter, AfD-Landtagsabgeordneter aus dem Erzgebirgskreis und sächsischer Vize-Chef der „Alternative für Deutschland": „Da sieht man wieder deutlich, wie sich die Regierung um die Sorgen der Bürger kümmert: überhaupt nicht! Selbst die eigenen Bürgermeister lässt sie im Regen stehen. Wie den CDU -Bürgermeister von Zschopau, Klaus Baumann. Der hatte versprochen, sich bei Innenminister Markus Ulbig (CDU) dafür einzusetzen, dass das Polizeirevier im Ort 24 Stunden besetzt wird. Die Einwohner hatten das gefordert, weil in Zschopau eine Notunterkunft für Asylbewerber eingerichtet wurde. Laut Freie Presse hat Baumann an Ulbig geschrieben 'Ich ersuche Sie dringend, die Sorgen und Nöte der Bürgerschaft ernst zu nehmen und das Anliegen, das ich auch als Oberbürgermeister uneingeschränkt unterstütze, zu erfüllen.' Die Antwort: Eine Absage! Das Polizeirevier bleibt verwaist. Stattdessen wird jetzt ein privater Sicherheitsdienst eingesetzt! Nach meiner Meinung eine Kapitulation des Staates, der nicht mehr für Recht und Ordnung sorgen kann, stattdessen am geplanten Stellenabbau bei der Polizei festhält, obwohl selbst im Koalitionsvertrag etwas anderes versprochen wird.“ (ch/asa) Seite 10 A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n AfD-Sachsen aktuell Jörg Urban Kandidat in der Stadt der Türme Bautzen. Der AfD-Kreisverband Bautzen hat den Dresdner Fraktionsvorstand Jörg Urban zum Spitzenkandidaten für die Bautzner OB-Wahl am 7. Juni nominiert. Für Kreischef Sven Simon ist der 50jährige Familienvater genau der richtige Kandidat: „Die Tourismusregion Lausitz ist ländlich und sorbisch geprägt. Diese Prägung durchzieht auch Bautzen als heimliche Lausitzer Hauptstadt. Ein umweltengagierter Wasserbauingenieur mit Verbindungen nach Russland bringt viel Sachverstand mit, Bautzen weiter blühen zu lassen, und ist damit ein großer Gewinn für uns“. Für Jörg Urban ist Bautzen eine wunderbare Stadt, die in der politischen Wahrnehmung nicht hinter Dresden und Leipzig nachstehen will: „Meinen Wahlkampf führe ich unter dem Motto ‚Tradition-Identität-Zukunft‘. Mein Ziel ist die weitere Stärkung der Wirtschaft und des Tourismus. Aber auch Bildung und Sicherheit liegen mir am Herzen.“ Einen besonderen Schwerpunkt will Urban, der auch im Petitionsausschuss des Landtags sitzt, auf das Thema „Bürgerbeteiligung“ bei allen die Stadt betreffenden Belangen legen. Insbeson- dere beim aktuell brennenden Thema Asylbewerber hält er das für dringend nötig: „Politik muss wieder Respekt vor den Bürgern haben. Ich will die Mitspracherechte der Bautzner bei Entscheidungen über die Zukunft ihrer Heimatstadt stärken. stützen möchte, kann sich gern an ihn oder Dr. Spitz vom KV Bautzen wenden. (dth) Die Proteste gerade gegen das Asylbewerberheim ‚Spreehotel‘ zeigen, dass auch Bautzen zunehmend zu einer gespaltenen Stadt wird. Wenn der Bebauungsplan nur eine touristische Nutzung des Gebiets vorsieht und die Stadt die Nutzung als Asylunterkunft untersagt, den Sofortvollzug jedoch dadurch aussetzt, dass sie das Hotel ‚Boarding House‘ nennt, fühlen sich die Bürger veralbert. Sie erleben, dass die Politik Gesetze bricht, an die sie sich selber halten müssen. Das muss man klar benennen“, so Urban. Mangelnde Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern führt zu Politikverdrossenheit, und die will er aus Bautzen vertreiben. Nur eins von vielen Zielen, für die er ab der kommenden Woche in den Wahlkampf zieht. [email protected] Wer Jörg Urban im Wahlkampf unter- www.afdbautzen.de www.demokratiekongress-dresden.de Seite 11 A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n AfD-Sachsen aktuell "Integrationskonzept" - ein Multi-Kulti-Kasperle-Theater? Von Prof. Heiko Hessenkemper Mittelsachsen. Die intensivsten Diskussionen während der letzten Sitzung des Kreistags (25.03.2015) gab es zur Beschlussvorlage 76, eingebracht von der Fraktion SPD/Grüne: "Erarbeitung eines Integrationskonzepts und Erstellung eines jährlichen Integrationsberichtes". Hierüber wurde knapp in den Medien berichtet, aber es lohnt sich, Detailinformationen der Debatte wiederzugeben. In der Diskussion führte ich aus, dass schon der Name falsch gewählt ist, da Integration eine Nähe zur Einwanderung suggeriert. Dies ist nicht der Fall, denn es geht um Asylbewerber, nicht um Einwanderer. Anerkannte Asylbewerber haben eine befristete Aufenthaltserlaubnis mit Einbindung in unser Sozialsystem - mehr nicht. Zweck des Asyls ist der zeitweilige Aufenthalt in einem Gastland, bis die Verhältnisse eine gefahrlose Rückkehr in das Herkunftsland ermöglichen! Zusätzlich zeigt das Konzept strukturelle Fehler: So ist es entlarvend, dass in diesem Entwurf Asyllobbyisten, z.B. Mitglieder des Sächsischen Flüchtlingsrat etc. vertreten sind, aber nicht Sprecher der betroffenen Bevölkerung, der Polizei und der Verwaltungsstrukturen, also die, welche hautnah mit den Problemen konfrontiert sind. Dass dies notwendig ist, zeigen Kriminalstatistiken des Innenministeriums: Bezogen auf die Bevölkerungszahl treten bei Asylbewerbern um mehrere hundert Prozent höhere Kriminalitätsraten auf, von den täglichen Belästigungen und Bagatelldelikten einmal ganz abgesehen. So lag zum Beispiel 2013 der Anteil der Asylbewerber an den Tatverdächtigen bei 2,9%, während sie weniger als 0,4% der Bevölkerung ausmachten (Quelle Landtag). Sieht so das Verhalten von Gästen aus? Wer Gastrecht missbraucht, verwirkt es, sagt eine uralte Kulturweisheit. Was ist die Motivation für viele der Asylsuchenden? Fluchtgründe gab es zu allen Zeiten und an allen Orten – kann es sein, dass die Flüchtlinge nicht nur von bestimmten Umständen aus ihrem Land getrieben, vor allem aber von bestimmten anderen Umständen nach Deutschland gezogen werden? Was ist in Deutschland anders als in anderen Ländern, dass man sich plötzlich und in so großer Zahl auf den Weg konkret hierher macht? Ebenfalls nicht hinterfragt wird das un- gleiche Verhältnis von - insbesondere jungen - Männern zu Frauen, das im Herbst 2014 bei 2,6 zu 1 lag. Viele junge Männer lassen also ihre Frauen, Freundinnen, Schwestern etc. in Krisenregionen zurück, um sich selbst in Sicherheit zu bringen. Dies ist genau die Moral, die wir brauchen! Es sind diese jungen, aktiven Männer, deren Schaffenskraft in ihren Herkunftsländern nun fehlt. Kommentaren der rot-rot-grünen Kreisräte war erstaunlich, dass nur eine eher leise Rede von der CDU-Fraktion kam und man von Seiten der FDP und der Freien Wähler gar nichts zu hören bekam - Angst, sich gegen den vermeintlichen politischen Strom zu stemmen? Hinzu kommt schließlich, dass Abschiebungen abgelehnter bzw. nicht geduldeter Asylbewerber praktisch nicht erfolgen. Im Rückblick kamen mir noch weitere Gedanken zu den oft beklagten Ressentiments gegen Flüchtlinge in der Bevölkerung: Wenn der Kreistag ein Interesse daran hat, die Bevölkerung mitzunehmen, muss er zuvor Transparenz schaffen und mit offenen Karten spielen. Ressentiments entstehen aus Un- oder Halbwissen, denen man mit konkreter Information durchaus begegnen kann. Das Ziel wäre, dass sich der informierte Bürger darüber klar werden kann, warum die Dinge sind, wie sie sind, und ggf. auch nach seiner Verantwortung fragt. Sonst bleiben die Vorbehalte, wie sie sind und treffen in ihrer Pauschalität auch jene Flüchtlinge, denen wir wirklich helfen wollen. Schafft man diese Transparenz nicht, bleibt es dabei, dass das Beschwichtigungs-Geschwurbel um eine von oben verordnete "Willkommenskultur" zum selben Rückhalt in der Bevölkerung führt, wie sie die "DSF" in der DDR hatte. Statt die Missstände zu beheben, soll mit dem Vorschlag der Fraktion SPD/Grüne ein neues monströses Verwaltungsgebilde geschaffen werden. Die Kreisverwaltung hat bisher - den teilweise chaotischen Bedingungen zum Trotz - eine ausgezeichnete Arbeit geleistet. Die Kontrolle dieser Arbeit inklusive Anregungen zur Verbesserung liegt beim Kreistag und nicht in solch neuen und merkwürdigen Strukturen. Die Anerkennungsquote (Asyl und Duldung) sinkt aktuell wieder auf 10-20 %, d.h. 4 von 5 Antragstellern haben keinerlei Berechtigung, in unserem Sozialsystem zu bleiben. Bei bundesweit etwa 11.000 Abschiebungen im letzten Jahr leben über 600.000 nicht anerkannte Asylbewerber in Deutschland - Tendenz steigend. Dies verursacht Gesamtkosten im Bereich eines hohen einstelligen Milliardenbetrags und liegt erkennbar über den Kosten der Mütterrente, die übrigens genau von dieser SPD/GrünenFraktion sehr skeptisch behandelt wurde. Der Antrag von SPD/Grünen wurde schließlich mit etwa 2/3 Mehrheit abgelehnt. Vielleicht rücken wir einmal die Interessen der deutschen Bevölkerung in den Mittelpunkt des politischen Handelns. Der Kern des Problems liegt übrigens keineswegs bei den Flüchtlingen, sondern ist im Versagen der Politik zu sehen! Ein Außenminister duldet den gezielten Bruch des Völkerrechts (Schengen-, Dublin-Abkommen). Das Innen- und das Justizministerium sind unfähig oder unwillig, kurze Verfahren und konsequente Abschiebung zu organisieren. Hier könnte die SPD/GrünenFraktion Basisdemokratie üben, z.B. mit Briefen an ihre Parteiideologen, endlich diese unerträgliche Situation zu beenden. Die Fakten zeigen, was dieser Antrag war: Ein Multi-Kulti-Kasperletheater. Mein Redebeitrag wurde von der Mehrheit der Kreisräte mit Beifall aufgenommen. Bei den argumentationsarmen www.afdmittelsachsen.de Seite 12 C h r i s t e n i n d e r Af D AfD-Sachsen aktuell Direktwahl des neuen Landesbischof in Sachsen als Option? Von Dr. Hubertus von Below Die Christen und Nichtchristen in der AfD distanzieren sich konsequent und kompromisslos von der eingeleiteten kirchlichen Linie der Vielfalt familialer Lebensformen. Wir stellen den grundsätzlichen Verlust der geistlichen Glaubwürdigkeit derjenigen fest, die sich die- ser Linie öffnen bzw. anschließen bzw. sie (öffentlich) propagieren. Man könnte das einen „atomaren“ Angriff“ auf die millionen Jahre gewachsenen Familienstrukturen nennen, die das geschützte Aufwachsen seit jeher beschützt haben und nun plötzlich diesen geschützten Raum zur Lufthoheit (wie im Krieg, Zitat R. Künast, Grüne) des Mainstreams erklären wollen. In dieser Frage bin ich mir der Zustimmung des H. Bretschneider (OLKR a.D.) sicher. [email protected] Wir distanzieren uns! Die Kirchenvorstände Hartenstein und Thierfeld zur Situation der EKD „Zwischen Autonomie und Angewiesenheit. Familie als verlässliche Gemeinschaft stärken" – unter diesem Titel hat der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am 19.06.2013 eine 160 Seiten umfassende sogenannte „Orientierungshilfe" herausgegeben. Darin wird behauptet, neben der „traditionellen" Familie (Vater – Mutter – Kinder) könne sich die ganze heutige „Vielfalt familialer Lebensformen" auf die Bibel berufen. Jegliche Art des Zusammenlebens sei biblisch zu rechtfertigen, wenn es denn nur in „Verlässlichkeit, Verbindlichkeit und Verantwortlichkeit" geschieht. Somit wird suggeriert, alle in der Bibel berichteten bzw. vorkommenden „Lebensformen" entsprächen der (göttlichen) Norm, seien normativ, dem Willen Gottes und seiner Schöpfungsordnung gemäß. Als Kirchenvorstände von Hartenstein und Thierfeld nehmen wir zu dieser aktuellen Entwicklung wie folgt Stellung: 1. Normativ ist in der Heiligen Schrift keinesfalls die „Vielfalt familialer Lebensformen". 2. Einzig normativ und somit dem für uns heiligen Willen Gottes entsprechend ist die von IHM geschaffene Familienstruktur „Vater – Mutter – Kind (er)" in 1.Mose 1, 27f; 2, 24: „Gott schuf den Menschen zu seinem Bilde, zum Bilde Gottes schuf er ihn; und schuf sie als Mann und Frau. Und Gott segnete sie und sprach zu ihnen: Seid fruchtbar und mehret euch und füllet die Erde. – Darum wird ein Mann seinen Vater und seine Mutter verlassen und seiner Frau anhangen, und sie werden sein ein Fleisch". 3. Diese Familienstruktur wird bestätigt und nach allen im Alten Testament erwähnten Abirrungen und Abweichungen neu in Kraft gesetzt von Jesus selbst in Markus 10, 6-9: „Von Anbeginn der Schöpfung hat Gott sie geschaffen als Mann und Frau. Darum wird der Mensch seinen Vater und seine Mutter verlassen und wird seiner Frau anhangen und werden die zwei ein Fleisch sein. So sind sie nun nicht mehr zwei, sondern ein Fleisch. Was denn Gott zusammengefügt hat, soll der Mensch nicht scheiden." (Dasselbe bei Matth. 19, 4-6) sich als fruchtlos erwiesen. 8000 Unterschriften allein in Sachsen gegen die sog. „Ausnahmeregelungen" sind ignoriert worden. Die „Regelungen" sind eingetreten. Nun ist der nächste, noch gravierendere Dammbruch durch den Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) eingeleitet worden. 6. Somit distanzieren wir uns konsequent und kompromisslos von der eingeleiteten kirchlichen Linie. Wir stellen den grundsätzlichen Verlust der geistlichen Glaubwürdigkeit derjenigen fest, die sich dieser Linie öffnen bzw. anschließen bzw. sie (öffentlich) propagieren. Die Kirchenvorstände der 4. Kirchenleitende Kreise glauben heute, diese heilige Lebensordnung unseres Gottes selbstherrlich und in Anbiederung an politische Korrektheit, gesellschaftliche Veränderungen und öffentlichen Druck außer Kraft setzen zu können. Was sie sich damit einhandeln, lässt sich aus Gal. 6, 7f. entnehmen: „Irret euch nicht! Gott lässt sich nicht spotten. Denn was der Mensch sät, das wird er ernten. Wer auf sein Fleisch sät, der wird von dem Fleisch das Verderben ernten; wer aber auf den Geist sät, der wird von dem Geist das ewige Leben ernten." 5. Gespräche über die erste Phase des offenen biblisch-ethischen Dammbruches (Homo-Paare in Pfarrhäuser) haben Ev.-Luth. Kirchgemeinden Hartenstein und Thierfeld Termine & Veranstaltungen: 27. April Dresden: Produktionsstart OB-Wahlwerbespot 28. April Chemnitz: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes 28. April Freital: Produktionsstart OB-Wahlwerbespot Dresden: 11 Uhr Pressekonferenz mit OB-Kandidat Stefan Vogel Präsentation der Wahlkampfmittel, im "Chiaveri" im Sächsischen Landtag, B.-v.-Lindenau-Platz 1 Dresden: 19 Uhr OB-Wahlkampf-Stammtisch mit Stefan Vogel im "Steiger", Wilsdruffer Str. 4-6 29. April Leipzig: Finanzpolitischer Abend der AfD-Leipzig Beginn: 19.00 Uhr Thema: „Boom und Krise in Europa – Risiken der expansiven Geldpolitik“ 30. April Dresden: 18 Uhr Offizieller OB-Wahlkampfauftakt für Stefan Vogel mit Dr. Frauke Petry und vielen Infoständen der sächsischen AfDKreisverbände, Dr.-Külz-Ring vor der Altmarktgalerie 02. Mai Dresden: Beginn der Plakatierung für den OB-Wahlkampf Helfer bitte bei Jürgen Schulz ([email protected]) melden. 10. Mai Weinböhla: Wahlkampf mit dem AfD-Bürgermeisterkandidat 10 Uhr Sportplatz am Sportcasino 11. Mai Dresden: Kreiskonferenz der AfD Dresden 17. Mai Weinböhla: Wahlkampf mit dem AfD-Bürgermeisterkandidaten 9.30 Uhr, Reiterstübchen auf dem Waldweg 31. Mai Weinböhla: Wahlkampf mit dem AfD-Bürgermeisterkandidaten 10 Uhr, La Esquina auf der Hauptstraße Termin oder Veranstaltung vergessen? Kein Problem: Mail an [email protected] !!! Bitte „liken“ Sie auf Facebook: https://de-de.facebook.com/pages/Mittelstand-der-Alternative-f%C3%BCr-Deutschland/558423470945824 fD-Landesverband AfDSachsen Impressum: V.i.S.d.P.: Dr. Frauke Petry für den Vorstand der AfD Sachsen Alternative für Deutschland (AfD) Landesverband Sachsen Loschwitzer Str. 30 01309 Dresden Neue Öffnungszeiten der Landesgeschäftsstelle: Mittwoch 14 - 16 Uhr Für Sie vor Ort: Mitarbeiterin Frau Jana Johne (Erste Etage, erster Raum rechts) Tel.: 0351 - 65 67 64 33 Fax: 0341 - 52 79 19 2 www.afdsachsen.de [email protected] Facebookseite AfD Sachsen https://www.facebook.com/ Alternative.fuer.Deutschland.Sachsen Erscheinungsweise: wöchentlich Redaktion: Uwe Wurlitzer, Julien Wiesemann (verantw.) Alle hier bereitgestellten Texte und Fotos dienen lediglich zu Informationszwecken und der freien Meinungsbildung. Eine Rechtsberatung findet nicht statt. Nachdruck und Veröffentlichung jeder Art nur mit vorheriger Genehmigung der Redaktion. 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