Hochschulrecht 2015: Zulassungs- und Prüfungsrecht in der aktuellen Rechtsprechung und Praxis 6. – 7. Juli 2015, Berlin Broschüre Interaktives Seminar Mit Beiträgen aus folgenden Institutionen: • Humboldt-Universität zu Berlin • Universität Ulm • Stiftung für Hochschulzulassung • Universität des Saarlandes • Ernst-Abbe Fachhochschule Jena • Verwaltungsgericht Berlin 1 INTERAKTIVES SEMINAR Hochschulrecht 2015: Zulassungs- und Prüfungsrecht in der aktuellen Rechtsprechung und Praxis Sowohl das Zulassungs- als auch das Prüfungsrecht sind starken Veränderungen ausgesetzt: Bleiben Sie auf dem neuesten „gerichtsfesten“ Stand! Mitarbeiter in Rechtsabteilungen und Justiziariaten von Hochschulen und Universitäten sind täglich mit den unterschiedlichsten Rechtsgebieten konfrontiert. Zu den Schwerpunkten gehören allgemeines Hochschulrecht, Rechtsfragen im Bereich Lehre, und vor allem Prüfungs- sowie Zulassungsrecht. Um die anfallenden Aufgaben bewältigen zu können, müssen Praktiker immer auf dem Laufenden sein. Zahlreiche Reformen führen zu beträchtlichen Entwicklungen, die Informations- und Handlungsbedarf bei Justiziaren und Mitarbeitern in Rechtsabteilungen fordern: Welche sind die letzten Herausforderungen der Zulassungsordnung für Master, bzw. des Übergangs vom Bachelor zu Master? Wie optimieren Sie Ihren Kapazitätsprozess vom Ablehnungsbescheid bis zum Ende des Klageverfahrens? Worauf müssen Sie beim Rücktritt von Prüfungen besonders achten? Wie gestalten Sie das bestmögliche Prüfungsverfahren zu den Problemkreisen Täuschung und Plagiat? Im Mittelpunkt unseres Seminares steht die Vermittlung der aktuellen Herausforderungen und letzten Entwicklungen des Zulassungs- und Prüfungsrechts Unser praktisches Seminar bietet Ihnen konkrete Lösungen und vermittelt ein tiefgreifendes Wissen über die letzten Entwicklungen des Prüfungs- und Zulassungsrechts. In interaktiven Workshops erarbeiten Sie rechtssichere und praxistaugliche Lösungsansätze. Nutzen Sie die Gelegenheit, sich mit unseren Experten aus Fach- und Hochschulen und der Verwaltungsgerichtsbarkeit auszutauschen. „Nah an den aktuellen Entwicklungen mit kompetenten Referenten und spannenden Themen.“ 2 An wen richtet sich das Fachseminar? Dieses Seminar richtet sich an • Universitäten • (Fach-)Hochschulen • Forschungseinrichtungen • Universitätskliniken Insbesondere Leiter, Führungskräfte und Mitarbeiter aus den Bereichen: • Justiziariat, Rechtsabteilung • Prüfungsamt • Studien- und Prüfungswesen • Akademische Angelegenheiten, Studentische Angelegenheiten • Kapazitätsplanung und Hochschulstatistik • Studium und Lehre • Zulassungsstelle • Immatrikulationsamt • Hochschulentwicklung, Qualitätsmanagement Was lernen Sie in diesem Seminar? • Was gilt es bei akademischen und die Lehre betreffenden Belangen rechtlich zu beachten? • Welchen jetzigen und zukünftigen Herausforderungen müssen sich Justiziare beim Prüfungs- und Zulassungsrecht stellen? • Wie geht man rechtssicher mit der Prüfungsordnung und dem Prüfungsrecht um? • Welche formellen und materiellen Stolperfallen warten in den Master Zulassungsordnungen? • Wie legt man verfassungsrechtliche Mindestnoten für den Zugang zum Masterstudium fest? • Welche Regelungen gelten zur Zulassung und Immatrikulation in Masterstudiengängen ohne vollendeten Bachelorabschluss und wie werden sie in der Verwaltungspraxis angewandt? • Wie stellt man eine enge und erfolgreiche Kooperation mit anderen Referaten und Abteilungen sicher? • Was sind die aktuellen Probleme und Lösungen bei der Kapazitätsberechnung? • Welche wirkungsvollen Maßnahmen zur Vorbeugung der Täuschung und des Plagiats gibt es? Ihre Vorteile • Entwickeln Sie praxisnahe und rechtssichere Lösungen für hochschulrechtliche Probleme • Gewinnen Sie Einblicke in neue höchstrichterliche Rechtsprechung zu neuen und alten Fragen des Zulassungs- und Prüfungsrechts • Erhalten Sie praktische Hilfestellung durch anschauliche Beispiele von anderen Hochschulen • Vertiefen Sie Ihre Kenntnisse durch praktisches Arbeiten an Beispielen in unseren interaktiven Workshops • Sichern Sie sich ein fundiertes und sachkundiges Wissen durch unsere erfahrenen Referenten • Profitieren Sie von Erfahrungsberichten und Diskussionen mit Experten und Verantwortlichen anderer Institutionen • Wie lassen sich Täuschungen nachweisen? • Wie werden absolute und relative Bestehensgrenzen bei Multiple Choice Prüfungen rechtssicher angewandt? • Wie geht man rechtssicher mit Härtefällen um? „Gut, dass sich endlich jemand diesem Thema annimmt!“ „Super Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch!“ 3 PROGRAMM TAG 1 Hochschulrecht 2015: Zulassungs- und Prüfungsrecht in der aktuellen Rechtsprechung und Praxis DR. CARSTEN MORGENROTH 08:30-09:00 Akkreditierung und Ausgabe der Seminarunterlagen Justiziar und Vertreter des Kanzlers, Ernst-AbbeFachhochschule Jena 09:00-09:05 Begrüßung durch die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht 09:05-09:30 Begrüßung durch den Seminarleiter und Vorstellungsrunde Dr. iur. Carsten Morgenroth, Justiziar und Vertreter des Kanzlers, Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena 09:30-10:30 Seit 2005 arbeitet Dr. Carsten Morgenroth als Justiziar der ErnstAbbe-Hochschule Jena. Darüber hinaus ist er Vertreter des Kanzlers der Hochschule und seit 2013 ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht Gera bzw. Jena. Seit 2009 ist Dr. Carsten Morgenroth zudem Dozent, Referent und Trainer für Verwaltungsrecht, Arbeitsrecht, Sportrecht, Zivil- und Wirtschaftsrecht, Vertragsgestaltung, Vergaberecht, Beihilfenrecht und Kommunikation. Grundsatzfragen des Prüfungsrechts in 2015 •Ziel der Prüfung •Beteiligte der Prüfung •Beurteilung des Prüfers •Rechtsschutz gegen Prüfungen Dr. iur. Carsten Morgenroth, Justiziar und Vertreter des Kanzlers, Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena 10:30-10:45 Diskussionsrunde 10:45-11:15 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking THOMAS ESCHKE Leiter Rechtsstelle, Humboldt-Universität zu Berlin Seit 2002 leitet Thomas Eschke die Rechtsstelle der Humboldt-Universität zu Berlin. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Verwaltungsrecht mit den Schwerpunkten Prüfungsrecht, Promotionsrecht, Berufungsverfahren und Kooperationsverträge. Bevor er 1995 in die Rechtsstelle der Humboldt-Universität zu Berlin wechselte, arbeitete er vier Jahre lang als Justiziar im Rechtsamt der Landeshauptstadt Potsdam. 11:15-12:00 Die Prüfungsordnung: Was nun? •Letzte Gesetzliche Herausforderungen und Entwicklungen der Prüfungsordnung •Stolperfallen der Prüfungen im BA- / MA-System Dr. iur. Carsten Morgenroth, Justiziar und Vertreter des Kanzlers, Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena 12:00-12:15 Diskussionsrunde 12:15-13:00 Vertiefte Kenntnisse zu Verfahrensfragen im Prüfungsrecht •Täuschung und Plagiat im Prüfungsverfahren - Nachweis der Täuschung - Rechtsfolgen - Maßnahmen zur Vorbeugung der Täuschung/des Plagiats •Rechtliche Anforderungen bei Multiple Choice Prüfungen - Rechtsgrundlage - Absolute und relative Bestehensgrenzen Thomas Eschke, Leiter Rechtsstelle, Humboldt-Universität zu Berlin 13:00-13:15 Diskussionsrunde 13:15-14:30 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 4 14:30-15:15 Dauerbrenner: Prüfungsunfähigkeit und Rücktritt •Rechtlicher Hintergrund •Abgrenzung zum Rücktritt zwecks Beendigung des Prüfungsverfahren •Prüfungsunfähigkeit •Dauerleiden, Behinderungen und Nachteilsausgleich •Anforderungen an den Nachweis des Rücktrittgrundes •Unverzüglichkeit des Rücktritts, insb. unerkannte Prüfungsunfähigkeit Der Vortrag widmet sich den prüfungsrechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit (vermeintlichen) Erkrankungen des Prüflings stellen. DR. CHRISTOPH JEREMIAS Richter, Verwaltungsgericht Berlin Seit 2008 ist Dr. Christoph Jeremias Richter am Verwaltungsgericht in Berlin und war dort insbesondere mit prüfungsrechtlichen Streitigkeiten befasst. Von 2012 bis 2014 war er an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abgeordnet. Zuvor war Dr. Christoph Jeremias nach einer vierjährigen Tätigkeit als Wissenschaftler Mitarbeiter an der Freien Universität Berlin (2002-2006) zu Beginn seiner richterlichen Laufbahn am Landgericht Berlin in Strafund Zivilsachen tätig. Dr. Christoph Jeremias ist Co-Autor eines Fachbuches zum Thema Prüfungsrecht. Dr. Christoph Jeremias, Richter, Verwaltungsgericht Berlin 15:15-15:30 Diskussionsrunde 15:30-16:00 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking Fallstudie mit Gruppenarbeit und Erfahrungsaustausch: 16:00-17:30 „Wie würden Sie entscheiden?“ Ausgewählte Rechtsprechung zu den Problemkreisen Täuschung/ InPlagiat dieser Fallstudie die Teilnehmer in kleinen undarbeiten Prüfungsunfähigkeit Gruppen an verschiedenen Beispielen aus der Praxis. Sie haben so die Möglichkeit, ihr theoretisches Wissen direkt Anhand von Rechtsprechungsbeispielen sollen die in praktisch anzuwenden. Anhand von RechtssprechungsPrüfungsrechtsstreitigkeiten immer wieder relevanten beispielen sollen die in Prüfungsrechtsstreitigkeiten immer Themen vertieft werden. wieder relevanten Themen vertieft werden. Bei Fragen und Problemen steht jederzeit unser Workshopleiter zur Verfügung. Rechtsprechungen zu Täuschungen und Plagiaten Rechtsprechungen zu Täuschungen und Plagiaten Rechtsprechungen zur Prüfungsunfähigkeit In dieser Fallstudie arbeiten die Teilnehmer in kleinen Rechtsprechungen Prüfungsunfähigkeit Gruppen an verschiedenenzur Beispielen aus der Praxis. Sie haben so die Möglichkeit, ihr theoretisches Wissen Die Teilnehmer in Gruppen, um danach ihre direkt praktischarbeiten anzuwenden. Bei Fragen und Problemen Ergebnisse vorzustellen und im Plenum zu diskutieren. steht jederzeit unser Workshopleiter zur Verfügung. Dr.Christoph ChristophJeremias, Jeremias, Richter, Dr. Verwaltungsgericht Berlin Berlin Richter, Verwaltungsgericht 17:30 Ende des ersten Tages 5 PROGRAMM TAG 2 Hochschulrecht 2015: Zulassungs- und Prüfungsrecht in der aktuellen Rechtsprechung und Praxis 09:00-09:15 Begrüßung durch den Seminarleiter und kurze Zusammenfassung des ersten Tages Dr. Carsten Morgenroth, Justiziar und Vertreter des Kanzlers, Ernst-Abbe-Hochschule Jena 09:15-10:30 Aktuelles zum Hochschulzulassungsrecht •Das Dialogorientierte Serviceverfahren für örtlich zulassungsbeschränkte Studiengänge - Funktionsweise, Rechtsgrundlagen - Besonderheiten, Rechtsschutz •Das „Wartezeit-Verfahren“ bezüglich der Zulassung zur Humanmedizin vor dem BVerfG - Verfahrensgang, Positionen - Stand des Verfahrens •Aktuelle Rechtsprechung zu Fragen der Zulassung aufgrund besonderer Härte und der Zweitstudienbewerber Dr. Matthias Bode, Justiziar und Abteilungsleiter, Durchführung der Fachverfahren (Dialogorientiertes Serviceverfahren und bundesweites Medizinerverfahren), Stiftung für Hochschulzulassung, Dortmund 10:30-10:45 Diskussionsrunde 10:45-11:15 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking DR. MATTHIAS BODE Justiziar und Abteilungsleiter, Durchführung der Fachverfahren (Dialogorientiertes Serviceverfahren und bundesweites Medizinerverfahren), Stiftung für Hochschulzulassung, Dortmund Seit 2010 arbeitet Matthias Bode bei der Stiftung für Hochschulzulassung, derzeit als Leiter der für die Durchführung der Fachverfahren (Dialogorientiertes Serviceverfahren und bundesweites Medizinerverfahren) zuständigen Abteilung II und Justitiar. Zuvor war Matthias Bode als Referatsleiter bei der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) für die Sachgebiete Hochschulzulassungsrecht, studentische Angelegenheiten, wissenschaftliches Urheberrecht und Hochschulmedizin tätig. Matthias Bode ist Autor von Publikationen zum Hochschulzulassungsrecht. 6 Workshop 11:15-12:15 Hochschulzugangs- und Hochschulzulassungsrecht – Fokus Master Zulassungsordnung In diesem Workshop arbeiten die Teilnehmer an verschiedenen Fallbeispielen, um einen praxisnahen Überblick über die Grundprinzipien des Hochschulzugangsund Hochschulzulassungsrechts zu gewinnen. Der Schwerpunkt liegt auf dem Masterbereich. Hochschulreife, Zugang für beruflich Qualifizierte, ausländische Studierende Anerkennung des Zugangs im Hochschulrecht Rechtliche Grundlagen für das Bewerbungsverfahren Formelle und materielle Rechtmäßigkeit von Zulassungssatzungen -Regelungsbefugnis und Bestimmtheitsgebot - Besondere Anforderungen an Eignungsfeststellungsverfahren - Zwingende Zuständigkeitsregeln für die Eignungsbeurteilung - Besonderheiten der konsekutiven Masterstudiengänge und Weiterbildungsstudiengänge -Angemessenheit bestimmter Zulassungshürden Einwendungen gegen die Zulassungsentscheidung, prozessrechtliche Fragen Die Teilnehmer arbeiten in Gruppen, um danach ihre Ergebnisse vorzustellen und im Plenum zu diskutieren. Sie haben so die Möglichkeit, ihr theoretisches Wissen direkt praktisch anzuwenden. Bei Fragen und Problemen steht unsere Workshopleiterin jederzeit zur Verfügung. Birgit Tümmers, Leiterin, Dezernat für Studium, Lehre und Internationales, Universität Ulm 12:15-13:45 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 13:45-16:00 Knackpunkt: Kapazitätsberechnung an Hochschulen Teil 1 •Berechnungsverfahren •Diskussionsrunde Teil 2 •Der Kapazitätsprozess: Vom Ablehnungsbescheid bis zum Ende des Klageverfahrens •Diskussionsrunde Birgit Tümmers, Leiterin, Dezernat für Studium, Lehre und Internationales, Universität Ulm Jörg Hormann, Referent des Vizepräsidenten für Planung und Strategie, Präsidialbüro, Universität des Saarlandes BIRGIT TÜMMERS Leiterin, Dezernat für Studium, Lehre und Internationales, Universität Ulm Birgit Tümmers leitet das Dezernat für Studium, Lehre und Internationales an der Universität Ulm, welches die Hochschulleitung in allen akademischen Angelegenheiten, insbesondere im Hochschulzulassungsrecht, Prüfungsrecht, Hochschulkapazitätsrecht, bei der Einrichtung neuer Studiengänge und Konzeption und Ausbau internationaler Kontakte und Internationalisierungsmaßnahmen unterstützt. Zuvor arbeitete sie bereits viele Jahre bei Behörden des Landes Baden-Württemberg als Verwaltungsjuristin in unterschiedlichen Bereichen, u. a. am Universitätsklinikum Ulm, in der Geschäftsstelle der Landesrektorenkonferenz Baden-Württemberg und im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Bevor sie in die öffentliche Verwaltung wechselte, arbeitete Birgit Tümmers als Wirtschaftsjuristin in einem mittelständischen Unternehmen. Eine Kaffeepause ist während des Vortrags vorgesehen. Workshop 16:00-17:00 Im-/ und Exmatrikulation: Rechtsprechung und Praxis In diesem Workshop arbeiten die Teilnehmer in kleinen Gruppen an verschiedenen Beispielen aus der Praxis. Sie haben so die Möglichkeit, ihr theoretisches Wissen direkt praktisch anzuwenden. Bei Fragen und Problemen steht jederzeit unser Experte zur Verfügung. Statusverhältnis und Prüfungsverhältnis Immatrikulation zu Masterstudiengängen ohne Bachelorabschluss JÖRG HORMANN Referent des Vizepräsidenten für Planung und Strategie, Präsidialbüro, Universität des Saarlandes Jörg Hormann ist seit 2009 im Präsidialbüro der Universität des Saarlandes als Referent des Vizepräsidenten für Planung und Strategie beschäftigt. Zu seinen Hauptaufgaben gehört die Kapazitätsberechnung und -planung für alle Studiengänge der Universität sowie die Begleitung von Kapazitätsrechtsstreiten in Zusammenarbeit mit der Rechtsabteilung. Daneben wirkt er bei der Strategieentwicklung der Universität mit, insbesondere im Bereich Planungsgrundlagen für Lehre und Studium. Im Rahmen von internationalen Kooperationsprojekten war Jörg Hormann bereits vielfach als Referent in den Themenfeldern Hochschulautonomie und -steuerung, Qualitätsmanagement Lehre und Studium sowie Hochschulinformationssysteme tätig. Die Teilnehmer arbeiten in Gruppen, um danach ihre Ergebnisse vorzustellen und im Plenum zu diskutieren. Dr. iur. Carsten Morgenroth, Justiziar und Vertreter des Kanzlers, Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena 17:00 Ausgabe der Zertifikate und Ende des Seminars 7 ORGANISATORISCHES Hochschulrecht 2015: Zulassungs- und Prüfungsrecht in der aktuellen Rechtsprechung und Praxis BUCHUNG E-Mail: [email protected] Tel.: +49 (0)30 80 20 80 230 Fax: +49 (0)30 80 20 80 250 Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: www.euroakad.eu Veranstaltungstermin Kontakt Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz 9, 10117 Berlin-Mitte Tel.: +49 (0)30 80 20 80 230 Fax: +49 (0)30 80 20 80 250 E-Mail: [email protected] Internet: www.euroakad.eu 6. – 7. Juli 2015 Ihre Ansprechpartnerinnen zum Programm: Buchungsnummer Regina Lüning, M.Sc. econ. Leiterin Marketing und Vertrieb Tel.: +49 (0)30 80 20 80 246 Fax: +49 (0)30 80 20 80 259 E-Mail: [email protected] S-1054 Veranstaltungssprache Die Veranstaltungssprache ist Deutsch. Veranstaltungspreis 1.389,- Euro Im Veranstaltungspreis inbegriffen sind: • Umfangreiche Veranstaltungsunterlagen, die als Druckerzeugnis im Rahmen der Veranstaltung übergeben werden • Seminar-Zertifikat bei voller Anwesenheit • Getränke und Pausengebäck während der ganzen Veranstaltung • Mittagessen an beiden Tagen Auf Wunsch erhalten Sie nach der Veranstaltung die digitale Version der Tagungsunterlagen zum Preis von zzgl. 60,- Euro zusätzlich zum Seminar. Alle Preise zzgl. 19% MwSt. Johanna Schmidt, M.Sc. Conference Manager Tel.: +49 (0)30 80 20 80 215 Fax: +49 (0)30 80 20 80 259 E-Mail: [email protected] (Programmänderungen vorbehalten) Veranstaltungsort Courtyard by Marriott Berlin Mitte Axel-Springer-Str. 55 10117 Berlin Tel.: +49 (0)30 800 928 6300 Fax: +49 (0)30 800 928 1000 E-Mail: [email protected] Internet: www.marriott.de Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort „Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht“ vor, wenn Sie im Veranstaltungshotel auf ein begrenzt verfügbares Zimmerkontingent zurückgreifen möchten. Selbstverständlich können Sie auch ein anderes Hotel für Ihre Übernachtung wählen. 8 BUCHUNG E-Mail: [email protected] Tel.: +49 (0)30 80 20 80 230 Fax: +49 (0)30 80 20 80 250 Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: www.euroakad.eu Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz 9 10117 Berlin Buchung Buchungsnummer: S-1054 (DMW) 6. – 7. JULI 2015, BERLIN Hiermit möchten wir die folgenden Personen verbindlich für das Interaktive Seminar: „Hochschulrecht 2015: Zulassungs- und Prüfungsrecht in der aktuellen Rechtsprechung und Praxis“ anmelden. Teilnehmer 1 Frau Herr Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Nachname Tel. Fax E-Mail Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 2 Frau Herr Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Tel. Fax E-Mail Nachname Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 3 Frau Herr Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Rechnungsanschrift, falls abweichend Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Nachname Tel. Fax E-Mail Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Frau Herr Nachname Straße PLZ / Stadt Land Tel. Fax E-Mail Mit meiner Unterschrift bestätige ich die rechtsverbindliche Anmeldung und akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiermit stimme ich zu, weitere Information von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zu erhalten. Bei Anmeldung von mehreren Teilnehmern wünschen Sie: Einzelrechnung? Sammelrechnung? HINWEIS Die Anmeldung ist nur mit Stempel und Unterschrift gültig. Ort, Datum Unterschrift Bevollmächtigter und Stempel Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH | Leipziger Platz 9 | 10117 Berlin | Tel +49 (0)30 80 20 80 230 | Fax +49 (0)30 80 20 80 259 9 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Veranstaltungen und der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH [im Folgenden „Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht“ genannt]. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen und anderweitige Regelungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. 2. Anmeldung/Anmeldebestätigung Ihre Anmeldung kann per Buchungsformular über Internet, Post, Telefax oder E-Mail erfolgen. Die Buchung gilt als angenommen und rechtsverbindlich, wenn wir nicht innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Buchung die Ablehnung schriftlich erklärt haben. Zusätzlich erhalten Sie von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht als Information eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Eine Teil-Buchung ist nur für als selbständig buchbar ausgeschriebene Veranstaltungsteile möglich. 3. Leistung Der Teilnahmebetrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer. Er beinhaltet Tagungsunterlagen - soweit angekündigt - Mittagessen und Pausengetränke. Des Weiteren ist die Ausstellung eines Teilnahmezertifikates eingeschlossen. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen im Veranstaltungsprogramm unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung bei Bedarf vorzunehmen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 2 Wochen vor der Veranstaltung. Die Veranstaltungsgebühr wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht. Der Veranstalter verpflichtet sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen. Sollten in bestimmten Fällen aus Kulanz dennoch Reisekosten erstattet werden, so stellt dies eine Ausnahme dar. 4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung Der Veranstaltungspreis ist unverzüglich nach Erhalt der Rechnung fällig. Ist der Veranstaltungspreis am Tag der Veranstaltung nicht bezahlt oder kann die Zahlung nicht eindeutig nachgewiesen werden so kann der Teilnehmer von der Veranstaltung ausgeschlossen werden. Der Veranstaltungspreis ist dennoch sofort fällig und wird ggf. im Mahnverfahren oder gerichtlich geltend gemacht. Kommt der Teilnehmer in Zahlungsverzug, ist der Veranstalter berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz [§247 Abs.1 BGB] p.a. zu fordern. Wenn die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Teilnehmer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstand oder wesentlich niedriger ist, als von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht geltend gemacht. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung und nicht durch Übersendung von Bargeld oder Schecks; bei Verlust übernimmt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht keine Haftung. Der Teilnehmer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 5. Stornierung Stornierungen müssen schriftlich erfolgen. Bei Stornierung der Teilnahme bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr von 80,00€ zzgl. der gesetzl. Mwst. sofort fällig. Der Veranstaltungspreis wird erstattet. Bei Stornierungen bis 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung werden 50% des Veranstaltungspreises zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Bei Nichterscheinen oder Stornierung ab 2 Wochen vor dem Veranstaltungstermin wird der gesamte Teilnahmebetrag zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Gerne akzeptiert die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer, wenn dieser bis spätestens 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn gemeldet wird. Ein teilweiser/ tageweiser Rücktritt von einer Veranstaltung sowie ein teilweise/ tageweise Ersatzteilnehmer ist nicht möglich. 6. Urheberrechte Die Tagungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Tagungsunterlagen, auch auszugsweise, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch den Veranstalter gestattet. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich alle Rechte vor. 7. Haftung Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. 8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Unternehmer-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart. 9. Datenschutz Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schützt Ihre personenbezogenen Daten und trifft angemessene Maßnahmen für deren Sicherheit. Ihre Daten werden von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht im Rahmen der geltenden rechtlichen Grenzen zur Auswertung ihrer Bedürfnisse zum Zwecke der Optimierung unseres Produktangebotes verwendet. Für diesen Zweck werden auch ihre Zugriffe auf die Web-Site der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht protokolliert. Wenn Sie Informationsmaterialien anfordern, eine Bestellung durchführen oder das Veranstaltungsangebot der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nutzen, verwendet diese die in diesem Rahmen erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung ihrer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zukommen zu lassen. Wenn Sie Kunde der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht sind, informieren diese Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per E-Mail über ihre Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schafft die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwendet die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Ihre Daten, soweit Sie ihr hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Bei der Erhebung Ihrer Daten fragt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nach Ihrer Einwilligung, ob diese Sie über verschiedenste Angebote per E-Mail informieren darf. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per E-Mail oder Telefax jederzeit gegenüber der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht widersprechen. Der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Veranstaltungsbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namen und Organisationsnamen werden über die Teilnehmerliste den anderen Veranstaltungsteilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postversand beauftragte Unternehmen zuzüglich der entsprechenden Adressdaten übermittelt. 10