Juni 2015 AfD-Sachsen aktuell 24. wöchentliche Ausgabe - 22/2015 05.06.2015 „Gut gekämpft!“ Freital/Königsbrück/Dresden. In der vergangenen Woche sind die sächsischen Kandidaten zu (Ober)Bürgermeister– und Landratswahlen zu finaler Höchstform aufgelaufen. Nun gilt es allen Wahlkämpfern zu danken. Die Landesvorsitzende Dr. Frauke Petry pendelte nicht nur bundesweit – sondern auch zwischen Flöha, Freital und Königsbrück. Am Mittwoch fand in Freital die Abschlussveranstaltung im Bürgermeisterwahlkampf statt. Es war ein erfolgreicher Abend mit vielen interessierten Bürgern aus Freital. Neben dem AfD-Bürgermeisterkandidaten Steffen Frost war auch sein Dresdner Kollege, OB-Kandidat Stefan Vogel vor Ort. Ebenfalls zu Gast waren die Bundessprecherin und Landesvorsitzende Frauke Petry (MdL), der stellv. Landesvorsitzende Carsten Hütter (MdL) sowie der Kreisvorsitzende André Barth (MdL) und der stellv. Vorsitzende der Landtagsfraktion Stefan Dreher, beide aus dem Kreisverband SOE. Steffen Frost stellte seine Ziele als zukünftiger Bürgermeister in Freital vor. Dr. Frauke Petry hielt eine sehr ausführliche Rede zu allen aktuellen politischen Themen, Zielen und der politischen Arbeit der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag. > S. 2-4 I n di e s e r A u s g a be: S. 1-4: Wahlkampfabschluss S. S. 6: Wahlbetrachtung IM Ulbig S. S. 8-12: KV-Nachrichten & S. 13: Termine & Veranstaltungen S. 14: Impressum AfD Landesverband Sachsen Loschwitzer Straße 31 01309 Dresden 7: Leserbriefe 5: Fraktion zu G7 und Putin Junge Alternative W a h l en i n S a c h s e n Seite 2 AfD-Sachsen aktuell Erfolgreicher Wahlkampfabschluss vor Wahlsonntag Fortsetzung von S. 1 Vor allem beantwortete sie Fragen der besorgten Wähler zur Asylproblematik. Hierzu sehen sie aktuell nur in der AfD einen politischen Ansprechpartner. Das druckfrische Positionspapier der Landtagsfraktion konnte zum Nachlesen mit nach Hause genommen oder mit den anwesenden Landtagsabgeordneten besprochen werden. Diese und weitere Infomaterialen über die Arbeit der sächsischen AfD gibt es nun kostenfrei in jedem Bürgerbüro oder bei der Landtagsfraktion. Auch der Streit innerhalb der AfD auf Bundesebene wurde nicht ausgelassen. Die Bürger stellten auch hierzu und zu anderen Themen viele Fragen an unsere sächsische Vorsitzende und bekamen sachkundige Auskünfte. Am Sonntag wird auch in Freital ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Der Kandidat der Freitaler AfD und Stadtrat, Steffen Frost, möchte sich beispielsweise für starke Ortsteile einsetzen. Sein stärkstes Argument: Nach 14 Jahren CDU sind die Kassen leer in Freital. Seine Alternative stellt sich nun der Wahl. www.afd-soe.de Von Julien Wiesemann Königsbrück. Am Donnerstag konnte Bürgermeisterkandidat Timo Schreyer auf dem Markt in Königsbrück knapp 200 Gäste begrüßen. Damit war die letzte seiner drei Wahlkampfkundgebungen wie erwartet am besten besucht. Ab 17 Uhr kümmerte sich die Junge Alternative um Kinderschminken, die Betreuung der Hüpfburg, den Getränkeausschank, die Verteilung von Luftballons an die Kinder sowie die musikalische Untermalung. Um 18 Uhr begann dann der politische Teil. Zu Gast war die Bundessprecherin und Landesvorsitzende Frauke Petry. Zunächst sprach Timo Schreyer zu den Zielen seiner kommenden Amtszeit. Ihm folgte Frauke Petry, die über die Arbeit der Fraktion im Landtag berichtete und auch bundespolitische Fragen innerhalb der Partei beleuchtete. Nach den Reden standen die beiden Redner noch für persönliche Gespräche bereit. Alles in allem kann der Wahlkampfabschluss in der 4.000-Seelen-Gemeinde bei diesem großen Interesse nur als voller Erfolg bezeichnet werden. Nun heißt es Daumen drücken für Sonntag! www.timo-schreyer.de Fotos: Henry Müller (2) W a h l en i n S a c h s e n Seite 3 AfD-Sachsen aktuell Fortsetzung von S. 2 Von Dr. Rudolf Spitz, KV Bautzen Zusammenfassend kann ich als Vorsitzender des Kreisverbandes Bautzen der AfD dem Wahlkamfteam von Königsbrück nur meine Anerkennung und meinen Dank für die hervorragende Arbeit, die in den Wochen vor der Wahl geleistet wurde, aussprechen. Auch am Donnerstag waren wieder viele Vorstandsmitglieder des LV Sachsen, Landtagsabgeordnete und Vertretreter anderer Kreisverbände zur Unterstützung unseres Bürgermeister-Kandidaten in Königsbrück angereist. Die Krönung des Wahlkampfabends war der Auftritt unserer Landesvorsitzenden und AfDVorstandsmitgliedes, Frau Dr. Frauke Petry. In freier Rede umriss sie Aufgaben und Ziele unserer Partei im Land und in Königsbrück, wofür sie viel Beifall erhielt. Auch der Publikumsfrage nach den Querelen in der Afd, konnte sie mit Ihren Erläuterungen den Anwesenden Hoffnungen auf eine reale und die Partei stärkende Lösung vermitteln. Nach dem offiziellen Teil des Wahlkampfes für unseren Kandidaten Timo Schreyer, konnte bei freier Kost und freien Getränken der Abend erfolgreich ausklingen. Zum Schluss möchte ich nochmals dem Wahlkampfteam für Timo Schreyer, hier besonders Sven Simon, meinen Dank für die Aktivitäten aussprechen. Landesspezialalternativefürsachsentransporter Von Carsten Hütter Wissen Sie eigentlich, wie eines „unserer“ Wahlplakate an die Laterne kommt? Na klar. „Jemand“ hängt es auf. Meist nachts mit Leiter, Kabelbinder und Zange bewaffnet. Denn die sensiblen Infomaterialen haben oft Berührungsangst vor zerstörungswütenden Händen. Deshalb strahlen sie am Liebsten aus luftiger Höhe. Doch Vorsicht: Plakativ! Doch wie kommen die vielen, meist hundert oder gar tausend Hoch– und auch Querformate nach Bautzen, Königsbrück oder beispielsweise nach Dresden? Positionspapier zum aktuellen Asylthema informieren. Für die nun blaubunt dekorierten Laternen und Bäume bedanke ich mich im Namen des Landesvorstandes bei allen Helfern. Auch beim Abnehmen der Plakate brauchen wir wieder Ihre Hilfe. Doch bitte fragen Sie zuerst Ihren jeweiligen Vorstand an, denn es wird örtlich sicher Nachwahlen bis in den Juli hinein geben. Wenn Sie Plakate für einen Kandidaten der AfD entdecken, fotografieren und mailen Sie es mir bitte. Vielen Dank! Mit dem Landesspezialalternativefürsachsentransporter! Am 29. Mai 2015 hat der AfD Kreisverband Erzgebirge die Plakatreserven des Landesverbandes Sachsen noch einmal gereinigt, sortiert und verladen. Anschließend habe ich mit unserem Landesspezialalternativefürsachsentransporter die Plakate nach Nordsachsen, Dresden und Bautzen ausgeliefert. Unterwegs gab es noch einen Zwischenstopp an der Druckerei Gorner in Chemnitz, dort waren die ersten Hefte unseres Positionspapiers zum Thema " Asyl " (2. Auflage) fertiggestellt worden, diese wurden mit ausgeliefert und verteilt. Die Hefte werden nun in allen MdL Büro`s sachsenweit ausgelegt. Jeder Bürger kann sich nun vom ersten [email protected] Seite 4 Fortsetzung von S. 3 W a h l en i n S a c h s e n AfD-Sachsen aktuell Beatrix v. Storch kämpfte für Vogel Von Dr. Thomas Hartung Der AfD-KV Dresden hat am Freitag für den OB-Kandidaten Stefan Vogel auf der Prager Straße zum Wahlkampfschluss geladen. Vor knapp 100 Mitgliedern und Interessenten, darunter den MdL Andre Wendt und Andre Barth, bekräftigte Vogel seinen Anspruch auf das Amt: „Dresden muss versöhnt werden! Stange will das nicht, Ulbig kann das nicht, und Hilbert ist es egal“. Er verwies darauf, dass nur die AfD als Partei die Möglichkeit konsequent nutzen wird und kann, Pegida-Themen von den Kommunen aus über die Landtage bis in den Bundestag zu bringen und erfolgreich zu lösen. Daneben fasste er nochmals seine Schwerpunkte der vergangenen Wochen – Wohnungsbau, Sicherheit und Wirtschaftsförderung – zusammen. Stefan Vogel wurde unterstützt von Beatrix von Storch MdEP, die über die Irrungen und Wirrungen der EU-Bürokratie berichtete. Sie verwies darauf, dass Brüssel und Straßburg immer mehr kommunale Kompetenzen an sich ziehen, die ihnen gar nicht zustehen. Heiterkeit lösten ihre Bemerkungen zu Regelungswünschen von Topflappen und Männerarbeit im Haushalt aus – der unsägliche Genderismus war ein weiterer Schwerpunkt ihrer Rede. Der einstündigen, von KV-Chef Jürgen Schulz moderierten Veranstaltung wohn-ten auch Mitglieder benachbarter KV bei, darunter der Freitaler OB-Kandidat Steffen Frost. Auszüge aus den Reden gibt es unter https://www.youtube.com/watch?v=6DADfIuaKQA&feature=youtu.be sowie https://www.youtube.com/watch?v=flg2KwutPS4&feature=youtu.be www.afd-dd.de A u s d e r L an d t ag s f r a k ti on Seite 5 AfD-Sachsen aktuell G7-Gipfel ohne Putin ist eine vertane Chance Elmau/Dresden. Zur Kritik der beiden ehemaligen Bundeskanzler Schmidt und Schröder an der Bundesregierung, den russischen Präsidenten Putin nicht zum G7-Gipfel einzuladen, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der #AfD Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Wenn Gerhard Schröder feststellt, ‚Russland habe eine Alternative zu Europa, andersherum gelte das nicht‘, bringt er die Probleme auf den Punkt. ‚Die Zukunft Europas geht nur mit Russland‘ und deshalb ist es eine vertane Chance, nicht mit Putin auf dem G7Gipfel zu sprechen. Man muss Putin und sein Demokratieverständnis nicht mögen, aber er ist gewählter Präsident des russischen Volkes mit großer Popularität. Europa muss mit Putin und dem russischen Volk einen Kompromiss finden. Wie sehr EU-Politik von den USA beeinflusst wird, die laut US-Thinktank Stratfor versuchen einen Keil zwischen Europa und Russland zu treiben, zeigen auch die aktuellen Wirtschaftsdaten. Laut dem Nachrichtenmagazin ‚der Spiegel‘ hat der Außenhandel der USA mit Russland 2014 trotz Sanktionen um 5,6 Prozent deutlich zugenommen, wo- hingegen zwischen EU und Russland ein drastischer Rückgang um 9,7 Prozent zu verzeichnen war. Hier wird deutlich, dass es der USA nicht um die Verteidigung ‚westlicher Werte‘ geht, sondern um knallharte wirtschaftliche und geostrategische Interessen.“ Ihre Meinung zum Thema bitte an: [email protected] www.afd-fraktion-sachsen.de Wahlkreisarbeit, sachsenweit! Von Silke Grimm Zittau/Leipzig. Die AfD Landtagsabgeordnete Silke Grimm war am vergangenen Sonntag mit der Jagdgenossenschaft Wittgendorf im Leipziger Seenland (Zwenkauer See & Markleeberger See) unterwegs. Dort machte sie der Gruppe deutlich, wie die Entwicklung bzw. Nachnutzung der ehemaligen Tagebaugebiete im Raum Leipzig touristisch genutzt werden. Investoren, Tourismusverbände und Gemeinden ziehen an einem Strang und es zeigt sich ein Naherholungsgebiet rund um Leipzig, was die Stadt noch attraktiver macht. Sie weist darauf hin, dass die Regionen im Lausitzer Seenland beispielhaft an dieser Entwicklung arbeiten sollten. Vorschläge für weitere „Ausfahrten“ mit Ihrer Abgeordneten bitte an ... [email protected] www.afdgoerlitz.de Seite 6 A u s d e r L an d e s h au p t s ta d t AfD-Sachsen aktuell Willig – Drollig – Ulbig Von Dr. Thomas Hartung Dresden. Manchmal wird selbst die Wahrheit von der Realität überholt. Die Wahrheit ist: Innenminister Markus Ulbig wird mangels geeigneter Kandidaten von der CDU vorgeschickt, um für das Dresdner Oberbürgermeisteramt zu kandidieren. Für den Job bringt er immerhin acht Jahre Erfahrungen als Pirnaer Stadtoberhaupt mit. Dort hatte ihm 2001 eine „Initiative PRO Markus Ulbig“ Wahlkampfhilfe geleistet. Einige aus dem innersten Zirkel kamen danach bei der Altstadtsanierung in den Genuss hoher Subventionen. Auch wenn alles mit rechten Dingen zugegangen sein soll – ein Beigeschmack bleibt: etwa weil sich der Oberbürgermeister zu Parteiveranstaltungen ausgerechnet von einem stadtbekannten Fördergeldempfänger chauffieren ließ. Auf so etwas ließ er sich jetzt in Dresden nicht ein. Mit entsprechenden Konsequenzen: ohne nennenswerte Unterstützung – Kurt Biedenkopf sprang ihm einmal bei, Stanislaw Tillich nur wenig öfter – rangiert er in sämtlichen Umfragen weit hinter Eva-Maria Stange, SPD, und Dirk Hilbert, FDP (Mitgliedschaft ruhend) nur auf Rang drei. Diese Realität muss doch zurechtzubiegen sein, denkt sich die CDU, sucht in der Wahlwoche nach einer Allzweckwaffe und wird in Berlin fündig: bei Ex-Umweltminister Arnold Vaatz MdB. Der ließ sich nicht lange bitten und krakeelte in der „Morgenpost“ von einer reinen Verdummungsaktion gegenüber der Öffentlichkeit: Stange und Hilbert würden verstecken, wo sie herkämen, und, da weder SPD noch FDP in Dresden eine Basis hätten, schnell auf parteilos machen. Das sei Betrug am Wähler, man könne nicht im Tarnanzug ins Bürgermeisteramt marschieren. Dass Stange, die von Linken, SPD, Grünen und Piraten – wenn auch von manchen zähneknirschend – unterstützt wird, und Hilbert – den ein unabhängiger Verein nominierte, in dem es kein FDP-Mitglied gibt, und für den neben der FDP auch die Freien Wähler trommeln – zurückkeilten, sei nur am Rande erwähnt. Auf den Punkt nämlich brachte die Verzweiflungstat aus dem Bundestag AfD-Kandidat Stefan Vogel: „Ulbig verspricht 5000 neue Wohnungen für Dresden, hat aber als Innenminister den Abriss von 7000 Wohnungen mit 27 Mio. € unterstützt. Ulbig hat eine chaotische Asylpolitik im Freistaat zu verantworten und er hat die Sicherheit Sachsens und Dresdens mit seiner Polizeireform 2020 fahrlässig aufs Spiel gesetzt.“ Sein Fazit: hier soll ein Parteifreund gerettet werden, den die Dresdner Bevölkerung bereits aufgegeben hat. Ulbigs innere Reaktion ist nicht überliefert, wohl aber eine äußere: seit dem 1. Juni 18.35 Uhr schaltet er wiederum bei der „Morgenpost“ online unter dem vielversprechenden Slogan „Wenn Sie mich wählen, garantiere ich acht Dinge!“ eine Anzeige, bestehend aus einem lustigen Video und einem noch lustigeren Text. Darin liest der Dresdner Wähler staunend: „Ich verspreche Ihnen, mit meiner ganzen Kraft, für die Bürger da zu sein Tag und Nacht. Politik ist kein Beruf für mich, sondern eine Berufung. Es ist meine Leidenschaft.“ Hm. „Tag und Nacht“ ist gelinde geschrieben übertrieben, denn: Ulbig will in Pirna wohnen bleiben. Einen Tagestouristen als OB hatten wir auch noch nicht. „Berufung“ ist nun schon geschwindelt, denn aus Pirna wurde bereits 2007 kolportiert: „Warum schläft der Oberbürgermeister stets bei offenem Fenster? Damit er den Ruf aus Dresden nicht überhört.“ Als drittes nun Leidenschaft. Bei einem Mann, dem ein Agenturchef kürzlich Buchhalter-Habitus attestierte. Au weia. Als die DSC-Volleyballerinnen Meister wurden, pfiff ihn das Publikum gnadenlos aus. Als er sich im April medienwirksam in der Stollberger Wohnung einer sechsköpfigen syrischen Familie von „Gelebter Integration“ überzeugen wollte, fiel ihm nicht auf, dass der Asylantrag der Familie, da sie Aufenthaltsrecht in Bulgarien genießt, in Deutschland abgelehnt wurde und sie nur Tage später vor der Abschiebung stand. Als ein Werbeprofil jüngst seine Plakate analysierte, kam heraus: „Das Lächeln ist künstlich und gezwungen. Experten für nonverbale Kommunikation erkennen das an den kaum wahrnehmbaren Lachfalten in den Augenwinkeln. Überhaupt wirkt der Kandidat auf dem Foto wenig überzeugend oder gar tatkräftig und entschlossen, sondern gehetzt und unsicher.“ Ich denke, mehr leiden müssen wir Dresdner nicht wirklich wollen. [email protected] Seite 7 Liebe Freunde, unseren Rundbrief finde ich "saustark". Unsere Landtagsfraktion macht mit ihren Anträgen wirklich feinste Politik für Deutschland. Wir lassen uns UNSERE Partei nicht kaputt machen!! Wir korrigieren die Leitlinien und streichen das Bekenntnis zu NATO und weiter gehts auf unserem Weg für ein anderes souveränes Vaterland! Werner Laaser, KV Meißen Seit Januar lese ich auf Empfehlung eines ihrer Mitglieder regelmäßig die ASA-Onlinezeitung und verschiedene Portale wie „Mopo24.de“. Dort entdeckte ich den Link: https://mopo24.de/#! nachrichten/grenzkontrollen-g7-polentschechien-schmuggler-schleuser-schlag -7412 L e s e rb r i ef e Und die „Behörden“ haben dann im Inland mit den Folgen zu kämpfen. Dort herrscht bei der Landespolizei Knappheit und Überarbeitung. Und nebenbei lese ich in den Polizeiberichten von „Autoaufbrüchen, Einbruch in Wohnung, Messerstecherei…“. Aufklärungsquoten jenseits der 100% sind die Erfolge des aktuellen Innenministers und Dresdner OB-Kandidaten Markus Ulbig. nissen der Massenmedien können wir jetzt nichts verändern. Die Hoffnung auf reelle und gleichbehandelnde Information ist eine Naivität. Aber bitte nichts kritisieren, denn wir sind bunt und weltoffen. Aber eben auch nicht ganz dicht! Ich bitte die sanfte Zuspitzung aufgrund latenter und systembedingter Satire zu entschuldigen. Die diffamierenden Informationen, die mindestens als Anknüpfungstatsachen an die Presse gegangen sind, entstammen großteils aus dem Umfeld des Bundesvorstands - ich lasse mich auch gern korrigieren. Liebe AfD´ler, mischen Sie sich als Opposition bitte weiter ein. Frau Petry war nach der Wahl mit einem Kaktus und dem Ministerpräsidenten Tilich zu sehen. Aber bitte zerstachelt Euch nicht vorher schon! Wolfgang Schmidt, Dresden „Was zum Schutz des aktuell stattfindenden G7-Gipfels vor gewalttätigen Störern gedacht war, entpuppt sich nun als Großschlag gegen Schleuser und Schmuggler. Über 100 Einschleusungen von Personen wurden verhindert, zahlreiche Schleuser festgenommen und 15 per Haftbefehl gesuchte Straftäter geschnappt. Mehr als 150 Straftaten wurden aufgedeckt, darunter Drogenschmuggel, Auto-Diebstähle und Waffendelikte das ist die bisherige Bilanz der GipfelSondergrenzkontrollen in Sachsen.“ Da kommen mir ins Gedächtnis unserer Qualitätsmedien: „Wir“ sind doch weltoffen.“ Kürzlich las ich in ASA:“ Wer für alles offen ist, kann nicht ganz dicht sein.“ So auch im Vergleich mit den offenen Grenzen zu unserem Bundesland Sachsen. Polen und Tschechien sind mit den Autobahnen A4 und A17 direkt ans bundesdeutsche Autobahnnetz angeschlossen. Keiner will wieder eine Mauer bauen oder haben, nicht mal die Ukraine. Dort wollen die Regierenden „nur einen Grenzzaun, einen Meter tief im Boden verankert, betoniert.“ Aber was so nebenbei an den Grenzen „angetroffen“ wird, zeigt doch die Durchlässigkeit des Systems. Eben eine systematische Undichtigkeit. AfD-Sachsen aktuell Offener Brief Nach den bewegten Monaten seit den vergangenen Wahlen ist es an der Zeit, eine Bilanz zu erstellen. Es ist gelungen, mit Themen, die eine große Zahl von Bürgern bewegt, bekannt zu werden und tatsächlich in Parlamente einziehen zu können. Die politische Großwetterlage und die Ereignisse seitdem sind eine Steilvorlage für die AfD gewesen, mit denen wir hätten explosiv wachsen können. Was haben wir aus diesen Chancen gemacht ? Gespräche mit Bürgern sind ernüchternd und zeigen, daß die AfD mit diesen Themenfeldern nicht öffentlichkeitswirksam weiter nach außen wirken, sondern neutralisiert werden konnte. Dafür übernimmt nun z.B. die FDP! Stattdessen verbindet man die AfD mit internem Streit, Selbstzerstörung, Unwirksamkeit und enttäuschter Erwartung - so sieht leider eine sachliche Analyse aus. Was wir erlebt haben, erinnert an die "Piraten"-Zerstörung. Diese Taktik und bestimmte Personen konnte man sogar studieren. Haben wir auch gelernt? An den Besetzungs- und Besitzverhält- Zusätzlich ist der Vorwurf "Lügenpresse" gerade für aufmerksame Beobachter der Vorgänge in Dresden leider gerechtfertigt, aber auch erkenntnisreich. Hier sind ganz offenbar Personen tätig und tätig gewesen, die uns schaden wollen oder wollten, und sei dies teils nur durch charakterliche Defizite bedingt. Diese veruntreuten Informationen oder " Indiskretionen" sind als parteischädigend zu bewerten. Auch auf Bundesebene gilt: in jeder Familie gibt es Meinungsverschiedenheiten. Familiäre Probleme klärt man immer intern. Wie wir beim Landesparteitag in Weinböhla gesehen haben, ist die direkte Kommmunikation zu Kreisverbänden in anderen Bundesländern nötig. Hier hilft nur: analysieren, beweisen und aufräumen. Übrigens : Ein Landesvorstand, der die Zustimmung der überwiegenden Mehrheit der Mitglieder hat, muß weniger an sich selbst zweifeln. Priorität hat Kommunikation. kommunizieren kann, gewinnt. Wer Deshalb möchte ich vorschlagen, eine Informationsplattform zu schaffen, die keinesfalls direkt mit dem Namen AfD verbunden sein sollte. Wie wäre "ElbtalNews" oder auch was ganz muttersprachliches? Dies sollte eine neutrale Nachrichten-Website mit weiterführenden Links sein, die ggf. später in ein kostenpflichtiges ABO mit Alleinstellungsmerkmalen münden sollte. […] Johannes Albert, Radebeul A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n Seite 8 AfD-Sachsen aktuell Auf der Suche nach dem Bernsteinzimmer Von Thomas Dietz Deutschneudorf. Am Sonntag, den 31. Mai. trafen sich einige Mitglieder des AfD-Kreisverbandes zu einer Wanderung. Start und Ziel waren der Ortsteil Brüderwiese der Erzgebirgsgemeinde Deutschneudorf. Unser Mitglied Thomas Seitz als Ortskundiger, übernahm die Wanderführung. Unterwegs erklärte er uns die örtlichen Gegebenheiten und erzählte von den Erlebnissen, die er als Jugendlicher mit den Revierförstern hatte. Immer spürte man bei ihm seine tiefe Heimatverbundenheit. Leider gab es auch unschöne Dinge zu berichten. Aufgrund der Nähe zur Grenze und der inzwischen eigentlich nicht mehr vorhandenen Grenzkontrollen, ist in den letzten Jahren kaum ein Haus oder Gehöft in Brüderwiese von Einbrüchen oder Diebstählen verschont geblieben. Mit diesen Problemen werden die Bewohner der Grenzregion völlig allein gelassen. Vielen Dank noch einmal an die Familie Seitz für die gute Vorbereitung. Nach unserer erholsamen Wanderung hatte die Ehefrau von Thomas Seitz im Gartengrundstück der Familie Roster, Steaks und Getränke vorbereitet. Bei dieser Gelegenheit konnten wir uns auch zu aktuellen politischen Problemen und zur Situation in der AfD unterhalten. Es war ein rundum gelungener Sonntag. Glück auf! www.afderzgebirge.de Insolvenzrecht - Killer für den Mittelstand Von Carsten Hütter Die Kreishandwerkerschaft des Erzgebirgskreises fordert auf ihrer Hompage, sich einer Petition gegen Paragraf 133 Abs. 1 Satz 1 Insolvenzordnung anzuschließen, nach dem ein Insolvenzverwalter die Möglichkeit hat, gezahlte Rechnungsbeträge auch noch nach zehn Jahren zurückzufordern. Dazu erklärt Carsten Hütter, AfDLandtagsabgeordneter aus dem Erzgebirgskreis und sächsischer Vize-Chef der „Alternative für Deutschland": "Ich unterstütze die Forderung der Kreishandwerkerschaft voll und ganz. Die Regelung zeigt, dass sich die Regierungs -Bürokraten weit von der Lebenswirklichkeit entfernt haben. Sie soll ermöglichen, dass im Falle einer Insolvenzverschleppung an befreundete Firmen verschobenes Geld zurückgefordert werden kann. Tatsächlich kann sie sich aber zu einem Killer für den Mittelstand entwickeln, weil gesunde Firmen unverschuldet in Bedrängnis gebracht werden. Würden die Berliner Winkeladvokaten die Praxis kennen, wüssten sie das. Als Inhaber eines mittelständischen Autohauses weiß ich, dass es im Geschäftsbetrieb an der Tagesordnung ist, ein oder auch mehrere Mahnungen zu verschicken. Kein Chef kann daraus ablesen, dass die angemahnte Firma zehn Jahre später pleitegehen wird. Genau diese Mahnung wäre aber laut Paragraf 133 Grund genug, den kompletten Betrag zurückzufordern. Das ist ein Unding und gehört schnellsten korrigiert." [email protected] A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n Seite 9 AfD-Sachsen aktuell Eine Oma für den Nachwuchs [email protected] Von Torsten Reitter www.afdleipzigland.de Borna. Am 5. Juni beging die KiTa "Am Rehgarten" im Bornaer OT Eula, ihr 70. Ein Jubiläum. Seit der Wende wird diese Einrichtung, geführt von der Volkssolidarität in Borna, durch die Kinder der nördlichen OT stark frequentiert und ist aus dem Ortsleben nicht wegzudenken. Der OBM-Kandidat Torsten Reitter, schenkte der Einrichtung, zu diesem Jubiläum ein RiesenNashorn aus Plüsch zu Spielen für die Kinder. Sinnbildlich ist das Tier bekleidet in den sächsischen Landesfarben und das Hemd ist, wie Hr. Reitter mit kurzen Worten umschrieb, wie die Kommunalfinanzen, überall zu kurz! Aber das Spieltier war sofort begeistert angenommen, Kinder und Eltern freuten sich über die gelungene Überraschung und die weitere Veranstaltung zum Fest mit Zauberer und Spielspaß konnte ihren geplanten Lauf nehmen. Stammtisch zu Asyl und Einwanderung Von Siegbert Droese Leipzig. Am 3. Juni fand, vom Kreisverband Leipzig organisiert, ein Stammtisch zum Thema statt. Der Vorsitzende Droese ging ausführlich mit einem Vortrag auf das Thema ein. Der Vortrag behandelte die gängige Praxis der Nichtabschiebung, dass Versagen der Altparteien zum Thema und die klare Trennung von Asyl und Einwanderung. Es wurde definiert, dass die Asylpolitik der Altparteien und der EU nicht „alternativlos“ sei, sondern planlos. Hier wurde auf das Positionspapier der AfDFraktion im Sächsischen Landtag verwiesen. Uwe Wurlitzer ging in der Diskussion auf das Positionspapier ausführlich ein und parierte kritische Fragen mit gewohnter Souveränität. Mehr noch wurde verdeutlicht, wie die politische Arbeit der AfD im Landtag erste Früchte trägt. Im Ver- lauf des Abends war die Situation im Bundesvorstand Teil der angeregten Diskussion. Wir wurden aufgefordert „unseren Laden schleunigst aufzuräumen“ den die AfD sei der letzte Hoffnungsträger der Menschen. Dazu sei angemerkt, dass es schon recht sonderbar ist, wenn ein Bundessprecher zu einem Vortrag in Leipzig weilt und der Kreisverband dazu KEINE Einladung erhält! Erstmalig waren mehr interessierte Bürger anwesend, als Mitglieder. Ein guter Abend für die AfD. Wir wollen den Menschen so die Positionen UNSERER AfD bekannter machen und neue Mitglieder gewinnen. Fazit: Die Altparteien haben sich seit Jahrzehnten einer nachhaltigen Lösung der Asyl und Einwanderung verweigert und erweisen sich auch heute als unfähig. Die AfD hat es bereits aus der Opposition heraus geschafft - mit Ihrem Positionspapier - den Versagern der Altparteien das Thema als relevant aufzuzwingen. Weiter machen! [email protected] www.afdleipzig.de A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n Seite 10 Mit dem Rad zu Bismarck Von Nora Reinhardt Leipzig. In diesem Jahr hat der Kreisverband Leipzig zur Radtour in den Frühling eingeladen. Teilnehmen konnte jeder der Lust und Zeit hatte. Am Sonntag, den 31. Mai 2015 starteten rund 20 AfD-Mitglieder sowie Förderer und Gäste in der Geschäftsstelle in der Nordstraße 1, Leipzig. Optimale Wetterbedingungen und gut gelaunte Radler ließen das Ziel der Tour – den Bismarck-Turm in Lützschena- nicht unerreichbar erscheinen. Das Rosenthal hintenan gelassen, durch den Auenwald, am Auensee vorbei – immer auf dem Luppe-Damm entlang und ca. ca. 11 km später wurden die Räder angeschlossen, 124 Stufen erklommen und als Belohnung bot sich eine wunderbare Aussicht über das Leipziger Umland. AfD-Sachsen aktuell Im Anschluss ging es wieder auf die „Drahtesel“ und Retour durch die Auenlandschaft bis zum „Schützenhof“ in Leipzig. In gemütlicher Runde bei Kaffee und Kuchen wurde der Ausflug gegen Abend beendet. Auch wenn wir mehr Zuspruch von Mitgliedern, Stadträten und Vorstandsmitgliedern erwartet haben, war es ein sehr gelungener Ausflug in den Frühling. Danke an Udo Bütow, der die Fahrstrecke so toll auserkoren hat und das Radler-Team angeführt hat. AfD-Radfreunde, Ihr wart klasse! Auf ein Neues im nächsten Jahr! Bürgermeisterwahlkampf im Erzgebirge Von Carsten Hütter Adorf. Jens Heino Beckert stellte am 4. Juni sein Wahlprogramm im erzgebirgischen Adorf vor. Die Außenveranstaltung war gut besucht und auch die anderen Parteien hatten Vertreter geschickt um kritische Fragen zu stellen. Keine Frage blieb unbeantwortet und die Bürger waren zufrieden mit den Plänen unseres Kandidaten. Jens, wir drücken dir die Daumen! www.afderzgebirge.de www.afdleipzig.de A u s d en K r e i s v e rb ä n d e n Seite 11 Bürgerbüro Bautzen eröffnet Von Ronny Steinicke Bautzen. Am Donnerstag, 4. Juni eröffnete die Landtagsabgeordnete Dr. Kirsten Muster ihr Bürgerbüro in Bautzen auf der Heringstraße 6. Neben den Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel (Bürgerbüro Görlitz und Kamenz) und Jörg Urban (Bürgerbüro Hoyerswerda) und vielen Parteifreunden konnte sie dazu auch interessierte Gäste begrüßen. Das Büro ist nach denen in Kamenz und Hoyerswerda das insgesamt dritte im Landkreis Bautzen. Es hat ab jetzt an drei Tagen in der Woche, nämlich dienstags von 14 bis 17 Uhr, mittwochs von 11 bis 14 Uhr und donnerstags von 14 bis 18 Uhr, geöffnet. [email protected] Spielplatzfrage in Chemnitz Von Lutz Bartel nachdem sich nunmehr alle Fraktionen zur problematischen Spielplatz-Situation geäußert haben, möchten wir darauf hinweisen, dass unser Antrag zum Haushaltsplan 2015 (siehe Anlage) keine politische Mehrheit im Stadtrat fand! Für den Unterhalt der kommunalen Spielplätze wollten wir 100.000 Euro mehr zur Verfügung stellen, was in der Summe knapp 160.000 Euro bedeutet hätte. Notwendig wären pro Jahr sogar unserer Fraktion im Haushalt nicht wiederfinden konnte, habe ich die 300 Seiten lange und doch einseitige Haushaltssatzung abgelehnt. Denn das die politischen Grabenkämpfe auf den Rücken der Kinder und jungen Familien ausgetragen werden, macht mich traurig. [...] Wenn das so weitergeht, befürchte ich, dass das kommunale Eigentum und die Pflichtaufgaben der Stadt vernachlässigt werden." 350.000 Euro. Obwohl jeder über diesen Sachverhalt informiert war, hatten im Februar einzig die CDU und Pro Chemnitz einer erhöhten Sanierungsaufwendung zugestimmt. Insofern sind wir doch sehr verwundert über die aktuellen Reaktionen und möchten auch noch einmal auf ein Zitat unseres Stadtrates Thomas Sänger aus unserer Pressemitteilung vom 26. Februar verweisen: [email protected] "Weil ich daraufhin meine konservativen Wertvorstellungen und die Wünsche www.afd-fraktion-chemnitz.de AfD-Sachsen aktuell Seite 12 B u n d e s k on g r e s d e r J u n g en Al t e rn a ti ve AfD-Sachsen aktuell Nur Mut zur Einheit Von Ronny Steinicke Okarben/Hessen. „Mut zur Einheit“ sollte das Motto für den 4. Bundeskongress der Jungen Alternative am 30. und 31. Mai im hessischen Okarben sein. Gerade einmal viereinhalb Monate konnte der letzte Bundesvorstand im Amt verweilen, ehe er bis zur Arbeitsunfähigkeit reduziert war und daher neu gewählt werden musste. Dieser Wahl ging in den letzten Wochen die Annäherung zwischen den gemeinhin als „Lagern“ bezeichneten Flügeln der vermeintlich Liberalen und Konservativen voraus. Die Grabenkämpfe als Resultat einer übermäßigen Betonung eigentlich nur geringfügiger Differenzen sollten nun ein Ende haben. Daher hatte man sich endlich daran zurückbesinnt, mit welchem Ziel wir uns vor zwei Jahren gründeten: die politischen und wirtschaftlichen Verwerfungen in Deutschland zu bekämpfen. Und war zu der Erkenntnis gelangt, dass das nur gemeinsam geht. Nun zum Verlauf des Kongresses: Nach mehrfacher Beachtung des akademischen Viertels standen zunächst einige Satzungsänderungen sowie die Entlastung des verbliebenen Vorstands auf der Tagesordnung. Anschließend konnte mit der Wahl des neuen Bundesvorstands begonnen werden. Als Doppelspitze wird die Organisation künftig von den Vorsitzenden der beiden größten Landesverbände vertreten: Markus Frohnmaier aus Baden-Württemberg und Sven Tritschler aus Nordrhein-Westfalen. Ihre Stellvertreter sind John-Lukas Langkamp, ebenfalls aus NordrheinWestfalen und Krzysztof Walczak aus Hamburg. Der gesamte, zwölfköpfige Vorstand ist sehr harmonisch und ausgeglichen zusammengesetzt. Auch der Landesverband Sachsen entsendet dabei einen Vertreter. Julien Wiesemann, der hiesige stellvertretende Landesvorsitzende, ist mit überwältigender Mehrheit als Beisitzer gewählt worden. Seine Aufgabe im Bundesverband wird vornehmlich die Pressearbeit sein. Während des gesamten Kongresses trafen zudem in verlässlicher Regelmäßigkeit Vertreter aus der AfD ein und hielten kurze Grußworte – so auch unsere sächsische Landesvorsitzende Frauke Petry. Nach den Wahlen am Sonnabend ging es Sonntagmorgen weiter. Zunächst wurde mit Julian Flak aus Hamburg einstimmig der Spitzenkan- Flak aus Hamburg einstimmig der Spitzenkandidat der Jungen Alternative für den Bundesvorstand der AfD nominiert. Anschließend ging es endlich um Inhalte, da an der Programmatik gearbeitet wurde. Es gab zahlreiche Anträge, die zum Teil heftig diskutiert wurden. Aufgenommen wurde unter anderem die Forderung des deutschen Austritts aus dem Schengen-Abkommen. Außerdem sprach man sich für striktere Gesetze zur Verhinderung von Abtreibungen ohne triftige Gründe aus. Die Abschaffung der „Kalten Progression“ und die Ablehnung ideologisch motivierter Straßenumbenennungen wurden sogar einstimmig ins Programm aufgenommen, welches zeitnah auf der Homepage des Bundesverbandes aktualisiert abrufbar sein wird. Leider konnten aus zeitlichen Gründen einige interessante Anträge nicht mehr behandelt werden. So wurde der Kongress am späten Nachmittag beendet – natürlich nicht, ohne dass die deutsche Nationalhymne gesungen wurde. Für mich persönlich war eine große Ehre, über beide Tage gemeinsam mit den Top-Juristen der Jungen Alternative im Tagespräsidium sitzen zu dürfen, da mich die Versammlung zum Protokollführer bestimmte. [email protected] www.ja-sachsen.de Termine & Veranstaltungen in den nächsten Tagen: 07. Juni Bürgermeister– und Landratswahlen u.a. in Sachsen 10. Juni Leipzig: 9.30-11.30 Uhr, Ratsherrensprechstunde der AfD-Fraktion, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig, Zimmer 178 10. Juni Leipzig: 16.00 Uhr, Medienschulung mit Dr. Thomas Hartung für Fraktion und Vorstand, Zi. 177 10. Juni Leipzig: 18.00 Uhr, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig, Zimmer 177, Sitzung der AfD-Stadtratsfraktion 10. Juni Königsbrück, 18 Uhr Dankeskundgebung mit Freibier und Bratwurst auf dem Markt mit Timo Schreyer 11. Juni Bautzen: Kreiskonferenz, Beginn 18.30 Uhr Gasthof Mönchshof, Burglehn 1, 01625 Bautzen (unweit AfD-Bürgerbüro von MdL Dr. Kirsten Muster) 17. Juni Leipzig: 14 Uhr Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig, Großer Plenarsaal, Ratssitzung 23. Juni Leipzig: 19 Uhr, Hotel Hiemann, Delitzscher Landstraße 75, 04158 Leipzig, Themen-Stammtisch: Asyl und Einwanderung, Positionspapier der AfD-Fraktion, Vortrag und Diskussion 25. Juni Plauen: MdL Gunter Wild und der Kreisverband Vogtland laden ein zur Büroeröffnung mit anschließendem Informationsabend: Gastrednerin: Dr. Frauke Petry MdL Ab 16 Uhr, Marienstraße 22, 08527 Plauen 04./05. Juli Bundesparteitag in Essen, teilnehmen können alle Mitglieder Bitte planen Sie sich diesen Termin fest ein! Termin oder Veranstaltung vergessen? Mail an [email protected] !!! fD-Landesverband AfDSachsen Vernetzen Sie sich! 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